Regierungsumbildung in Großbritannien: Theresa May bessert ein bisschen aus
May ernennt Brandon Lewis zum Geschäftsführer der Tories und kürt Justizminister David Lidington zum Kabinettsminister. Boris Johnson bleibt im Außenamt.
Brandon Lewis (l.) soll dafür sorgen, dass die Tory-Mitglieder weiter dem Kurs von Theresa May folgen Foto: ap
LONDON afp | Im Zuge einer Kabinettsumbildung hat die britische Premierministerin Theresa May am Montag einen neuen Geschäftsführer ihrer Konservativen Partei ernannt. Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis wurde zum Nachfolger von Patrick McLoughlin berufen, wie ihr Büro mitteilte. Lewis bekleidet zudem wie zuvor schon McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.
May wollte nach dem Rücktritt ihres Kabinettsministers Damian Green mehrere Ministerposten neu besetzen. Als Kandidat für die Nachfolge Greens, der im Dezember die Konsequenzen aus Belästigungsvorwürfen und einer Pornoaffäre gezogen hatte, galt eigentlich Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Den Job des Kabinettsministers erhielt jedoch der bisherige Justizminister David Lidington.
Die politischen Schwergewichte dürfte May im Amt belassen. Das gilt für die mit dem Brexit befassten Kabinettsmitglieder wie Außenminister Boris Johnson, Finanzminister Philip Hammond, Brexit-Minister David Davis und Handelsminister Liam Fox.
Die neue Regierung wird es bereits im Januar wieder mit den Verhandlungen über Großbritanniens Ausscheiden aus der Europäischen Union zu tun haben. Im März geht es um die künftigen Handelsbeziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und den USA.
Nordirland-Minister Brokenshire ebenfalls zurückgetreten
Weitere Herausforderung für May ist die in der Opposition gestärkte Labour Party unter ihrem Chef Jeremy Corbyn vom linken Flügel. Mays Konservative Partei hatte bei der von der Premierministerin angesetzten vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Juni die absolute Mehrheit verloren. Sie bildete daraufhin eine Minderheitsregierung mit der erzkonservativen nordirischen Democratic Unionist Party (DUP).
Im November waren bereits Verteidigungsminister Michael Fallon und Entwicklungsministerin Priti Patel zurückgetreten. Fallon trat wegen Belästigungsvorwürfen zurück, Patel wegen nicht abgesprochener Treffen mit Politikern in Israel.
Kurz vor Mays Bekanntgabe ihrer Kabinettsumbildung hatte auch Nordirland-Minister James Brokenshire seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er berief sich auf gesundheitliche Gründe. In Nordirland schwelt seit Monaten eine politische Krise. Nach einem Streit zwischen der irisch-katholischen Partei Sinn Féin und der DUP war die Einheitsregierung in Belfast im Januar vergangenen Jahres auseinandergebrochen.
Wirtschaftsminister Greg Clark und Bildungsministerin Justine Greening stehen Medienberichten zufolge ebenfalls vor der Ablösung.
