Polizeigewalt in Demmin: Koma-Patient will klagen
Polizisten sollen einen Demonstranten am Rande des NPD- Aufmarschs in Demmin so stark verletzt haben, dass er im künstlichen Koma lag. Er will nun klagen.
Polizist am 8. Mai in Demmin: Neonazis lobten den Einsatz im Internet. Bild: dpa
HAMBURG taz | Der alljährliche Aufmarsch der NPD in Demmin wird ein rechtliches Nachspiel haben. Nicht für die Partei, sondern für die Polizei. Bei der Räumung einer friedlichen Blockade am 8. Mai sollen Beamte einen französischen Demonstranten so schwer niedergeschlagen haben, das er im Krankenhaus ins künstliche Koma versetzt werden musste. „Wir streben eine Klage an“, äußert Thomas Wanie, Rechtsanwalt des Betroffen gegenüber der taz.
In der vorpommerschen Hansestadt an der Peene marschieren Rechtsextreme seit Jahren an dem Gedenktag zum „Ehrendienst“ auf, um an die „Gewaltorgie der sowjetischen Besatzungstruppen“ zu erinnern – eine Provokation am Tag der Befreiung, mit der die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert werden sollen. Mit klassischer Musik und Fackeln liefen in diesem Jahr am frühen Abend rund 170 Neonazis vom Bahnhof bis zum Stadthafen. Gegendemonstranten hatten zeitgleich 37 Mahnwachen in der 11.500-Einwohner-Stadt veranstaltet und zudem eine Friedensandacht und einen historischen Stadtspaziergang angeboten.
Auf der Route hatten Gegendemonstranten mehrere Blockaden bilden können. An einzelnen Blockaden führte die Polizei die Rechtsextremen über den Gehweg vorbei, andere Blockaden räumte sie. „Vor den Marschierenden sind Polizeieinsatzkräfte gelaufen, die mit einer für unsere Region seltenen Härte gegen Demonstranten vorgingen“, sagt Michael Steiger vom Bündnis „Vorpommern, Weltoffen, demokratisch, bunt“, in dem seit 2009 Gewerkschaften und Parteien dem „Fackelaufzug“ entgegentreten. Das Internetportal „Mupinfo“, das der NPD-Landtagabgeordnete und -Landesvize David Petereit betreibt, lobte den Polizeieinsatz.
Bei der Räumung einer Sitzblockade sollen Polizisten einen jungen Franzosen, der Freunde in der Region besucht hatte, angegangen sein. Brüllend seien die Beamten auf die Demonstranten zugestürmt und hätten sie von der Straße gezogen. Hierbei soll ein Beamter dem Betroffenen die Nase zugehalten und einen Finger in der Mund gesteckt haben. Der habe dem Polizisten dabei in den Finger gebissen. „Ein normaler medizinisch-psychologischer Reflex“ sagt das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“.
Sofort hätten sich aber weitere Beamte auf den jungen Mann gestürzt und ihn gefesselt. Als er an einer Wand stand, hätten sie ihm mit den Knien in den Rücken und den Brustkorb getreten und auch weiter auf Rücken und Kopf eingeschlagen, als er bereits auf dem Boden lag, berichten Augenzeugen dem „Aktionsbündnis“. Alle zu Hilfe kommenden Personen seien brutal abgedrängt worden. Ein Angebot, für die Polizisten vom Französischen ins Deutsche zu übersetzen, hätten diese abgelehnt.
Ein Arzt habe nicht helfen dürfen
Ein anwesender Arzt habe auch dann nicht helfen dürfen, als der Betroffene bewusstlos da lag, sagen Augenzeugen. Der Betroffene musste im Universitätsklinikum Greifswald behandelt werden, für eine Nacht wurde er ins künstliche Koma versetzt. Auf eigenen Wunsch hat er am Freitag das Krankenhaus verlassen, sagt sein Anwalt Wanie. „Er vertraut weder der Polizei, noch dem Spital“. Über die Brutalität sei sein Mandat geschockt, sagt der Rechtsanwalt. Eine weitere ärztliche Untersuchung auf mögliche bleibende Schäden erfolge noch.
In einer Presseerklärung führt die Polizei aus, das aus Berlin und Hamburg gewaltbereite Linke angereist seien. „Drei Polizeivollzugsbeamte“ seien „von einer namentlich bekannten Person des linken Spektrums zum Teil erheblich verletzt“ worden. Die Beamten und der Tatverdächtige hätten im Krankenhaus behandelt werden mussten.
Ist damit die Auseinandersetzung mit dem französischen Mann gemeint? Eine Nachfrage der taz bei der Polizei Neubrandenburg bringt keine Klärung. Schriftlich legt Polizeipressesprecherin Eike Wiethoff nur dar, dass „fünf Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs und Widerstandes eingeleitet“ worden seien. Erst nach Abschluss der Ermittlungen wolle man Auskünfte erteilen. Die Frage, ob gegen Beamte ermittelt wird, bleibt ebenfalls unbeantwortet.
Das Verhalten der Polizei kritisiert Aktivist Steiger aber auch wegen deren Umgang mit der Presse. An dem Tag hätten Beamte Journalisten soweit von den Rechtsextremen abgedrängt, dass sie kaum etwas sehen oder hören konnten. Auch beim Räumen der Blockaden sollen die Polizisten Journalisten behindert haben. Er befürchtet, dass die Polizei wegen ihres Übergriffs auf den französischen Demonstranten die Gewalt der Gegendemonstranten überbetone. Mit Erfolg, glaubt Steiger: „In den meisten Medienberichten findet sich fast ausschließlich die Darstellung der Polizei wieder.“
Leser*innenkommentare
seelisch eingefroren
Abie Nathan
Nazi schützen, und die Gegner der Nazis verprügeln. Herzlich willkommen in Deutschland. Das ist doch immer das Gleiche. Asylsuchende werden in ihren Zellen verbrannt, bei Abschiebung ermordet oder der NSU/VS kümmert sich um sie. Hamburg ist Sicherheitszone, der Maidan auf dem Faschisten mit Flammenwerfern und Katapulten auf die Staatsmacht losgehen das wiederum sind Demokraten. Die Regierung und der Bundespräsident setzten auf ein verstärktes militärische Engagement auch im Ausland, im Inneren darf die Bundeswehr ja seit WM und Heiligendamm ja schon wieder wirken. Wer nicht merkt das wir in einem neuen Faschismus leben leugnet es höchsten aus Unwissenheit oder weil Angst hat es zuzugeben. Denn wer das erst mal erfasst hat muss handeln und nicht nur posten und bloggen, oder er ist so feige wie all jene die bis 45 weg geschaut und mitgemacht haben und danach so taten als sei nix gewesen. Ich bin froh das unserer französischer Freund nicht gestorben ist und hoffe er trägt keinen Schaden davon. Ein wenig Mitgefühl mit Opfern von Polizeigewalt und anderen Faschisten würde besser aussehen als Wortklauberei.
Pleb
Komisch aber auch dass die Polizeit zuerst immer gegen die Gegenseite und wenn dann erst nach Druck von Außen gegen sich selbst ermittelt.
Gibt es hierzulande überhaupt eine Stelle die Verbrechen von Amtsträgern gegen Bürger ermittelt?
DDHecht
Um das Bewusstsein dafür noch etwas zu schärfen, kann man sich unter diesem Link belesen, wo die Probleme beim Thema Polizeigewalt liegen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Polizeigewalt_(Kriminologie)#Fehlen_einer_unabh.C3.A4ngigen_Ermittlungsstelle
DDHecht
@DDHecht Wenn man die Klammer hinter "Kriminologie" schließt, dann funktioniert der Link!
DDHecht
@Pleb So beispielsweise in Rosenheim vorgekommen.
DDHecht
@Pleb NÖ! Mit etwas Pech, ermittelt der Beamte in eigener Sache!
Pleb
Kann mir nicht vorstellen dass die Staatsanwaltschaft einen Polizisten gegen sich selbst ermitteln lassen würde. Ein so klarer Interessenkonflikt wäre möglicherweise schon Rechtsbeugung.
Eine Schwepunktermittlungsstelle pro Polizeibezirk sollte es aber in jedem Bundesland geben.
DDHecht
@Pleb Jeder vernünftige Mensch würde dass so sehen, doch der Gesetzgeber eben nicht! Derselbe Gesetzgeber, der neben China und Nordkorea noch immer mit einem Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung hadert, weil es aus deren sich unnötig ist, so unnötig wie ein externer Ermittlungsdienst für Vergehen von Cops. Versuche doch einmal eine Aussage eines Polizisten zu widerlegen, selbst mit 3-4 Zeugen noch ein unmögliches Unterfangen! Nur mit Bildern gab es auch Verurteilungen, beinahe ausnahmslos unter 1 Jahr Freiheitsstrafe, denn sonnst würden die sofort rausfliegen. So werden sie maximal, wenn überhaupt, versetzt.
Frost
Polizisten sind auch nur vermummte Menschen . Auch im Karneval fühlen sich alle stärker . Näh' einem Deutschen einen silbernen Knopf an , so fühlt er sich mindestens als ein Bürgermeister. Z.B. was wäre das Bundesverf. Richteter ohne ihre Talare ? ( Bürgernah !)
Andy aus Albernien
Herr Speit, ich finde Ihren Seitenhieb (#NS-Relativierung) im Kontext zum Thema absolut unpassend und im Allgemeinen empfinde ich derlei Rhetorik als ganz schlechten Stil, wenngleich sich Letzteres in Ihrem "Fachgebiet" wohl als notwendig erwiesen hat - warum auch immer...
Meine Kritik en Detail:
Sie berichten, daß dort ein „Ehrendienst“ abgehalten wird, um an die „Gewaltorgie der sowjetischen Besatzungstruppen“ zu erinnern.
Gute Arbeit!
Sie berichten, daß es sich dabei um eine "Provokation am Tag der Befreiung" handelt und weiterhin berichten Sie, daß damit "die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert werden sollen".
Handelt es sich beim hier vermittelten Sachverhalt denn dann nicht um eine Straftat gemäß §130 StGB?
Wenn ja, haben Sie Strafanzeige erstattet und in Erfahrung bringen können, warum diese Veranstaltung genehmigt wurde?
Oder anders gefragt: Berichten Sie oder unterstellen Sie?
Um die Antworten vorweg zu nehmen: Sie beleidigen die Intelligenz Ihrer Leser. Ich lege Ihnen nahe, sich mit dem zeitgeschichtlichen(!) Stand der Dinge vertraut zu machen und, in diesem Zusammenhang, in Ihrem eigenen Interesse, ein wenig an Ihrem Stil zu feilen.
Den historischen Tatsachen, werden Sie mit Ihren rhetorischen Fertigkeiten wohl aber eher kein Wasser abtragen. Es sei denn, es gibt bald wieder ne Mauer, gell.
Weiterhin frohes Schaffen.
Glück auf!
H.-G- S.
@Andy aus Albernien Wieso sollte der von dir hier sogenannte "Seitenhieb" schlechter Stil sein? Er scheint doch genau einen der Richtigen, punktgenau und elementar, als Schlag ins Schwarze getroffen zu haben. Dein blasiert rechtsschwalliges Gedöns kannst du hier mal ruhig wieder, in dein NPD-Sturmgepäck zurück verkramen.
Andy aus Albernien
Hallo H-G-S und danke für die nette Begrüßung.
Zu Deiner Frage: Spreche ich von Stil, bezieht sich das in diesem Fall auf den beruflichen Hintergrund des Herrn Speit.
Ich ging bis jetzt davon aus, daß die taz sich als seriöses, journalistisches Medium und Herr Speit sich als Journalist versteht.
Gegen eine Meinung, wäre formal nichts einzuwenden, erst recht nicht bei Herrn Speit, gell. Aber die Formulierung geht wirklich gar nicht. Das ist unredlich, vor allem im Kontext zum eigentlichen Thema.
Ist das tatsächlich zu viel verlangt?
Beleidigt das nicht auch Deine Intelligenz?
Mein Anspruch ist korrekt, du machst daraus "blasiert rechtsschwalliges Gedöns".
Das ist albern. Bei allem Respekt, aber erwarte bitte nicht, daß ich auf einen weiteren Beitrag dieser Art eingehe.
Im Übrigen bin ich politisch nicht aktiv, war es auch nie und habe nicht vor, daran etwas zu ändern.
Der Pawlowsche, den Du mir hier darbietest, verweist auf einen doch recht schmalen sozialen Horizont.
Sei froh, daß die Umerziehung in der Zone ausblieb, sonst würd ich Dir jetzt mit nem Haufen Worthülsen auf den Wecker gehen. ;)
Nichts für ungut & nen schönen Tag noch, H-G-S.
pathofdhamma
@Andy aus Albernien "Die Mauer" und "die Zone" scheinen dir, bei einer so unpolitischen Argumentation, doch sehr ans Herz gewachsen zu sein.
Andy aus Albernien
Es ist i.d.T. nicht zu leugnen, daß mir die Zone in gewisser Weise zu Gute kam. Jedoch lediglich insoweit, daß mir die alte Schule zu Teil werden konnte. Und diesem Umstand ist es wohl letztlich geschuldet, daß die "Mauer >zwischen
Störst Du Dich an den "Metaphern"? Was liegt näher, in diesem Kontext, als Mauer und Zone?
Und mal ehrlich: Wessen "Schuld" ist der Pawlowsche des H-G-S jetzt?
Allein der Ton, war ja unter aller Sau. Was ist denn das bitteschön für ein Benehmen? Ich melde mich hier an, wende mich in meinem Kommentar direkt an den Autor des Artikels und werde direkt massiv von irgendwem angefeindet.
Nicht, daß mich das sonderlich überrascht. Gewiß nicht. Berührt hat es mich nur in Form des Fremdschämens. Mir tut das leid für H-S-G, ich bin Idealist und in meiner Weltanschauung kommt zuerst die Gemeinschaft, dann das Individuum.
Insofern muß ich fragen: Was wird damit bezweckt? Und, viel wichtiger, vom konstruktiven Aspekt her betrachtet: Was kann damit erreicht werden?
H.-G- S.
Solltest du ernsthaft, hier mit einer an dich persönlich gerichteten Antwort des "Autors" gerechnet haben?!-- Irgendwie so was von, einmal unter 1000, kommt sowas hier mal vor [a la Kafkas Schloß]. -- Aber damit erst gar keine falsche Vertraulichkeit zwischen uns aufkommt:
Von wegen deinem: "...in meiner Weltanschauung kommt ZUERST die Gemeinschaft, dann das Individuum."
In meiner Weltanschauung sollen ZUERST einmal, alle als absolut gleichberechtigt anzusehenden Individuen berücksichtigt werden, um im Weiteren dann, eine von Allen akzeptierte Gesellschaft zu begründen. Der Unterschied besteht in der von dir gesetzten, merkwürdigen Ranghöhe dieser komischen „Gemeinschaft“. Damit hat Deutschland „Ein Reich, Ein Volk, Ein Führer (Individuen kamen gleich erst gar nicht vor) allerschlechteste Erfahrungen hinter sich. Nochmals: Besser ist, ZUERST die gesetzlichen Rechte jedes Individuums als Mitbürger klar und unverbrüchlich festzulegen, um erst dann mal zu sehen, welche einvernehmliche- die Gesellschaft ordnende- „Gemeinschaft“ daraus zu bewerkstelligen wäre. Nota bene: Traue niemals mehr solchen DEUTSCHEN über den Weg, die der „Gemeinschaft“ Vorrang vor dem Individuum einräumen wollen. -- Und einen „Ehrendienst“ (lächerlicher, hanswurstiger Begriff), den braucht es heutzutage schon mal gar nicht mehr. Wer bei irgendetwas freiwillig mit macht, macht halt mit, weil er es für sich als angebracht hält, aber nicht wegen so einer schwülstigen Gefühlsausschweifung wie dem Begriff „Ehrendienst“. Ehre braucht niemand zum Leben, ehrlicher Respekt reicht.
DDHecht
Und die Lobbyistentruppe der Cops beklagt steigende Gewaltbereitschaft? Wer muss mittlerweile lächerliche Kinowerbung für diesen Schlägerverein machen, die auch noch ähnlich schlecht gemacht sind und so verlogen wie es die Filmchen im Osten schon waren? ;)
Wenn diesen Schlägern gerichtlich nicht beizukommen ist, was bleibt dem wehrhaften mündigen Bürger dann noch????
mo
Wetten das die Polizisten nicht identifiziert werden können weil sie mit Sturmhauben vermummt waren? Die anderen Anwesenden Polizisten haben just in diesem Moment woanders hingeguckt und durch einen technischen Fehler fehlen leider genau die 10 Minuten Videomaterial dieser Auseinandersetzung...
Der besagte Demonstrant wird sich anschließend wegen des Bisses vor Gericht verantworten müssen. Da werden dann mindestens 16 Beamte bezeugen können, daß er versucht hat dem Polizisten den kompletten Arm abzunagen!
738 (Profil gelöscht)
Gast
Es sei Herrn Speit unbenommen von einem Koma-Patienten, der im künstlichen Koma "lag" zu sprechen. Er ist wahrscheinlich medizinischer Laie und Recherche ist halt mühselig. Wahrscheinlich wurde der junge Mann aber nur sediert um ihn ruhig zu stellen. Dafür spricht eindeutig, dass er schon am nächsten Tag wieder entlassen werden konnte.
Kilian
@738 (Profil gelöscht) ... als ob das irgendeinen Unterschied machen würde. Polizisten haben einen Mann bewusstlos geprügelt, und ärztliche Hilfe aktiv verhindert. Da es sich bei den Polizisten ebenfalls um medizinische Laien handeln dürfte und sie daher die Situation nicht zuverlässig als ungefährlich einstufen konnten, hätte das auch schlimmer ausgehen können.
738 (Profil gelöscht)
Gast
@Kilian Auch hier wage ich zu widersprechen. Kein Arzt hätte einen "bewusstlos geprügelten" Patienten einen Tag später wieder entlassen. Hier stimmt etwas an der Darstellung oder den Zeitabläufen nicht.
Wolfgang Gosejacob
Dort stehet, dass der Franzose auf eigenen Wunsch gegangen ist, weil er weder der Polizei noch dem Spizal glaubt. - Er hat also Angst. Mit einer Entlassung durch den Arzt ist das wohl nicht zu vergleichen.
Im Übrigen finde ich Deine Formulierung: "um ihn ruhig zu stellen" mehr als daneben. (Sprachlich) stellt man ruhig, wer aufgedreht ist und NICHT, wer bewustlos eingeliefert wurde. MegaFail!
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Erst lesen, dann verstehen, dann kommentieren.
738 (Profil gelöscht)
Gast
@Wolfgang Gosejacob Fragen Sie doch mal einen Mediziner Ihres Vertrauens, lassen Sie sich die Begriffe "künstliches Koma" und "sedieren" im Zusammenhang mit der notfallärztlichen Ambulanz erläutern. Dann dürfen Sie gerne noch einmal kommentieren. Oder glauben Sie, er wurde in ein künstliches Koma geprügelt?
Wolfgang Gosejacob
im Übrigen: alleine der Begriff künstliches Koma sollte Sie hellhörig werden lassen, dass das nicht durch die Prügelei ausgelöst wird, sondern durch eine medizinische Maßnahme eingeleitet wird.
Was Sie meinen (könnten), wäre das Koma - allerdings ohne künstlich.
Ich wiederhole meinen Hinweis von oben erneut. - mfg
Wolfgang Gosejacob
das war gar nicht mein Ansatz. Ich diskutiere nicht über die Interpretation von medizinischen Fachbegriffen. - Mir ging es um Ihre Wortwahl.
Wie der Franzose nun ins Krankenhaus gekommen ist, halte ich für zweitrangig. Entscheidend ist, dass er dort nach dem Einsatz der Polizisten hin MUSSTE.
Arno Nym
Er muss, wenn er das wünscht und in der Lage ist zu entscheiden, entlassen werden. Natürlich mit Aufklärung über mögliche medizinische Folgen.
Alles andere wäre Freiheitsberaubung.
MarlaMarie
als erstes: ich bin für kennziffern auf polizisten und für mehr anklagen und verfahren von staatsseite und es gehört sich auch, dass die betreffenden polizisten ein verfahren an den hals bekommen.
als komapatienten bezeichnet man aber üblicherweise menschen, die aufgrund der schwere ihrer verletzungen von selbst ins koma fallen - in der regel sehr viel gefährlicher und ernster, als ins künstliche koma versetzt zu werden.
das schmälert nun nicht die verantwortung der polizisten bzw. die grundsätzliche strafbarkeit der handlung. aber seien wir doch alle froh, dass der mann kein koma-patient geworden ist.
Monia
@738 (Profil gelöscht) Guten Tag. Hier muss jetzt ich widersprechen. Ein Krankenhaus ist kein Gefängnis. Wenn ein Patient dieses unbedingt verlassen will, kann man ihn nicht daran hindern. Alles andere wäre Freiheitsberaubung. Er kann jederzeit gehen. Vorher sollte er noch unterschreiben, dass er gegen ausdrückliches Anraten des behandelnden Arztes das Krankenhaus verläßt, und das war's. Findet sich auch im Text. Dort steht: "Auf eigenen Wunsch" [...]. Wie Sie darauf kommen, dass das gleich eine falsche Darstellung sein muss, erschließt sich mir nicht.