Rechte Wahlsiege in Flandern

Separatisten feiern ihren Erfolg

Der flämische Nationalist de Wever gewinnt die Bürgermeisterwahl in Antwerpen. Der rechtsextreme Vlaams Belang rutscht auf 10 Prozent ab.

Verschobenes Kräfteverhältnis: Nationalist Bart de Wever wird neuer Bürgermeister in Antwerpen.  Bild: reuters

BRÜSSEL taz | Es war, als wäre er eben zum neuen belgischen Ministerpräsidenten gekürt worden. Als der flämische Nationalist Bart de Wever am Sonntagabend vor seine Anhänger trat, wollte der Applaus nicht mehr enden. Sie schwenkten flämische Fahnen – gelb mit einem schwarzen Löwen. Die Masse skandierte den Vornamen des Vorsitzenden der nationalistischen N-VA, der soeben zum neuen Bürgermeister von Antwerpen gewählt worden war.

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Von hier aus wollen De Wever und seine Nationalisten ihren Siegeszug durchs ganze Land starten. Ihr Ziel ist klar: Die endgültige Spaltung Belgiens in den flämischen und den frankophonen Teil. Diesem Ziel sind sie am Sonntag ein Stückchen näher gekommen. Der Sieg in Antwerpen ist der Auftakt für die nächsten Wahlen auf nationaler Ebene, auch wenn die erst in zwei Jahren stattfinden sollen.

„Die N-VA ist die größte Partei Flanderns geworden. Wir sind nicht mehr ein Zwerg, der am Rockzipfel eines Riesen hängt. Die Flamen haben für den Wechsel gestimmt“, rief De Wever seinen jubelnden Anhängern zu. Die größte Partei Flanderns ist automatisch auch die wichtigste Partei Belgiens und damit nicht mehr zu übergehen, wenn in Zukunft Koalitionsverhandlungen auf nationaler Ebene anstehen.

Bei den letzten Kommunalwahlen in Belgien 2006 war die N-VA noch in einem Kartell mit den Christdemokraten angetreten. De Wever hatte seine Partei gerade erst gegründet und galt als Neuling in der Politik. Deshalb hatte die N-VA damals nur Krümel vom Wahlsieg des Kartells abbekommen. In den vergangenen Jahren hat die N-VA umgedacht. Sie hat in allen wichtigen Städten Flanderns eigene Regionalgruppen eingerichtet und einen intensiven Wahlkampf geführt.

Schlankheitskur für schwerfälligen Lebemann

Sogar ihr Chef selbst ist kaum wiederzuerkennen. Er hat sich einer extremen Schlankheitskur unterzogen. Aus dem schwerfälligen Lebemann ist ein dynamischer Spitzenkandidat geworden, der vermitteln will: „Ich kann anpacken. Ich habe den festen Willen, Flandern in die Unabhängigkeit zu führen.“

Die Strategie funktioniert. In Antwerpen, der wichtigsten Stadt in Flandern, hat De Wever mit knapp 38 Prozent gewonnen und den Sozialisten damit eine ordentliche Ohrfeige verpasst. Die Partei des bisher regierenden Bürgermeisters kam nur auf 28,6 Prozent. 80 Jahre Herrschaft der Sozialdemokraten gehen damit zu Ende. Auch in vier anderen größeren Städten wird die nationalistische Partei den zukünftigen Bürgermeister stellen. Und in 20 von 35 Distrikten hat die N-VA die Mehrheit.

Ein Gutes hat der Sieg von De Wever allerdings: Der rechtsextreme Vlaams Belang hat stark verloren. 2006 war die Partei von Filip de Winter in Antwerpen ganz knapp hinter den Sozialisten auf dem zweiten Platz gelandet.

Diesmal rutschte sie auf knapp 10 Prozent der Stimmen ab. Damit regiert nun zwar der Nationalismus in Antwerpen, aber der ist wenigstens nicht ganz so rassistisch und ausländerfeindlich wie der Vlaams Belang. Zumindest bisher.

 

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