Reformen in Kuba: Kubaner sollen einfacher reisen können

Staatschef Raúl Castro kündigt Erleichterungen an und lässt sich vom Volkskongress sein Reformprogramm absegnen. "Unnötige Beschränkungen" sollen fallen.

Kündigt Reiseerleichterungen für seine Landsleute an: Staats- und Parteichef Rául Castro. Bild: dapd

BERLIN taz | Die spannendste Neuigkeit hob sich Raúl Castro bis zum Schluss auf: Kubaner sollen in Zukunft problemloser ins Ausland reisen können, sagte der Staats- und Parteichef Kubas am Montagnacht zum Abschluss der Versammlung des Volkskongresses in Havanna. Die derzeitigen Regelungen enthielten "unnötige Beschränkungen"; man arbeite an einer Neuformulierung.

Kubaner brauchen, wenn sie legal ausreisen wollen, ein "tarjeta blanca" ("weiße Karte") genanntes Erlaubnisschreiben der Regierung und eine schriftliche Einladung aus dem Ausland. Regierungskritikern wird die "tarjeta blanca" regelmäßig verweigert. So durfte auch die Bloggerin und taz-Kolumnistin Yoani Sánchez im April nicht zum taz-Kongress nach Berlin reisen.

In den ersten Jahren der Revolution, als Kuba unter Sabotageaktionen der von der US-Regierung organisierten Exilkubaner zu leiden hatte, sollten die Ausreisebeschränkungen die Kontakte zwischen Regimegegnern auf der Insel und ihren Gesinnungsgenossen in den USA erschweren. Heute aber, so Castro, wollten die meisten Kubaner aus wirtschaftlichen und nicht aus politischen Gründen ausreisen. Wie die neue Regelung aussehen soll, sagte er nach den Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur Prensa Latina nicht.

Zuvor hatte das nur zweimal im Jahr tagende Parlament Raúl Castros Werk seiner ersten fünf Jahre als Staatschef für gut befunden. Sein in 313 Punkte gefasstes Reformprogramm, das im April vom Parteitag der kubanischen Kommunisten abgesegnet worden war, wurde am Montag einstimmig verabschiedet. Danach sollen in den kommenden Jahren eine Million Staatsbedienstete entlassen werden.

Im Gegenzug wird mehr selbstständige Arbeit möglich sein. Die künftigen Unternehmer dürfen abhängig Beschäftigte haben, die nicht zur Familie gehören. Auch der private Verkauf von Wohnungen und Autos ist nach der Verabschiedung des Reformprogramms möglich.

Castro zog eine vorsichtig positive Bilanz seiner Öffnung zum Kapitalismus. Die Wirtschaft Kubas sei im ersten Halbjahr um 1,9 Prozent gewachsen. Bis zum Jahresende erwarte er ein Wachstum von 2,9 Prozent. Die Neuverschuldung des Staats gehe zurück.

Comments

[Tanja]

@nada

Sie scheinen ja meinen Beitrag gar nicht gelesen zu haben oder nicht verstanden zu haben. Natürlich ist es bei uns viel bequemer und in einigen Bereichen freier, habe ich nie bezweifelt, die Frage ist, warum? Weil wir andere Länder ausbeuten. Kuba tut das nicht, Kuba wirtschaftet nachhaltig als einziges Land auf der Welt, verstehen Sie diese Leistung? Für meine Weltanschauung ist das das wichtigste überhaupt. Was ist nach ihrer Auffassung mehr Wert: der Mensch, die Erde, das Tier, die Pflanzen? Nach meiner Auffassung hat alles den gleichen Wert, alles muss geachtet werden und nicht nur im eigenen Land. Meiner Meinung nach, kriegt das Kuba besser hin. Durch uns sterben sooooo viele Menschen in anderen Ländern. Sooo viele Tiere und Pflanzen.

Hätte es die kubanische Revolution nicht gegeben, wäre die Insel jetzt ebenso zerstört wie Haiti. Auch die Hungersnot in Somalia hat mit unserer Freiheit des Reisens, des Konsumierens, des Rohstoffverbrauchs zu tun. Und außerdem gibt es auch bei uns Unfreiheit, allein die Unfreiheit der Kinder, das ist so schrecklich, wenn man mit ansehen muss, was man ihnen hier antut.

Sie kennen mich gar nicht, urteilen persönlich und beleidigend auf einen Kommentar, den sie offenbar nicht verstanden haben. Das auch Kuba keine perfekte Regierung hat, ist mir klar, habe ich nie behauptet. Ich will nur klarstellen, dass wir im Gegensatz zu Kuba viel, viel mehr Leid auf der Welt erzeugen, wir dürfen nicht kritisierend auf andere schauen. Die Überheblichkeit gegenüber diesem Land ist nicht berechtigt. Hier wird man beleidigt, wenn man eine andere Weltauffassung hat, durch andere Erlebnisse. Kommunismus ist übrigens gar nicht verboten, spricht gar nicht gegen unsere Verfassung, nicht gegen die Menschenrechte. Warum werden hier die Menschen, die diese Lebensweise bevorzugen diffamiert (außer Mönche und Nonnen)? Hier darf man nur für Kapitalsimus sein, will man Land, Luft, Energie und Wasser wieder zu Volkseigentum machen ist man gleich ein böser Kommunist, keine Ahnung warum. Oder doch, weil die jetzt Reichen dann nämlich Reichtum verlieren. Wir Deutschen sind auf jeden Fall nicht so reich, weil wir so intelligent und demokratisch sind, sondern weil wir ein brutaler, imperialistischer Staat sind. Oder glauben Sie wirklich, dass unsere Bundeswehr für unsere Selbstverteidigung in Kriege zieht. Dass unsere Waffenexporte nur an demokratische, friedliche Staaten gehen? Ich kann diese Verlogenheit und Überheblichkeit echt nicht ausstehen.

[nada]

@ Tanja:

1- "Kuba ist kein kommunistisches Land"

Kuba ist gemäß seiner Verfassung seit 1976 ein kommunistischer Staat.

2- "öffnet sich auch nicht dem Kapitalismus"

Aha, nur warum dann dieses wenn doch nach ihrer Auffassung diese ein Teufelswerk des Kapitalismus ist.

Regierung genehmigt Bau einer Golfanlage

http://latina-press.com/news/89413-kuba-regierung-genehmigt-bau-einer-golfanlage/

Hatte man dem Volk nicht immer erklärt wie schlimm die Reichen Kapitalisten sind. Selbst der Ziehsohn Chavez versuchte in CCS die Golfanlagen zu enteignen.

3- "irgendwelche Machtbedürfnisse"

Machtbedürfnisse?

Diese Wort dürften sie im Fall Cubas nicht in den Mund nehmen da diese Diktatur ein riesiges Machbedürfnis hat.

4- "Freiheit"

Warum rufendie Cubaner nach Freiheit, wenn, nach ihrer Aussage, auf Cuba das Paradies ist.

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=UQrdcgwrET0

Castros Polizei blockiert den Eingang zum Haus von Maria Antonia Hidalgo Mir, Präsident des Flamur (Federación Latinoamericana de Mujeres Rurales) und José Ramón Pupo Nieve, Direktor des Partido Republicano de Cuba, in Holguín, Kuba.

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=i8pS07aRNms

5- "cubanische Polizei"

Hier nur ein paar Auszüge über die cubanische Polizei, die nach ihren eigenen Worten

"unsere Polizei schlägt ganz gerne mal mit Schlagstöcken und Wasserwerfern um sich (siehe Stuttgart). Auf Kuba sieht man keine Polizei mit Waffen, hier massenhaft."

Nur was sind dann 1m lange Holzstöcke in ihren Augen?

Sind das keine Waffen?

Eine Zusammenstellung von Videos wo man Castros repressive Schlägern in Aktion gegen unbewaffnete Bürger sehen kann.

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=0pY0OWxSTOw

oder wenn dieses in ihrem verhassten USA passiert wäre, wurde die Polizei verurteilt.

Nur was passiert mit diesen Polizisten? Sie bekommen einen Orden.

http://www.youtube.com/watch?v=PXSYPLNBdCo&feature=related

Ein Film über einen Cubaner, Alberto Lairó Castro, der durch die Händen der Polizei eine Verletzung des Rückenmarks erlitt. Der Vorfall ereignete sich in Holguín im August 2007.

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=FayacMn3biI

Ein Mob, durch das cubanische Regime organisierte, zeigt sich an der Wohnung der Familie Sigler Amaya in Matanzas

http://www.youtube.com/watch?v=56UVJSbfslo&feature=player_embedded#at=20

Diese Videos zeigt die Polizei mit Gewehren und Bajonetten in einer Schule.

PARTE1

http://www.youtube.com/watch?v=kaBLj40Ydb4&feature=player_embedded

PARTE2

http://www.youtube.com/watch?v=t8I48H2O9_4&feature=player_embedded

Tanja ich könnte ihnen noch einige ihrer Propagandistischen Fantasiegebilde zerstören doch das würde Seiten füllen und ich glaube kaum, dass es bei ihnen ankommen würde, da sie eine sehr verknöcherte Vorstellung haben.

Ich frage mich nur warum?

Wenn es auf Cuba/Haiti besser ist als in Deutschland, warum leben sie nicht dort und lassen nicht den, nach ihrer Vorstellung, so schlimmen Kapitalismus in Deutschland in Ruh. Ich kann es ihnen sagen: In Deutschland ist die soziale Absicherung sowie Freiheit doch besser als auf Cuba/Haiti und deshalb zieht es solche Personen mit ihren Phantasmen immer wieder in Mutters Schoß zurück.

mfg nada

[Tanja]

@Raul

Falsch gedacht, ich war auf Kuba, beherrsche Spanisch, habe in Südamerika gelebt und einen indigenen Ehemann und weiß dadurch, was die Alternative zu Kuba wäre (eher Haiti als Deutschland). Kuba gehört nun mal nicht zu den Imperialistischen Staaten und wird deshalb nie zu den reichen Ausbeuterstaaten gehören. Ich weiß leider, dass unsere Freiheit (zum Beispiel Auto und Reisen) die Freiheit anderer Menschen raubt (, Kinderarbeit, Menschenhandel, Umweltzerstörung). Es gibt keine grenzenlose Freiheit, man muss Rücksicht nehmen, das kapieren viele einfach nicht und meinen Auto zu fahren wäre ein Grundrecht. Wenn alle Menschen Nahrung und Bildung haben, ist das schon ein großer Beitrag zur Freiheit. Umgebracht wird auf Kuba auch niemand, unsere Polizei schlägt ganz gerne mal mit Schlagstöcken und Wasserwerfern um sich (siehe Stuttgart). Auf Kuba sieht man keine Polizei mit Waffen, hier massenhaft. Das kubanische Volk könnte ohne weiteres wieder eine Revolution machen, wenn sie wirklich so unzufrieden wären, das wissen sie auch, aber sie sind nicht dumm und wissen auch, dass die Freiheit im Kapitalismus nur für einige wenige größer wird und für viele kleiner. Ich könnte ohne weiteres auf Kuba leben, es gibt auch Deutsche, die das freiwillig tun.

[Raul]

Tania,ich würe einfach mal unterstellen dass sie noch niemals in Kuba waren. Ihre Vorstellung der besseren Welt in Kuba entspringt wohl eher ihrer Fantasie als es die Wirklichkeit abbildet. Allein ihre Vorstellung dass Mächte dieser Welt die Kubaner mit Geld weglocken ist ziemlich naiv und abenteuerlich, klingt nach Weltverschwörung aus Hollywood. Bedürfnisse der Menschen sind nun mal nicht homogen sondern indivuduel verschieden und gehören respektiert. Genauso wenig wie sie aus gutem Grunde nicht den Lebensstil und Lebensweg ihrer Kinder vorschreiben wollen, sollte es auch eine Regierung ihrem Volk gegenüber genauso wenig tun, das ist jedenfalls meine Auffassung von Freiheit. Sie schreiben, dass sich Kubaner aufgrund irgendwelcher Machthaber nicht entfalten können, dabei sollten bitte zunächst näher darauf eingehen wer diese Machthaber sind, ich nehme an Chinas Regime welches zur Zeit Afrikas Bodenschätze im imperialistischen Stil raubt meinen Sie nicht? Die grösste Blockade die den Kubanern auferlegt ist kommt vom Regime selbst welche durch abstruse Verbote ein wirtschaftlichs Vorankommen und individuelle Freiheiten verhindert und blockiert. So langsam kommen die alten Herren sogar selbst drauf und schmeissen 50 Jahre alte Kommunistische Prinzipien über Bord. Sicher kann man sagen, dass ein Land welches sich schwer aus der Mittelalterzeit heraus entwickelt umweltverträglicher ist als ein Industrieland. Aber es ist doch naiv zu glauben, dass das Regime aus purer Liebe zur Umwelt so handelt wie es handelt. Sie finden es "menschgerecht" Studenten von der Uni zui schmeissen wenn sie die herrschende Politik im Lande kritisieren? Sie finden es menschgerecht wenn täglich Menschen ihr Leben aufs Spiel setzen weil sie flüchten müssen aus ihrem Land weil sie der Saaat zu Staatsfeinden erklärt hat? Sie finden es menschgerecht Ärzte als Desserteure zu verurteilen und die Einreise ins Land zu verweigern weil sie aus dem Land geflohen sind? Sie finden es menschgerecht wenn nahezu 100 % der Bevölkerung ihre Moral über Bord wirft und kriminell werden muss um überleben zu können? Sie finden es menschgerecht wenn es aufgrund fehlendem öffentlichen Transportes Menschen Jahre lang Teile ihrer Familie nicht sehen können. Sie finden es menschgerecht dass ein falsches Wort gegenüber dem Vorgesetzen zur Entlassung führen kann. Sie finden es menschengerecht dass Musiker und Künslter im Land aufgrunde guter Beziehungen zum Herrscherclan dicke Autos fahren und es dem normalen Kubaner verboten ist ein Auto zu kaufen. Sie finden es menschengerecht dass 1 Mensch über ein halbes Jahrhundert ohne Legitimation und mit Willkür über ein ganzes Volk herrscht ohne dessen Bedürfnisse auch nur anzuhören? Ich frage Sie was sie für eine Auffassung von Gerechtigkeit haben?

[Tanja]

Ich habe zwar keine Politik studiert, aber soviel weiß auch ich, Kuba ist kein kommunistisches Land und öffnet sich auch nicht dem Kapitalismus. Das Land hat ganz andere Ziele, als irgendwelche Machtbedürfnisse weniger zu befriedigen. Es ist ein sozialistischer Staat der mehr oder weniger Beschränkungen auferlegt, damit Grundbedürnisse aller Menschen gedeckt sind und sich nicht einige wenige aufgrund ihrer Gier zuviel nehmen. Leider gibt es sehr viele Menschen, die meinen, sie wären toller als andere und dürften deshalb mehr von unserer Erde verbrauchen als andere. Solange braucht es nun mal Beschränkungen. Kuba ist das einzige Land, dass das im Griff hat, das einzige Land, dass nachhaltig wirtschaftet, dass unsere Erde nicht zerstört. Leider wird es immer noch von den Machthabenden der Welt blockiert und in seiner Entfaltung gehindert. Seine gut ausgebildeten Menschen mit Geld weggelockt. All die Beschränkungen bräuchte Kuba nicht, wenn auch alle anderen auch Menschgerecht und Umweltgerecht wirtschaften würden. Bei uns gibt es Menschenhandel, vernachlässigte Kinder und elende Prostitution, das ist schlimmer als nicht so einfach reisen zu dürfen, das kann bei uns auch längst nicht jeder, egal aus welchem Grund.