Schwarz-Rot berät sich in Würzburg: Harmonie trainieren
Die Fraktionsvorstände von Union und SPD bemühen sich bei ihrem Teambuildingtreffen um schöne Bilder. Die harten Themen stehen noch an.
Nötig aber ist ebenso, um einmal in der alles andere als subtilen Symbolik zu bleiben, Brücken innerhalb der Koalition zu bauen. Denn diese ist nach der gescheiterten Richterinnenwahl zerstritten in die parlamentarische Sommerpause gegangen. Es gehe in Würzburg auch um „Teambildung“, sagt Spahn, Hoffmann zieht den Vergleich zu einem „Trainingslager“.
Es sind vor allem die beiden Unionsvertreter, die vor der Presse versuchen, Optimismus auszustrahlen. SPD-Mann Miersch ist verhaltener. Er betont, die Fehler der vergangenen Wochen müssten offen angesprochen und bearbeitet werden.
Inhaltlich geht es bei der Klausur um all die Themen, die für die Fraktionen nun anstehen. Am Donnerstagnachmittag ist Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu Gast, am Freitag soll es dann vor allem um die Sozialreformen gehen. Dazu ist die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Nicola Fuchs-Schündeln, auf Wunsch der SPD eingeladen.
Grundlegende Reformen
Diese spricht sich als Teil der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ für sehr grundlegende Reformen des Sozialstaats aus, etwa die Zuständigkeiten für alle Leistungen der sozialen Sicherung in einem Bundesministerium zu bündeln. Es dürfte mit ihr eine lebhafte Debatte geben.
Spahn, Hoffmann und auch Miersch sind sehr bemüht, hier Gemeinsamkeiten zu betonen. „Aus unserer Sicht sind die Schnittmengen ausreichend, um zu Reformen zu kommen, die diese Systeme zukunftsfähig machen“, sagt Miersch. Spahn betont, dass die Grundzüge der Reformen ja bereits im Koalitionsvertrag vereinbart seien. Und CSU-Mann Hoffmann teilt mit, dass der Erfolg der Reformen nicht davon abhänge, wie gravierend die Einschnitte seien, sondern ob es danach gerechter und effizienter zugehe.
Das hört sich anders an als zuletzt Friedrich Merz. Der Kanzler hatte am Wochenende betont, dass er es der SPD bewusst nicht leicht machen und sich durch Begriffe wie Sozialabbau und Kahlschlag nicht irritieren lassen wolle. Brücken bauen ist nun mal seine Sachen nicht.
Klar ist aber auch, dass es in Würzburg ohnehin nur um die groben Züge der Reformen gehen kann, die eigentliche Arbeit wird erst von Kommissionen und dann von den Fachleuten gemacht. Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa, selbst CDU-Mitglied, gab der Koalition mit auf den Weg: „Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Ängste und des Sozialneids werden.“
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