Rot-Grünes Gezänk im Bund: Öko-Fundis versus Betonköpfe

Gabriel wirft den Grünen Fortschrittsfeindlichkeit vor. Künast ätzt, der SPD sei die Stadt scheißegal. Nach dem Scheitern ihrer Koalitionsverhandlungen in Berlin sind sich Rote und Grüne gram.

Unterschiedliche Auslegung der Verkehrsregeln bei Roten und Grünen. Bild: imago/Steinach

KÖLN dapd | Das rasche Ende der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin sorgt auch auf der bundespolitischen Ebene für hefitge Kontroversen zwischen der SPD und den Grünen. Der Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel, rief die Grünen auf, ihre Haltung zu Verkehrsprojekten generell zu überdenken. Eine moderne wirtschaftsfreundliche Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland, dazu gehörten auch Autobahnen, Schienenwege, Stromtrassen und Pipelines, sagte er der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Es sei ein großer Irrtum der Grünen, wenn sie meinten, das alles sei im 21. Jahrhundert nicht mehr so wichtig.

Das Nein der Grünen zur Autobahn 100 in Berlin sei unverständlich. "Es geht nicht um die Zerstörung von Naturschutzgebieten durch überflüssige Autobahnen, sondern um eine moderne Verkehrsinfrastruktur für eine moderne und dynamische Großstadt." Auch beim Streit um das baden-württembergische Schienenbauprojekt "Stuttgart 21" treffe er auf eine Haltung, die man mit den Worten umschreiben könne: Ich will zwar Wohlstand, aber nicht die damit verbundenen Belastungen.

Renate Künast, Exspitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, geht von nachhaltigen Folgewirkungen der gescheiterten Berliner Koalitionsverhandlungen für die Zukunft von Rot-Grün insgesamt aus. "Grüne denken an die Glaubwürdigkeit. Das ist einer unserer höchsten Werte. Und ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen", was mit Wowereit in Berlin passiert sei, sagte Künast der Leipziger Volkszeitung. "Denen ist diese Stadt doch völlig egal, während sich die Grünen um eine Idee für die gesamte Stadt gekümmert haben", sagte sie.

Bereits bei den Sondierungen zwischen SPD und Grünen sei während der Kompromisssuche zur strittigen Autobahn-Fortführung Wowereit ein verräterischer Satz herausgerutscht: "Das ist alles gar nicht verhandelbar." Künast sieht dies als Teil einer Strategie bei den Gesprächen, deren einziges Ziel es gewesen sei, die Grünen aus der Koalitionsbildung herauszutreiben.

Ströbele: "Trickserei"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, sieht in der Entscheidung Wowereits eine Gefahr für den erhofften Regierungswechsel im Bund. "Das ist keine kluge Entscheidung im Hinblick auf die Ablösung von Schwarz-Gelb im Bund", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Auch schwänden die Möglichkeiten, über den Bundesrat aktiv Einfluss auf die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung zu nehmen. "Rot-Grün hätte seine Position optimieren können", sagte Beck. Und das sei nun verabsäumt worden. Er fügte hinzu: "Ein Mobilisierungsschub für die SPD wird aus diesem Manöver nicht." Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele warf Wowereit "Trickserei" vor.

Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy forderte Wowereit auf, sich zu korrigieren. "Ich würde es begrüßen, wenn man einen zweiten Anlauf unternimmt", sagte er. Man lasse "keine Koalitionsregierung an drei Kilometern Autobahn scheitern".

Wowereit erhält für den Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aber auch Rückendeckung aus der Bundes-SPD. Bei Koalitionen sei Verlässlichkeit "eine unverzichtbare Bedingung", sagte der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz der Berliner Zeitung: "Offenbar war das nicht der Fall." Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner verteidigte den Regierenden Bürgermeister gegen die Kritik, er habe die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu Unrecht platzen lassen. "Über Koalitionen entscheiden die Landesverbände selbst", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung.

"Offenbar sind Klaus Wowereit und Michael Müller zu der Überzeugung gelangt, dass eine stabile Regierung für fünf Jahre mit den Berliner Grünen nicht funktionieren würde." Das lasse aber keine Rückschlüsse auf Schleswig-Holstein oder den Bund zu.

Comments

[Lisa Linse]

So, so, die "Kölber" also.

[F.B.]

Die Grünen verstehen leider das Geschäft der Politik nicht.

Das ist meine deprimierende Erkenntnis nach diesem Selbst-K.O.-Schlag.

Ich habe sie gewählt, damit vernünftige Politik wenigstens zu einem Teil die Gestaltung der Stadt bestimmt. Nun vergammelt meine Stimme wieder auf der Oppositionsbank - oder darunter.

Politik geht anders!

Ich werde mich nach 20 Jahren treuer Kreuzplatzierung umorientieren. Ich bin genervt!

[Gnarv]

@GWalther: wenn dein letzter satz stimmt, dann wähle kräftig weiter npd, bitte...

was ist so schlimm daran, an die zukunft zu denken, und zu sagen, wir brauchen neue leute in unserem staubigen staat, einen neuen schub von auswärts, der unsere nörgelkultur verdrängt? meiner meinung nach garnix, aber der rechte flügel deutschlands endet warscheinlich lieber dort, wo britanniens inselaffen nach 400jahren inzucht gelandet sind...

- aber sich dann bitte nicht über jugendkrawalle aufregen, gell?

grün ist die hoffnung, die freiheit segelt auf dem piratenschiff, peace!

[GWalter]

***************** ZITATE DER GRÜNEN ***************

WELCHER DEUTSCHE KANN EINE SOLCHE PARTEI WÄHLEN ????

Jürgen Trittin, Grüne:

„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”

Joschka Fischer, Grüne:

„Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”

Renate Künast, Grüne:

"Wir müssen den Islam einbürgern"

Grünenvorstand, München

"Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land".

Claudia Roth, Grüne:

“Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”

Daniel Cohn-Bendit:

Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.

Cem Özdemir:

„Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”

Nicht vergessen: Nur die dümmsten Kölber wählen ihre Schlächter selber!

[Bürgerin]

Ein Armutszeugnis, das die SPD und die Grünen hier abgeben.

Sie sollen den Bürgerwillen umsetzen und nicht ihre persönlichen Eitelkeiten befriedigen, aber das begreifen die Politikerinnen und Politiker ja meist nicht. Und dann wundern sie sich über den Zulauf bei den Piraten...

[Webmarxist]

Die Grünen waren in puncto Nein zur A100 glaubwürdig. Sie wollten diese Autobahn nicht. Weil Sie eine umweltfreundliche Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln haben wollten. Die Autos ,die auf der A100 fahren, produzieren Unmengen CO2. Während die Straßenbahnen keine Abgase ausstoßen und die Busse mit einen Wasserstoff-verbrennungsmotor betrieben werden:

-Ihre Abgase sind sauber und enthalten keinen Feinstaub

Quelle: Wikipedia

[Grünspecht]

Renate Künast(...) "Grüne denken an die Glaubwürdigkeit. Das ist einer unserer höchsten Werte."

Naja. da fallen mir aber sehr, sehr viele Beispiele ein, wo den Grünen ihre Glaubwürdigkeit vollkommen egal war!

Und ob rot-grün in Berlin wirklich daran gescheitert ist, dass die Grünen glaubwürdig die A 100 nicht wollten, wissen nur die, die bei den Koalitionsverhandlungen dabei waren.

[BRUNO (NICHT PROBLEM BÄR)]

Wenn die Pappnasen SPD :o( , nur EIN EINZIGES mal,

SO SEHR engagiert auftreten würden,

wie sie es bei diesem Berliner Autobahnteilstück gerade tun,

nämlich,

bei einem Ausbau für ein besseres Fahrradwegnetz,

dann würden die endlich ihr Blödes-Mieses-Schröder-Auto-Lobby-Karma tilgen können!

Aber so, FORGET IT, diese Partei ist absolut für den ARSCH und deshalb sind deren Wahlplakate, IN ZUKUNFT, nur noch als Klopapier zu gebrauchen!!!

[Enzo Aduro]

LTW '12 SH: Feste Fehmanbelt Querung

LTW '11 BE: Verlängerung A100

LTW '11 BW: S21

LTW '11 PR: Hochmoselbrücke

LTW '11 HH: Elbvertiefung

LTW '08 HH: Elbvertiefung, Moorburg

In allen konnten die Grünen zustimmen (in SH wird das noch kommen), und die A100 soll ein Problem gewesen sein.

Das ist doch lächerlich.

Die Grünen haben schon seit 2 Jahren ununterbrochen auf die Berliner Grünen eingedroschen. Die Polemisierungen mit "Arm aber Sexy" - die jeder Berliner versteht, gemeint war das trotz leider notwendiger Einsparungen in der Infrastruktur die Stadt lebenswert ist, wurde noch platter gegen Wowereit verwendet als es die CSU oder die Südwest-CDU gemacht hat. Nur sind die

1) weit weg, so das sie es nicht umbedingt verstehen müssen

2) Eindeutig der politische gegner

3) Verstehen sich als Anwälte der Geberländer im LFZ

4) Verwalten/Verwalteten wirtschaftlich erfolgreiche Länder.

Das alles tat die Berliner Grünen nicht.

Die Berliner Grünen sind einer der erfolgreichsten Landesverbände der Grünen, eigentlich der erfolgreichste, gemessen an Prozenten. Aber Sie wurden noch nie durch die Realität in der Regierung geerdet. Die Grünen blicken nur auf ein gutes Jahr Regierung zurück. Davon ein Teil vor dem Mauerfall und ein Teil in einer Minderheitsregierung.

Jämmerliche Bilanz.

Aus den Augen der Grünen ist daran natürlich die SPD schuld...

Jaja.

[Detlef Moese]

Ihren Kommentar hier Viel Streit und Zoff um fast nix: der vorgesehene Weiterbau der A100 hätte für ganz Berlin eh nicht viel gebracht und wäre auch nur ein fauler Kompromiß: der SPD ging es wahrscheinlich nur ums geschenkte Geld vom Bund !

Notwendig wäre m.E. der komplette geschlossene Autobahn-Stadtring.

Aber da traut sich die SPD (noch) nicht ran !

Der eilige Autofahrer aus City-West, der öfter zum neuen Flughafen nach Schönefeld muß, profitiert allerdings davon: weniger Verkehr auf der A 100 bedeutet weiterhin staufrei in einer guten Viertelstunde zum Airport!

[Helmut Lierhaus]

Am Ende setzen sich immer die Grünen-Hasser in der SPD durch.

[Rob Bauer]

Wenn Wowereit das Votum der Wahl tatsächlich wichtig wäre, gäbe es jetzt Gespräche, zur Stabilisierung seiner Mehrheit die Piraten mit in die Koalition zu holen. Mit einer großen Koalition macht er die SPD unwählbar für viele, die alles wollten, nur nicht wieder das.

Was hindert eigentlich die Grünen und die SPD, die sich in einer konkreten Sache uneins sind, diese Frage einfach per Volksentscheid an die Wähler zurückzugeben? "Alle Macht geht vom Volke aus"- und ein moderner Ansatz der Bürgerbeteiliung ist es allemal. A100 klingt sonst schon verdächtig nach S21.

Na, und was werden wohl die Zugeständnisse an den Koalitionspartner CDU sein? Zurück zum dreikastigen Schulsystem, streng getrennt nach Herkunft und Kontostand der Eltern? Ein schwarzer Innensenator, der am 1. Mai endlich mal wieder so richtig losprügeln darf? Bürgermilizen auf 1-Euro-Basis gegen nächtliche Autoanzünder? Wir dürfen gespannt sein!

[FaSi]

Ich möchte mich in diesem Kommentar an Bündnis 90/Die Grünen wenden und sagen: Danke! Auch wenn ich nicht grün gewählt habe: Respekt vor eurer Entscheidung! Ich bin wirklich sehr dankbar, dass die Grünen doch noch an gewissen Idealen festhalten und sich nicht um der reinen Macht willen an eine Koalition mit diesem regierenden Bürger(innen)meister verkaufen. Wowereit schwebt fernab der Realität. In seiner Welt gibt es keine Mietproblematik, ist Berlin halt arm aber immerhin sexy (da haben die ökonomisch Schwachen auch so viel von) und ist dieses Stück Autobahn die brillianteste Idee zur Ankurbelung der Wirtschaft (andere Dinge sind ja unwichtig) seit Erfindung von Hartz IV und Abwrackprämie. Er scheint sich in einen Wahn zu steigern; nur er allein versteht Berlin. Versteht er aber auch die Menschen die hier leben? Nein! Wowereit geht es, meiner Ansicht nach, nur um den reinen Machterhalt. Jetzt das Vaterland beschwören, die SPD auf rot-schwarzen Kurs bringen (CDU-Bankenskandal liegt ja auch erst 10 Jahre zurück) und rechtzeitig das sinkende Schiff Richtung Kanzleramt verlassen. Sollte das nicht klappen... tja dann eben den Buhmann nach der nächsten Wahl(-niederlage) spielen und sich reumütig aus der Politik zurückziehen... bis das BundespräsidentInnen-Amt lockt. Ein schwuler Bundespräsident- das ist doch mal weltoffene Politik! Wen kümmern da die Inhalte? Es ist von den Grünen nur konsequent diesen Mann nicht in das Bürger(innen)meisterInnen- Amt zu wählen. Es ist eine Katastrophe wie die SPD mit der Demokratie und Wahlergebnissen umgeht. Nach Thüringen, Sachsen-Anhalt und Meck-Pomm nun auch Berlin... War die so genannte "Große Koalition" nicht nur eine Behelfslösung in "Notlagen"? So wurde es doch lange Zeit gepredigt. 75% der Mandate im Berliner Parlament gingen an (vermeintlich) "linke" Parteien. In einer Stadt, deren Potential in der Kreativität ihrer Bevölkerung liegt und eben nicht schicken Investitionsvorhaben à la mediaspree & co, ist es nur schwer vorstellbar, dass eine Koalition aus den beiden Betonparteien dieses erkennt und die Politik entsprechend ausrichtet. Berlin hat viele Probleme und mich beschleicht der Verdacht, dass der künftige Senat diese zum Teil ignorieren ("Wir haben kein Gentrifizierungsproblem") aber zum Großteil wohl noch verschlimmern wird. Dennoch bin ich den Grünen dankbar: Ihr habt Wowereit entzaubert. Ich wünsche euch viel Kraft in der Opposition und uns BerlinerInnen baldige Neuwahlen!

[rheinelbe]

Künast wollte tatsächlich

Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden!

Nun ist sie sauer.

Tja, hart gelandet in der Realität.

Der Rest sind leere Drohungen rein parteitaktischer Art.

Die Autobahn wird gebaut, die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen werden zum Wohle Berlins ausgeführt. Die Grünen werden von der Macht ferngehalten.

- Und das ist gut so!

...

[Nils]

Ein schönes Beispiel dafür, dass in der SPD nicht nur die eigenen Werte immer wieder gerne verraten werden, wenn es um schöne, prestigeträchtige Projekte und Industrieellen-Politik geht, sondern dass die Basis in der SPD schon lange nichts mehr zu melden hat. Die Führungspersonen in der SPD regieren einfach über die noch latent links orientierte Basis hinweg und haben aus der SPD einen Fahnenträger für die CDU und ihre Freunde gemacht.

Wer sozial verantwortungsvolle Politik will und trotzdem noch SPD wählt, muss ein seltsamer Zeitgenosse sein.

[Pirilampo]

Wenn wir dereinst die Ergebnisse sozialdemokratischen Schaffens bewerten, können deren heutige Unterstützer zumindest entschuldigend vorbringen, dass sie ja die Autobahn gebaut haben.

[Toby]

Ich weiß auch nicht, wie ich Gabriel mit Beck verwechseln konnte …

[Toby]

Beck versucht die Grünen auf Kurs zu bringen, indem er sie nach uralten Klischees auf weltfremde Krötenwanderer reduziert.

Wowereit kann der Stadt nun endgültig den Arsch zeigen, weil er wieder ganz oben sitzt.

Die Grünen sind abgehangen und dürfen nicht mehr mitspielen, es sei denn, daß sie endlich lernen richtig Männchen zu machen. Als ob es nicht reichen würde, daß über ein Jahrzehnt lang Atomkraftwerke mit ihrem Segen betrieben werden.

Es wäre an der Zeit, sich auf die Werte zu besinnen, die Grün legitimieren und lieber Opposition zu machen, das es raucht, als sich zur Unkenntlichkeit verbiegen und vorführen zu lassen.

Für den Fall, daß das nicht klappt, schaue ich mich bereits nach einer Partei um, die es mit diesen Werten noch ernst meint. Die Piraten sind das einstweilen nicht. Schade eigentlich.

[Stev]

Wer jetzt bei den Grünen so laut aufschreit, sollte sich hinsichtlich eigene Glaubwürdigkeit und Betrug am Wähler die Situation im Saarland mal wieder ansehen.