SPD-Mann im Fall Edathy belastet: Er lebt noch
Nach langer Zeit meldet sich der SPD‘ler Hartmann im Fall Edathy zu Wort. Inzwischen wird er auch vom Bundesinnenminister belastet.
Die Affäre um ihn lässt die SPD nicht los: Sebastian Edathy. Foto: dpa
BERLIN taz | Michael Hartmann hatte lange nichts von sich hören lassen. Die Aussage im Edathy-Untersuchungsausschuss verweigert der SPD-Abgeordnete seit Januar, im Bundestag ist er seitdem nicht mehr aufgetaucht. Offiziell ist der 52-Jährige krankgeschrieben. Nun hat er zumindest ein Lebenszeichen von sich gegeben: Über seine Anwälte meldete er sich schriftlich bei den Mitgliedern des Ausschusses und reagierte auf neue Vorwürfe. Dabei berief er sich abermals auf Erinnerungslücken.
Hartmann steht im Verdacht, seinen ehemaligen Fraktionskollegen Sebastian Edathy vor drohenden Kinderporno-Ermittlungen gewarnt zu haben. Zahlreiche Zeugen stützten diesen Verdacht im Ausschuss, zuletzt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwochabend: Er sagte aus, Hartmann habe ihm Mitte Januar 2014 erzählt, Edathy komme wegen „persönlicher Probleme“ nicht mehr für politische Spitzenposten in Frage - dabei war dessen drohender Skandal noch gar nicht bekannt.
Am Abend des 10. Februar 2014 habe Hartmann den Innenminister erneut beiseite genommen und ihm erzählt, dass die Polizei wegen Kinderporno-Verdachts gerade Edathys Wohnung durchsucht habe - der erste Pressebericht über die Aktion erschien erst Stunden später.
Als Reaktion auf de Maizières Auftritt schickten seine Anwälte ihr Schreiben ab. Darin behaupten sie, ihr Mandant habe kurz vor dem Gespräch mit dem Innenminister am Rande einer Fraktionssitzung von den Ermittlungen und der Hausdurchsuchung erfahren. Möglich sei, „dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam“. Genau könne Hartmann das aber nicht mehr sagen.
Besagte Kreise wussten tatsächlich früh von der Durchsuchung. Ein niedersächsischer Lokaljournalist, der noch am selben Abend als Erster überhaupt über die Edathy-Ermittlungen berichtet hatte, berief sich auf SPD-Landespolitiker als Quelle. Das die Information von dort auch schon den Weg nach Berlin gefunden hatte, ist naheliegend.
Als Hartmann selbst vor Monaten zuletzt im Ausschuss aussagte, erwähnte er aber weder die Fraktionssitzung noch niedersächsische SPD-Kreise. Stattdessen berichtete er, Edathy selbst habe ihn per SMS informiert. „Am Tag der Hausdurchsuchung erhielt ich eine Vielzahl an Nachrichten von ihm“, sagte er damals. Mit seinem Anwaltsschreiben hat Hartmann nun also neue Fragen aufgeworfen.
Aufklärung könnten auch zwei weitere SPD-Zeugen leisten: Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht hatte der Ausschuss für Donnerstag ebenso geladen wie den Büroleiter von Fraktionschef Thomas Oppermann. Ihre Aussagen standen zu Redaktionsschluss noch aus.
