Rechte Demo in Dresden

Friedlicher Protest gegen Neonazis

Vor dem 13. Februar laufen 500 Rechtsextreme durch Dresden. Neben Gegenprotesten erinnerten Hunderte auch an die Verbrechen aus der NS-Zeit.

Eine Frau pustet in einer Trillerpfeife und zweigt ihren Mittelfinger

Eine Gegendemonstrantin protestiert gegen eine rechte Kundgebung Foto: dpa

DRESDEN taz | Vor einigen Jahren marschierten bis zu 7.000 Nazis aus ganz Europa durch Dresden. Sie missbrauchten das Gedenken an die Zerstörung der Stadt am 13. Feburar 1945. Begleitet wurden sie von entsprechenden Gegendemonstrationen. Zuletzt eskalierte die Situation im Jahr 2011. Linksautonome wollten den Nazimarsch um jeden Preis stoppen, errichteten Barrikaden errichteten und warfen Steine.

Verglichen damit blieb es am vergangenen Sonnabend in Dresden ruhig. Zwar waren 1.100 Polizisten aus mehreren Bundesländern präventiv im Einsatz. Das scheint, gemessen an den tatsächlichen Ereignissen, sogar übertrieben. Eine entschiedene bundesweite Mobilisierung gegen die rechtsextreme Instrumentalisierung der Kriegsgräuel und die Verständigung über eine Erinnerungskultur im Rahmen der „Arbeitsgemeinschaft 13. Februar“ haben Dresden als Schaubühne für die neue und alte Rechte inzwischen unattraktiv gemacht.

Wegen der besseren überregionalen Mobilisierungschancen haben sich die Demonstrationen um den 13. Februar in den vergangenen Jahren mehr auf die Wochenenden davor und danach konzentriert. Während am bevorstehenden Fastnachtsdienstag ausschließlich angemessene Gedenkveranstaltungen mit dem Höhepunkt einer Menschenkette in der Innenstadt bevorstehen, hatte am Sonnabend, wie schon seit Jahren, der NPD-Funktionär Maik Müller zu einem Marsch unter dem Motto „Vergesst niemals Dresden“ aufgerufen. Etwa 500 Teilnehmer sind dem gefolgt.

Im wenig attraktiven Dresden Südosten drehte der Zug eine Runde. Plakate wiederholten die Bezeichnung „Bombenholocaust“ für den Angriff auf Dresden, mit dem der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel 2005 im Sächsischen Landtag bundesweit für Empörung gesorgt hatte. Bereits an der ersten Straßeneinmündung protestierten etwa 150 linke Demonstranten lautstark gegen den rechten Aufzug. Etwa 40 von ihnen hatten sitzend die Straße blockiert. Nach Verhandlungen mit der Polizei zogen sie sich auf eine Straßenhälfte zurück, die Nazis wurden vorbeigeleitet.

Mahngang zu NS-Verbrechen vorgezogen

Vorgezogen wurde auch der Mahngang „Täterspuren“, der an Orten entlangführt, an dem NS-Verbrechen stattgefunden haben. Zuletzt waren hier die Teilnehmerzahlen ebenfalls zurückgegangen. Nur etwa 450 Bürger versammelten sich in diesem Jahr auf dem Gelände des Universitätsklinikums. Erinnert wurde zum Auftakt an die NS-Schwesternschule, einer Leiteinrichtung der der „Volksgesundheit“ gewidmeten nationalsozialistischen Schwesternschaft. Danach wurde umgeplant.

Die Teilnehmer stimmten einem Vorschlag der Organisatoren zu, besser eine kurzfristig angemeldete Demonstration der „Arbeitsgemeinschaft 13. Februar“ nahe der Nazi-Route zu verstärken. „Wir können hier nicht an frühere Naziverbrechen erinnern, während ihre Nachfolger unbehelligt durch die Stadt ziehen“, sagte Margot Gaitzsch von der Linksfraktion im Stadtrat. Der ausführliche Mahngang soll am 8. Mai, dem Jahrestag des Kriegsendes, nachgeholt werden.

Nach Angaben der Polizeidirektion Dresden gab es bei weiteren kleineren Demonstrationen, darunter eine der Jungen Alternative, keinerlei Zwischenfälle. Sechs Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und einer gegen das Waffengesetz wurden registriert. Für den eigentlichen Gedenktag am kommenden Dienstag werden keine Konfrontationen erwartet.

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