Sondervermögen Bundeswehr: Union fordert sehr viel mehr Geld

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat diskutiert, wie viele Milliarden die Streitkräfte brauchen. Die Union zeigt sich unzufrieden mit den Ampelplänen.

Symbolische Schlüsselübergabe bei der Wiederinbetriebnahme des Materiallagers Hardheim am 9. Mai Foto: Frank Rumpelhorst/dpa

BERLIN taz | Die Union fordert deutlich mehr Geld für die Bundeswehr. Das ist ein Kernpunkt der Debatte über das Sondervermögen Bundeswehr, die am Montag den Haushaltsausschuss des Bundestags beschäftigte. Für die Union sagte der ehemalige Verteidigungsstaatssekretär Rüdiger Wolf, die Gesetzentwürfe der Bundesregierung seien „für sich allein nicht geeignet“, um die nötigen Mittel zu beschaffen.

Alle Parteien hatten Gutachter und Wissenschaftlerinnen zur Anhörung eingeladen, um ihre Positionen zu den beiden Gesetzentwürfen der Ampelregierung zu begründen. SPD, Grüne und FDP wollen das Grundgesetz ändern, um neben dem normalen Bundeshaushalt einen Sonderetat mit 100 Milliarden Euro einzurichten. Als Reaktion auf den russischen Angriff in der Ukraine soll die Bundeswehr mit modernen Waffen und besserer Ausrüstung ausgestattet werden.

Die Logik des Sondervermögens: Weil die Schuldenbremse im Grundgesetz ab 2023 wieder gelten soll, ist der finanzielle Spielraum im normalen Haushalt begrenzt. Die zusätzlichen Summen für neue Flugzeuge, Schiffe und weitere Rüstungsgüter will die Ampel daher mit 100 Milliarden neuer Kredite bezahlen, die, um nicht gegen die Schuldenbremse zu verstoßen, ebenfalls im Grundgesetz stehen.

Ex-Staatssekretär Wolf monierte, dass das 2-Prozent-Ziel der Nato mittel- und langfristig trotzdem nicht einzuhalten sei. Dieses Ziel besagt, dass die Nato-Staaten jeweils 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Militär ausgeben. Hierzulande wären das zwischen 70 und 80 Milliarden Euro jährlich. Dieses Jahr steht der Verteidigungshaushalt bei gut 50 Milliarden Euro.

Keine Erklärung, wo das Geld herkommen soll

Ähnlich kritisierte auch Friedrich Merz, der Chef der Unionsfraktion im Bundestag: „Wir brauchen eine dauerhaft bessere Finanzausstattung der Bundeswehr.“ Also will die Union die für die Grundgesetzänderung nötigen Stimmen nur dann beitragen, „wenn das Parlament sich gleichzeitig verpflichtet, die notwendige Finanzierung der Bundeswehr dauerhaft sicherzustellen“, wie CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul erklärte.

Die Union fordert, die 2 Prozent künftig komplett aus dem normalen Haushalt zu finanzieren – ohne jedoch zu erklären, woher das Geld kommen soll. Das Sondervermögen müsse zusätzlich für große Beschaffungsvorhaben zur Verfügung stehen. Dagegen will die Ampel den Haushalt und das Sondervermögen in den kommenden Jahren kombinieren, um die 2 Prozent zu erreichen.

Allerdings wiesen bei der Anhörung auch Gutachter der Regierung auf die langfristigen Finanzierungslücken hin. Der Verteidigungsetat müsse erhöht werden, wenn das Sondervermögen ausgegeben sei, sagte Markus Laubenthal, Vize-Generalinspekteur der Bundeswehr. Trotz Sondervermögen fehlten bis 2032 etwa 250 Milliarden Euro, ergänzte Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Ihn hatten die Grünen eingeladen.

Annette Lehnigk-Emden vom Bundesamt für Ausrüstung der Bundeswehr, benannt von der SPD, sprach sich für effizientere Vergabe- und Beschaffungsverfahren aus. Sonst verpuffe der Sonderhaushalt. Julia Berghofer vom European Leadership Network aus London, eingeladen von den Grünen, plädierte für einen erweiterten Sicherheitsbegriff. Sicherheitspolitik beinhalte neben neuen Waffen auch Entwicklungszusammenarbeit oder den Kampf gegen Desinformation. Die Union ist an diesem Punkt hingegen klar: Das Sondervermögen soll ausschließlich der Bundeswehr zugutekommen. Die Gutachter der Linken und der AfD lehnten den Extraetat ab.

Comments

[tomás zerolo]

@JOSSITO

"... bis zu ihrer weitgehenden Funktionsunfähigkeit..."

Kirche. Dorf. Und das.

Lesen Sie weniger Regenbogenpresse.

[Jossito]

Nachdem sich die CXU jahrzehntelang federführend durch Senkung der militärischen Potenz der Bundeswehr bis zu ihrer weitgehenden Funktionsunfähigkeit vielfach unbeachtet friedenspolitisch betätigt hat, steht sie wieder mal unberechtigt in der Kritik der Militär-Skeptiker:innen. Mit keinem Wort hat die C-Opposition mehr Militärausgaben gefordert, lediglich die Bundeswehr soll mehr Geld bekommen, was heißt, dass es denselben Begünstigt:innen zugute kommt, wie bisher, ohne dass es sich bei der militärischen Stärke auswirken wird. Statt sich aus friedenspolitischer und antimilitaristischer Sicht darüber zu freuen, dass noch mehr Geld eben nicht dem Militär zugutekommt, versuchen interessierte Kreise, die CXU als antipazifistisch darzustellen, wo sie doch lediglich den üblichen und gewollten Wirtschaftslobbyismus zugunsten von Arbeitsplätzen betreibt. Und gleichzeitig sicherstellt, dass noch mehr, als die hunderte Panzer, Schützenpanzer, Panzerhaubitzen und anderes fieses Gerät unbrauchbar und friedenssichernd herumstehen werden. Als unwiderlegbarer Beweis, dass die Bundeswehr eine Bürgerarmee ist, auch wenn es einige Soldaten in ihren Reihen gibt.

[Marcus Frank]

Wie wäre es damit, dass sich die politische Linke nicht mehr den neoliberalen Verteilungskämpfen unterwirft und im Zuge der Erhöhung des Militärhaushalts eine Politik mit hoher Staatsquote fordert? Es hat schon seinen Grund, weswegen das Geld nicht nur bei der Bundeswehr sondern auch bei der Bildung, beim Wohnungsbau ind Pflege etc. fehlt: das Züberholte Ideal der Sparpolitik, dass dringend einer Investitionspolitik Platz machen muss.

[Rolf B.]

Wie schnell der Themenwechsel von dringender Bewältigung sozialer und Umweltprobleme auf Rüstungsprobleme funktioniert. Keine Bildungskatastrophe, nach wie vor schlecht bezahlte Frauen und Männer im Gesundheits- und Pflegebereich, Kinderarmut und Armutsrenten, Explosion der Energiekosten, Niedrigzinsen usw. usw.

Und die Ampel kündigt eine weitere drastische Erhöhung des Rüstungsetats an plus die zusätzlich unvorstellbare Summe von 100 Milliarden für Rüstung, um wieder militärisch ganz oben mitspielen zu können. Hinzu kommt die dreiste Aufforderung, den Gürtel enger zu schnallen. Da können ja nur die gemeint sein, die am Monatsende zur Tafel gehen müssen. Dieser Staat gibt Teile seiner Menschen auf und opfert ihr kleines Wohlergehen für imperialistische Wunschträume.

Krieg und Rüstung, die großen Klimakiller, werden bevorzugt abgearbeitet, Frackinggas, die größte Klimasauerei, wird etabliert mit Einschränkungen von Umweltgesichtspunkten. Das hört sich ziemlich apokalyptisch an. Ist es auch.

[Ricky-13]

taz: "Die Union fordert, die 2 Prozent künftig komplett aus dem normalen Haushalt zu finanzieren – ohne jedoch zu erklären, woher das Geld kommen soll."

Um das nötige Geld bereitzustellen, soll sicherlich wieder an den Armen in diesem Land gespart werden. Die Union hat 16 Jahre die Bundeswehr kaputtgespart (wo ist das ganze Geld eigentlich hingeflossen?), so dass nicht einmal mehr die Gorch Fock sich über Wasser halten konnte. Und jetzt wo die 'Ampel' regiert, fällt dem Black-Rock-Merz auf einmal ein, dass man der jetzigen Regierung ja Knüppel zwischen die Beine werfen könnte, damit in 4 Jahren 'Friedrich der Erste' den Kanzlerthron erklimmen kann.

In Deutschland werden übrigens jährlich Steuern im Umfang von 125 Milliarden Euro hinterzogen, wie aus einer Untersuchung der University of London im Auftrag der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im EU-Parlament hervorgeht. Davon könnte man viel "Rüstungsspielzeug" kaufen und hätte auch noch Geld für die armen Menschen in diesem Land übrig, aber dann müsste man ja gegen reiche Ganoven vorgehen. Man könnte auch den Spitzensteuersatz, der für die Reichen von 53% auf 42% gesenkt wurde, wieder erhöhen. Aber am Ende darf das alles natürlich wieder der kleine Bürger bezahlen, der jetzt schon jeden Cent zweimal umdrehen muss.

Was ist eigentlich mit dem Klimawandel? Kann man den auch mit neuen Panzern und Kampfflugzeugen besiegen? - Wohl kaum. Aber man steckt lieber den Kopf in den Sand und hofft wohl, dass der Klimawandel sich in eine Höhle für die nächsten Jahrhunderte zurückzieht.

[Uranus]

@Ricky-13 "Was ist eigentlich mit dem Klimawandel? Kann man den auch mit neuen Panzern und Kampfflugzeugen besiegen?"

Ja, das frage ich mich auch. Warum assoziiere ich mit Blackrock bloß Kohle ...

[Rudolf Fissner]

@Uranus "Warum assoziiere ich mit Blackrock bloß Kohle ..."

Weil man sich BR passen zurecht gebissen hat? : www.youtube.com/watch?v=C_KUhgOlDrk

[adagiobarber]

die union kann rüstung und wehr ...

von wegen.

was sollte der umbau der bw und die abschaffung der wehrpflicht ?

was die katastrophale sparpolitik für die innere verteidigung ?

jetzt die stimme als besserkönner zu erheben ist eine farce.

[Rudolf Fissner]

@adagiobarber Ich finde es ja irgendwie süss, wie die CDU nun als der Gegner der Bundeswehr hingestellt wird 🍭

[Nansen]

"Die Union fordert, die 2 Prozent künftig komplett aus dem normalen Haushalt zu finanzieren – ohne jedoch zu erklären, woher das Geld kommen soll."

Hey liebe Politik. Ich hätte da ne Idee. Einfach mal die Einnahmen erhöhen: Vermögenssteuern, Erbschaftssteuern, Steuerfahnder einstellen...

Aber Nichtsdestotrotz ist es sinnvoller, das ganze Geld in die Zukunft zu investieren: Bildung

[Uranus]

@Nansen Wobei es eine sehr große Herausforderung darstellen dürfte, CDU-Ideologien "wegzubilden" ...

[Badmonstercat]

Ist die CDU nicht die Partei die maßgeblich daran beteiligt war das die Bundeswehr so schlecht ausgestattet ist. Verteidigungsminister, Qualifikation Medizinstudium? Bzw Qualifikation Studium der Politikwissenschaften und des öffentlichen Rechts.

Nicht das ich davon überzeugt wäre das die Vorgänger es besser gemacht hätten.

Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen schmeißen.

[Rudolf Fissner]

@Badmonstercat Ihre Rechnung für die vergangenen und zukünftige 10 Jahre würde dann doppelt so hohe zusätzliche Ausgaben für 20 Jahre ergeben. Ergo haben wir die Einsparungen heute der CDU zu verdanken 🤓 Finde ich besser.

[tomás zerolo]

@FERMENTIERFISCH

Na klar. Dessen bin ich mir bewusst. Aber selbst ein Faktor 2 ist locker drin. Rechnen wir die USA mit ein, dann sind die Dimensionen noch grotesker.

Auch schwindeln ist nur innerhalb enger Grenzen möglich: je technologischer die Branche wird, desto abhängiger auch von globalen Märkten (ich bezweifle stark, dass in der russischen Föderation eine einzige Chip-Foundry steht, die einige der wichtigen Teile für, z.B. eine moderne Aufklärungsdrohne hinbekommen kann (ja, man kann sich anderweitig helfen [1]).

Das heisst aber, dass die Zahlen dann doch vergleichbarer werden.

Nein. Unser Problem ist, dass "die" Nuklearwaffen haben. Und dass "unsere" nur bedingt dagegen helfen. Da können wir die konventionelle Bewaffnung ins Unendliche hochjubeln, das beseitigt das Problem nicht.

Für die Rüstungsindustrie ein gefundenes Fressen. Für den Rest von uns... wir sollten unsere Ressourcen anderweitig verwenden.

[1] petapixel.com/2022...canon-dslr-inside/

[Marcus Frank]

@tomás zerolo Sie berücksichtigen auch nicht, dass die Rüstungsausgaben von Deutschland jahrelang noch deutlich niedriger waren. 2019 sind sie bereits gestiegen aber damit kann man einen über die Jahrzehnte entstandenen Investitionsstau noch lange nicht ausgleichen.

Beim Thema Atomwaffen gab es inzwischen genug Interviews mit Militärexperten in denen diese erläutert haben dass auch in einem Atomkrieg letztlich immernoch konventionelle Waffen am Ende entscheiden würden. Grund ist ist hier zum einen, dass der Großteil der Atomwaffen so genannte taktische Atomwaffen sind, deren Sprengkraft oftmals deutlich geringer als die der Hiroshima-Bombe ist und vor allem dazu dienen, gegnerische Stützpunkte gezielt zu attackieren. Und da kommen wir zu Punkt 2: Da beide Seiten eine große Menge militärischer Stützpunkte haben, die weit verteilt sind, ist es selbst unter Verwendung aller Atomsprengköpfe nicht einmal annähernd möglich die konventionellen Streitkräfte auszuschalten wodurch diese am Ende dann doch noch den Ausschlag geben.

[Mondschaf]

Die Rüstungsinduestrie muss dann ja auch mehr Dividenden zahlen.... "(Black) Rock Your Baby."

www.youtube.com/watch?v=oWYJoIyQq7I

[Rudolf Fissner]

@Mondschaf Warum blöcken da nun wieder schwarze Baby-Schafe dazwischen?

[Mondschaf]

@Rudolf Fissner Merz-Lämmer rufen halt nach ihrer Mama.

www.youtube.com/watch?v=8dMs7viZoTg

[Questor]

Jetzt bin ich etwas irritiert, hat nicht der Bundeskanzler selbst die 2% angekündigt? Wieso ist das jetzt eine Forderung der Union?

[tomás zerolo]

Irgendwas machen wir falsch. 2019 hatten DE 3/4 des Verteidigungshaushalts der russischen Föderation.

Zusammen mit (allein) Italien oder Spanien hätten "wir" mehr als "die". Mit Frankreich zusammen würden wir sie in den Schatten stellen.

Ganz zu schweigen davon, wenn wir die ganze EU zusammennähmen.

Sind wir so viel ineffizienter als das russische Militär? Oder ist das nur das übliche Gejammer des Tandems Militär-Industrie?

[Kaboom]

@tomás zerolo Das Problem ist, dass selbst seriöse Friedensforschungsinstitute wie SIPRI den völlig untauglichen Ansatz haben, solche Beträge in Dollar zu nennen. Selbst wenn man Wechselkursschwankungen mal außen vor lässt, ist das angesichts unterschiedlicher Kosten für "Mensch und Material" IMHO schlicht völliger Mumpitz.

Aber unabhängig davon: Das die BW ein riesiges Problem bei den Strukturen der für Beschaffung zuständigen Abteilungen hat, dürfte klar sein. Kann IMHO gut sein, dass eine Optimierung an diesen Stellen weit größere Effekte hat, als Erhöhungen des Rüstungsetats

[Rudolf Fissner]

@tomás zerolo Übrigens: DE hat 244 Kampfpanzer ( de.wikipedia.org/wiki/Heer_(Bundeswehr) ), Russland 22.800 ( de.wikipedia.org/w...er#Ausrüstung_2008 )

[FermentierterFisch]

@tomás zerolo Man kann die Gelder nicht vergleichen:

1. Kostet ein Soldat in Russland sehr wenig Geld (ca. 50€? vs. einen Beamtenlohn in DE)

2. Müssen die russischen Zahlen nicht unbedingt stimmen. Nachdem bei Sicherheitsthemen dort sowieso alles erlaubt ist, warum nicht auch bei den Zahlen schwindeln? Zudem (kein Beleg verfügbar, sorry) arbeitet die dortige Industrie dem Militär entsprechend mit Schattenbudgets entgegen.

[Herbert Eisenbeiß]

War ja klar, dass die Union noch deutlich geiler auf Krieg spielen ist als die SPD und Grünen. Komisch nur, dass die Union sich nie wirklich in den letzten 16 Jahren um die Bundeswehr gekümmert hat...

[rero]

@Herbert Eisenbeiß Wenn die CDU scharf auch Kriegspielen wäre, hätte sie sich ja wirklich mehr um die Bundeswehr gekümmert.

Der Zustand der Bundeswehr belegt, dass es sich nur um billigen Oppositionsklamauk handelt.

[Herbert Eisenbeiß]

@rero Also die Union hat doch die Bundeswehr in alle möglichen Länder geschickt, für die sie nicht ausgerüstet war. Von daher - ja, die Union war und ist geil auf Krieg spielen, das war sie schon immer.

[Sascha]

Der Ukraine Krieg zeigt das die Bundeswehr keinen Beitrag leistet.

Das Geld wollte anstatt in militärischer Abschreckung in Finanzierung besser aufgehoben.

Finanzierung von wirtschaftssanktionen wäre wesentlich effektiver als in der Bundeswehr mehrerer Milliarden zu versenken.

[cuba libre]

Die BW ist ein chaotischer Haufen. Hier muss erstmal in der Beschaffung eine vernünftige Person das Sagen haben.

'Vorher ist das alles rausgeschmissenes Geld. Die Amis freuen sich über die Waffenkäufe.

[Bolzkopf]

Da braucht man doch nur 100 Steuerfahnder mehr einzustellen die der organisierten und politisch gedulteten Steuerhinterziehung der Megakonzerne mal Einhalt gebieten.

Aber das will die Politik nicht - denn wer schneidet sich schon ins eigene Fleisch ...