Prozess in San Francisco

Samsung darf weiter verkaufen

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Für Verkaufsverbote sieht die Richterin keine Grundlage.

Wäre von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen: Galaxy S2.  Bild:  reuters

SAN FRANCISCO dpa | Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen deutlichen Rückschlag erlitten. Eine kalifornische Richterin verweigerte dem iPhone-Hersteller die geforderten Verkaufsverbote gegen mehr als zwei Dutzend Smartphones der Südkoreaner.

Dabei ist es das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung diverser Patente durch Samsung festgestellt und Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Lucy Koh wies gleichzeitig die Forderung von Samsung nach einer Neuauflage des Prozesses ab.

Die Argumente von Apple reichten nicht für ein Verkaufsverbot aus, meinte die Richterin. Auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte, gebe es keine Gefahr, dass Apple alle seine Nutzer verliere oder aus dem Smartphone-Geschäft gedrängt werde, heiße es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. In den USA müssen für ein Verkaufsverbot bestimmte Punkte wie ein nicht wiedergutzumachender Schaden erfüllt sein.

Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als die Milliardenzahlung, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Galaxy S2.

Zugleich wies Koh die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab. Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und Voreingenommenheit vorgeworfen. Samsung versucht, auch den Milliarden-Schadenersatz noch deutlich zu kappen.