Regierungsumbildung in der Ukraine: Neue Kandidatur für Botschafterposten in den USA
Ex-Verteidigungsminister Rustem Umerow geht doch nicht nach Washington. Jetzt wird die frühere Justizministerin Olha Stefanischyna gehandelt.
Umerow hatte den Ministerposten seit September 2023 inne, diesen aber im Zuge einer Regierungsumbildung Mitte der Woche verloren. „Wofür wird Umerow als Verteidigungsminister in Erinnerung bleiben?“, fragt das ukrainische Nachrichtenportal Zerkalo Nedeli und kommt zu dem Schluss: Mängel beim Beschaffungswesen, der internationalen Zusammenarbeit und dem Management hätten das Ministerium unter seiner Führung zu einem schwachen Glied im strategischen Krieg gemacht – „eher eine Bremse als ein Motor“.
In den vergangenen Tagen war Umerow, der im Mai und Juni Istanbul die ukrainische Delegation bei Verhandlungen mit Vertretern Russlands über ein Friedensabkommen geleitet hatte, als möglicher neuer Botschafter Kyjiws in den USA gehandelt worden.
Warum diese Option jetzt vom Tisch ist, will Jarowslaw Schelesnjak, der für die Partei Golos (Stimme) als Abgeordneter im Parlament sitzt, aus gut informierten Kreisen erfahren haben: Demnach habe Washington Umerows Kandidatur nicht genehmigt.
Mit dem Einmarsch im 24. Februar 2022 begann der groß angelegte russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Bereits im März 2014 erfolgte die Annexion der Krim, kurz darauf entbrannte der Konflikt in den ostukrainischen Gebieten.
Ebenfalls am Freitag erteilte Selenskyj Umerow erste Arbeitsaufträge. Dabei geht es allem darum, die Zusammenarbeit mit Kyjiws Verbündeten im Rahmen von Rüstungsabkommen effizienter zu gestalten und die Umsetzung von bereits durch den SNBO getroffenen Entscheidungen auf Defizite hin zu überprüfen.
Mehr Dynamik
Zudem soll sich Umerow wieder um Friedensverhandlungen mit Russland kümmern. Die Vereinbarungen nach dem zweiten Treffen in Istanbul würden umgesetzt, jedoch sei „mehr Dynamik in diesem Prozess“ erforderlich, schreibt der Selenskyj auf seinem Telegram-Kanal.
Die diplomatische Vakanz für den Botschafter*innenposten in Washington könnte Olha Stefanischyna, bis zum 16. Juli 2025 Justizministerin und Vize-Regierungschefin für Fragen der europäischen und euroatlantische Integration, füllen. Am Freitag ernannte Selenskyj sie zur Sonderbeauftragten für die Entwicklung der Zusammenarbeit mit den USA. Gegenüber der Evpropejskaja Pravda sagte Stefanischyna, sie solle sich um die Umsetzung des sogenannten Rohstoffdeals sowie die Organisation des Mechanismus zum Kauf amerikanischer Waffen kümmern.
Nach dem Eklat bei Selenskyjs Besuch im Weißen Haus im vergangenen Februar waren die Beziehungen zwischen Kyjiw und Washington an einem Tiefpunkt angelangt. Mittlerweile scheint sich das Verhältnis zu verbessern. Anfang der Woche hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, Patriot-Waffensysteme an die Europäische Union verkaufen zu wollen, damit diese an die Ukraine geliefert werden können.
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