SPD nach der Europawahl: Das Ende ist Nahles

Man brauche jetzt keine Personaldebatte, hieß es in der SPD. Es folgt: eine Personaldebatte. Andrea Nahles kann nicht mehr viel richtig machen.

SPD-Abgeordnete fordern auf Facebook Andrea Nahles' Rücktritt Foto: dpa

BERLIN taz | In manchen Situationen gibt es nur die Wahl zwischen falsch und ganz falsch. Andreas Nahles hat davon gerade ein paar erlebt – und sich für ganz falsch entschieden. Nach dem Wahldesaster am Sonntag erklärte sie „Ich sage in Richtung SPD: Kopf hoch.“ Sie klang wie eine Lehrerin, die einem hoffnungslosen Fall mitteilt, dass er schon wieder eine Sechs in Mathe hat. Die SPD solle nun „selbstbewusst in die Zukunft schauen“.

Die blickte aber in die Vergangenheit: 15,8 Prozent ist das schlechteste Ergebnis der SPD seit 1887. Nahles merkte nicht, dass ihre Floskeln die depressive Partei nicht beruhigten, im Gegenteil.

Am Montag gab es im Parteivorstand eine lange Krisensitzung. Es herrschte allgemeine Ratlosigkeit. Man beschloss lieber nichts, nur die nächste Krisensitzung. Erstmal Ruhe bewahren. Man brauche jetzt keine Personaldebatte, lautete das Mantra der mittlerweile überschaubaren Zahl von Nahles-Anhängern.

Nach der Sitzung wurde Nahles auf einen Brief eines SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet aufmerksam, der eine Sondersitzung der Fraktion forderte. Sie hatte nun wieder die Wahl zwischen falsch und ganz falsch. Den Brief zu ignorieren, wäre falsch. Das würde als Schwäche verstanden. Daher verkündete sie abends im TV-Interview, dass sie schon jetzt als Fraktionschefin wiedergewählt werden will. Das schien ein raffinierter Zug zu sein, der ihre Gegner auf die Lichtung zwingen würde. So etwas lernt man bei den Jusos.

Doch auch das war falsch, sogar sehr: Benzin, das das Feuer richtig anfachte. In der SPD-Spitze fühlten sich viele veralbert. Stundenlang hatte man sich gegenseitig versichert, keine Personaldebatte zu führen.

Dann erfuhren die GenossInnen aus dem Fernsehen, dass das gerade erst Verabredete schon wieder Schnee von gestern war. Nahles wirkte egoman, wie Sigmar Gabriel, der seine Partei oft mit abrupten Schwenks irritiert hatte. Wie Gabriel wirken, ist ziemlich schlimm in der SPD.

Politisch diffus

Jetzt ist Krise. Abgesagte Statements, verschobene Fraktionssitzungen. SPD-Abgeordnete fordern auf Facebook den Rücktritt von Nahles und Scholz. Ein anderer unterstellt Nahles aus Geltungssucht die Partei „in Geiselhaft zu nehmen“. Der Topf ist vom Deckel geflogen, Nahles Autorität in drei Tagen verdampft. Ihre Versuche, die Krise einzuhegen, haben alles noch schlimmer gemacht. Die Fraktionschefin kann nun nur noch hoffen, dass sich am Dienstag ein Gegenkandidat findet. Wenn nicht, droht das Schlimmste: Sie wird nicht gewählt. Oder ganz knapp. Dann geht die Agonie weiter.

Die Fraktionschefin kann jetzt nur noch hoffen, dass sich ein Gegenkandidat findet

Mitunter ist von einer Opposition in der Fraktion gegen Nahles die Rede. Das ist ein Euphemismus. Opposition ist eine Gruppe, die ein Ziel, einen Plan, womöglich eine politische Idee hat. So ist es nicht. Wenn Nahles scheitert, dann an ratlos verzweifelten Abgeordneten, die nicht mehr wissen, was sie ihrer wütenden Basis in den Wahlkreisen sagen sollen. Sie sind gegen Nahles – mehr nicht. Ob die SPD grüner oder traditioneller werden muss, staatstragend oder richtig links, liegt im Nebel. Den Mut das Nötige zu tun und bald die Regierung zu verlassen, hat in der SPD-Fraktion sowieso kaum jemand.

Auch weil Nahles Gegner politisch diffus sind, gibt es bis jetzt keinen Gegenkandidaten. Natürlich ist auch Kalkül im Spiel. Niemand will die Königin gestürzt haben – und im Herbst womöglich erklären müssen, warum der Niedergang der SPD in Sachsen und Brandenburg weiterging. Dieses Agieren aus der Deckung ist verdruckst. Ein Ränkespiel auf der Titanic.

In Beziehungskrisen gibt es den Moment, in dem das eigene Ziel an Bedeutung verliert. Es gibt nur noch pure Verzweiflung, Kampf im Autopilotenmodus. Die SPD-Fraktion ist diesem Moment ziemlich nahe.

Comments

[Hugo]

"Eigentlich schreibst Du meistens Mist, aber wenn mir der Mist willkommen ist, nehme ich ihn auf."

Das mit dem Mist (der ja eigentlich ein wertvoller Rohstoff ist und kein Abfall) hätte ich ja argumentativ unterlegen müssen, was wohl in Arbeit und Stalkerei ausartete. Is beides ned so mein Ding, Alta ;).

[05838 (Profil gelöscht)]

Die SPD feiert beispielsweise das Rückkehrrecht in Vollzeit als Erfolg. In meiner Firma hat das den Effekt, dass auf fünf Rückkehrerinnen sechs Entlassungen folgen. Fünf Teilzeitbeschäftigte, welche bisher die Rückkehrerinnen ersetzten und eine Mitarbeiterin, um die bisherigen Lohnkosten nicht zu erhöhen, weil die Rückkehrerin mehr verdiente aufgrund längerer Betriebszugehörigkeit. Arbeitnehmer, die sich mit geringem Gehalt von einer Befristung zur nächsten hangeln, sind aber nicht das Klientel der SPD. Denn irgendwer blutet immer für die Sonderrechte anderer.

[Linksman]

Die SPD-Mitglieder könnten ja dafür sorgen, dass Frau Nahles bald mehr Zeit für private Dinge hat.

pbs.twimg.com/media/DXd0NHnX4AAhYa6.jpg

[05838 (Profil gelöscht)]

Die SPD wie auch die Medien begehen einen elementaren Fehler, indem sie die Leistungen der SPD während der GroKo als Kommunikationsproblem darstellen, aber nicht wagen, den Gedanken zu denken, dass diese Leistungen nicht das sind, was der potentielle SPD Wähler wirklich will und unterstützt. Diejenigen, die d as gut finden, wählen andere Parteien.

[05838 (Profil gelöscht)]

Die Wahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen und Thüringen verliert die SPD krachend mit und ohne Frau Nahles. Die letzte Chance auf eine interne Reform hat die SPD mit der Fortsetzung der GroKo verpasst. Jetzt ist es zu spät. Steinmeier war der Totengräber. Schröder schaffte 2005 noch 34%.

[76530 (Profil gelöscht)]

@05838 (Profil gelöscht) Dann rufen Sie doch mal bei Gerhard "Hol mir mal en Bier" Schröder an.

[Hanne]

@76530 (Profil gelöscht) Vielleicht kommt ja diesen Sommer auch wieder 'ne Flut oder eine andere Katastrophe, dann werden die Gummistiefel ausgepackt und Fotos vor Ort gemacht.

Ich bezweifle aber, dass das noch helfen würde, Wählerstimmen zu gewinnen.

[91672 (Profil gelöscht)]

Gerade sehe ich nochmal das Phoenix-Interview mit dem klugen Kevin Kühnert.

Der Kern, weshalb die SPD unterging ist, daß sie auf ihre guten Denker nicht hören wollte und will und lieber im Dunstkreis des CDU-Hinterns marschieren wollte. Der CDU-Hintern riecht einfach so gut und schmackhaft.

(Realität Ende)

[Thomas Schweighäuser]

Als Partei, welche die Hartz-Gesetze durchdrückte, wird die SPD nicht mehr gebraucht, allerdings stellt sie noch einen nicht geringen Teil des Beamten- und Verwaltungsapparates, und bis der endgültig zu den Grünen umgeschwenkt ist, wird es noch eine ganze Zeit dauern. Bis dahin kann sich die Partei überlegen, mit welchen Themen sie Stimmen zurückgewinnt.

Ich befürchte, es wird der Antisemitismus sein.

[Ruhig Blut]

@Thomas Schweighäuser Hä?

[Andreas Bitz]

Wer zuletzt das Video von A. Nahles in Bremen, Bätschi und Singen im Bundestag vernommen hat, der erkennt, mit ihr wird das nichts mehr mit der SPD. Solange die SPD-Funktionäre ihre eigene Basis und deren Themen ignoriert (Kosten der Energiewende, Zuwanderungsprobleme, Dieselfahrverbote...), solange geht es weiter bergab.

[Ricky-13]

taz: "Das Ende ist Nahles"

Nicht nur von Frau Nahles. Auch das Ende der SPD ist schon sehr nah, wenn es nicht endlich ein Umdenken in der SPD gibt. Die SPD braucht wieder Leute, die das „S“ in SPD noch kennen und keine Leute, die immer noch der Meinung sind, dass die Agenda 2010 Politik von Gerhard Schröder (SPD) eine gute Idee war.

- Gerhard Schröder (SPD) hat aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht. Auf der anderen Seite gibt es in diesem reichen Land Manager, die Jahresgehälter beziehen, wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 300 Jahre arbeiten müsste - Die SPD hat den Spitzensteuersatz für die Reichen auf 42% (von 53% unter Helmut Kohl) gesenkt - Die SPD hat die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt.

Durch die Agenda 2010 der SPD konnte die soziale Ungerechtigkeit auch erst so richtig 'Fuß fassen'.

An irgendeiner Stelle muss der Staat aber schließlich sparen, um Gerhard Schröder‘s "Wohltaten für die Reichen" wieder hereinzubekommen, warum also nicht an den Schwächsten dieser Gesellschaft sparen?

- Kinderarmut (Die Armutsquote der Kinder in Deutschland liegt mit 19,7 Prozent schon deutlich über der Schmerzgrenze für so reiches Land) - Rentnerarmut - Hartz IV und Hartz-IV-Sanktionen - immer mehr Niedriglohnsklaven (damit Deutschland auch weiterhin der Exportweltmeister von Europa bleiben kann ) - 941 Tafel (die "Tafeln" sind von ursprünglich nur einer Tafel (1993) bis heute (2019) auf 941 Tafeln angewachsen) - 52.000 Menschen, die laut Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, schon obdachlos sind … und so weiter und so weiter und so weiter.

Die SPD sollte endlich einen Schlussstrich unter der Agenda 2010 Politik (Hartz IV, gesenkte Lohnnebenkosten, liberalisierte Zeitarbeit, Minijobs, Privatrente ...) ziehen. Und wenn sie das nicht kann oder will, dann sollte sie endlich unter ihrer Partei einen Schlussstrich ziehen und nicht mehr so tun, als ob sie noch eine soziale Partei wäre.

[tazeline]

@Ricky-13 VOLLE ZUSTIMMUNG!

Dennoch bleibt die Frage unbeantwortet, weshalb die Sozialdemokraten (bis auf Spanien und Portugal) europaweit seit langem deutlich an Zustimmung verloren haben und weiter verlieren.

MEINE Antwort: weil ein globalisierter Markt den Preisdruck fortwährend verschärft, worauf die neoliberal geführten Regierungen mit Lohn- & Sozialabbau reagieren, weil sie (laut) denken, dass sie nur so Arbeitsplätze erhalten könnten, da eine Daueralimentierung nicht finanzierbar sei.

Dies ist zwar nachvollziehbar, aber dennoch falsch gedacht, da die Lohneinsparungen und der Abbau an Arbeitsrechten mittlerweile so gravierend sind, dass die Menschen TROTZ Arbeit von dieser nicht ihr Leben bestreiten können.

UND, diese These der Neoliberalen gibt auch keine vernünftige Antwort darauf, warum zugleich die soziale Schere ständig weiter auseinander gehen muss. Mit einem finanziellen Anreiz für Unternehmer hat das Ganze doch schon lange nichts mehr zutun.

UND, schließlich gefährden wir dadurch die gesellschaftliche und soziale Stabilität, mit deren Wegfall jedoch eine Demokratie auf Dauer nicht weiter funktionieren kann.

UND, da ja ich nicht der Einzige bin, der diese Zusammenhänge sieht, muss ich unterstellen, dass Merkel & Co, also die ganze GroKo (+ FDP + GRÜNE + AfD) bereit sind zugunsten von Arbeitplätzen unsere Demokratie zu opfern, egal ob die Leute davon leben können, oder nicht. Dies ist genauso generationen-gerecht, wie eine Erderwärmung bis 2050 um 8 Grad Celsius. Danke Mutti & Co, Du bist eben unsere Beste! :-(

[kami]

@tazeline "UND, da ja ich nicht der Einzige bin, der diese Zusammenhänge sieht, muss ich unterstellen, dass Merkel & Co, also die ganze GroKo (+ FDP + GRÜNE + AfD) bereit sind zugunsten von Arbeitplätzen unsere Demokratie zu opfern, egal ob die Leute davon leben können, oder nicht."

Also ich hab mir vor der Europawahl nochmal online-Reden und Interviews plus eine Podiumsdiskussion der Kandidaten verschiedenster Parteien hier im Raum Köln angehört, und zumindest die grüne Kandidatin sprach andauernd davon: Dieser falschen Denke, die auch Sie hier anprangern, und wie diese fatale Logik auf EU-Ebene durchbrochen werden muss.

Hat mich übrigens zum ersten Mal seit Langem zu einer Stimme für Grün statt Links bewegt.

[Ricky-13]

@tazeline "… Merkel & Co, also die ganze GroKo (+ FDP + GRÜNE + AfD) bereit sind zugunsten von Arbeitplätzen unsere Demokratie zu opfern …"

Es kommt aber sogar noch besser, denn die GroKo hat sich das 'Teilhabechancengesetz' ausgedacht.

Teilhabechancengesetz = Arbeitgeber zahlen (fast) keinen Lohn mehr, denn das übernimmt jetzt der Bürger mit seinen Steuergeldern.

1.) Der Staat zahlt einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt: In den ersten beiden Jahren gibt es sogar einen Zuschuss von 100 Prozent; in jedem weiteren Jahr wird dieser Zuschuss um 10 Prozentpunkte gekürzt, bei einer maximalen Förderdauer von fünf Jahren.

2.) Begleitende Betreuung: Um die Beschäftigung zu festigen und zu stabilisieren, werden Teilnehmende und Arbeitgeber bei Fragen und Problemen unterstützt und betreut ("Coaching"), wenn erforderlich für die gesamte Dauer.

Hurra, die Steuerzahler zahlen nicht nur die Löhne und "entlasten" damit die Arbeitgeber von ihrer eigentlichen Pflicht, sondern die kleinen Steuerzahler halten auch noch die sinnlosen Coaching-Unternehmen am Leben.

So kann man natürlich auch die steigende Arbeitslosenquote in Deutschland "schönen".

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Na ja. Ach die Arbeitlosenstatistiken „von links“ zeigen eine deutliches Fallen der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von H4 auf.

Von daher die Frage: Aus welchem Hut haben sie ihr Behauptung gezaubert? Bitte mit Grafik über mehrere Jahre.

[Ricky-13]

@Rudolf Fissner Tut mir leid Herr Fissner, aber momentan kommen aus meinem Hut nur weiße Kaninchen. Aber hier wäre zum Beispiel etwas, das Sie sich mal anschauen können:

www.die-linke.de/t...itslosigkeit/2019/

Aber seien Sie vorsichtig, denn beim "klicken" auf den Link kommen Sie auf eine Seite von 'Die Linke' und wie sehr Ihnen die Linkspartei am Herzen liegt, das haben Sie ja schon des Öfteren hier kundgetan.

Natürlich gibt es ein deutliches Fallen der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von Hartz IV. Das habe ich ja gerade angesprochen und dafür werden Statistiker in der Bundesagentur für Arbeit (BA) ja auch sehr gut bezahlt - dass diese Zahlen "schön" aussehen.

Verschweigt die BA diese "geschönten" Zahlen? - Nein, aber sie führt sie unter dem Begriff "Unterbeschäftigung". Allerdings erhält dieser Begriff nicht dieselbe Aufmerksamkeit wie die offizielle Zahl der Arbeitslosen, also sollte man mindestens eine Million Menschen zu den offiziellen Arbeitslosenzahlen - die jeden Monat veröffentlicht werden - noch hinzurechnen.

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Und wie konnten Sie nun aus den dort dargestellten Zahlen, bzw. der Abnahme um 1.5 Millionen Arbeitslose seit 2009 steigende Zahlen herauslesen?

Ihre Behauptung steigender Zahlen ist auch mit den von Ihnen verlinkten Zahlen de Linkspartei ein Fake, krasse Falschbehauptung.

[Ricky-13]

@Rudolf Fissner Statistik ist die mathematische Form der Lüge. Erst wenn man den Vorhang der Statistik zur Seite schiebt, sieht man, dass die Arbeitslosenzahlen immer mehr ansteigen.

Dazu kommt noch der steigende Niedriglohnsektor in Deutschland. Die Anzahl an Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor befindet sich auf einem Rekordhoch. Immer mehr Menschen müssen trotz Vollzeitjob Sozialleistungen beantragen.

Auch hier hat die SPD den neoliberalen Kurs der CDU einfach mitgemacht, ohne endlich einmal Profil zu zeigen und zu den Wurzeln der Sozialdemokratie zurückzukehren.

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Das ist doch allgemeines Bla Bla Bla.

Sie behaupten Daten. Sie präsentieren Daten und die Ursache dafür das ihre Daten das Gegenteil von dem aussagen, was Sie behaupten soll dann sein, dass ihre Daten lügen?

Wie doof ist das denn?

Und bitte bleiben Sie sachlich und wiederholen nicht jedesmal ihr neoliberales Mantra nur um ihre „Fehleinschätzungen“ damit zu kaschieren.

[Hanne]

@Rudolf Fissner Das ist kein Blablabla.

In welcher Welt leben Sie denn so? Direkt in der Parteizentrale der SPD oder als ehemaliger Mitarbeiter im Arbeitsministerium von Frau Nahles?

[tazeline]

@Ricky-13 Wieder, VOLLE ZUSTIMMUNG!

[Rolf B.]

@Ricky-13 An dem von Ihnen geschilderten Elend waren die Grünen doch tatkräftig beteiligt. Warum nimmt den Grünen das niemand übel? Liegt das nur an den Medien, die sich teilweise wie Groupies verhalten?

[tazeline]

@Rolf B. Weil die GRÜNEN nicht (ehemals) für ein politisch-gesellschaftlich "soziales" Einstehen standen und STEHEN.

Somit hat bei Rot-Grün die SPD DEN sozialen Verrat begangen, was den Leuten im Gedächtnis blieb und weiterhin ist.

GRÜN steht für "Klima". Insoweit sind sich die GRÜNEN treu geblieben. Und "sozial" waren die GRÜNEN letztlich nie wirklich; und seitdem die Realos endgültig das Ruder an sich gerissen haben, sind die GRÜNEN in sozialer Hinsicht endgültig ins neoliberale Lager abgerutscht; vgl. z.B. Jamaika-Verhandlungen, in welchen die GRÜNEN den "neoliberalen Kurs 100" der CDU&FDP einen Freifahrtschein verliehen.

Spätestens wenn die GRÜNEN auf Bundesebene wieder in Regierungsverantwortung stehen, werden sie sehr schnell wieder entzaubert sein und auf ihre 10-12% in der Wählergunst zurückschrumpfen.

[Rudolf Fissner]

@tazeline Demokraten sollten keine Probleme mit Koalitionen haben, wenn es der Umsetzung eigener Ziele dient. Deshalb rutscht man noch lange nicht in irgendein Lager.

Solch ein „Gemecker“ für die „Reinheit“ kann eigentlich nur aus Kleinstparteien a’la Ökolinx kommen, die never ans Ruder kommen und mit denen sonst niemand von „links“ zusammen will.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner "Demokraten sollten keine Probleme mit Koalitionen haben, wenn es der Umsetzung eigener Ziele dient."

Natürlich. Aber eine Koalition mit einem Partner, der einen seit Jahren immer wieder auflaufen lässt?

[kami]

@tazeline Quatsch. Sie und Rolf B. haben einfach komplett die Entwicklungen mindestens der letzten zehn Jahre verpennt. Ich hab den Grünen auch sehr, sehr lange ihr Mitmachen bei HartzIV nicht verziehen, aber die stehen de facto schon lange für ein komplettes Sanktionsmoratorium und neuen Sozialstaatsmodelle. Aktuell drehen sich die Diskussionen selbst bei den "Realos" nur noch drum, ob ein Grundeinkommen bedingunslos sein soll oder nicht, bzw ob es linke Vorbehalte an Konzepten wie BGE gibt.

Steuergerechtigkeit, der Kampf gegen spekulative Finanzmärkte und gegen die Tatsache, dass zB Großkonzerne hier Milliarden scheffeln, aber nix an die Allgemeinheit abgeben, ist sogar ein Hauptbetätigungsfeld von deren Parlamentariern im Europaparlament!

Egal, wie man zu der Partei steht: Solche Fakten müssen doch auch die Grünenhasser hier endlich mal zur Kenntnis nehmen.

Die taz macht das allerdings nicht sehr einfach, da sie nicht bis kaum über sowas berichtet.

Diesen Januar haben zB die Greens im EP unter Führung des attac D-Mitgründers Giegold Lobbytransparenz für sämtl. EP-Entscheider durchgekämpft. Mit "nur Klima" hat das echt nichts zu tun. Berichte darüber? Fehlanzeige.

[tazeline]

@kami Sorry KAMI, aber die Zugeständnisse der GRÜNEN bei den Jamaika-Verhandlungen liegen deutlich weniger als 10 Jahre zurück. Und dabei hatten die GRÜNEN in GÄNZE alles durchgewinkt, was CDU und FDP wollten. Exakt dies hatten die GRÜNEN Verhandlungsführer sogar selbst zugegeben, (und damit zugleich begründet, weshalb sie es als so unverständlich ansehen würden, dass die FDP die Verhandlungen nun abgebrochen habe).

Wenn Sie also (wenigstens) Politk verfolgen, dann kann Ihnen dies nicht entgangen sein. UND da ging es um das Festzurren REALER Politik und WAHRER Ziele (auch der GRÜNEN), und nicht um das Schönwettergerede vor Wahlen, was wir nun wieder von GRÜN zu hören bekommen.

[Rudolf Fissner]

Nahles macht gute Arbeit. Substantielle Kritik wird nicht geäußert.

Die Linke ist in ganz Europa in einer Schieflage. Davon ist auch die SPD betroffen. Das Nahles anzukreiden ist Aufgabe der hämischen populistischen Presse, nicht der taz.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner "Nahles macht gute Arbeit."

10% Verluste sind echt gute Arbeit. Allein ihre verbalen Entgleisungen (Pippi Langstrumpf, Ätsche-Bätsch, Auf die Fresse, ect.) kosten schon Stimmen. Dazu Purzelbäume.

Im Wahlkampf (Bundestagswahl): Auf Grund meiner Erfahrungen als Ministerin ist eine vernünftige Zusammenarbeit mit der Union nicht möglich.

Nach der Wahl: Auf in die nächste Groko.

Brauche Sie wirklich weitere Beispiele oder finden Sie diese selbstständig?

Frau Nahles und Konsorten sind einfach nicht tragbar. Diese Gang zerstört die SPD. Ich (und viele andere Bürger) hätte aber gern eine starke SPD.

[05838 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Sehe ich ähnlich.

[Gerhard Krause]

@Rudolf Fissner Aha. Ok. Meine Meinung ist, dass die SPD, hier auch Frau Nahles, die wichtigen Themen der Zeit, wichtig weil drängend, hier soziale Frage und Grenzen der Umwelt, sprich Klima, nicht mit den erforderlichen Maßnahmen aufgenommen hat und bislang nicht aufnimmt: Wahrheit, Klarheit, Tatkraft.

Wohl selbst hier im Forum, da, soweit von Ihnen berührt, muss ich Ihnen zustimmen, wird sich nicht dazu bekannt, dass sich unser Leben tiefgreifend und tiefgreifend schnell ändern muss. Kevin Kühnert spricht an, Nahles schweigt sprechend.

[Rudolf Fissner]

@Gerhard Krause Keine Partei hat für die nächsten 20 Jahre nachhaltige Konzepte gegen den Klimawandel. youtu.be/OAoPkVfeTo0?t=972 Aber Scheinriesen können natürlich auch ein Grund sein zum Wechsel nach anderen Parteien.

Friday for Future oder der Klimawandel ist auch nich die Ursache für den Rechtsruck in Europa.

Und verklickern Sie mir mal wieso die Linke in Europa abkackt trotz deren vielerorts vorhandenem Ziel, Betriebe zu enteignen. In der Ex-DDÖR hat des null geholfen, als die Wähler der Linkspartei zur AfD rübermachten. Ich halte das für populistisches Getöne, dass ein Wechsel zur AfD nur erleichtert.

Nahles Aufgabe ist es auch nicht bei jeder aufkommenden Debatte ihr Fähnchen in den Wind zu hängen.

[Reinhardt Gutsche]

@Rudolf Fissner AfD - ein Derivat der CDU

Zitat @RUDOLF FISSNER: „In der Ex-DDÖR hat des null geholfen, als die Wähler der Linkspartei zur AfD rübermachten.“

Dazu hier nochmal die Wanderungszahlen zur AfD bei der BT-Wahl 2017 in Tausend:


Von Union: 980

Von SPD: 470

Von Linke: 400

Von FDP: 40

Von den Grünen: 40

Von anderen: 690

Von den Nichtwählern: 1 200
Bilanz:

Von der „Linke“: 400

Vom Rest: 2538


Wählerwanderung zur „Linken“:

Von SPD: 430

Von Grünen: 170

Von Union: 90

Von den Nichtwählern: 270


Bilanz: Den 400 T zur AfD gewechselten vormaligen Linke-Wähler stehen fast 1 Mio Zugänge von anderen gegenüber.

In den Nachfolgeländern der DDR betrug die jeweilige Wählerquotenentwicklung im Vergleich von letzte Landtagswahl und jüngster Umfrage bei Linken und AfD:


Ost-Berlin: 23,4 zu 28/29 Linke; 17 zu 13 AfD.

M/VP: 13,2 zu16 Linke; 20 zu 18 AfD.

Sachsen: 18,9 zu 16 Linke; 9,7 zu 26 AfD.

Sachsen-Anhalt: 16,3 % zu 19 Linke; 24,3 zu 21 AfD.

Thüringen: 28,2 zu 25 Linke; 10,6 zu 19 AfD.

Brandenburg: 18,6 zu 18 Linke; 12,2 zu 20 AfD.


Aus den entsprechenden Vergleichszahlen zur CDU ergibt sich die Evidenz, daß den AfD-Zuwächsen seit der Bundestagswahl von 2009 um ça.12 % ein etwa gleichgroßer Schwund der Union gegenübersteht. Alle AfD-Direktmandate gingen zu Lasten der CDU.

So viel zur Legende, die Wechselwähler der Linken seien ganz im Gegensatz zu denen der CDU „in Scharen“ zur AfD übergelaufen, bei der es sich mithin um die eigentliche Nachfolgepartei der SED handele (Harry Waibel in telepolis).


Wie dereinst die Republikaner als Abspaltung der CSU aus Protest gegen die Finanzspritze an die DDR in Gestalt zweier von FJS vermittelten Umschuldungskrediten entstanden, ist die AfD heute ein Derivat der CDU aus Protest gegen Merkels angeblichen Linksschwenk und speist sich in ihrer Substanz von enttäuschten, rechtsrandigen CDU-Anhängern, die „rübergemacht“ sind. Sie verschwindet wieder, wenn sie von der Union wieder eingefangen werden.




[Gerhard Krause]

@Rudolf Fissner Die ökonomischen Gegebenheiten determinieren den politischen Gestaltungsspielraum.

Bitte, ich möchte Sie wirklich nicht beleidigen, aber eben diese Tatsache verstehen Sie nicht.

Egal, wo "Sie" anfangen müssen, die SPD geht diese Schritte nicht, oder zumindest bekennt sie sich nicht dazu: Z.B. einige Preise müssten drastisch steigen und "Sie" brauchen eine Zentralbank, welche die staatliche Zahlungsfähigkeit komme eas da wolle aufrecht erhält.

Dazu ist eine drastische Umverteilung von Oben nach Unten erforderlich. Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer pp., "Sie" müssen sich in nie gekanntem Ausmaß mit Vermögenden anlegen und die Bilder vom Leistungsträger demontieren, sprich manche "Werte" (zB Belohnungsvorstellungen/-riten) zeitweise in die Tonne treten.

Firmen würden zerstört, Arbeitsplätze gingen zeitweise verloren, womöglich müsste oft auch enteignet oder anderweitig verstaatlicht oder Einfluss genommen werden.

"Sie" müssten eine Eskalation zulassen und aushalten, sprich die Stück für Stück installierten Benachteiligungen der finanziell unteren Schichten zügig rückgängig machen.

Das traue ich zB Kevin Kühnert zu, Andrea Nahles wird dies nicht tun, gleich welche Papiere doppeldeutig vielseitig beschrieben und für Sie im Internet hinterlegt werden, damit Sie sie hervorholen können.

[Rolf B.]

Ein recht zutreffender Kommentar:

www.spiegel.de/wir...der-a-1270001.html

[Hanne]

Nahles und Scholz sind selbstherrliche GegenVolk(sVer)treter/innen.

Ich weiß nicht, was diese beiden Machtmenschen jemals für die Wähler/innen erfreuliches getan oder gar nur gedacht hätten.

[Rudolf Fissner]

@Hanne „selbstherrliche GegenVolk(sVer)treter/innen“ ist (rechts)populistisches Gerede.

[Hanne]

@Rudolf Fissner Danke, dann weiß ich ja jetzt dank Ihnen, wo ich (angeblich) politisch stehe. Besser als jeder Wahl-o-mat.

Nahles und Scholz sind rechtsliberal, siehe Hamburg G20 und Frau Nahles als Arbeitsministerin. Da haben die beiden nachweislich ganze Arbeit geleistet - zu Gunsten wessen ist ausreichend bekannt.

[97287 (Profil gelöscht)]

Die SPD kann momentan nicht viel tun.

Sie kann sich nicht ,und braucht sich nicht, neu erfinden. Selbst wenn sämtliche HartzIV- Bezieher SPD wählen würden, käme Die Partei nicht über 20%. In Schweden , dem Leuchtturm des sozialen Fortschritt, geraten die Sozialdemokraten unter Druck und werden reihenweise abgewählt. Es gibt die großen Themen nicht mehr, die am eigenen Leib erfahren werden. Arbeitslosigkeit mit Hunger, Wohnungslosigkeit(abgesehen von den Obdachlosen, die aber nicht wählen), Kinderarmut( gefühlt, herbeigerechnet), 38-40h-Woche(flächendeckend), Krankenversicherung. Alles was die Menschen jetzt bewegt sind bezahlbare Mieten, Mobilität, evt. Klima und die Hoffnung dies nicht zuVerlieren. Die großen Kämpfe sind vorbei jedenfalls für die SPD, jetzt werden die Grünen und die Linke das Erreichte mehren und bewahren. Danke SPD

[*Sabine*]

- Ich verstehe nicht, aus welchen Gründen die SPD an der Regierung festhält. Meine Vermutung ist zwar, dass die "Amtsinhaber" nicht bereit sind, auf ihre Ämter und das damit verbundene Machtgefühl (?)/wirtschaftlichen Vorteile zu verzichten, aber andererseits erscheint mir diese Erklärung auch wieder zu einfach.

- Ebensowenig verstehe ich, weshalb die SPD in die letzten Wahlen nicht mit dem Slogan "weg mit Hartz IV" eingezogen ist. Mir ist bekannt, dass Hartz IV das vom BVG vorgeschriebene absolute Existenzminimum ist, aber was spricht dagegen, Neu-Flüchtlinge mit Hartz IV auszustatten und die schon länger hier lebenden Bürger mit und ohne Migrationshintergrund, die sich an den sozialen Sicherungssystemen durch Einzahlungen beteiligt haben, mittels (etwas ähnlichem wie der früheren) Arbeitslosenhilfe etwas besser zu unterstützen.

[A.B.]

Die Parteibasis läßt Nahles an ihrer Protzerei an langem Arm verhungern. Niemand wird gegen sie antreten. Innerlich kochend wird sie rumpelstielend die Bühne verlassen. Nahles langer, feuchter Traum von mehr und mehr Macht bis zur Kanzlerschaft ist beendet. Endlich!

[Rudolf Fissner]

@A.B. Die Parteibasis macht da gar nüscht nur zu ihrer Bespaßung. Und was doll der Sexismus mit dem feuchten Traum?

[76530 (Profil gelöscht)]

@A.B. So sehr ich mich über die Verwirklichung dieser Vorstellung freuen würde: "Das Fell des Bären kann erst dann verteilt werden, wenn er erlegt wurde." (Sinnbild)

[A. Müllermilch]

"Nahles merkte nicht, dass ihre Floskeln die depressive Partei nicht beruhigten, im Gegenteil."

Die Realität ist wie sie ist. Das Wählerpotential der SPD liegt bei um die 16% mit Tendenz nach unten - egal wer Vorsitzender ist. Nahles macht das genau Richtige indem sie die Partei zwingt, diese Realität zur Kenntnis zu nehmen.

[Gerhard Krause]

@A. Müllermilch Manipulativ. Nicht Sie, sondern Frau Nahles.

Diese (Ihre) und ihre (Nahles) Realität ist oder sind nicht die Realitäten, sondern Folgen, die zwar real erkennbar sind, jedoch mit Realismus und Akzeptanz nichts gemein haben. Die Ursachen Ihrer und ihrer "Realitäten" ist bekannt, die Lösung gleichfalls.

Darf ich bitte folgenden Begriff einführen, mit welchem ich Sie, bitte, nicht beleidigen möchte: Sie und Frau Nahles befinden sich in einer Glaubensgemeinschaft.

[A. Müllermilch]

@Gerhard Krause "Sie und Frau Nahles befinden sich in einer Glaubensgemeinschaft."

Ich glaube an nichts und Frau Nahles vermutlich auch nicht. Das ist dann wohl eher eine Nichtglaubensgemeinschaft.

[Frau Kirschgrün]

Was gibt's denn über die SPD noch zu diskutieren? … …

💤 💤 💤

[BadClown]

Ohne Worte : i.pinimg.com/origi...9d6be2e0a90c52.jpg

[Linksman]

Hoffentlich verschwindet die SPD bald. Wenn auch die Kippinglinke 2021 rausfliegt, könnte die Stunde für eine populistische, also echte Linke schlagen.

Die könnte dann endlich beginnen, Stimmen von der AfD zurückzugewinnen - was von den Kippinglinken bisher ja leider blockiert wird.

[Rolf B.]

@Linksman Bei der Umfrage nach den beliebtesten deutschen Politikerinnen und Politikern steht Sahra Wagenknecht an 4. Stelle direkt hinter Habeck. Kipping u. Co erscheinen da erst gar nicht in der Liste.

www.focus.de/polit...s_id_10174351.html

Das Anbiedern an die Grünen durch Kipping und Riexinger wird die Linke bei der nächsten bundesweiten Wahl unter 5% bringen. Und das ist gut so.

Die Linke ist nach der "Umgrünung" nicht mehr wichtig.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Linksman Nur mit Versprechungen (blanken Populismus) kommt man nicht weit. Ein Programm muss auch umsetzbar sein.

[05838 (Profil gelöscht)]

Dass sie sich nicht schämt...

[05838 (Profil gelöscht)]

alles gegeben, was sie hat.

[05838 (Profil gelöscht)]

Sie hat sich doch sooo

angestrengt.

[05838 (Profil gelöscht)]

Das zarte Pflänzchen...

[satgurupseudologos]

vom 17. Dezember 2013 bis 28. September 2017 war Andrea Nahles Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

in dieser zeit sind viele arbeitslose sanktioniert und viele arbeitnehmer*nnen präkarisiert worden.Sie ist also eine repräsentantin des hartzismus und das ende Ihrer politischen karierre allein schon aus diesem grund wünschenswert.

für alle anderen spd- politiker*innen die sich am hartzismus in führenden rollen beteiligt haben gilt selbstverständlich dasselbe.

ohne personelle und programmatische erneuerung wird die spd keine politische zukunft mehr haben können .mit ihrer jetzigen spitzenpersonal insbesondere mit Siegmar Gabriel und Martin Schulz ist kein neuanfang im sinne einer rückbesinnung auf sozialdemokratische grundwerte möglich .die innerparteilichen personaldebatten sind also auch weiterhin zu fördern bis die gesamte aktuelle spd-parteiführung abgetreten ist.erst danach kann aus der spd vielleicht wieder eine sozialdemokratische partei werden

[warum_denkt_keiner_nach?]

@satgurupseudologos Eines der größten Probleme der SPD. Ihr glaubt kaum noch jemand. Deshalb braucht sie eine neue Führung, die nicht bis zum Hals im alten Sündensumpf steckt.

[kami]

@satgurupseudologos Die brauchen keine "Rückbesinnung", sondern eine Erneuerung. Da ist schon viel zu viel Blick zurück auf die alte Glorie als "Arbeiterpartei", wenn denen selbst hetzt z. B. nix anderes als "Respektrente" für Menschen einfällt, die das Glück hatten, mehrere Dekaden durcharbeiten zu können. Damit verkennt diese überholte SPD nicht nur, dass es diese Vitas bestenfalls noch unter ihrer schrumpfenden Restklientel an Facharbeitern mit langfristigen Tarifverträgen gibt. Sie versagt auch jeglichen Respekt all jenen, die sie selber durchprekarisiert und in total zerbrochene Lebensläufe gezwungen hat. Statt Sozialsysteme an diese Art der Flexibilisierung anzupassen - mit BGE oder anderen Sozialkonzepten, die von Lohnarbeit entkoppelt sind - straft sie die Menschen für die eigene Politik ab. Die raffen selbst jetzt einfach immer noch überhaupt nicht, was sie selber angerichtet haben.

[Cededa Trpimirović]

Ich sage schon seit Jahren, dass das Problem der SPD das fehlende Programm ist. Leider hören die mir nicht zu!

[05838 (Profil gelöscht)]

Hätte die SPD 10% mehr bekommen, dann hätte man Barley gefeiert. Da es nun weniger wurden....man kann dem Blümchen doch nicht weh tun? Nahles, der Pferdeflüsterin, kann man den Sündenbocktarif durchaus anlasten.

[05838 (Profil gelöscht)]

Welcher Mensch, der schwer arbeitet, wählt schon eine Barley, die er ewig mit durchfüttern muss?

[05838 (Profil gelöscht)]

Sie hat nix gerissen. Weil sie bei den Wählern nicht ankommt. Man muss sie sofort befördern. Am Ende bringt sie sich noch um?

[05838 (Profil gelöscht)]

Man darf so einem zarten Pflänzchen nicht weh tun.

[05838 (Profil gelöscht)]

Die Spitzenkandidatin der SPD, Barley, hat natürlich rein gar nix mit der Niederlage der Wahl zu tun. Das Mädchen ist doch so lieb und nett.

[achterhoeker]

In der Reihe der geistigen Versager ist die Eifel-Trine Nahles nun wirklich kein Einzelfall. Seit den frühen Siebziger Jahren hat sich in der SPD so ziemlich alles versammelt, was als arbeitsscheu und als "verkrachte Existenz" durchgeht. Helmut Schmidt hat in seiner maßlosen Selbstherrlichkeit und offenen Arroganz nur Opportunisten, Machtgeilen und Jasagern eine Basis gegeben. Die Genossen ganz unten sind und waren nur Stimmvieh. Jahrzehntelang haben sie mit der Faust in der Tasche diese Partei gewählt, bis es auf einmal Konkurrenz gab.

Da nun aber durch das Aufsteigerprinzip in dieser Partei nur Mitglieder-stern-gliederInnen mit niedrigem Intelligenzquotienten nach oben kommen, ist das Ergebnis in der Politik lächerlich und diese Partei zersetzt sich zurecht selbst.

Man darf sicher sein, dass es bei dem "weiter so" bleibt und wir in Bälde der Beerdigungsfeier zusehen dürfen.

Der Hinweis auf die anderen sozialdemokratischen Parteien in Europa ist unnötig, da man an der PvdA zur Europawahl sieht, dass allein das Bündnis mit dem Teufel Rutte und seiner Entourage aus Geerd Wilders und Thierry Baudet dafür verantwortlich war, diese Partei PvdA in den Orkus zu reißen. Das war aber, wie wir auch bei den Kommunalwahlen gesehen haben, nicht endgültig.

[Picard]

Was, in der SPD gibt es eine wütende Basis - her damit. Ich verstehe ehrlich gesagt nicht was die SPD in der Regierung will, wenn kein Wähler mehr die SPD will. Kann jemand insgesamt klären, warum wir außer Smalltalk Shows keinen politischen Diskurs haben, dafür jede Menge Regierung die jedem mundvoll erzählt, sie mache alles richtig. Ich sehe etwas anderes, richtig.

[05838 (Profil gelöscht)]

Frau Barley hat Jura studiert, war anschließend auf Papas Vermittlung in einer Topkanzlei, verließ diese, weil sie da arbeiten musste, ging auf Vermittlung in den wissenschaftlichen Dienst des Bundestags ohne Erfahrung, ließ sich verbeamten, gebar zwei Kinder, ließ sich scheiden, was in der SPD immer gut ankommt und wurde !

10 Jahre später Richterin. Aufgrund ihrer Erfahrung als alleinerziehende Mutter und SPD Mitglied.

[Rudolf Fissner]

@05838 (Profil gelöscht) „auf Papas Vermittlung in einer Topkanzlei“

Hoha! Wo darf man dieses misogyne Gerede einordnen? Im links-rechtspopulistischen-anti-establischment Einheitsbrei?

[Mustardman]

Ich habe gerade einen langen Text zur SPD geschrieben und ihn wieder gelöscht. Und genau das ist das Problem: Jeder weiß, was mit der SPD falsch läuft, aber das ist so viel, dass alle etwas anderes wissen und keiner sich einig ist.

Da kann man sich nur verausgaben oder es gleich ganz bleiben lassen.

[91672 (Profil gelöscht)]

Ja, Nahles hat auch Mist gebaut. Aber die eigentliche Katastrophe ist, daß die SPD seit Jahren jeden Mist wie ein Wurmfortsatz der CDU abnickt. Ob das Rüstungslieferungen, Mietkosten, Umweltgesetze, Klimaschutz ... usw ist. Alles, was der erzkonservativen Kapitalistenpartei gefällt, wird von der SPD abgenickt. Traurig.

[05838 (Profil gelöscht)]

Helmut Schmidt wäre auch als Unionskanzler denkbar gewesen.

[Rudolf Fissner]

@05838 (Profil gelöscht) Sie meinen, Sie haben keinen Plan Parteien unterscheiden zu können und kennen nur eine „Alternative“?

[05838 (Profil gelöscht)]

In der Wirtschaft würde Frau Barley abgeschossen. In der SPD wird es eher Frau Nahles sein.

[76530 (Profil gelöscht)]

@05838 (Profil gelöscht) Bei allem Eifer: mal über die eigene Konnotation nachdenken. Und ein klein wenig auf semantische Feinheiten achten.

Abschießen ist etwas anderes als 'abschießen'. US-Amerikanische Verhältnisse: nein - danke.

Service: gerne.

[Rudolf Fissner]

@05838 (Profil gelöscht) Kommen Sie doch gleich zum Punkt. Sie wollen sagen dass die Popolosers als ihre letzte Rettung übrig bleiben.

[Rudolf Fissner]

@05838 (Profil gelöscht) Die Populisten würden am liebsten jeden abschießen.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner Sie sprechen von Sich?

[Euromeyer]

Mir scheint, als wäre bereits mit Helmut Schmitt der SPD ihre Erzählung verloren gegangen.

Und mit Schröder als CDU mit menschlichem Antlitz war nach kurzer Frühlingseuphorie triste Normalisation angesagt.

Merkel siegte, weil Sie nichts sagte - ihr´wir schaffen das´hat ihr das Genick gebrochen.

Nahles, Scholz, Gabriel - sie sollten kapieren, alles ausser Mosern, schwarzbraunsehen und Untergangherbeireden ist nicht erlaubt und wird mit Abwahl bestraft.

Deutschland - deine Wähler sind Opa Simpson Klone.

Und die die Lisas wählen grün, weil es einfacher scheint den Planeten zu retten als an eine globale soziale Demokratie zu glauben.

[kami]

@Euromeyer Nö, dis Lisas wählen grün, weil diese Partei den Glauben an eine globale soziale Demokratie im Gegensatz zu den (A)Sozen mittlerweile am stärksten verkörpert. Klima und Umwelt ist vielleicht der bekannteste, aber weiterhin nur ein kleiner Teil des grünen Programms. In Aktion - zB im Europaparlament - und in der Programmatik machen die mittlerweile Lobbykontrolle, Fair Trade, Demokratisierung ausgeklinkter Finanzsysteme uvm. Wird leider öffentlich viel zu wenig diskutiert sowas. Ist aber durchaus auffindbar, wenn man sich mit der Materie beschäftigt.

www.finance-watch....-financial-system/

Die müssen selbst mit guten Wahlergebnissen leider immer noch Kompromisse mit CDU-FDP oder SPD machen. Traue denen mit mehr Stimmen aber deutlich eher eine vernünftige Neuaufstellung globaler und nationaler Sozialpolitik zu, als Gestalten wie Scholz, Nahles und den unverwüstlichen Seeheimer-Strippenziehern in der aSPD.

[83379 (Profil gelöscht)]

@Euromeyer der weis wenigstens was er will... I still like Ike. Also ausgeglichener Aushalt, Frieden in Korea, Putsche gegen Regierungen die wir nicht mögen unterstützen, Beteiligung an militärischen Interventionen solange sie klein bleiben und ein wenig Bewegung bei gesellschaftlich brennenden Themen falls nicht anders möglich. So im großen und ganzen das was Merkel 90% der Zeit lieferte.

[05838 (Profil gelöscht)]

Frau Barley hat die mieterhöhende Politil der letzten Jahre durch die SPD fortgesetzt, die überwiegend dadurch zustande kam, dass Vermieter, die bisher ein bis drei Jahrzehnte ihre Mieten nicht erhöhten, durch die SPD gezwungen wurden, regelmäßig ihre Mieten auf Höhe des lokalen Mietspiegels nach oben anzupassen, um einen Rechtsstreit bei Mieterwechsel zu vermeiden. In Wrklichkeit hat es die SPD versäumt, während ihrer Kanzlerschaft, die auslaufenden geförderten Mieteinheiten mit neuen, günstigen Wohnungen zu kompensieren. Neoliberal..Wirtschaftskompetenz ist nicht Sache der SPD. Ideologisches Gedöns eher.

[J_CGN]

Die Personaldebatte ist falsch und richtig zugleich.

Nahles, Schulz, ... im Grunde die gesamte derzeitige Führungsriege ist mit der unseligen Politik de SPD der letztn 10-15 Jahre verbunden.

Verlust des Markenkerns durch anbiedrn an die CDU und H-IV-Renitenz.

Verlust der Glaubwürdigkeit, indem sie nahezu immer das eine als Thema aufbrachte, aber dann das nahezu komplette Gegenteil als tollen Kompromiss verkaufen wollte.

Reset, raus aus der Groko, Neuwahlen, Repositionierung bei 15%. Aufsteigen geht heute schnell mit den richtigen Themen und dem richtigen politische Ökosystem.

[05838 (Profil gelöscht)]

Ich habe die SPD nicht gewählt wegen der Spitzenkandidatin Barley, die Grünen wählte ich 2017 nicht wegen der Spitzenkandidaten KGE/Özdemir. Mit Baerbock/Habeck sind sie wieder wählbar für mich.

[Ansgar Reb]

Das Problem der SPD ist nicht ihre Führung. Das Problem der SPD sind nicht ihre Mitglieder. Das Problem ist auch nicht mehr Agenda 2010, das ist Schnee von gestern.

Die Wählerwanderungen und die Krise der Sozialdemokratie ist gesamteuropäisch. In jedem Land ist dabei das Drehbuch ein wenig anders.

Der eigentliche Punkt ist, dass im Kernbereich Soziale Gerechtigkeit gar nicht mehr mess- und erfahrbar ist, was erreicht wird. Das ist kein Zukunftsthema. Was erfahrbar ist, sind steigende Spritpreise, steigende Mieten, Absinken der Servicequalität bei der Post usw. Nun zeigt das Beispiel der Gelbwesten, dass die Sozialdemokratie hier nichts formulieren kann, was die sichtbaren Alltagssorgen der Menschen anspricht. Es reicht nicht Aufregerthemen der poltischen Rechten wie Gendertoiletten, Kopftuch etc. zu spiegeln, weil das einfach im Alltag so-und-so nicht relevant ist. Diskriminierung von Ausländern ist auch keine Frage von Sensibilitätstraining von Beamten sondern von organisatorischen Prozeduren, das kann man ja im R2G Berlin gut sehen, wenn man sich um 4 Uhr am Ausländeramt anstellt.

Das Soziale muss konkret sein, nicht als Parole und an dem ansetzen, was viele Menschen in ihrem Alltag betrifft, nicht kuriose Minderheiten und ihnen zugeschriebene Sensibilitäten. Und sozialdemokratischen Wählern ist die Genderverteilung in DAX Vorständen vollkommen Schnuppe, denn sie sitzen nicht in ihnen, denn die echte Verteilungsfrage ist die zwischen arbeitenden Menschen und den CEOs.

[satgurupseudologos]

@Ansgar Reb "die echte Verteilungsfrage ist die zwischen arbeitenden Menschen und den CEOs."

viele manager verdienen zuviel und sollten höhere spitzensteuern zahlen ,aber dass ist nicht der kern der verteilungsfrage.dieser besteht vielmehr darin dass die kapitalist*innen für die die "CEOs" tätig sind den klassenkampf gewonnen haben.

und dass konnten sie weil die europäisierung und globalisierung der ökonomie die staatliche macht durch standortkonkurrenz entscheidend geschwächt haben

die beendigung der standortkonkurrenz von staaten durch deren vereinigung zu einem europäischen und globalen bundesstaat ist der schlüssel zur überwindung des primates der ökonomie

und zur wiederherstellung der staatlichen souveränität ,ohne die demokratie nur eine farce und ökologische und soziale demokratie unmöglich ist

der ökonomischen europäisierung und globalisierung muss nun die politische folgen.

[Rolf B.]

@Ansgar Reb Ihre Einschätzung könnte größtenteils richtig sein. Vielleicht sollte man noch ergänzen, dass in DE soziale Themen völlig out sind. Nicht für die betroffenen Altersarmen, Kinder in Armut und auch nicht für die unterversorgten Pflegebedürftigen. Auch nicht für die NiedriglohnempfängerInnen. Soziale Themen spielen sowohl in den Mainstreammedien als auch in den meisten Parteien keine Rolle, zumal das Thema rund ums Klima momentan alles verdrängt. Und weil die SPD rundum kein Thema überzeugend vertritt, braucht sie auch niemand. Davon abgesehen sind Nahles und Scholz wirklich abschreckend.

[Rainer B.]

Die Hauptgründe für den Niedergang der SPD und die zurückliegenden Wahlschlappen liegen ja gar nicht so sehr in der gegenwärtigen Politik, sondern vielmehr in der Zeit von Agenda 2010 und Hartz-IV. Da ist strenggenommen bereits der letzte Rest Vertrauen verspielt worden.

Die Debatte um Andrea Nahles lenkt jetzt nur wieder davon ab, dass Frau Nahles doch keineswegs die einzige im Bundesvorstand der SPD ist, die bei den damaligen Abstimmungen für Hartz-IV und die Agenda 2010 gestimmt und damit das Vertrauen der Stammwähler verzockt hat. Wenn die SPD wirklich einen Neuanfang wollte, dann wird der nie und niemals mit diesem Hartz-IV-belasteten Personal zu machen sein. Erst, wenn man dieser Erkenntnis auch den Raum gibt, der ihr tasächlich zukommt, wird die ganze Ausweglosigkeit der Situation, in die sich die SPD damit selbst manövriert hat, deutlich. Solange wird man weiter nur auf alten Pfaden wandern und von Zeit zu Zeit wieder hier und da mal Bäumchen wechsel dich spielen und einzelne Protagonisten rauskegeln ohne dass sich damit auch nur das geringste an der Gesamtsituation ändern könnte.

[Ricky-13]

@Rainer B. "Wenn die SPD wirklich einen Neuanfang wollte, dann wird der nie und niemals mit diesem Hartz-IV belasteten Personal zu machen sein. Erst, wenn man dieser Erkenntnis auch den Raum gibt …"

Da sprechen Sie das Hauptproblem an, aber die SPD-Alphatiere werden diese Erkenntnis nicht bekommen und die SPD-Linke hat nicht den Mut endlich einmal aufzustehen und gegen die Agenda 2010 Befürworter zu revoltieren.

[Thomas Schöffel]

Ich schlage den altgedienten Genossen mal vor, sich in eine normale Kneipe zu setzen und den Leuten dort mal zuzuhören, was die so bewegt und was für Otto Normalverbraucher (und Wähler) denn so wichtig ist. Ich erzähle Ihnen kein Geheimis, daß es weder Klimwandel noch Digitalisierung ist. Viel Spaß bei der Recherche.

[Rudolf Fissner]

@Thomas Schöffel Ach Gottchen Kneipe & Genossen.

Haben Sie nicht mitbekommen, dass es die Arbeiterbewegung nicht mehr gibt in dem Sinne, das „Genossen“ nach der Arbeit noch ein Bier saufen? Das mag vor 50 Jahren so gewesen sein.

[Hugo]

@Rudolf Fissner Die Kneipen dazu gibts auch ned mehr wirklich...

[Nikolai Nikitin]

@Rudolf Fissner Mal sehen, wie schnell die noch verbliebenen "Ratten" das sinkende Schiff SPD verlassen werden. Diejenigen, die nicht schnell genug bei den Grünen Klimarettern eine Heimat finden können, werden dann wohl zum rettenden Linken Ufer weiter schwimmen müssen oder mit dem nicht mehr steuerbaren Tanker gegen einen Eisberg laufen und mit ihm unter gehen.

[Nikolai Nikitin]

@Rudolf Fissner Dann ersetzen Sie Kneipe durch Küchentisch und das Bild stimmt wieder. Den potentiellen SPD-Wähler drückt der Schuh tatsächlich an ganz anderen Stellen als es die abgehobene SPD-Führung wahr haben möchte.

[05838 (Profil gelöscht)]

Mir ist zwar bewusst, dass meine Einschätzung zur aktuellen Situation in einer Zeitung mit feministischer Ausrichtung auf Widerstände stoßen wird. Trotzdem bin ich von ihr überzeugt. Die Jahre 2005-2017 brauchte Deutschland definitiv eine weibliche Kanzlerin. Und zwar nicht aus Quotengründen, sondern weil in diesen 12 Jahren weiblicher Politikstil zielführender war. Seit 2017 bräuchte sowohl Deutschland, als auch Union und SPD einen männlichen Politikstil, der nicht Kompromiss zu jedem Preis und dafür den Mut, offen und glaubwürdig Position zu beziehen, auch auf die Gefahr hin, mächtig öffentlichen Gegenwind zu bekommen, am besten vom politischen Gegner. SPD und Union haben sich die zentrale, ideologische Polarisierung entreißen lassen, die sich nunmehr zwischen Grüner und AfD Denkweise abspielt. Deshalb sind Grüne und AfD die Gewinner des GroKo Versagens.

[05838 (Profil gelöscht)]

@05838 (Profil gelöscht) Wie man aber am mangelnden Mut, offen gegen Andrea Nahles anzutreten, sieht, hat sich die SPD in der jüngeren Vergangenheit ein wahres Arsenel von Männern in die Führungsebenen gewählt, die sinnbildlich keine Eier in der Hose haben.

[Hampelstielz]

@05838 (Profil gelöscht) Junge, deine Einlassung war einfach nur peinlich und ich würde mich nicht als Feminist betiteln, aber als emanzipatorisch eingestellter Mensch.

[Mr. XY]

*Murmel* : Eine regelrechte `Wenn das Volk kein Brot hat soll es eben Kuchen essen`-Menthalität ...

Mal sehen wo dass noch hinführt ...

Übrigens : www.focus.de/polit...r_id_10337546.html

[76530 (Profil gelöscht)]

Achtung Sprache, Achtung Sprache!

Im Großraum Berlin sind heute mal wieder Sprachverhunzer und -missbraucher unterwegs, die sich offenbar aus Kalau verirrt haben. Vielleicht eine Folge des - längst ausgestorben gewähnten - Vatertagrituals aus dem frühen 19. Jahrhundert.

Achtung Sprache, Achtung Sprache!

[Hugo]

@76530 (Profil gelöscht) Dein Schreibstil ist zwar öfter von gestern=nen Zacken zu blumig, aber da stimme ich Dir zu!

[76530 (Profil gelöscht)]

@Hugo Exklusiv für @Hugo:

Danke für diese ganz spezielle Form eines Kompliments. Sie hätten auch schreiben dürfen: "Eigentlich schreibst Du meistens Mist, aber wenn mir der Mist willkommen ist, nehme ich ihn auf."

Btw: Mein Schreibstil ist nicht nur von gestern. Ich bin es auch, ja fast schon von vorgestern. Das Gute dabei: in mir steckt noch Leben, ab und zu zuckt es sogar. 'Blumig' nehme ich als Blumenliebhaber mit zwei grünen Daumen als dickes Lob. Ich erfreu mich am Anblick und Geruch von Pflanzen (das beruht offenbar auf Gegenseitigkeit). Wie auch an Poesie.

Und ich habe nicht den Eindruck, dass für beides in diesen Zeiten über Gebühren Platz und Würdigung bestünden.

Fazit, ehe es nen zweiten Zacken zu blumig wird: danke für den Ansporn zum Weitermachen. Nehme ich gerne auf.

^^

[Ansgar Reb]

@76530 (Profil gelöscht) Mein Lieber Herr Gesangverein, Donnerwetter, da wird ja noch ganz reizend miteinander räsoniert...

[76530 (Profil gelöscht)]

@Ansgar Reb Jetzt mal ganz ironiefrei:

Empfinden Sie dies tatsächlich als mit-einander? Dann habe ich wieder mal etwas falsch gemacht. :-)

[05838 (Profil gelöscht)]

Andrea Nahles ist weder die Ursache für die aktuellen Probleme der SPD, noch ist sie deren Lösung.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@05838 (Profil gelöscht) Stimmt. Aber sie steht, wie der Rest des Vorstandes, einer Lösung im Weg.

[05838 (Profil gelöscht)]

@warum_denkt_keiner_nach? Was soll sie denn tun, wenn sie nur von Eunuchen umgeben ist?

[Rudolf Fissner]

@warum_denkt_keiner_nach? Dumschnack. Sie steht nur IHRER Lösung im Weg.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner Heute ist aber jemand verärgert. Weil die geliebte Groko wackelt?

Nicht nur ich habe vorher gesagt, dass die SPD in einer neuen Groko auf 15% schrumpft. Ist eingetreten. Und wenn sie nicht bald eine glaubwürdige Führung wählt, wird sie einstellig werden.

Deshalb muss sie schnellstmöglich Sozialdemokraten in den Vorstand wählen. Sonst geht sie komplett unter. Gut wäre das nicht. Denn Deutschland braucht eigentlich eine starke Sozialdemokratie.

[05838 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Sie verwaltet die SPD, bis sie stirbt. Eine hoheitliche Aufgabe.

[agerwiese]

Mann/Frau muss kein Einstein oder Curie sein, um die SPD anzuführen, aber Grips braucht man schon. Und so etwas wie ein Moralkompass für den das Soziale der Norden ist. Beides hat Frau NAhles nicht.

[DJ Boemerang]

Wie verzweifelt musste die SPD gewesen sein, dass sie die ewige Schulsprecherin zu ihrer Vorsitzenden gewählt hat.

[Rudolf Fissner]

@DJ Boemerang da kommt wohl jemand never über seine verlorene Schulsprecherwahl hinweg ;-)

[DJ Boemerang]

@Rudolf Fissner In dem Alter waren für mich andere Dinge wichtiger. Für so was hatte ich keine Zeit.

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Den Mut das Nötige zu tun und bald die Regierung zu verlassen, hat in der SPD-Fraktion sowieso kaum jemand."

Genau da liegt das Problem. Die SPD Führung ist der irrigen Ansicht, dass sie in der Regierung etwas bewirken kann. Dabei reitet sie sich dort nur immer mehr in die Sch...

"Ein Ränkespiel auf der Titanic."

:-)

[Rudolf Fissner]

@warum_denkt_keiner_nach? Sorry. Entscheidsungen werden immer noch von der Exekutive gefällt. Wenn Sie sich an ihrem heimischen PC als Weltmacht fühlen, dann entsptcicht das nicht derRealität.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner Regierung = Exekutive.

Unsere Regierung dümpelt seit Jahren vor sich hin. Sie schiebt alle drängenden Probleme vor sich her, weil der kleinste gemeinsame Nenner der Groko Probleme nur leicht mildert, statt sie zu lösen. Das ist eine Tatsache.

Das sie SPD in der Groko immer mehr schrumpft, ist auch eine Tatsache.

Was faseln Sie also von "Weltmacht fühlen"? Nur um irgendwas zu schreiben, weil Sie mit den Tatsachen nicht zurecht kommen?

[mowgli]

@warum_denkt_keiner_nach? Das verstehe ich nicht! Wieso sollte die Ansicht, die SPD-Führung könne „in der Regierung etwas bewirken“, eine „irrige“ sein“?

Die SPD-Führung bewirkt in der Regierung durchaus etwas, und zwar für sich selber. Hier, etwa, wird wieder einmal über Nahles nachgedacht. Wäre die Frau nicht Mitglied einer Regierung, würde wahrscheinlich kein Hahn nach ihrem Ego Krähen. Wenn sie Erwähnung finden wollte, müsste sie dafür eine Marketingfirma bezahlen. So aber wird sie bezahlt dafür, dass sie Erwähnung findet. Wenn auch nur als tragische Figur, die - vor die entsprechende Wahl gestellt - immer die falschere von zwei Optionen wählt.

Nein, zur Super-Führungskraft wird man so nicht gewählt. Aber immerhin ist man nicht ganz so unsichtbar, wie die letzten verbliebenen SPD-Fans an der Basis. Und dafür kann man schon mal eine Partei ruinieren, schätze ich, wenn man den Auftrag, unbedingt aufzusteigen, schon mit der Muttermilch aufgesogen hat. Wie Gabriel, Schröder und all die anderen Jungs es auch getan haben, von denen Nahles das Siegen gelernt hat und die sie unbedingt beerben wollte.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@mowgli "Die SPD-Führung bewirkt in der Regierung durchaus etwas, und zwar für sich selber."

Ja. Ihren eigenen Untergang.