Rückschlag bei Syrien-Gesprächen: Rebellen setzen Verhandlungen aus

Die Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana bleiben ergebnislos. Die Rebellen werfen der Regierung vor, gegen die Waffenruhe zu verstoßen.

Zwei Männer versuchen ein Feuer zu löschen

Aktivisten werfen der syrischen Regierung eine systematische Kampagne vor Foto: dpa

ASTANA dpa | Die neuen Syrien-Verhandlungen in Kasachstan haben gleich zum Auftakt einen Rückschlag erlitten. Aus Protest gegen fortlaufende Angriffe der Regierungstruppen setzten die Rebellen ihre Teilnahme an den Gesprächen vorübergehend aus. „Wir können nicht am Verhandlungstisch sitzen, während diese Verbrechen weitergehen“, sagte Oppositionssprecher Jihja al-Aridi am Mittwoch.

Das kasachische Außenministerium teilte jedoch mit, die Rebellen wollten am Donnerstag wieder an den Gesprächen teilnehmen. Bei den Verhandlungen solle unter anderem ein Memorandum über Sicherheitszonen vorbereitet werden. Russland hatte vorgeschlagen, solche Gebiete zum Schutz der Bevölkerung einzurichten.

Bei den auf zwei Tage angesetzten Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana soll unter Vermittlung Russlands und der Türkei die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland gestärkt werden. Die Feuerpause gilt seit Ende Dezember, trotzdem kommt es immer wieder zu Gewalt.

Aktivisten hatten zuletzt zahlreiche Luftangriffe auf Kliniken und medizinische Einrichtungen in Rebellengebieten gemeldet. Sie werfen der Regierung eine systematische Kampagne vor. Die Anschuldigungen richteten sich zugleich gegen Russland, den wichtigsten Verbündeten der Regierung in Damaskus. Auch die UN zeigten sich entsetzt über die Bombardierung von Kliniken und forderten ein sofortiges Ende.

Erdogan will weiter mit Putin verhandeln

Anfang April starben zudem bei einem mutmaßlichen Angriff mit Giftgas auf die Stadt Chan Scheichun mehr als 80 Menschen. Die Opposition, die USA und andere Regierungen im Westen machen dafür die syrische Luftwaffe verantwortlich. Syrien wies die Schuld von sich.

Seit Anfang des Jahres hatte es bereits drei Gesprächsrunden in Astana gegeben, die jedoch alle ohne greifbare Ergebnisse blieben. Auch die Friedensgespräche unter UN-Vermittlung in Genf, die parallel dazu laufen, brachten bisher keine Fortschritte. In Syrien tobt seit rund sechs Jahren ein Bürgerkrieg. Mehr als 400 000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet, Millionen vertrieben.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will trotz gegensätzlicher Positionen im Syrien-Krieg weiter eng mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an der Lösung des Konflikts arbeiten. Gemeinsames Ziel sei es, „dass das Blutvergießen in Syrien so bald wie möglich endet“, sagte Erdogan in Ankara vor seiner Abreise zum Treffen mit Putin in die Schwarzmeerstadt Sotschi. Syrien werde das wichtigste Thema der Gespräche am Mittwoch sein. Die Türkei gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Rebellen.

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