Proteste gegen Gelöbnis

Wieder Krach am Bendlerblock

Kriegsgegner wollen wieder gegen das Berliner Bundeswehr-Gelöbnis demonstrieren. Die Armee ist aber längst auch anderswo in der Stadt aktiv.

Werden die Rekruten in Berlin ungestört geloben?  Bild: dapd

Wenn am heutigen Freitagabend ab 19 Uhr rund 400 Bundeswehrsoldaten in Berlin ihr „Feierliches Gelöbnis“ ablegen, gibt es erstmals seit drei Jahren wieder Protest. Militärgegner rufen unter dem Motto „Krieg beginnt hier, Widerstand auch“ zu einer Demonstration auf – Endpunkt: „Gelöbnis“. Die Polizei rechnet mit 200 Teilnehmern.

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Anders als in den vergangenen Jahren geloben die Rekruten diesmal nicht vor dem Bundestag, sondern – wie bis 2007 – im Bendlerblock, auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums. Prominentester Gast ist Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Hans-Jacob Hein, Sprecher des Ministeriums, sagte, das Gelöbnis werde nach Absprache von de Maizière und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nun im jährlichen Wechsel vor dem Bundestag und im Bendlerblock stattfinden. „Der eine Ort unterstreicht den Charakter der Parlamentsarmee, der andere die historischen Wurzeln.“ Im Bendlerblock traf sich die Widerstandsgruppe des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944.

War das Gelöbnis traditionell von nacktem und lautstarkem Gegenprotest begleitet, blieb dies in den letzten Jahren aus. Diesmal wolle man „die Gegnerschaft zu Krieg und Militarisierung wieder sichtbar machen“, so Alina Meyer vom Gelöbnix-Bündnis. Deren Protestzug soll um 17 Uhr am U-Bahnhof Heinrich-Heine Straße beginnen und zum Bendlerblock führen. Zumindest fast: Die Demo endet laut Polizei rund 200 Meter davor und auf dem anderen Ufer des Landwehrkanals. Meyer kritisierte dies als „Einschränkung der Versammlungsfreiheit“. Sicher gebe es aber dennoch Aktionen, „die den Ablauf der Zeremonie durcheinanderbringen“. Ministeriumssprecher Hein nannte die Proteste „legitim“, solange diese das Gelöbnis nicht störten.

Die Kriegsgegner kritisieren, die Gelöbnisse sollten „Akzeptanz und Ansehen des Militärs in der Bevölkerung steigern. Das versucht die Bundeswehr aber auch so, verstärkt seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011. Traten im Sommer 2011 in Berlin noch 600 Rekruten ihren Dienst an, waren es im Oktober nur mehr 160 jetzt "Freiwillig Dienstleistende".

2011 warb die Armee bundesweit auf 1.511 Messen um Personal, hielt 627 Vorträge in Arbeitsagenturen. Wie viele in Berlin, beantwortete sie nicht. Zudem hielten Wehrdienstberater bundesweit 10.889 Vorträge in Schulen. Für Berlin liegen nur Zahlen von 2010 vor: Da waren es 183 Schulen. Darunter, so die Bildungsverwaltung, seien aber auch Jugendoffiziere gewesen, die keine Nachwuchswerbung betrieben.

Das geht aber auch beim Fußball: Dort kauft die Bundeswehr in diesem Jahr für 31.000 Euro Bandenwerbung beim FC Union und für 127.000 Euro bei Hertha. Der Erfolg mancher Maßnahmen hält sich dennoch in Grenzen: Für Lehrer wurden in den letzten Jahren sechs Fortbildungen über die Bundeswehr angeboten. Mangels Interesse fand nur eine statt. Mit sieben Teilnehmern.

 

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