Piraten gründen sozialliberalen Flügel: 30 zum Start, 300 sollen es werden

Die Piratenpartei hat einen neuen Flügel. Viele sozialliberalen Piraten fühlten sich derzeit alleingelassen, heißt es in der Begründung.

Die Sozialliberalen wollen zur Flotte werden. Bild: dpa

BERLIN dpa | In der Piratenpartei verstärkt sich der Trend zur Flügelbildung: Parteimitglieder, die sich bewusst als sozialliberal verstehen, gründeten nach eigenen Angaben vom Mittwoch jetzt ein „Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei“. Zur Begründung erklärten sie: „Wir haben den Eindruck, dass sich die Sozialliberalen unter uns im Moment etwas alleingelassen fühlen“.

An der Gründungsversammlung am Samstag werden nach Angaben von Mitinitiator Aleks Lessmann etwa 30 Parteimitglieder teilnehmen. Er rechne aber in kurzer Zeit mit etwa 300 Mitgliedern.

In der Piratenpartei gibt es bereits seit einigen Jahren eine eher linksgerichtete Strömung, die sich vor einem Jahr mit der Forderung durchsetzen konnten, ein Plädoyer für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ins Parteiprogramm aufzunehmen.

Eine andere, vor allem in Süddeutschland starke Strömung tritt hingegen für klassische marktwirtschaftliche Positionen ein. Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer hatte die Piraten auf dem jüngsten Parteitag in Bochum als „die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft“ bezeichnet.

Auf eine Frage nach der politischen Richtung des neuen Flügels antwortete Lessmann in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur dpa: „Piraten, und auch die Piraten im Kollegium, sind zwar liberal, aber nicht marktradikal eingestellt.“

In der Piratenpartei haben sich auch zahlreiche Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen gebildet. Als eigenständige Interessengruppe bildete sich im Februar die Gruppe42 um den ehemaligen Parteivorsitzenden Jens Seipenbusch, die wieder mehr Wert auf die Kernthemen der Partei legen will.

Comments

[jan]

Es gibt seit nun mehr 30 Jahren eine sozialliberale Partei in Deutschland die "Liberalen Demokraten - LD - die Sozialliberalen". Seit 1982 stehen sie für eine sozialliberale Politik im Sinne und der Weiterentwicklung der Freiburger Thesen. Leider all zu oft von den Medien ignoriert und mittlerweile in die Jahre gekommen, sind ihre Inhalte nach wie vor up-to-date.

[D.J.]

Genau das fehlt in Deutschland: Eine sozialliberale Partei. Die Grünen? Partei von Repressionsfreunden, teils mit problematischem Verhältnis zur Meinungsfreiheit (Künast). Die FDP? Großteils Lobby-Witzfiguren. Freie Wähler? Bleibt abzuwarten.

Ich befürchte aber, der Flügel wird sich gegen die Spinner nicht durchsetzen können.

[Conny]

Ok, damit sind die Piraten bei mir unten durch.