Samsung unterliegt im Patentprozess

Apples Milliardensieg

Im Prozess über das Design von Smartphones und Tablets hat Apple einen klaren Sieg errungen. Samsung soll nun rund eine Milliarde Dollar zahlen.

Original und Fälschung, zumindest wenn es nach den Geschworenen geht: Apples iPhone (links) und Samsungs Konkurrenzprodukt.  Bild: dpa

BERLIN taz Im Patentkampf um Smartphones und Tablet-Computer hat der kalifornische Konzern Apple einen wichtigen Etappensieg errungen: Ein Gericht in San Jose verurteilte den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung in der Nacht zum Samstag zu einer saftigen Schadenersatzzahlung von 1,05 Milliarden US Dollar an Apple.

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Die neun Geschworenen sehen es als erwiesen an, dass die Südkoreaner von den iPhones und iPads der Firma Apple abgekupfert haben. Weil sie von mutwilligen Patentverletzungen ausgehen, kann der Schadenersatz noch verdreifacht werden.

Apple hatte im vergangenen Jahr Klage eingereicht. Der Vorwurf: Samsung habe Apple-Patente auf bestimmte Bedienungskonzepte und Designmuster verletzt. Konkret ging es um zwölf von Samsung angebotene Smartphones und Tablets.

Apple will nun in den USA den Verkauf dieser Samsung-Geräte verbieten lassen. Die neuesten Smartphone-Modelle sind allerdings nicht betroffen. Samsung kündigte am Samstag an, umgehend Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Sollten diese keinen Erfolg bringen, werde der Konzern in Berufung gehen, erklärte eine Samsung-Sprecher in Seoul.

Die sieben Männer und zwei Frauen unter den Geschworenen berieten 21 Stunden lang. Am Ende stellten sie fest, dass Samsung sieben Apple-Patente verletzt habe: Dazu gehöre etwa das geschützte Design der Apple-Geräte, das durch die große Glasoberfläche, den Bildschirmrahmen und den Lautsprecherschlitz charakterisiert werde. Patentgeschützt sei auch die Bildschirm-Oberfläche mit kästchenartig angeordneten App-Symbolen, sowie das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder Auseinanderziehen mit zwei Fingern.

Apple triumphierte nach dem Urteil: „In diesem Verfahren ging es nicht nur um Geld und Patente, sondern um Werte. Wir begrüßen es sehr, dass das Gericht mit dem Urteil die klare Botschaft aussendet, dass Diebstahl nicht rechtens ist.“

Beide Konzerne stark verflochten

Demgegenüber erklärte Samsung: „Das Urteil ist eine Niederlage für die amerikanischen Verbraucher. Es wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und wahrscheinlich höheren Preisen führen. Wir bedauern, dass das Patentrecht von einem Unternehmen so manipuliert werden kann, dass es ein Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken zugesprochen bekommt.“

Tatsächlich äußern sich Fachleute kritisch zu der Entscheidung des Gerichts: „Das war ein rabenschwarzer Tag für alle Freunde von Wettbewerb und Innovationen. Nicht nur Samsung hat verloren, sondern vor allen Dingen auch der Verbraucher, denn dieses Urteil gibt Apple zumindest in den USA das Recht auf ein Monopol“, kommentierte der einflussreiche Tech-Blogger Sascha Pallenberg das Urteil.

Samsung kann das Urteil allerdings verkraften: Die Schadenersatzsumme von einer Milliarde Dollar entspricht gerade mal 1,5 Prozent von Samsungs jährlichem Umsatz in der Telekom-Sparte. Zudem sind beide Konzerne stark voneinander abhängig. Apple müsste dichtmachen, wenn Samsung die Chips und Bildschirme für seine Produkte nicht mehr liefern würde. Die Kalifornier sind mit Abstand größter Kunde der Koreaner. Sie sind für 8,8 Prozent von Samsungs Konzernumsatz verantwortlich.

Apple hat mit seinen Klagen vor allem das Android-Betriebssystem im Visier, mit dem die Samsung-Geräte arbeiten. Android ist mit einem weltweiten Marktanteil von 64 Prozent im zweiten Quartal 2012 das populärste Betriebssystem in dieser Sparte. Die Kalifornier kamen auf knapp 19 Prozent.

Der verstorbene Firmengründer von Apple, Steve Jobs, hatte bereits in seiner Autobiografie gedroht: „Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist. Ich bin bereit, dafür einen thermonuklearen Krieg zu führen.“

 

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