Protest in Russland: Einer dieser Moskauer Samstage

Trotz Angst vor Festnahmen kamen Hunderte Moskauer zu Mahnwachen. Es wurde an drei Denkmälern ein ruhiger Nachmittag voller Wut.

Auch sie waren unterwegs: KP-Unterstützer schwenken Flaggen der Partei und tragen ein Banner beim Protest in Moskau Foto: ap

MOSKAU taz | Moskau hat sich seit den Stadtumwälzungsplänen des Bürgermeisters Sergej Sobjanin in eine Flaniermeile verwandelt. Mit breiten, hellen Bürgersteigen, mit grünen Alleen. Also flaniert man. Man spaziert nun durch die aufgehübschte Innenstadt – als Zeichen der Unzufriedenheit. Demonstrieren als Zeichen dieser Unzufriedenheit ist dem Kreml nicht genehm. Die Menschen praktizieren andere Formen eines friedlichen Protests. Zuweilen nennen sie es politische Spaziergänge, zuweilen stellen sie sich einzeln hin, halten Plakate hoch. Derartige Mahnwachen müssen laut russischer Verfassung nicht genehmigt werden.

An diesem Samstag war solch ein „Piket“-Tag, wie die Russen sagen. Einzeldemonstrationen an drei Denkmälern in der Innenstadt, streng beobachtet von der Polizei. Nach der genehmigten Demo am vergangenen Samstag mit knapp 60.000 Menschen und den ungenehmigten vor zwei und drei Wochen, bei denen die Spezialkräfte hart zugegriffen und jeweils mehrere Hundert Demonstranten festgenommen hatten, halten sich die Polizisten diesmal zurück.

Eine Atempause im Moskauer Aufstand, bei dem es längst nicht mehr um die Registrierung oppositioneller Kandidaten für die Wahl der Moskauer Stadtduma am 8. September geht.

Vor dem Denkmal für Wladimir Wyssozki, den wohl größten sowjetischen Liedermacher, gleich neben dem pfirsichfarbenen Gebäude des Moskauer Stadtparlaments, erinnert die Menschenansammlung an diesem Nachmittag an die frühere Strategie-31-Bewegung – Proteste, die zwischen 2009 und 2011 jeweils am 31. eines Monats stattfanden und den Artikel 31 der russischen Verfassung ins Gedächtnis riefen: die Versammlungsfreiheit.

Die Menschen stehen nah beieinander, reden leise, sind umringt von zahlreichen Journalisten der Stadt. Manche essen ein Eis, andere machen ein Selfie mit dem Vertreter des russischen Menschenrechtsrat Nikolai Swanidse oder dem einstigen Präsidentschaftskandidaten Grigori Jawlinski von der liberalen „Jabloko“-Partei. Einige Straßenblöcke weiter haben Russlands Kommunisten zur Demonstration für freie Wahlen aufgerufen. Knapp 4.000 Menschen kommen.

„Nehmt eure Masken ab“

Die sogenannte Nicht-System-Opposition trifft sich derweil an den drei Denkmälern. Nach und nach halten Einzelne Plakate hoch. „Zeit für Veränderung“ steht darauf oder „Nehmt eure Masken ab“. Masken, die Moskauer Spezialpolizisten seit Kurzem tragen, wenn sie ungenehmigte Proteste in der Stadt auseinanderjagen. Wenn sie mit ihren Schlagstöcken auf friedlich demonstrierende Menschen einschlagen, sie in Gefangenentransporter zerren.

Sie sind zu namens- und gesichtslosen Symbolen des russischen Staates geworden, einer anonymen Macht, die nicht hört, was die Menschen ihr zu sagen haben.

Was Olga ihr zu sagen hat. Olga, Mitte 50, seit den 2000er Jahren bei Protest-Aktionen dabei. Oder auch Konstantin, der Schüler, der die Politik erst vor einem Jahr für sich entdeckt hat. „Es geht so nicht weiter“, sagen beide, so unterschiedlich sie auch sind. Beide wollen anonym bleiben. „Man weiß heutzutage nicht mehr, was einem plötzlich vorgeworfen werden kann“, sagt Olga, die nicht Olga heißt. „Es ist meine Pflicht, hier rauszugehen, trotz der Gefahr, einen Schlagstock auf den Kopf zu bekommen. Wir müssen erreichen, dass sich jeder Politiker persönlich verantwortlich vor seinen Wählern fühlt“, meint sie.

Konstantin, der wegen seines Aktivismus bereits Ärger mit der Polizei und dem Schuldirektor hatte, will die Haltung „Misch dich da nicht ein“ nicht länger mittragen. „Ich will als freier Mensch in Russland leben. Ich will hier nicht abhauen, ich will mein Land verändern, damit ein Leben in Würde möglich wird.“ An den vergangenen Samstagen ist er in der Stadt „spazierengegangen“, hat die Festnahmen mitangesehen, die Verfahren wegen „Massenunruhen“ verfolgt. „Unser Staat ist einfach nur noch unverschämt.“

Die Wahl der Moskauer Stadtduma, einer Institution, die kaum politisches Gewicht hat, ist zu einem Ventil geworden – für ihren Kampf, so sagen es viele am Wyssozki-Denkmal, gegen systematische politische Repressionen im Land. Der Schüler Konstantin zeigt sich enttäuscht. „Die politische Apathie vieler ist unerträglich. Wir müssen mehr werden, viel mehr, dann verändert sich hier vielleicht etwas.“ Am kommenden Samstag will er wieder „spazieren gehen“, am sechsten Samstag in Folge.

Comments

[Reinhardt Gutsche]

Proportionen

Zitat: „Einige Straßenblöcke weiter haben Russlands Kommunisten zur Demonstration für freie Wahlen aufgerufen. Knapp 4.000 Menschen kommen.“

Russlands Kommunisten gelten - im Gegensatz zur pro-okzidental-liberalen außerparlamentarischen Bewegung - als „systemloyale Opposition“. Es hätte der Wahrheitsfindung in diesem Artikel keinen Abbruch getan, zu den jüngsten (genehmigten) Protestdemos neben der Zahl der Kommunisten zum Vergleich die Teilnehmerzahlen der anderen Oppositionskomponente zu benennen, um die Proportionen hinsichtlich der gegensätzlichen programmatischen Vorstellungen innerhalb der Anti-Putin-Bewegung aufzuzeigen: Den 4000 Kommunisten standen 300 Liberal-Okzidentale gegenüber (vg. „Le Monde“ vom 17. 8.). Dabei können die Unterschiede gegensätzlicher nicht sein. In diesem Bericht allerdings, wie generell in den Corporate-Media, wird der Eindruck erweckt, die Kommunisten seien in dieser Bewegung nur eine quantité négligeable („Einige Straßenblöcke weiter...“). Es ist wohl gerade anders herum.