Rücktritt bei 5-Sterne-Bewegung: Ohne Kompass

Luigi Di Maio ist als Chef des Movimento 5 Stelle zurückgetreten. Er wollte weder rechts noch links sein.

Luigi di Maio auf einer Pressekonferenz im Außenministerium in Berlin am 9. November 2019 Foto: Emmanuele Contini/imago

Kopflos. So muss man wohl den Zustand des Movimento 5 Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung) beschreiben, seitdem ­Luigi Di Maio, bis gestern „Capo politico“ („Politisches Haupt“) des M5S, seinen Rückzug aus dem Amt bekannt gegeben hat.

Erst 33 Jahre alt ist der junge Politiker, den es seit 2014 blitzschnell nach oben getragen hat und der den phänomenalen Erfolg der Fünf Sterne verkörperte. 2014 trat das M5S erstmals bei den italienischen Parlamentswahlen an – und eroberte aus dem Stand 25 Prozent. Aus dem Stand kam so auch Di Maio ins Abgeordnetenhaus, wurde zum Vizepräsidenten der Kammer gewählt.

Damals wie heute spotten politische Gegner, seine berufliche Erfahrung habe sich auf einen Job als Steward im Fußballstadion in Neapel und auf die Tätigkeit als Webmaster einer Pizzeria beschränkt. Seinen Aufstieg konnte das nicht bremsen: 2018 führte er die Fünf Sterne mit fast 33 Prozent zu einem weiteren Triumph bei den nationalen Wahlen.

Nach dem Sieg schmiedete er die Regierungskoalition mit Matteo Salvinis Lega, wurde selbst Wirtschafts- und Arbeitsminister. Als im Sommer 2019 Salvini die Regierung platzen ließ, wechselte Di Maio den Koalitionspartner, ging nun mit der gemäßigt linken Partito Democratico zusammen und wurde Außenminister.

Ohne Kompass an der Regierung

Kein Problem in seinen eigenen Augen: Er gehört zu denen im M5S, die immer mit der größten Überzeugung verkündet haben, er sei „weder rechts noch links“. Aber ebendies ist womöglich das Hauptproblem der Fünf Sterne und auch Di ­Maios: das Fehlen eines Kompasses. Das M5S holte bei den Europawahlen im Mai 2019 nur noch 17 Prozent, in den meisten Meinungsumfragen liegt es heute darunter.

Nun ließe sich einwenden, 1980 seien die deutschen Grünen mit genau dem gleichen Motto angetreten, um eine wahre Erfolgsgeschichte zu beginnen. Aber erstens stimmt dies gerade für die ersten Jahrzehnte der Grünen nicht: Sie selbst verorteten sich damals im linken Lager, auch andere taten das. Und zweitens hatten die Grünen mit der Ökologie ein starkes Kernthema.

Die Fünf Sterne dagegen sind tatsächlich „weder rechts noch links“, und ein echtes Kernthema haben sie auch nicht. Entstanden im Protest gegen eine korrupte politische Klasse, waren sie die perfekte Adresse für Italiens Wutbürger – solange sie in der Opposition saßen. Als sie aber an die Regierung kamen, drängte die Frage nach der politischen Ausrichtung. Schließlich wirkt sich das Links- oder Rechtssein auf konkrete politische Maßnahmen aus. Und bei dieser Entscheidung tat sich Di Maio schwer.

Bezeichnend war, dass ihm zur Jahreswende gleich zwei prominente Vertreter abhandenkamen: Unterrichtsminister Lorenzo Fioramonti trat zurück und verließ gleich auch die M5S-Fraktion im Parlament, weil ihm die progressiv-linke Ausrichtung in der Bewegung fehlte; der frühere TV-Journalist Gianluigi Paragone dagegen flog wegen seiner rechten Sympathien für Salvini und die Lega aus der Fraktion.

So machen die Fünf Sterne gegenwärtig vor allem mit ihrem Niedergang Nachrichten – und mit den Regionalwahlen am Sonntag in der Emilia Romagna könnte es noch dicker kommen: Bloß noch 5 bis 7 Prozent werden dem M5S dort prognostiziert. Dafür wolle Di Maio nicht seinen Kopf hinhalten, heißt es schon seit Tagen in Rom. Und jetzt kam auch der Rücktritt. Im März will das M5S nun auf einem Kongress über seine Zukunft entscheiden – wenn es überhaupt noch eine hat.

Comments

[Sven Günther]

"Entstanden im Protest gegen eine korrupte politische Klasse, waren sie die perfekte Adresse für Italiens Wutbürger – solange sie in der Opposition saßen."

Auch das Agieren der Bürgermeister der M5S zeigt das Problem, es klaffen hier riesige Lücken zwischen dem was man versprochen hat und dem was man umsetzen kann und die haben ja in einigen Großstädten gewonnen, Parma, Turin oder Rom.

Raggi z.B. ist in Rom mindestens genauso weit davon entfernt, das Müllentsorgungsproblem der Stadt zu lösen oder die kaputte Infrastruktur zu reparieren, wie alle anderen Parteien vor ihr und wie bei den Vorgängern sind Mitarbeiter von ihr wegen klebrigen Fingern unter Anklage gestellt worden.

Mülldemo in Rom 2019:

youtu.be/NQM_ZEn6Cn4

[OndaOnda]

Madonna mia, che casino!