Schäubles Schlag gegen Rechtsextreme: Keine Rassenkunde im Zeltlager mehr
Seit fast 20 Jahren versucht die Heimattreue Deutsche Jugend, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Neonazis erziehen. Jetzt hat Innenminister Schäuble den Verein verboten.
Greift gegen die HDJ durch: Innenminister Schäuble. Bild: dpa
Die Verbotsverfügung dürfte die "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V" (HDJ) nicht überrascht haben. Seit fast zwei Jahren fordern Politiker ein Verbot des Vereins, der Kinder und Jugendlichen im Alter von 7 bis 29 Jahren im rechtsextremen Geist erziehen will. Am Dienstag in den frühen Morgenstunden erhielt nun der HDJ-Bundesvorsitzende Sebastian Räbiger die Verbotserklärung.
"Die HDJ missbraucht die Jugendarbeit, um Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen", sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Begründung des Verbots. Das Innenministerium ging dabei nach Paragraph 3 des Vereinsgesetzes vor, da sich die HDJ auch in "aggressiv-kämpferische Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung" stellt.
Am Morgen fanden bei HDJ-Funktionären zugleich in Berliner, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Durchsuchungen statt. Einige der HDJ-Kader sind seit Jahrzehnten in der rechtsextremen Szene von NPD bis Freien Kameradschaften aktiv, lösten Ermittlungen und Verurteilungen wegen Körperverletzung, Wehrsportübungen, Waffenbesitz und Volksverhetzung aus. Am 8. Oktober 2008 standen Ermittler schon einmal vor Räbigers Haus. Im Vorfeld des Verbotes hatte das Innenministerium in über 80 Räumlichkeiten von HDJ-Funktionären Razzien angeordnet.
Seit den 1990 Jahren die Rechtsextremen Kinder und Jugendliche bei Fahrten, Lagern und Wanderungen einer nationalistischen und antidemokratischen Bildungsdressur inklusive Körperertüchtigung. Schon lange ging es dabei nicht nur um die rund 400 HDJ-Mitglieder und ihr Umfeld, der Verein umwarb auch Kinder außerhalb der Szene. Bei den Zeltlagern, an dessen Toren "Der Heimat und dem Volke treu" stand, wurden planmäßig "Grenzfragen" geklärt, NS-Größen verherrlicht und "Rassenkunde" betrieben. Diese Spannung zwischen Schulung und Abenteuer belastete die Kinder. Sie seien hin und hergerissen, berichten Aussteiger. "Die HDJ ist mehr als eine Erziehertruppe, sie ist Gesinnungsgemeinschaft nach dem nationalsozialistischen Lebensbundprinzip", betont Reinhard Koch, Leiter der "Arbeitstelle Rechtsextremismus und Gewalt" (Arug) aus Braunschweig.
Besonders Frauen stützen die Strukturen der HDJ. Sie legen auch außerhalb der Treffen ihre Verhaltensmuster nicht ab, treten mit Rock und Zöpfen auf, geben ihren zahlreichen Kindern bekommen germanische, nordisch klingende Namen. Anglizmen werden vermieden. Auf ihrer Website wirbt die HDJ besonders mit ihren Freizeitangeboten. Im Vereinsmagazin "Funkenflug" wurde HDJ-Chef Räbiger deutlicher: "Wir brauchen Kämpfer von fanatischer Besessenheit."
Noch 2007 fühlte sich das Bundesinnenministerium für die HDJ nicht so recht zuständig. Eine Sprecherin sagte damals der taz, die HDJ sei zwar "rechtsextrem", aber "formal" nicht bundesweit aktiv. In dem Jahr hatte die HDJ schon lange ihren Bundessitz in Berlin, war bereits 2001 im schleswig-holsteinischen Plön ins Vereinsregister eingetragen, "Einheiten" bestanden in mehreren Bundesländern.
"Zu lange wurde die HDJ als interne Angelegenheit der Neonazi-Szene heruntergespielt", glaubt Rechtsextremismusexperte Koch. Der Arug-Leiter befürchtet, dass die bei der HDJ geschulten Kinder später als "braune Elite" die Zivilgesellschaft herausfordern könnten. Bis zum Verbot durchliefen Hunderte Kinder und Jugendliche die HDJ, schätzen Experten.
Das Verbot war längst überfällig, meint auch Koch: "Alleine schon wegen des Kindeswohls". Allerdings sei zu befürchten, dass diese Kreise jetzt erneut ein rechtes Parallelerziehungsangebot aufbauen. Rechtsextreme Frauen und Männer gründen verstärkt Familien. Ihre Kinder wollen sie in ihrem Geiste betreut und erzogen wissen - unabhängig vom staatlichen Bildungssystem.
Leser*innenkommentare
alles beim Alten
Gast
Schön, das der Verein aufgelöst wird. Allerdings was ist das für ein Nachsatz?
"Rechtsextreme Frauen und Männer gründen verstärkt Familien. Ihre Kinder wollen sie in ihrem Geiste betreut und erzogen wissen - unabhängig vom staatlichen Bildungssystem."
1. Warum sollten die Männer und Frauen keine Familien gründen dürfen?
2. Versucht nicht jeder, die eigenen Kinder entsprechend seiner Vorstellungen zu erziehen?
Irgendwo im Text kam auch noch als Beweis, dass die Gesinnung nach außen getragen wird, dass die Frauen nur Röcke tragen.
Ich frage mich besorgt, welches Merkmal als nächstes unter "rechstextreme Gesinnung" einreiht wird. Vielleicht das tragen brauner Schuhe?
Es wäre schön, in Zukunft die Nutzung allgemeiner Menschenrechte nicht mehr als Zeichen für eine rechtsextreme Gesinnung aufzuzeigen.
vic
Gast
Es ist mir egal weshalb Schäuble das getan hat, und es ist mir egal wie er es begründet.
Es zählt für mich einzig dass er´s getan hat.
Next step NPD.
Und hey, die Ratten waren in der Geschichte von der Melodie betäubte kleine Kinder.
Kramt mal den alten Hannes Wader raus, falls ihr sonst nichts findet.
Peter K.
Gast
Der Begriff "Rattenfänger" ist eine Anspielung auf den Rattenfänger von Hameln, der alles andere als Ratten gejagd hat.
Wenn man keine Ahnung hat, sollte man auch mal einfach Still sein und ein Buch lesen. Seit eben diesem Rattenfänger von Hameln, ist "Rattenfänger" ein nämlich unbestimmtes Synonym für einen Verführer. Herr Schäuble ist zwar durchaus eine sehr kritikwürdige Person, in diesem Fall hat er aber niemanden als Ratte bezeichnet, auch nicht indirekt.
Mark
Gast
"Von Aha:
Um das ganze zu vervollständigen sollte jeder in dieser Sache wissen, das es bereits drei jahre zuvor intensiv versucht wurde diese Organisation zu verbieten. Schäuble hat dieses jedoch alle die Jahre ABGELEHNT!!! Es gab einmal einen interessanten Bericht dazu in Panorama.
Und jetzt, wo das Ansehen der CDU wankelt, stöbert er die alten Akten durch und entdeckt den Fall der Heimattreuen Jugend. Wenn das kein Grund wäre, ihn jetzt als Helden zu feiern. Deswegen läßt man solche Dinge ja auch jahrelang liegen um sie im richtigen Augenblick herausholen zu können.
Mir wird schlecht..."
So macht es der schlaue Politiker.
Und die Freiheitsbeschneidung und Stasi-Methoden sind im Nu vergessen. Ich kotz schon lange.
David
Gast
Alter Schwede...liest jemand diese Artikel hier auch mal Korrektur? Oder gibt man sich irgendwie Mühe beim Verfassen? Das ist ja schrecklich!
Das HDJ-Verbot war überfällig, ich freue mich sehr, dass Schäuble auch mal was anderes machen kann als Freiheitsrechte an jedem ernsthaften Lösungsansatz gesellschaftlicher Probleme vorbei zu beschneiden.
tante tina
Gast
"Rattenfänger" - nicht Ratten..
http://www.bmi.bund.de/cln_144/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2009/mitMarginalspalte/03/verbot_hdj.html
Erst lesen, dann denken, dann reden..
wurstbrotmann
Gast
"Schäuble hat die Mitglieder der Nazigruppierung HDJ "Ratten" genannt? Großartig."
...er sprach von "Rattenfängern"...wer dann die Ratten sind ist dann wohl klar? :)
nixdorf
Gast
schade, dass die onlineredaktion in letzter zeit kaum noch auf rechtschreibung und grammatik achtet. dieser artikel ist voller fehler.
PerditaDolorosa
Gast
"Heute die, morgen wir" - genau das ist es aber (@Tobias Kammerer)!!! Der Staat greift in das Privat- und Gesinnungsleben der Bürger immer tiefer ein - ob das gegen Linke oder Rechte zur Zeit härter ist hängt vom Blickwinkel ab. Was sich Schäuble überhaupt herausnimmt! Zuerst unterstützt er höchst selbst Terroristen und dann versaut er Kindern ihre Freizeit. Immer gegen die Kleinen. Ist auch ganz praktisch als Ablenkungsmanöver. Unsere Demokratie geht bald flöten wenn unsere Politiker weiterhin der Meinung sind, sie seien im Recht auf diese Art und Weise gegen politisch andersdenkende vorzugehen.
EDV
Gast
Schäuble hat die Mitglieder der Nazigruppierung HDJ "Ratten" genannt? Großartig.
Das Problem ist, dass mit der Gesinnung dieser Gruppen keine Entwicklung für unser Land entfalten kann. Es ist eine einzige katastrophale Sackgasse. Und das müssten diese Leute verstehen.
gewuerzolive
Gast
Als ob es hier darum ginge, die Verfassung zu schützen. Es geht darum, 1. sich Konkurrenz vom Hals zu schaffen, 2. einen Anschein von Rechtsstaat aufrecht zu erhalten (was mit diesem Vorgehen sowieso in die Hosen geht) und 3. davon abzulenken, dass in Sachen Bekämpfung von Nazis das Kind an ganz anderer Stelle in den Brunnen gefallen ist. Hätte man das Aufkommen dieses Vereins wirklich verhindern wollen, hätte man von Anfang an dafür gesorgt, dass eine vernünftige Jugendarbeit möglich ist. Aber dafür war ja kein Geld da.
Tobias Kammerer
Gast
Zu den bisherigen Kommentaren:
Anstatt sich zu freuen, dass ein Verein, welcher Kindern nationalssozialistische Gehirnwäschen verpasst, verboten wird, wird über Schäuble gejammert! Kann man es euch Linken eigentlich nie recht machen? Wird solch ein Verein nicht verboten, wird geschrieen: "Typisch Schäuble! Der würde ja selber am liebsten das Grundgesetz außer Kraft setzen!" Kommmt es zu einem Verbot wird gekräht: "Purer Populismus!"
"Heute die, morgen wir", wie borniert muss man eigentlich sein, um sich permanent als Opfer stilisieren zu können?
Michael Stoetzel
Gast
Ihren Kommentar hier eingebenScheinheiliges Gedoens. Im Thiazi-Netzwerk, Stammtisch unter "Walte Einbach walte" wurde gestern schon gewarnt: Johnny ist unterwegs, Aldebaraner.....
shenanigans1983
Gast
Die Entscheidung ist begrüßenswert, aber das ausgerechnet dieser Typ sich dafür einsetzt ist knallharte Ironie... was schreibe ich? - Sarkasmus! Stasi 2.0 im Kampf für Freiheit und im ehrenvollen Auftrag zum Schutz unserer Kinder? Herrlich, so ein bisschen Comedy am Vormittag. Und das von einem Mann, der täglich die Bürgerrechte weiter beschneidet.
Christian Witt
Gast
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Ihre Wortwahl in der Pressemitteilung vom heutigen Tage zum Verbot der HDJ entsetzt mich. Ich halte sie nicht nur für Ihres Amtes unwürdig, sondern als im Ergebnis kontraproduktiv.
Von "Ratten" und "widerlichen Umtreiben" zu reden versetzt uns in ein politisches Klima der 30er Jahre. Das möchte, außer vielleicht der von Ihnen pressewirksam bekämpften Vereinigung, absolut keiner.
Außerdem: Ich setze voraus, dass solchen Verboten ein rechtstaatliches Gerichtsverahren vorausgeht. Eine Bezugnahme auf §3 des Vereinsgesetzes mag formaljuristisch greifen, nachhaltig allerdings und in der Sache wirksam scheint es nicht.
Mit beste Grüßen aus Berlin-Friedrichshain,
Christian Witt
Alexander
Gast
Also naja, ich finde die Aktion schon lobenswert, da ich fast jeden demokratischen Schlag gegen Rechts unterstütze. Aber ich sehe das wie die meisten als reinen Wahlkampf. Für solch ein Verbot waren sonst immer andere und Plötzlich ein Gesinnungswandel? Wohl kaum... Die Art ist mir auch nicht klar, gab es einen Gerichtsentscheid? Wie gesagt, ich unterstütze dieses Verbot und auch, dass man mehr machen sollte noch, aber von Schäuble nicht. Der könnte sich gleich mit verbieten (ob ich wohl jetzt noch mehr überwacht werde?). Von mir kriegt die CDU dadurch jedenfalls nicht mehr Symphatien.
Christian Witt
Gast
Vorwahlkämpferischer Populismus. Morgens um 6 Uhr wurden "die Volksfeinde abgeholt". Offenbar ohne Gerichtsbeschluss. Oder übersehe ich etwas? Das Verbot nur ein Erlass? Mal ehrlich, so stelle ich mir das "politische Pflaster der 30er Jahre" vor. Berichtet wird nur von Mutmaßungen und kleinen Anekdötchen ("Führerbunker"). Ich sehe ein bischen wenig Rechtsstaat in dieser Aktion. Wenig, mit dem ich mit guten Gewissens identifizieren kann. Im Gegenteil: heute die, morgen wir. Da schließe ich mich meinem Vorredner Michael Bolz durchaus an.
Aha
Gast
Um das ganze zu vervollständigen sollte jeder in dieser Sache wissen, das es bereits drei jahre zuvor intensiv versucht wurde diese Organisation zu verbieten. Schäuble hat dieses jedoch alle die Jahre ABGELEHNT!!! Es gab einmal einen interessanten Bericht dazu in Panorama.
Und jetzt, wo das Ansehen der CDU wankelt, stöbert er die alten Akten durch und entdeckt den Fall der Heimattreuen Jugend. Wenn das kein Grund wäre, ihn jetzt als Helden zu feiern. Deswegen läßt man solche Dinge ja auch jahrelang liegen um sie im richtigen Augenblick herausholen zu können.
Mir wird schlecht...
el antifascista
Gast
So begrüßenswert dieses Verbot auch ist, umso erstaunlicher ist es dass sich Herr Schäuble als Freiheitskämpfer zur Schau stellt, will er doch täglich die Freiheiten der Einwohner dieses Landes beschneiden lassen.
michaelbolz
Gast
Was mich in Bezug auf die Sache mehr interessiert (außer Schäubles Blablabla und Opupopugelabber): Wie kann der Mann alleine etwas verbieten? Wie ist das legitimiert?
Wer verhilft mir zum AHA!-Effekt?
Die Situation zeigt, worauf ich mich als Internetnutzer einstellen darf - wenn ich zukünftig etwas (wahrscheinlich bald) Verbotenes tue.
Mist! Mit den Nazis in einem Boot...
alles beim Alten
Gast
Schön, das der Verein aufgelöst wird. Allerdings was ist das für ein Nachsatz?
"Rechtsextreme Frauen und Männer gründen verstärkt Familien. Ihre Kinder wollen sie in ihrem Geiste betreut und erzogen wissen - unabhängig vom staatlichen Bildungssystem."
1. Warum sollten die Männer und Frauen keine Familien gründen dürfen?
2. Versucht nicht jeder, die eigenen Kinder entsprechend seiner Vorstellungen zu erziehen?
Irgendwo im Text kam auch noch als Beweis, dass die Gesinnung nach außen getragen wird, dass die Frauen nur Röcke tragen.
Ich frage mich besorgt, welches Merkmal als nächstes unter "rechstextreme Gesinnung" einreiht wird. Vielleicht das tragen brauner Schuhe?
Es wäre schön, in Zukunft die Nutzung allgemeiner Menschenrechte nicht mehr als Zeichen für eine rechtsextreme Gesinnung aufzuzeigen.
vic
Gast
Es ist mir egal weshalb Schäuble das getan hat, und es ist mir egal wie er es begründet.
Es zählt für mich einzig dass er´s getan hat.
Next step NPD.
Und hey, die Ratten waren in der Geschichte von der Melodie betäubte kleine Kinder.
Kramt mal den alten Hannes Wader raus, falls ihr sonst nichts findet.
Peter K.
Gast
Der Begriff "Rattenfänger" ist eine Anspielung auf den Rattenfänger von Hameln, der alles andere als Ratten gejagd hat.
Wenn man keine Ahnung hat, sollte man auch mal einfach Still sein und ein Buch lesen. Seit eben diesem Rattenfänger von Hameln, ist "Rattenfänger" ein nämlich unbestimmtes Synonym für einen Verführer. Herr Schäuble ist zwar durchaus eine sehr kritikwürdige Person, in diesem Fall hat er aber niemanden als Ratte bezeichnet, auch nicht indirekt.
Mark
Gast
"Von Aha:
Um das ganze zu vervollständigen sollte jeder in dieser Sache wissen, das es bereits drei jahre zuvor intensiv versucht wurde diese Organisation zu verbieten. Schäuble hat dieses jedoch alle die Jahre ABGELEHNT!!! Es gab einmal einen interessanten Bericht dazu in Panorama.
Und jetzt, wo das Ansehen der CDU wankelt, stöbert er die alten Akten durch und entdeckt den Fall der Heimattreuen Jugend. Wenn das kein Grund wäre, ihn jetzt als Helden zu feiern. Deswegen läßt man solche Dinge ja auch jahrelang liegen um sie im richtigen Augenblick herausholen zu können.
Mir wird schlecht..."
So macht es der schlaue Politiker.
Und die Freiheitsbeschneidung und Stasi-Methoden sind im Nu vergessen. Ich kotz schon lange.
David
Gast
Alter Schwede...liest jemand diese Artikel hier auch mal Korrektur? Oder gibt man sich irgendwie Mühe beim Verfassen? Das ist ja schrecklich!
Das HDJ-Verbot war überfällig, ich freue mich sehr, dass Schäuble auch mal was anderes machen kann als Freiheitsrechte an jedem ernsthaften Lösungsansatz gesellschaftlicher Probleme vorbei zu beschneiden.
tante tina
Gast
"Rattenfänger" - nicht Ratten..
http://www.bmi.bund.de/cln_144/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2009/mitMarginalspalte/03/verbot_hdj.html
Erst lesen, dann denken, dann reden..
wurstbrotmann
Gast
"Schäuble hat die Mitglieder der Nazigruppierung HDJ "Ratten" genannt? Großartig."
...er sprach von "Rattenfängern"...wer dann die Ratten sind ist dann wohl klar? :)
nixdorf
Gast
schade, dass die onlineredaktion in letzter zeit kaum noch auf rechtschreibung und grammatik achtet. dieser artikel ist voller fehler.
PerditaDolorosa
Gast
"Heute die, morgen wir" - genau das ist es aber (@Tobias Kammerer)!!! Der Staat greift in das Privat- und Gesinnungsleben der Bürger immer tiefer ein - ob das gegen Linke oder Rechte zur Zeit härter ist hängt vom Blickwinkel ab. Was sich Schäuble überhaupt herausnimmt! Zuerst unterstützt er höchst selbst Terroristen und dann versaut er Kindern ihre Freizeit. Immer gegen die Kleinen. Ist auch ganz praktisch als Ablenkungsmanöver. Unsere Demokratie geht bald flöten wenn unsere Politiker weiterhin der Meinung sind, sie seien im Recht auf diese Art und Weise gegen politisch andersdenkende vorzugehen.
EDV
Gast
Schäuble hat die Mitglieder der Nazigruppierung HDJ "Ratten" genannt? Großartig.
Das Problem ist, dass mit der Gesinnung dieser Gruppen keine Entwicklung für unser Land entfalten kann. Es ist eine einzige katastrophale Sackgasse. Und das müssten diese Leute verstehen.
gewuerzolive
Gast
Als ob es hier darum ginge, die Verfassung zu schützen. Es geht darum, 1. sich Konkurrenz vom Hals zu schaffen, 2. einen Anschein von Rechtsstaat aufrecht zu erhalten (was mit diesem Vorgehen sowieso in die Hosen geht) und 3. davon abzulenken, dass in Sachen Bekämpfung von Nazis das Kind an ganz anderer Stelle in den Brunnen gefallen ist. Hätte man das Aufkommen dieses Vereins wirklich verhindern wollen, hätte man von Anfang an dafür gesorgt, dass eine vernünftige Jugendarbeit möglich ist. Aber dafür war ja kein Geld da.
Tobias Kammerer
Gast
Zu den bisherigen Kommentaren:
Anstatt sich zu freuen, dass ein Verein, welcher Kindern nationalssozialistische Gehirnwäschen verpasst, verboten wird, wird über Schäuble gejammert! Kann man es euch Linken eigentlich nie recht machen? Wird solch ein Verein nicht verboten, wird geschrieen: "Typisch Schäuble! Der würde ja selber am liebsten das Grundgesetz außer Kraft setzen!" Kommmt es zu einem Verbot wird gekräht: "Purer Populismus!"
"Heute die, morgen wir", wie borniert muss man eigentlich sein, um sich permanent als Opfer stilisieren zu können?
Michael Stoetzel
Gast
Ihren Kommentar hier eingebenScheinheiliges Gedoens. Im Thiazi-Netzwerk, Stammtisch unter "Walte Einbach walte" wurde gestern schon gewarnt: Johnny ist unterwegs, Aldebaraner.....
shenanigans1983
Gast
Die Entscheidung ist begrüßenswert, aber das ausgerechnet dieser Typ sich dafür einsetzt ist knallharte Ironie... was schreibe ich? - Sarkasmus! Stasi 2.0 im Kampf für Freiheit und im ehrenvollen Auftrag zum Schutz unserer Kinder? Herrlich, so ein bisschen Comedy am Vormittag. Und das von einem Mann, der täglich die Bürgerrechte weiter beschneidet.
Christian Witt
Gast
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Ihre Wortwahl in der Pressemitteilung vom heutigen Tage zum Verbot der HDJ entsetzt mich. Ich halte sie nicht nur für Ihres Amtes unwürdig, sondern als im Ergebnis kontraproduktiv.
Von "Ratten" und "widerlichen Umtreiben" zu reden versetzt uns in ein politisches Klima der 30er Jahre. Das möchte, außer vielleicht der von Ihnen pressewirksam bekämpften Vereinigung, absolut keiner.
Außerdem: Ich setze voraus, dass solchen Verboten ein rechtstaatliches Gerichtsverahren vorausgeht. Eine Bezugnahme auf §3 des Vereinsgesetzes mag formaljuristisch greifen, nachhaltig allerdings und in der Sache wirksam scheint es nicht.
Mit beste Grüßen aus Berlin-Friedrichshain,
Christian Witt
Alexander
Gast
Also naja, ich finde die Aktion schon lobenswert, da ich fast jeden demokratischen Schlag gegen Rechts unterstütze. Aber ich sehe das wie die meisten als reinen Wahlkampf. Für solch ein Verbot waren sonst immer andere und Plötzlich ein Gesinnungswandel? Wohl kaum... Die Art ist mir auch nicht klar, gab es einen Gerichtsentscheid? Wie gesagt, ich unterstütze dieses Verbot und auch, dass man mehr machen sollte noch, aber von Schäuble nicht. Der könnte sich gleich mit verbieten (ob ich wohl jetzt noch mehr überwacht werde?). Von mir kriegt die CDU dadurch jedenfalls nicht mehr Symphatien.
Christian Witt
Gast
Vorwahlkämpferischer Populismus. Morgens um 6 Uhr wurden "die Volksfeinde abgeholt". Offenbar ohne Gerichtsbeschluss. Oder übersehe ich etwas? Das Verbot nur ein Erlass? Mal ehrlich, so stelle ich mir das "politische Pflaster der 30er Jahre" vor. Berichtet wird nur von Mutmaßungen und kleinen Anekdötchen ("Führerbunker"). Ich sehe ein bischen wenig Rechtsstaat in dieser Aktion. Wenig, mit dem ich mit guten Gewissens identifizieren kann. Im Gegenteil: heute die, morgen wir. Da schließe ich mich meinem Vorredner Michael Bolz durchaus an.
Aha
Gast
Um das ganze zu vervollständigen sollte jeder in dieser Sache wissen, das es bereits drei jahre zuvor intensiv versucht wurde diese Organisation zu verbieten. Schäuble hat dieses jedoch alle die Jahre ABGELEHNT!!! Es gab einmal einen interessanten Bericht dazu in Panorama.
Und jetzt, wo das Ansehen der CDU wankelt, stöbert er die alten Akten durch und entdeckt den Fall der Heimattreuen Jugend. Wenn das kein Grund wäre, ihn jetzt als Helden zu feiern. Deswegen läßt man solche Dinge ja auch jahrelang liegen um sie im richtigen Augenblick herausholen zu können.
Mir wird schlecht...
el antifascista
Gast
So begrüßenswert dieses Verbot auch ist, umso erstaunlicher ist es dass sich Herr Schäuble als Freiheitskämpfer zur Schau stellt, will er doch täglich die Freiheiten der Einwohner dieses Landes beschneiden lassen.
michaelbolz
Gast
Was mich in Bezug auf die Sache mehr interessiert (außer Schäubles Blablabla und Opupopugelabber): Wie kann der Mann alleine etwas verbieten? Wie ist das legitimiert?
Wer verhilft mir zum AHA!-Effekt?
Die Situation zeigt, worauf ich mich als Internetnutzer einstellen darf - wenn ich zukünftig etwas (wahrscheinlich bald) Verbotenes tue.
Mist! Mit den Nazis in einem Boot...
alles beim Alten
Gast
Schön, das der Verein aufgelöst wird. Allerdings was ist das für ein Nachsatz?
"Rechtsextreme Frauen und Männer gründen verstärkt Familien. Ihre Kinder wollen sie in ihrem Geiste betreut und erzogen wissen - unabhängig vom staatlichen Bildungssystem."
1. Warum sollten die Männer und Frauen keine Familien gründen dürfen?
2. Versucht nicht jeder, die eigenen Kinder entsprechend seiner Vorstellungen zu erziehen?
Irgendwo im Text kam auch noch als Beweis, dass die Gesinnung nach außen getragen wird, dass die Frauen nur Röcke tragen.
Ich frage mich besorgt, welches Merkmal als nächstes unter "rechstextreme Gesinnung" einreiht wird. Vielleicht das tragen brauner Schuhe?
Es wäre schön, in Zukunft die Nutzung allgemeiner Menschenrechte nicht mehr als Zeichen für eine rechtsextreme Gesinnung aufzuzeigen.
vic
Gast
Es ist mir egal weshalb Schäuble das getan hat, und es ist mir egal wie er es begründet.
Es zählt für mich einzig dass er´s getan hat.
Next step NPD.
Und hey, die Ratten waren in der Geschichte von der Melodie betäubte kleine Kinder.
Kramt mal den alten Hannes Wader raus, falls ihr sonst nichts findet.
Peter K.
Gast
Der Begriff "Rattenfänger" ist eine Anspielung auf den Rattenfänger von Hameln, der alles andere als Ratten gejagd hat.
Wenn man keine Ahnung hat, sollte man auch mal einfach Still sein und ein Buch lesen. Seit eben diesem Rattenfänger von Hameln, ist "Rattenfänger" ein nämlich unbestimmtes Synonym für einen Verführer. Herr Schäuble ist zwar durchaus eine sehr kritikwürdige Person, in diesem Fall hat er aber niemanden als Ratte bezeichnet, auch nicht indirekt.
Mark
Gast
"Von Aha:
Um das ganze zu vervollständigen sollte jeder in dieser Sache wissen, das es bereits drei jahre zuvor intensiv versucht wurde diese Organisation zu verbieten. Schäuble hat dieses jedoch alle die Jahre ABGELEHNT!!! Es gab einmal einen interessanten Bericht dazu in Panorama.
Und jetzt, wo das Ansehen der CDU wankelt, stöbert er die alten Akten durch und entdeckt den Fall der Heimattreuen Jugend. Wenn das kein Grund wäre, ihn jetzt als Helden zu feiern. Deswegen läßt man solche Dinge ja auch jahrelang liegen um sie im richtigen Augenblick herausholen zu können.
Mir wird schlecht..."
So macht es der schlaue Politiker.
Und die Freiheitsbeschneidung und Stasi-Methoden sind im Nu vergessen. Ich kotz schon lange.
David
Gast
Alter Schwede...liest jemand diese Artikel hier auch mal Korrektur? Oder gibt man sich irgendwie Mühe beim Verfassen? Das ist ja schrecklich!
Das HDJ-Verbot war überfällig, ich freue mich sehr, dass Schäuble auch mal was anderes machen kann als Freiheitsrechte an jedem ernsthaften Lösungsansatz gesellschaftlicher Probleme vorbei zu beschneiden.
tante tina
Gast
"Rattenfänger" - nicht Ratten..
http://www.bmi.bund.de/cln_144/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2009/mitMarginalspalte/03/verbot_hdj.html
Erst lesen, dann denken, dann reden..
wurstbrotmann
Gast
"Schäuble hat die Mitglieder der Nazigruppierung HDJ "Ratten" genannt? Großartig."
...er sprach von "Rattenfängern"...wer dann die Ratten sind ist dann wohl klar? :)
nixdorf
Gast
schade, dass die onlineredaktion in letzter zeit kaum noch auf rechtschreibung und grammatik achtet. dieser artikel ist voller fehler.
PerditaDolorosa
Gast
"Heute die, morgen wir" - genau das ist es aber (@Tobias Kammerer)!!! Der Staat greift in das Privat- und Gesinnungsleben der Bürger immer tiefer ein - ob das gegen Linke oder Rechte zur Zeit härter ist hängt vom Blickwinkel ab. Was sich Schäuble überhaupt herausnimmt! Zuerst unterstützt er höchst selbst Terroristen und dann versaut er Kindern ihre Freizeit. Immer gegen die Kleinen. Ist auch ganz praktisch als Ablenkungsmanöver. Unsere Demokratie geht bald flöten wenn unsere Politiker weiterhin der Meinung sind, sie seien im Recht auf diese Art und Weise gegen politisch andersdenkende vorzugehen.
EDV
Gast
Schäuble hat die Mitglieder der Nazigruppierung HDJ "Ratten" genannt? Großartig.
Das Problem ist, dass mit der Gesinnung dieser Gruppen keine Entwicklung für unser Land entfalten kann. Es ist eine einzige katastrophale Sackgasse. Und das müssten diese Leute verstehen.
gewuerzolive
Gast
Als ob es hier darum ginge, die Verfassung zu schützen. Es geht darum, 1. sich Konkurrenz vom Hals zu schaffen, 2. einen Anschein von Rechtsstaat aufrecht zu erhalten (was mit diesem Vorgehen sowieso in die Hosen geht) und 3. davon abzulenken, dass in Sachen Bekämpfung von Nazis das Kind an ganz anderer Stelle in den Brunnen gefallen ist. Hätte man das Aufkommen dieses Vereins wirklich verhindern wollen, hätte man von Anfang an dafür gesorgt, dass eine vernünftige Jugendarbeit möglich ist. Aber dafür war ja kein Geld da.
Tobias Kammerer
Gast
Zu den bisherigen Kommentaren:
Anstatt sich zu freuen, dass ein Verein, welcher Kindern nationalssozialistische Gehirnwäschen verpasst, verboten wird, wird über Schäuble gejammert! Kann man es euch Linken eigentlich nie recht machen? Wird solch ein Verein nicht verboten, wird geschrieen: "Typisch Schäuble! Der würde ja selber am liebsten das Grundgesetz außer Kraft setzen!" Kommmt es zu einem Verbot wird gekräht: "Purer Populismus!"
"Heute die, morgen wir", wie borniert muss man eigentlich sein, um sich permanent als Opfer stilisieren zu können?
Michael Stoetzel
Gast
Ihren Kommentar hier eingebenScheinheiliges Gedoens. Im Thiazi-Netzwerk, Stammtisch unter "Walte Einbach walte" wurde gestern schon gewarnt: Johnny ist unterwegs, Aldebaraner.....
shenanigans1983
Gast
Die Entscheidung ist begrüßenswert, aber das ausgerechnet dieser Typ sich dafür einsetzt ist knallharte Ironie... was schreibe ich? - Sarkasmus! Stasi 2.0 im Kampf für Freiheit und im ehrenvollen Auftrag zum Schutz unserer Kinder? Herrlich, so ein bisschen Comedy am Vormittag. Und das von einem Mann, der täglich die Bürgerrechte weiter beschneidet.
Christian Witt
Gast
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
Ihre Wortwahl in der Pressemitteilung vom heutigen Tage zum Verbot der HDJ entsetzt mich. Ich halte sie nicht nur für Ihres Amtes unwürdig, sondern als im Ergebnis kontraproduktiv.
Von "Ratten" und "widerlichen Umtreiben" zu reden versetzt uns in ein politisches Klima der 30er Jahre. Das möchte, außer vielleicht der von Ihnen pressewirksam bekämpften Vereinigung, absolut keiner.
Außerdem: Ich setze voraus, dass solchen Verboten ein rechtstaatliches Gerichtsverahren vorausgeht. Eine Bezugnahme auf §3 des Vereinsgesetzes mag formaljuristisch greifen, nachhaltig allerdings und in der Sache wirksam scheint es nicht.
Mit beste Grüßen aus Berlin-Friedrichshain,
Christian Witt
Alexander
Gast
Also naja, ich finde die Aktion schon lobenswert, da ich fast jeden demokratischen Schlag gegen Rechts unterstütze. Aber ich sehe das wie die meisten als reinen Wahlkampf. Für solch ein Verbot waren sonst immer andere und Plötzlich ein Gesinnungswandel? Wohl kaum... Die Art ist mir auch nicht klar, gab es einen Gerichtsentscheid? Wie gesagt, ich unterstütze dieses Verbot und auch, dass man mehr machen sollte noch, aber von Schäuble nicht. Der könnte sich gleich mit verbieten (ob ich wohl jetzt noch mehr überwacht werde?). Von mir kriegt die CDU dadurch jedenfalls nicht mehr Symphatien.
Christian Witt
Gast
Vorwahlkämpferischer Populismus. Morgens um 6 Uhr wurden "die Volksfeinde abgeholt". Offenbar ohne Gerichtsbeschluss. Oder übersehe ich etwas? Das Verbot nur ein Erlass? Mal ehrlich, so stelle ich mir das "politische Pflaster der 30er Jahre" vor. Berichtet wird nur von Mutmaßungen und kleinen Anekdötchen ("Führerbunker"). Ich sehe ein bischen wenig Rechtsstaat in dieser Aktion. Wenig, mit dem ich mit guten Gewissens identifizieren kann. Im Gegenteil: heute die, morgen wir. Da schließe ich mich meinem Vorredner Michael Bolz durchaus an.
Aha
Gast
Um das ganze zu vervollständigen sollte jeder in dieser Sache wissen, das es bereits drei jahre zuvor intensiv versucht wurde diese Organisation zu verbieten. Schäuble hat dieses jedoch alle die Jahre ABGELEHNT!!! Es gab einmal einen interessanten Bericht dazu in Panorama.
Und jetzt, wo das Ansehen der CDU wankelt, stöbert er die alten Akten durch und entdeckt den Fall der Heimattreuen Jugend. Wenn das kein Grund wäre, ihn jetzt als Helden zu feiern. Deswegen läßt man solche Dinge ja auch jahrelang liegen um sie im richtigen Augenblick herausholen zu können.
Mir wird schlecht...
el antifascista
Gast
So begrüßenswert dieses Verbot auch ist, umso erstaunlicher ist es dass sich Herr Schäuble als Freiheitskämpfer zur Schau stellt, will er doch täglich die Freiheiten der Einwohner dieses Landes beschneiden lassen.
michaelbolz
Gast
Was mich in Bezug auf die Sache mehr interessiert (außer Schäubles Blablabla und Opupopugelabber): Wie kann der Mann alleine etwas verbieten? Wie ist das legitimiert?
Wer verhilft mir zum AHA!-Effekt?
Die Situation zeigt, worauf ich mich als Internetnutzer einstellen darf - wenn ich zukünftig etwas (wahrscheinlich bald) Verbotenes tue.
Mist! Mit den Nazis in einem Boot...