Die Piraten streiten um eine parteiinterne Abmahnung, die von der Pressestelle an die AG für Atompolitik verschickt wurde. Viele Mitglieder sehen die Meinungsfreiheit beschränkt.
„Keine Relevanz“: Bundeschef Bernd Schlömer versucht den Schaden zu begrenzen. Bild: dapd
BERLIN dpa | Die Abmahnung gegen eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei zur Atompolitik hat am Wochenende für mächtig Zündstoff in den eigenen Reihen gesorgt. Stein des Anstoßes ist ein Flyer der AG Nuklearia, die für eine sichere Nutzung der Kernenergie eintritt.
Ist Ihnen dieser Artikel etwas wert?
Die Bundespressestelle der Partei schickte daraufhin einem Vertreter der Arbeitsgruppe eine Abmahnung, in der gegen Androhung einer Vertragsstrafe eine Unterlassungserklärung verlangt wird. Die AG dürfe nicht den Eindruck erwecken, Erklärungen für die Piratenpartei Deutschland abzugeben, heißt es darin.
Allein schon das Instrument der Abmahnung, die regelmäßig bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zum Einsatz kommt, ist für viele Mitglieder der Piratenpartei ein rotes Tuch. Zahlreiche Parteimitglieder kritisierten den Schritt als eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer schien am Sonntag um Schadensbegrenzung bemüht und schrieb im Kurzmitteilungsdienst Twitter, die Abmahnung sei für ihn ohne Relevanz: „Ich folge ihr nicht und ich schließe aus ihr nichts.“
Andreas Bogk vom Presseteam der Bundespartei erklärte am Sonntag in einem Blog-Beitrag, die Abmahnung greife „in keinster Weise in die Meinungsfreiheit der Nuklearia ein“. Es gehe allein darum, „ausreichend klarzustellen, dass die vertretene Meinung nicht die Meinung der Piratenpartei ist“. Es gebe in der Partei zwar einen breiten Konsens, dass kostenpflichtige Abmahnungen bei Downloads abgelehnt würden. „Daraus kann man jedoch keine Ablehnung von Abmahnungen im Allgemeinen ableiten.“
Update 26.08. 16.30: Der Bundesvorstand der Piratenpartei teilt auf seiner Website mit, die Abmahnung sei als gegenstandslos zu betrachten.
Die eigenen Leute abmahnen, und ausgrechnet die welche nicht wie die blind am Windradlobbyismus mitdrehen wollen....blöööd.
soll ich die Piraten nun nicht wählen weil es dort Abmahnungen gibt, oder weil Teile der Partei Atomkraft fordern dürfen?
wenn diese nerdtruppe nicht in den nächsten bundestag kommt,ist es so oder so bald vorbei.einerseits schade,da sie auch ni ...
Der Verteidigungsminister hat lange geschwiegen. Nun gibt de Maizière eine Mitverantwortung am Drohnen-Debakel zu – will aber weiter in die Technologie investieren.
Bond-Schurkin, Stil-Ikone, Musikerin: Das Gesamtkunstwerk Grace Jones hat Geburtstag.
David Beckham beendet seine Fußballer-Karriere. Wird er jetzt etwa Vollzeitpapa, Model oder Frührentner? Ach, uns fallen da noch ein paar andere Sachen ein...
Ein echt fieser Augapfel, ein Harley-Davidson-Skelett, Buddha hat Geburtstag und jede Menge Quallen. Unsere Bilder der Woche.
14 Jahre war Thomas Schaaf Trainer bei Werder Bremen – genug Zeit, seinen trockenen Humor in vielen Interviewantworten unter Beweis zu stellen.
Für alle, die mitreden wollen
Der lange Abschied vom Wachstum, Kriminalität ohne Grenzen, der Kampf um die richtige Landwirtschaft, Sozialpolitik gegen den sozialen Fortschritt, die überfällige Reform der UN: Der neue Atlas der Globalisierung von Le Monde diplomatique veranschaulicht auf 176 Seiten und in über 150 neuen Karten und Infografiken in welchem Tempo die Globalisierung voranschreitet und die Welt verändert.