Polizeiausbildung am Ende: Abzug aus Afghanistan beginnt
2011 soll im Nordosten Afghanistans keine Schulung einheimischer Polizisten durch deutsche Ausbilder mehr stattfinden. Das lässt den Bundeswehrabzug wahrscheinlich werden.
Brandbekämpfung will geübt sein: Ausbildung im Feldlager des Regionalen Wiederaufbauteams. Bild: dapd
BERLIN taz | Noch im Januar hatte die Bundesregierung dementiert - jetzt bestätigt sie: Die Polizeiausbildung in Afghanistan im Rahmen des "Focused District Development" (FDD-Programm) soll im Nordosten des Landes 2011 beendet werden. Dies geht aus einem Schreiben des Verteidigungsstaatssekretärs Thomas Kossendey vom 24. Februar 2011 an den Fachausschuss hervor, das der taz vorliegt.
Darin schreibt Kossendey, "der Abschluss der FDD-Maßnahmen im Distrikt Faisabad wird bis 2011 erwartet". Damit gilt als wahrscheinlich, dass auch die Bundeswehr den geplanten Teilabzug bis Ende des Jahres in der Region vollziehen wird.
Betroffen ist die Region Badachschan mit der Provinzhauptstadt Faisabad mit rund 40 Polizeiausbildern. Daneben sind rund 300 Bundeswehr-Soldaten in einem Bundeswehrlager vor Ort stationiert. Polizeiausbildung und Bundeswehraktivitäten überschneiden sich in mehreren Bereichen: in der Sanitätsausbildung, bei Schutzmaßnahmen und Schulungen.
Daher gilt die Beendigung der Ausbildung als Hinweis darauf, dass die Bundeswehr 2011 in der Region abziehen wird. "Die Polizeiausbildung ist der Grund, weshalb das Feldlager noch besteht", sagte der Grüne Omid Nouripour der taz.
Die Frage, ob ein Teilabzug der Bundeswehr bereits 2011 möglich sei, hat innerhalb der Bundesregierung zu Beginn des Jahres zu Streit geführt. FDP-Außenminister Guido Westerwelle hatte sich früh auf 2011 als Datum für den Beginn des Abzugs festgelegt, der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollte dies von der Situation abhängen lassen.
Im Mandatstext sind beide Positionen in einem bemerkenswerten Schachtelsatz berücksichtigt. Nicht nur durch den Rückzug Guttenbergs scheint nun klar zu werden: Westerwelle wird sich mit seiner Position wohl durchsetzen.
