S-21-Gegner vs. Die Bahn: Warten auf die Räumung

Angespannte Stimmung in Stuttgart: S-21-Gegner erwarten den Abriss eines Gebäudes. Die Polizei will deeskalieren. Der Oberbürgermeister kündigt seinen Rückzug an.

So wie Schuster nach der Ankündigung seines Rückzugs strahlt, war der Rückzug eine gute Entscheidung. Bild: dpa

STUTTGART taz | Einzelne Baufahrzeuge, Polizeiautos, Baulärm - am Montag haben Gegner von Stuttgart 21 genau beobachtet, was am Bahnhof geschieht. Im Internet und an der Südflügel-Mahnwache tauschten sie alle Informationen aus.

"Die Stimmung ist ein bisschen angespannt", sagt die Aktivistin Silke Geida, die wie viele andere mit einem Abriss des Südflügels in dieser Woche, wenn nicht schon in der Nacht von Montag auf Dienstag rechnet. Für die S-21-Gegner beginnt damit ein erneutes Kräftemessen mit der Deutschen Bahn.

"Hier sollen Fakten geschaffen werden, um den Protest zu brechen", sagt Geida. "Aber die werden uns nicht los. Es gibt zwar derzeit ein passives Verhalten im Widerstand, aber wenn es losgeht, sind die Leute da." Für den Abend hatten die Gegner des Bahnhofsumbaus in Stuttgart ihre allwöchentliche Montagsdemo angekündigt. Im Anschluss sollte es aus aktuellem Anlass statt des ursprünglich geplanten Demozuges eine Kulturveranstaltung am Südflügel geben. "Der Südflügel bleibt - wir auch", hieß das Motto.

Die Polizei hat sich vorgenommen, besonnen auf den Widerstand zu reagieren. Wasserwerfer seien keine geordert, sagte Polizeipräsident Thomas Züfle dem Spiegel. Auch Polizeikessel sollen nicht gebildet werden. Stattdessen setzt er auf die Antikonfliktteams und "unser schwäbischstes Mittel: Das Wegtragen kostet 40 Euro pro angefangene Beamtenstunde".

Oberbürgermeister will Verantwortung "in andere Hände" legen

Ein anderes großes Thema unter den S-21-Gegnern war am Montag die Ankündigung von Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster, bei der OB-Wahl im Herbst kein drittes Mal antreten zu wollen. Er halte es für richtig, künftig "die Verantwortung in andere Hände zu legen", sagte der CDU-Politiker beim Neujahrsempfang am Montag im Rathaus.

Schuster trat beharrlich für den Bau des Tiefbahnhofs ein. Zuletzt hatte er bei den S-21-Gegnern für eine große Verärgerung gesorgt, als er vor der Volksabstimmung Ende November einen vierseitigen Brief an alle Haushalte schrieb, in dem er sich persönlich deutlich für den Weiterbau aussprach. Bei der Volksabstimmung hatte sich eine Mehrheit der Baden-Württemberger für den geplanten Tiefbahnhof ausgesprochen.

Der 62-jährige Schuster ist seit 1996 Bürgermeister. Nun muss die CDU einen anderen Kandidaten finden. Auch die anderen Parteien haben noch keinen Kandidaten benannt.

Comments

[Klaus Neumann]

Liebe Nina (09.01.2012 20:08 Uhr), danke für Ihre Mühe. Die Faktenlage der Vernunft ist eine andere als die der Kefer-Grube Bahn und des Landes Baden-Württemberg.

Der Rechtsstaat, der sich in dieser Sache ad absurdum führt, spricht gegen uns. Und dasselbe macht die Realität, in der der MP und der VM des Landes leben, obgleich beide (!!) wirksame Hebel hätten, dem Recht Geltung zu verschaffen, diese aber willentlich nicht nutzen.

Der Betrug der Herren Grube und Kefer in Bezug auf den Stresstest, wurde indirekt bestätigt von der SMA , die sich sofort von Grube und Kefer auf die Veröffentlichung von Engelhardt hin mit der Bemerkung distanzierte, dass dies ein Audit zu einer reinen Simulation der DB Netz AG gewesen sei, nachzulesen hier unter Abschnitt „Nachtrag 19.30 Uhr“

http://railomotive.com/2011/11/stuttgart-21-wie-sehr-haben-bahn-und-sma-beim-stresstest-getrickst/

und dass man sich später noch zu den Vorwürfen Engelhardts äussern würde.

Auf eine Äusserung der SMA zu dem Vorwurf Engelhardts und die Verleumdungsklage oder eine einstweilige Verfügung der Bahn gegen Engelhardt wartet die Öffentlichkeit bis heute vergeblich wie auch auf Herrn Kretschmann, den der Wähler zum Hüter des Rechtsstaates gekürt hat, und der in dieser Sache durch eine vom Land veranlasste Überprüfung der von Engelhardt erhobenen schweren Betrugsvorwürfe schwerste Schäden vom Land abwenden könnte, es aber nicht tun will und niemand kann ihn dazu verpflichten.

Stohler, Grube und Kefer wissen sehr wohl, warum man diese Geschichte nicht durch eine Klage aus dem Keller ans Tageslicht zieht. Daher sind weder Vernunft noch Rechtsstaat in Sicht, sondern nur die Rechtsstaatsakteure mit Kretschmann, Schmid und Hermann für den Bürger auf der einen Seite und Grube und Kefer für die Bahnseite und am Ende der Betrugs- und Täuschungskette die Polizei, die räumen wird, um dem, korrekt gesprochen, mutmasslichen grossen Betrug zu seinem Recht zu verhelfen.

Unbestreitbar offener Betrug aber an politischen Akteuren, Öffentlichkeit und dem Schlichter Geissler von Kefer und seinem kleinem Helferlein Professor Heimerl während der Schlichtung beim Wirtschaftlichrechnen der NBS Wendlingen – Ulm mit den locker ad hoc von Kefer aus dem Ärmel konfigurierten Leichtgüterzügen ohne ETCS und Scheibenbremsen, die genauso haarig bei der Wirtschaftlichkeit, der Streckenführung und den Baukosten ist wie dieser S21-Luxusbahnhof: nach einem bahninternen Papier rechnet man laut Vieregg beim Albdurchstich mit Wasserdrücken von 10 bar, hier ab min 1:

http://www.youtube.com/watch?v=zaHK3Oeh8ok&

Diesen Druck müsse man ableiten, bevor man die Tunnel durch das Gestein der Alb treiben könne, was zu Veränderungen des gesamten Quellsystems am Albrand führen kann. Zu deutsch: der Blautopf zum Beispiel

http://www.blauhoehle.com/www/

könnte teilweise oder ganz versiegen. Das bei unkalkulierbaren Kosten dazu, jedenfalls nicht annähernd so billig, wie das Kefer auf der Schlichtung mit seinem Taschenrechner nach entstehenden Abraum bei der Tunnelbohrung vorgerechnet hat.

Kommen später die Betriebskosten vor allem bei den Energiekosten dazu, und die sind der helle Wahnsinn: die Energie, die der ICE 3 heute von Stuttgart nach Ulm verbraucht hat er auf der neuen Streckenführung bereits bei Kirchheim/Teck verbraucht. Das ist dann von der Effiziens her so gut oder etwas schlechter wie eine Dampflock aus der Kaiserzeit auf der Strecke Stuttgart - Ulm. Die Reparaturkosten zur Erhaltung des NBS-Tunnelsystems dürften wegen des brüchigen Karstuntergrundes ebenso im Wahnsinnsbereich liegen: warum eigentlich muss der NBS Karststreckenabschnitt Nürnberg-Ingolstadt durch die auslaufende Ostalb schon nach 5 Jahren Betriebszeit für Reparaturen wegen des Untergrundes gesperrt werden?

Da kann ich nur sagen: rettet nicht nur die Staatsfinanzen, Landesfinanzen, den Stadtsäckel Stuttgarts und die Menschen, die im Kessel von S leben vor Kefer und Grube, sondern auch unsere schöne Heimat und den Naturpark Schwäbische Alb samt der Energiewende, die ohne Sparsamkeit nicht zu schaffen ist! Nur: wie, wenn der Rechtsstaat in der Sache zum Unfugstaat mutiert und seine Megamaschine in Gang setzt, um die Perversion duchzusetzen?

Danke auch an dieser Stelle an die TAZ für die Beilage, die auf der letzten Demo am Samstag in S nochmals zu haben war. Wird weiter gereicht. Denn nicht jeder hat einen PC. Die TAZ-Ausgabe mit der Beilage war am Tag des Erscheinens nirgends mehr zu kaufen. Das Engagement soll nicht umsonst sein.

[Schmidt Georg]

zwar wird der Kommentar nicht eingestellt, aber trotzdem !

in Giessen wird die LGS, obwohl viele Bürger dagegen sind, hält die SPD/GRÜNEN an dem Projekt fest, c 200 Bäume werden gefällt, eine Unterschriftensammlung wurde in der Weihnachtszeit vom Ordnungsamt aufgelöst ( Chefin der Amtes grün) selbst eine Volksabstimmung, sag ich mal, hat keine aufschiebende Wirkung, Giessen steht so gut vor dem Bankrott, vom Regierungspräsidenten wurde ein Schulenstop verhängt, viele Projekte werden hintenan gestellt, wie gut haben es die S21 Gegner!

GRuss

[Bitbändiger]

Da schlägt sich doch einer rechtzeitig in die Büsche - ehe in 2 - 3 Jahren die Kostenexplosion für das Jahrhundert-Bahnhofsprojekt nicht mehr zu verschleiern ist und für Spott und Häme sorgt?!

[ich]

Noch eine Ergänzung zu meinem ersten Kommentar:

1x Wegtragen kostet 40 Euro (pro angefangene Beamtenstunde):

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807867,00.html

[Thomas Renkenberger]

Die sogenannte Volksabstimmung - eine Farce par excellence - brachte immerhin 1,5 Millionen Stimmen für den Ausstieg, trotz einer millionenteuren Kampagne der vereinten CDU-Landräte, Bürgermeister, IHK und Industrie und demonstrierte eher die Mobilisierungsfähigkeit der CDU (als Rache nach der verlorenen Landtagswahl). Die Angstpropaganda ("1,5 Mrd. für nichts") tatihre Wirkung - aber das Ergebnis sagt nichts über die Murksplanung S21 aus: Dagegen ist weiter Gegenwehr geboten für jeden informierten, um seine Heimat(stadt) und die Milliardenverschwendung besorgten Bürger.

An Schusters Brief empörte überdies, dass er für 130.000 € aus dem Stadtsäckel - als Information getarnt - finanziert wurde. Dafür hätte Wulff sich eine schöne Garage bauen lassen können.

[wauz]

Volksabstimmung?

Es gab einen Volksentscheid über ein "Ausstiegsgesetz". Der ist gescheitert. Weil nicht genügend Bürger abgestimmt haben, weniger als die Hälfte nämlich. Somit hat es keine Mehrheit der Baden-Württemberger für einen Bau gegeben. Das wurde gar nicht gefragt.

Durch diesen Volksentscheid hat sich also nichts an der Lage geändert: Es gibt Parlamentsbeschlüsse, die auf Basis von Lügen gefällt wurden.

Etliche derer, die in den Parlamenten dem Projekt zugestimmt haben, sind persönlich finanzielle Nutznießer die gigantomanischen Bauwerks.

Dazu ist die Rechtmäßigkeit der Planfeststellungsverfahren immer noch nicht geklärt. Genausowenig wie die technische Machbarkeit.

Es ist immer richtig, gegen falsche Beschlüsse zu protestieren und ihre Umsetzung zu verhindern. Sei es Atomkraft oder S21 oder sonstige Wahnideen Science-fiction-gläubiger Technokraten.

[ich]

Ergänzung zu meinem ersten Kommentar:

Gefangenen- bzw. Gewahrsamscontainer für zweihundert Personen auf dem Cannstatter Wasen:

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/07/gegen-erneute-kriminalisierung-und-gewahrsamscontainer/

http://blog.cams21.de/2011/12/13/stuttgart21-containamo-am-neckar-entsteht/#more-787

[ich]

Die angespannte Stimmung ist nachvollziehbar, denn es wurden sämtliche Register gezogen:

-> Einschränkung der Pressefreiheit (nur mit Akkredetierung) und Medienvielfalt (keine freien Berichterstatter):

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/S-21-Polizei-holt-Journalisten-dazu;art4319,1278047

http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2012/01/ab-ins-bett/

http://blog.cams21.de/2012/01/07/stuttgart21-keine-freie-berichterstattung-gewunscht/

-> Großflächige Kameraüberwachung:

Pressemitteilung Pp Stuttgart, 09.01.2012 (via parkschuetzer.de):

http://www.parkschuetzer.de/statements/116116

-> Betretungsverbot:

http://newsroom.stuttgart.de/aktuelles/detail/4ef431fa732144725b000007/raeumung-aufenthalts-und-betretungsverbot-im-schlossgarten

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/12/23/kunftige-no-go-area-fur-stuttgart-21/

-> Weiträumige Absperrungen in Vorbereitung - um HBF u. Schlossgarten erst gar nicht zu erreichen (!):

Karte mit deponierten Absperrbaken etc.:

http://www.parkschuetzer.de/statements/116118

Liste der deponierten Absperrbaken:

http://parkschuetzer.de/statements/114434

-> Einsatzplanung für den sog. "d-day":

http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2011/11/der-stuttgarter-d-day/

[Picasso]

Gerade zu dem geplanten Abriss habe ich Briefe an Polizeieinheiten geschrieben, denn der Abriss ist zu diesem Zeitpunkt völlig unnötig und soll teuer durch die Polizei geschützt werden:

Nachfolgend der Brieftext:

Betreff: Ihr möglicher Einsatz zu Stuttgart21

Sehr geehrte Damen und Herren der Einsatzleitung,

ab dem 9.1.2012 soll der vorzeitige Südflügelabriss von Seiten der Bahn durch ein sehr großes Polizeiaufgebot „geschützt“ werden. Ist dieser Schutz wirklich gerechtfertigt?

§ 226 Schikaneverbot

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Laut Planfeststellungsbeschluss PFA. 1.1 vom 28.01.2005 hat die Bahn das „Recht“, den Südflügel abzureißen. Aber nur im Zusammenhang mit der Verwirklichung des Gesamtprojekts Stuttgart 21. Dieser Bau ist denkmalge-schützt und genießt daher auch ein öffentliches Interesse.

Laut Bauablaufplan ist dieser Abriss zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig! Der Abriss ist erst dann nötig, wenn das Grundwassermanagement einwandfrei funktioniert. Am Grundwassermanagement (GWM) sind aber derzeit sämtliche Arbeiten gerichtlich untersagt! Schlimmer noch- laut der Rede von Clarissa Seitz (http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=1200'>http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=1200 ) will die Bahn am Südflügelgelände das GWM „erweitern“. Dazu hat sie weder Pläne noch eine Genehmigung. Es ist auch fraglich, ob das überhaupt genehmigt wird. Es fehlen grundsätzlich Genehmigungen für das zentrale Technikgebäude des GWM und die Genehmigung für die Verdoppelung der Grundwasserentnahme von 3 auf 6 Mio. Kubikmeter. Gerade die Genehmigung der Verdoppelung der Grundwasserentnahme ist bei unseren extrem schwierigen Bodenverhältnissen völlig unsicher!

Es gibt keine Legitimation, dass die Bahn den Südflügel frühzeitig abreißt und dieses teuer durch die Polizei schützen lässt.

Zudem wird eine Entwidmungsklage laufen durch die Stuttgarter Netz AG.

„Die SNAG ist der Ansicht, dass das Vorhaben des DB-Konzerns rechtswidrig ist und für das gesamte deutsche Eisenbahnnetz durch die Schaffung eines künstlichen Engpasses einen nicht wieder gut zu machenden Schaden bedeuten würde.“

Die Bahn hatte es „versäumt“, diese Entwidmung durchzuführen Dazu wäre sie laut AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) §11 verpflichtet gewesen!

( http://www.stuttgarter-netz.de/ )

Was ist, wenn die Stuttgarter Netz AG gewinnt, die Gleise müssten erhalten bleiben (zumindest zum Teil) und es stellt sich heraus, der Südflügel hätte bleiben können!

Der Bahn geht es hierbei nicht um einen „sinnvollen“ Bauablauf, sondern ihr Ziel ist es, die Landesregierung durch weiteres teures „Faktenschaffen“ immer weiter erpressbar zu machen.

Bitte denken Sie daran- auch die Polizei wurde am 30.09.2010 durch die Bahn Arglistig Getäuscht! Sie schützte unwissentlich das illegale „Baurecht“ der Bahn.Ich bin überzeugt, das wird nicht das erste und letzte Mal sein.

Es steht auch der Stresstestbetrug im Raum. Solange dieser nicht geklärt ist, sollte nicht weiteres „Faktenschaffen“ polizeilich unterstützt werden. Die Bahn hat bis heute nicht adäquat dementieren können; die Drohung der Bahn, deshalb vor Gericht zu gehen, begrüßen wir ausdrücklich! Ein Rückbau der Schieneninfra-struktur ist nicht finanziell förderfähig. Erst Recht nicht, wenn wir Steuerzahler dafür mit Milliardenbeträgen aufkommen sollen- auch Sie, die Polizei trifft es - es wird an den Beamten gespart.

Zitat Engelhardt zu Stresstest „Die Systematik der vielen leistungserhöhenden Regelverstöße und der Bemühungen zu ihrer Verdeckung lässt den Stresstest als den womöglich größten technisch-wissenschaftlichen Betrugsfall der deutschen Geschichte erscheinen. – Die Belege liegen vor, von Bahn und Auditor selbst schwarz auf weiß dokumentiert.

(aus : http://www.bahn-fuer-alle.de/ und http://de.wikireal.org/wiki/Stuttgart_21/Stresstest )

Ich hoffe sehr, dass Sie diese Punkte berücksichtigen und Fakten klären (lassen) statt unwiederbringliche Fakten schaffen lassen.

Über eine Antwort freue ich mich.

Mit einem freundlichen Oben bleiben

Nina Picasso

Weitere Links:

http://www.bahn-fuer-alle.de/

http://www.kopfbahnhof-21.de/

http://www.ingenieure22.de/