SPD-Parteichefin gibt auf: Das war es mit Nahles
Nach innerparteilicher Kritik tritt Andrea Nahles als Chefin von Partei und Fraktion zurück. Ihr fehle der notwendige Rückhalt, erklärte sie.
Nahles zieht Konsequenzen aus den desaströsen Wahlergebnissen Foto: imago-images/Photothek
BERLIN afp/rtr/dpa | SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der Sozialdemokraten angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte Nahles am Sonntag.
Am Montag werde sie daher im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Chefin und am Dienstag in der Fraktion ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Nahles ist seit April 2018 Parteichefin, die Fraktion führt sie seit September 2017.
Zahlreiche SPD-Spitzenpolitiker hatten Nahles jüngst nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ in einem gemeinsamen Appell den Rücken gestärkt. „Die massive öffentliche Kritik an Andrea Nahles ist unfair“, heißt es demnach in einer Stellungnahme, die auch Vizekanzler Olaf Scholz, die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, Hessen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sowie der schleswig-holsteinische Fraktionschef Ralf Stegner unterstützten.
Die SPD-Abgeordneten stimmen am Dienstagnachmittag über den Fraktionsvorsitz ab. Nahles hatte die eigentlich für September geplante Wahl nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Europa- und der Bremen-Wahl vorgezogen. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht.
Der frühere SPD-Chef Martin Schulz, der zwischenzeitlich als möglicher Herausforderer der Fraktionschefin galt, führte persönliche Gründe für seinen Verzicht auf eine Kandidatur an. Diese wolle er nicht näher ausführen, sagte er der „Welt am Sonntag“. Eine spätere Kandidatur schließt er aber offenbar nicht aus. Er habe der Fraktion mitgeteilt, dass er sie „selbstverständlich informieren würde, sollte ich gegen sie antreten wollen“.
Die SPD war bundesweit bei der Europawahl am vergangenen Sonntag nach starken Verlusten bei 15,8 Prozent auf Rang drei gelandet, hinter Union und den Grünen. In Bayern erlebten die Genossen ebenfalls mit sogar nur 9,3 Prozent ein Debakel. Zugleich verlor die SPD in Bremen erstmals seit Jahrzehnten die Mehrheit an die CDU.
Zusätzlich befeuert wird die Krise durch eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage, die der SPD nicht nur nach ihrer historischen Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag einen weiteren Absturz um 5 Punkte auf 12 Prozent attestiert – ein historisches Tief.
Leser*innenkommentare
tazeline
Das Sein bestimmt das Bewusstsein!
Das war, ist und wird immer so sein.
Dennoch weigern wir uns hieraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, sondern lassen es als WählerInnen zu, ein "Sein" zu schaffen, welches ein Wiedererstarken des rechten Mobs und eine Demontage der Demokratie begünstigen und zur Folge haben.
UND: Aufstehen und für etwas wie z.B. „Klima“ politisch hörbar einstehen, begrüße ich sehr. Jedoch verwundert mich die darin gleichfalls zum Ausdruck kommenden Einseitigkeit.
Denn was habe ich von einem „geretteten Klima“, welches ich in einer (kapital-)/Diktatur genießen darf?!!
Dies vor Augen erschließt sich mir auch nicht, weshalb die SPD so ideenlos war und ist. Geht es doch jetzt und in Zukunft ganz wesentlich darum,
1.wie man „Klima“ „sozialverträglich“ „retten“ kann,
2.wie man die Digitalisierung der Wirtschaft und des Arbeitslebens „sozialverträglich“ gestalten kann,
3.wie man die soziale Schere wieder schließen kann,
4.wie man die soziale Teilhabe in unserer Gesellschaft durch alle Altersklassen hindurch und „sozialverträglich“ verbessern kann,
5.wie man….. .
Wenn die SPD aber stattdessen zusammen mit der CDU, FDP, AfD und den GRÜNEN neoliberal rechts abbiegt, und sich um diese und andere SOZIALE Belange nicht kümmert, gibt sie den WählerInnen keinen Grund mehr sie zu wählen.
Auch in diesem Punkt hat A. Nahles keine Trendwende erkennen lassen, wie die SPD insgesamt keine Trendwende erkennen lässt. Doch als Parteivorsitzende, zu der sie ja nicht gedrängt wurde, hatte A. Nahles das Steuer selbst in die Hand genommen UND weiter nach rechts gesteuert. Wenn K. Kühnert öffentlich „links“ blinken darf, so kann ich nicht erkennen, dass das Anstoßen entsprechender öffentlicher Debatten durch die PARTEIVORSITZENDE nicht möglich sein soll. Insbesondere, wenn die SPD in den einstelligen Bereich abrutscht.
So gesehen ist A. Nahles an dem bedauerlichen und etwas unwürdig wirkenden Ende mit selbst Schuld.
Andreas_2020
Die SPD wird sich bei 10 bis 15 Prozent einpendeln.
Die Partei hat seit 2003 eine falsche Grundaufstellung - kann diese taktisch-strategische Auslage aber nicht mehr ändern.
Auch Niederlagen haben keine Wirkung auf die Ausrichtung der Partei: Es geht um die Mitte und dort um möglichst gleiche Themen und Punkte wie bei CDU, CSU und FDP.
Die SPD will keinesfalls für mehr Arbeitsplätze, Nachfragestrategien, Bildungsinvestitionen oder andere die soziale Struktur zugunsten untere Schichten gedachter Konzepte eintreten.
Da sind aber viele Wähler - die will die SPD nicht haben.
Die SPD hasst vor allem die untere Mittelschicht - eigentlich die soziale Klasse, in der sie am allerstärksten war.
Hier zwischen Kleingartenverein, Eckkneipe und Facharbeiterausbildung will die SPD keine Politik mehr machen, sondern die Partei will sich möglichst effektiv gegen diese kleinteiligen Milieus abgrenzen.
Klar, man idealisiert die Arbeiter, die bei VW, Porsche, Audi, Salzgitter, Gildemeister, Miele oder Bosch in die Fabriken gehen, aber auch nur dann, danach suchen SPD-Politiker die Distanz und auch die Unterscheidung zu diesen Leuten.
Man trinkt lieber Barolo als ein Pils, isst lieber Penne als Wurst und überhaupt hasst die aktuelle SPD-Spitze das Freizeitverhalten der unteren Mittelschicht.
Es ist wirklich 'schlimm', dass diese Leute alle wählen dürfen und dass sie so viele sein können.
Der Wellness-Kurs der SPD ist doch eher für 15 Prozent der Wähler gut - aber die wählen eben lieber CDU,CSU oder FDP.
Schade aber auch, wer beerbt denn die SPD? Inzwischen werden sie nur wenige vermissen.
Als die SPD richtig stark war ab 1998 wurde Deutschland mit der miesesten Rentenreform überhaupt bedacht, aber 2003 legte die Partei ein umfassenden Konzept für den sozialen Abstieg und die Reichtumspolarisierung vor.
Und siehe da: Alles klappte wie am Schnürchen, nur nicht an den Wahlurnen, da ging man unter. Und das wird auch so bleiben.
Age Krüger
@Andreas_2020 Ich wage aber auch mal zu bezweifeln, dass es diesen pilstrinkenden, Eckkneipen besuchenden Kleingärtner, der ansonsten in der Fabrik malocht, so überhaupt noch gibt. Der Kleingärtner von heute isst auch lieber Penne und trinkt dazu seinen Wein ( Und wird auch einen billigen Barolo einem guten Burgunder vorziehen, weil er genausowenig wie die ganzen SPD/Grünen/CDU/CSU/FDP/AfD und bald auch LINKEN - Aufsteiger nie das Geld haben wird, die Unterschiede rauszuschmecken und seinen eigenen Geschmack zu entwickeln.)
Die Suche nach der relevanten Zielgruppe muss auch für die SPD etwas genauer vor sich gehen. Ich denke immer noch, dass gut dotierte Facharbeiter in staatsähnlichen Betrieben die richtige Gruppe ist, die die SPD ansprechen kann. VW, Mercedes, RWE; BayerMonsanto etc.
Insbesondere da, wo die Grünen wegen ihrer ökologischen Politik noch kein Bein auf den Boden bekommen, wobei sich das bei den Autofirmen, siehe Mercedes in BaWü auch schon ändert. Selbst da hat die SPD gepennt.
Andreas_2020
@Age Krüger Klar, die Milieus sind heute durchmischter und auch anders, da gebe ich Ihnen recht, aber irgendwann spielt das Einkommen auch eine Rolle und dann gibt es einen großen Unterschied zwischen der Oberen Mittelschicht, die die SPD umgarnt, und der unteren Mittelschicht.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Andreas_2020 In der Tat spielt - nicht nur: irgendwann - das Einkommen eine Rolle, sondern DIE Rolle.
Da sind die Alternativen nicht mehr die hier genannten Speisen und Getränke. Da stellt sich dann nur noch die Frage: was kriege ich für 2 € (Hauptmahlzeit)?
Getränk ist gesetzt: Kraneberger.
Justin Teim
Gut das sie es eingesehen hat.
05838 (Profil gelöscht)
Gast
Welche Verantwortung für die EU Wahlniederlage der SPD hatte deren Spitzenkandidatin Barley?
Rainer B.
@05838 (Profil gelöscht) Eine ganz erhebliche. Frau Barley konnte doch in keiner Weise überzeugen. In Berlin redete Sie noch gegen die EU-Urheberrechtsreform und im EU-Ministerrat stimmte sie dann dafür, obwohl im Koalitionsvertrag was anderes fest vereinbart war. Nach so viel Rumgeeiere konnte sie doch praktisch nur noch einen inhaltsleeren Bla-Bla-Wahlkampf führen. Das Ergebnis ist bekannt.
Im übrigen hat sie für den EU-Wahlkampf ihre Arbeit als Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz liegen gelassen. Warum sollte man denn ausgerechnet jemanden ins EU-Parlament wählen, der seine Arbeit schon im Deutschen Bundestag nicht gemacht hat? Jetzt ist sie trotz des schlechten Abschneidens der SPD drin, aber ausser ihr selbst kann darüber eigentlich niemand froh sein.
05838 (Profil gelöscht)
Gast
@Rainer B. Warum tritt Frau Barley nicht zurück?
Rainer B.
@05838 (Profil gelöscht) Gute Frage, aber falsche Adresse.
Hanne
@05838 (Profil gelöscht) Wer kennt Barley?
05838 (Profil gelöscht)
Gast
@Hanne Gute Frage.
qed
Rainer B.
Endlich bekommt auch Franz Müntefering seine Chance. Herr Müntefering - übernehmen Sie! (;-))
Ein alter Kauz
Das kann doch nicht wahr sein! Eine Partei, die sich nach jedem Scheitern ihrer Führungskräfte entledigt und neue, unbekanntere und unerfahrenere Leute aufstellt, braucht sich doch nicht wundern, wenn sie immer wieder scheitert! Die sollten doch irgendwann mal auf die Idee kommen, dass man seinen Führungskräften lieber mal zwei oder drei Chancen gibt, bevor man die Flinte ins Korn wirft!
Ricky-13
Wenn der nächste Partei- und Fraktionschef der SPD auch nur wieder ein 'Steigbügelhalter der CDU' ist, dann wird der Untergang der SPD ohnehin nicht mehr aufzuhalten sein.
Die SPD muss endlich einen Schlussstrich unter der Schröder'schen Agenda 2010 Politik (Hartz IV, gesenkte Lohnnebenkosten, liberalisierte Zeitarbeit, Minijobs, Privatrente ...) ziehen. Und wenn sie das nicht kann oder will, dann sollte sie endlich unter ihrer Partei einen Schlussstrich ziehen.
Age Krüger
Dass sich Oberversager Chulz schon wieder anmeldet, lässt nix gutes für die Zukunft vermuten. Kühnert wäre ebenso eine falsche Wahl.
Ich persönlich würde mich über Stephan Weil freuen. Ein eher zurückhaltender Bürokrat, der die SPD dazu bringen könnte, zu akzeptieren, was sie ist: Eine von vielen kleineren Parteien, deren Hauptkompetenz in der Interessenvertretung der gutverdienenden Facharbeitern in Großbetrieben liegt, denen das neoliberale Geschwätz der FDP auf den Senkel geht und ein wenig moderate Solidarität mit ihren weniger gut verdienenden und von Arbeitslosigkeit bedrohten Kollegen haben.
Hanne
@Age Krüger Das schaffen ja schon die Gewerkschaften nicht - "moderate Solidariät".
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Age Krüger Weil, der eine führende Funktion bei VW hatte oder noch hat: Nö - oder?
"Ein wenig moderate Solidarität" - auf dieses schmale Brett muss Einer auch erst einmal draufkommen.
Age Krüger
@76530 (Profil gelöscht) Also, für mich ist die SPD keine ernstzunehmende Partei, die ich jemals wählen könnte.
Ich bin kein gut ausgebildeter Facharbeiter in einem staatsähnlichen Konzern. Ich komme nur aus dem Ruhrgebiet und kenne einige, die sich auch mit den Begriff der "moderaten Solidarität" noch einfangen lassen. Ich will der SPD ja nur einen Tipp geben, wie sie mit etwas Anstand ihre zukünftige Rolle als Klientelpartei wahrnehmen kann.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@Age Krüger Sorry für meine Voreiligkeit.
Ich habe nicht erkannt, dass Sie nur mit fremdem Arsch durch's Feuer geritten sind. ;-)
Hanne
Wo keine Machtoptionen mehr sind, da gibt es für Nahles nichts mehr zu holen. Dieses aktuelle Verhalten von ihr bestätigt das nur.
Sie ist bald 50 und wird sicher das ein oder andere gut bezahlte, aber ruhigere Pöstchen für die nächsten 20 Jahre angeboten bekommen.
Ricky-13
@Hanne "… das ein oder andere gut bezahlte, aber ruhigere Pöstchen für die nächsten 20 Jahre angeboten bekommen."
Das ist wohl wahr.
Viele "Volksvertreter" haben nach ihrer politischen Karriere einen lukrativen Posten in der Wirtschaft bekommen - oftmals auch bei den Großkonzernen die seit Jahrzehnten unser Klima zerstören. Darüber macht sich der kleine Bürger aber leider keine Gedanken.
Rudolf Fissner
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Die Moderation
Ricky-13
@Rudolf Fissner Danke Herr Fissner ! - Als Stichwortgeber sind Sie wirklich unbezahlbar.
*Seitenwechsler in Deutschland im Überblick* lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick
Hannelore Kraft (SPD) - Mitglied im Aufsichtsrat des Steinkohlekonzerns RAG (ehemals Ruhrkohle AG)
Wolfgang Clement (SPD) - Aufsichtsratsmitglied der RWE Power AG - [RWE Power steht gemeinsam mit der RWE-Holding als Betreiber von großen Kraftwerken und Tagebauen häufig wegen der negativen Folgen für Umwelt, Natur und Anwohner in der Kritik.]
Gerhard Schröder (SPD) - Aufsichtsratsvorsitzender des Pipeline-Konsortiums NEGP-Company, später bekannt als Nordstream AG (Teil von Gazprom) - [Transport von Erdgas von Russland durch die Ostsee nach Deutschland. Nach Ansicht von vielen Wissenschaftlern ist Methan sogar ein klimaschädlicheres Gas als CO2.]
Axel Horstmann (SPD) - Konzernbevollmächtigter der EnBW (Energie Baden-Württemberg AG) für Nordrhein-Westfalen AG
Rolf Hempelmann (SPD) - Berater der Unternehmen STEAG (Steinkohlen-Elektrizität AG) und Trimet Aluminium SE
und so weiter und so weiter …
88181 (Profil gelöscht)
Gast
@Ricky-13 Ist ja richtig.
Aber, es ist allgemeine Übung, dass das gehobene politische Personal nach Beendigung der politischen Karriere mit einem guten Job in Wirtschaft oder Lobbyorganisationen belohnt wird.
Das ist Bestandteil des Geschäftsmodells. Sozusagen das Versprechen der Wirtschaft an die Hungerleider der Politik, dafüt dass diese während ihrer Amtszeit die richtigen Entscheidungen getroffen und durchgepeitscht haben.
Keine Partei macht hier eine Ausnahme. Das heißt bei der Linken weiß ich jetzt nicht so recht.
Ricky-13
@88181 (Profil gelöscht) "… nach Beendigung der politischen Karriere mit einem guten Job in Wirtschaft oder Lobbyorganisationen belohnt wird."
Das mit der "Belohnung" haben Sie jetzt gesagt.
'Die Linke' taucht auf der Seite *Seitenwechsler in Deutschland im Überblick* jedenfalls nicht auf.
Vielleicht tauchen sie auch nur noch nicht auf, weil sich bis dato noch keine Gelegenheit ergab "Gutes" für die Wirtschaftsbosse zu machen.
Viele ehemalige Politiker aus CDU, SPD, FDP und Grüne haben jedenfalls keine 'Berührungsängste' mit der Wirtschaft, wenn es dort lukrative Posten gibt. Politik ist wohl doch nur ein Sprungbrett um an die wirklich gut bezahlten Jobs zu kommen.
"Je mehr ein Mensch sich schämt, desto anständiger ist er" sagte schon George Bernard Shaw. In unserer Welt, wo es nur noch um Macht, Geld und gute Posten geht, da schämen sich Politiker scheinbar überhaupt nicht mehr. Kein Wunder, dass die Bürger auf solche "Volksvertreter" langsam keine Lust mehr haben.
Hanne
@Ricky-13 Ich vermute stark, dass Herr Fissner der SPD ganz, ganz nahe steht - so, wie er die vergangene Tage reagiert ;-)
Hugo
@Hanne Jetzt müßte hier noch eine*r Hacker sein und gucken, von welcher ausländischer Macht Rudolf F. unterstützt wird.
Weil: Bibel (Einheitsübersetzung) Römer 11,33 .
Jakob Cohen
Solange die SPD nicht zu ihren Wurzeln zurückkehrt, als Partei der Arbeiter, wird sie untergehen.
Zuerst Trennung vom Seeheimer Kreis, heute sogenannte Netzwerke, und dann neoliberale wie Olaf Scholz, kaltstellen. Das wäre ein Anfang
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Nicht mehr als unbedingt nötig zum Thema. Das Überflüssige überlasse ich gerne den Anderen.
Der Rücktritt von Andrea Nahles bietet eine große Chance für alle Beteiligten und Unbeteiligten, sich selbst auf ein Niveau der Angemessenheit herunterzubeamen.
Gemeint sind: SPD-Mitglieder, Mitglieder anderer Parteien, Vertreter der veröffentlichten Meinung, Foristen.
Kurz: Vier alle.
87233 (Profil gelöscht)
Gast
@76530 (Profil gelöscht) Einverstanden Wolfgang.
Was mich bei Nahles Vorgehensweise besonder auffält: Nahles hat diese Chaos selber verursacht und streicht jetzt den Segel.
Wenn es ihr um die SPD gegangen wäre, und nicht ihr egoistische selbsterhalt, wäre der richtige Weg gewesen ruhig und hinter die Kulissen VORHER die Nachfolger/in zu suchen . So ist der Chaos in der SPD nur noch exponentiell grösser geworden.
Absolut unverantwortliche Verhalten. Punkt.
90857 (Profil gelöscht)
Gast
Taktisch wäre es besser gewesen, wenn Nahles die erwartbaren Niederlagen der nächsten drei Landtagswahlen heroisch auf sich genommen hätte; quasi der letzte Dienst einer Parteisoldatin.
Für die nächsten Monate dürfte sich daher bestenfalls jemand finden, der das vakante Amt ausdrücklich, lediglich kommissarisch übernimmt.
Andererseits können sie das verbliebene Personal routieren lassen bis es heiß läuft; solange sich nichts am neoliberalen Charakter der Rest-SPD ändert.
Die Grünen nebst derer Medien habe es einfach klüger angestellt, die Zeit von Schröder und Fischer, vom Überfall auf Jugoslawien bis zu HartzIV unter dem gnädigen Mantel der Geschichte verschwinden zu lassen.
Hugo
@90857 (Profil gelöscht) "Die Grünen nebst derer Medien..."
www.gruene-bw.de/p...t-gruene-blaetter/
Äh, ja *gähn*.
Kappert Joachim
Jetzt kann Andrea in den SPD-Gremien endlich ein sozialistisches, pardon sozialdemokratisches, Programm ausarbeiten, mit dem die SPD die Neuwahlen glatt gewinnt. Vorwärts, Genossen und Genossinnen!
Jürgen aus Nürnberg
Bitte sachlich bleiben..Die Moderation
Alexander Stein
@Jürgen aus Nürnberg Füße hoch! Der kommt tief!
BadClown
( Ja - Warum hat sie denn bloß kein Rückhalt & keine Wähler mehr ?.. )
DER GIPFEL DER VERANTWORTUNGSLOSIGKEIT & FACHLICHEN SOWIE SOZIALEN INKOMPETENZ DIE FRAU !..
Übrigens ( hinsichtl. bis Dato nicht präsenter Nachfolge des Parteivorsitzenden ) : www.focus.de/polit...r_id_10337546.html