Regierungsbildung in Nordirland

Gespräche gescheitert

Die irisch-nationalistische Sinn Féin und die probritische DUP können sich nicht einigen. Zu den Streitpunkten gehörten die gälische Sprache und die Ehe für alle.

Die Sinn-Fein-Vorsitzenden Mary Lou McDonald und Michelle O'Neill

Kein Verhandlungserfolg für die Sinn-Fein-Chefin Mary Lou McDonald und ihre Vize Michelle O'Neill Foto: ap

LONDON ap | Der Versuch einer Regierungsbildung in Nordirland ist am Mittwoch gescheitert. Beide Seiten, die irisch-nationalistische Sinn Féin und die probritische DUP, machten sich gegenseitig dafür verantwortlich. Erst am Montag hatten die britische Premierministerin Theresa May und ihr irischer Kollege Leo Varadkar in Belfast mit den Parteien verhandelt und sich positiv über die Erfolgsaussichten geäußert.

Zu den Streitpunkten gehörten der Status der gälischen Sprache und gleichgeschlechtliche Ehen, die in der Republik Irland und dem Rest Großbritanniens erlaubt sind. Sinn Féin will sie auch in Nordirland einführen, die DUP ist dagegen.

Die Machtteilung zwischen protestantischen Unionisten und katholischen Nationalisten in Nordirland ist einer der wichtigsten Punkte des Karfreitagsabkommens vom April 1998, das einen jahrzehntelangen Bürgerkrieg beendete. Die darin festgelegte gemeinsame Regierung zerbrach vor gut einem Jahr am Streit um ein skandalumwittertes Energieprojekt. Seither ist Nordirland ohne eigene Regionalregierung.

Alltägliche Aufgaben des Staates werden seit 13 Monaten von Behörden unter direkter Aufsicht Londons erledigt, richtungweisende politische Entscheidungen und Ausgabenplanungen aufgeschoben. Die britische Nordirlandministerin Karen Bradley sagte, in Abwesenheit einer Regionalregierung müssten nun unumgängliche Entscheidungen für Nordirland in London getroffen werden.

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