• 17.09.2012

Rettungsfond ESM hängt in der Luft

Der Vertrag ist plötzlich irrelevant

Der Rettungsfonds soll im Oktober gegründet werden, obwohl die Erlaubnis in den EU-Verträgen erst im Januar in Kraft tritt – sofern der EuGH zustimmt. von Christian Rath

  • 22.09.2012 16:10 Uhr

    von 0acht15:

    Die Dinge laufen so, weil Herr Juncker erklärtermaßen betreffs der EU-Vorgehensweise der Auffassung ist: "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt" (Der SPIEGEL 52/1999, S. 136), und ansonsten meint: „Wenn es ernst wird, muß man lügen“ (gesendet z.B. in „Hart aber fair“). Im übrigen erhält der ESM seinen Sitz in Luxemburg . . . .

  • 18.09.2012 05:56 Uhr

    von joy:

    Juncker und der ganze Neo-Europäistische
    Großmeisterklüngel erinnern sehr an die restaurative
    Politik des 19 Jahrhunderts. Die
    großherrschaftlichen Politbestrebungen bagatellisieren die Demokratie, die nun vom
    Großkapital und Lobbyisten gesteuert wird.
    Europa kann nur auf der Basis
    unabhängiger Staaten mit diplomatischer
    Verflechtung in der EWG und neutralem Schutz
    durch Amerika sicher überleben!
    Dafür muss die USA, aber wieder politisch, sozial,
    demografisch und kulturell gesunden.
    Wir brauchen keine EU der Berlusconis, Montis,
    franszösicher Präsidenten, als Geldempfänger von
    Milliardärinnen, Merkels und Staatsenteignern.
    Wir brauchen diesen versammelten, überkantitelten
    Wahnsinn nicht mehr! Wenn es keine EU mehr gibt,
    kann kein Nicht-EU-Mitglied mehr diskriminiert werden
    und werden mit Sicherheit auch diese Hedgefondsverbrecher endlich zahlen müssen!!!!!!!
    Kein EU-Land ist mehr gegen den anderen ausspielbar,
    der aussteigen möchte!
    Kohl hätte niemals diesen Wahnsinn erzwingen dürfen!
    Die mangelnde Demokratie innerhalb der CDU
    führte mit zur mangelnden Demokratie innerhalb
    der EU und zur mangelnden Demokratie innerhalb
    Deutschlands. Es handelt sich hier wieder, um
    ein Projekt, was gegen die Bedenken der Mehrheit
    mit Macht durchgedrückt wurde.

  • 17.09.2012 18:05 Uhr

    von Bachsau:

    ACTA... ESM... INDECT... In der ganzen EU ist irgendwas mächtig faul. So langsam kommt man nicht mehr umhin zu erkennen, dass die irgendwer einen Masterplan für die Welt hat, stichwort Verschwörung, und diesen Apparat dafür missbraucht.

  • 17.09.2012 11:30 Uhr

    von G. Feldmann:

    Zum Demokratieverständnis von Hr. Juncker zitiere ich ihn selber: "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei
    gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." (SPIEGEL 52/1999)

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