Sozialdemokratie in Frankreich

Die Arroganz der Ohnmacht

Nirgends zeigt sich das Debakel der Sozialdemokratie so drastisch wie in Frankreich. Doch statt sich zu erneuern, drischt man meist Phrasen.

Chef der Sozialistischen Partei Frankreich, Olivier Faure, ist mit seiner Krawatte beschäftgt. Im Hintergrund: Bildnisse der Sozialistenführer der Vergangenheit

Nestelt an der Zukunft der einst ehrwürdigen Partei: Sozialistenchef Olivier Faure Foto: afp

PARIS/LISIEUX taz | Albert de Bretagne ist 91 Jahre alt und trennt gern die Spreu vom Weizen. Angestrahlt von einer flackernden Straßenlaterne steht er vor dem Rund des Cirque d’Hiver nahe der Bastille und seziert mit Verve das linke Frankreich. Drinnen, in dem plüschigen Gebäude endet gerade eine Veranstaltung europäischer Sozialisten und Sozialdemokraten. Motto: „Morgen ist die Zukunft Europas die Linke“.

Sozialisten und Sozialdemokraten, vielerorts zuverlässige Garanten nicht nur für sozialstaatliche Maßnahmen, sondern noch öfter für neoliberale wie bei Tony Blair in England oder Gerhard Schröder in Deutschland: Diese Gruppen wollen also flächendeckend das Linkssein repräsentieren. Doch derzeit kämpfen die meisten eher um ihr Überleben. Auch der PS.

„Irgendwie kriegen die immer die Kurve“, prophezeit de Bretagne auf eine Krücke gestützt und grinst. „Aber die müssen jetzt höllisch aufpassen. Sie drücken sich schon wieder um die großen Fragen – soziale Gerechtigkeit, Migration und Arbeitsplätze.“ Da könnten die noch so viel „Solidarität“ auf ihre Banner schreiben.

Der PS hat sich denn auch innerhalb weniger Jahre zerlegt. François Hollande, Ex-Staatspräsident, riss die Partei mit seiner zögerlichen, entgegen seiner Wahlversprechen, neoliberalen Politik der „fausse gauche“, der falschen Linken, in den Abgrund.

Historischer Absturz

Der PS stürzte so von einer historischen absoluten Mehrheit in Parlament, Senat und in den Regionen auf den Status einer Splitterpartei ab. Benoît Hamon, der nur von den Mitgliedern, nicht von den Parteigranden gewollte Präsidentschaftskandidat, verhedderte sich dann 2017 komplett im Wahlkampf. Er erreichte unterirdische 6,3 Prozent.

Es stellt sich die Frage des Überlebens. Jan Rovny, Politikwissenschaftler an der Sciences Po in Paris findet nicht, dass Hollande, als damaliger Amtsinhaber, der alleinige Belzebub des PS war. „Ja, er hat auf falsche oder gar keine Themen gesetzt, und er hat sich nicht an die fundamentale Frage der sozialen Gerechtigkeit gemacht.“

Doch, so Rovny, der Bedeutungsverlust des PS, und generell von sozialistischen- und sozialdemokratischen Parteien in Europa, der habe viel früher begonnen. Dieser Verlust hängt für ihn mit einem tiefen, gesellschaftlichen Struktur- und Technologiewandel zusammen. „Die Wählerschaft ist nicht einfach von der Linken, in diesem Fall vom PS abgesprungen. Sie ist als schlüssige soziale Gruppe schlicht verschwunden.“

Man wandte sich dann fast nur noch der zum Teil neu entstandenen Mittelschicht zu, vergaß das schnell wachsende Dienstleistungs-Prekariat. „Und in Frankreich“, so Rovny, „wie anderswo auch, wird diesem Prekariat nur von Populisten, rechts wie links, Schutz versprochen.“

Es steht schlecht um die Genoss*Innen

Der PS hat sich das Etikett „progressiv“ verpasst, meidet die Auseinandersetzung mit den Kommunisten und der „France Insoumise“ des Ex-Sozialisten Jean-Luc Mélenchon. Reicht dieser Trotz am Abgrund, wenn man nur noch rund 35.000 zahlende Mitglieder hat, Tendenz sinkend? Und reicht dieser Trotz, wenn einen die Mehrheit in Frankreich als einstige Regierungspartei zum Verräter an sozialen Werten erklärt?

Auch wenn die Entwicklung und die Historie der über 150 Jahre alten SPD und des PS (der sich erst 1969 gründete) nicht zu vergleichen sind: Das quasi Verschwinden einer nahestehenden Volkspartei muss die deutsche Sozialdemokratie beunruhigen. Nicht, dass man bundesweit zur Zeit schon auf unter zehn Prozent zusteuert. Man zählt auch noch rund 450.000 Mitglieder.

Trotzdem: In Sachsen etwa stimmten 2017 nur noch 11,7 Prozent per Erststimme für die SPD, in mehreren der 16 Bundesländern kam die SPD auf unter 20 Prozent, in ganz Ostdeutschland erreichte sie durchschnittlich nur rund 14 Prozent.

Es steht, mit Ausnahme von Labour-Parteichef Jeremy Corbyn in England und Pedro Sánchez in Spanien (der mit einer Minderheitsregierung am Start ist) nicht gut um Europas Genossinnen und Genossen.

Stammtisch, statt Inhalte

Hier in Paris treffen sie sich an diesem Abend im Format „Together“. Der Veranstaltungsort Cirque d’Hiver fasst 1.800 Menschen. Über die Hälfte der Sitze bleibt leer, und es gibt auch keine Lichtregie, die versucht das zu kaschieren. Ist der Versuch der Sozialdemokraten, resolut auf die Karte Europa und das Stichwort Solidarität zu setzen, nur eine verunglückte Show?

Keineswegs, versichert wortreich Udo Bullmann, 62, der joviale Fraktionsvorsitzende der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im EU-Parlament. Im SPD-Parteivorstand ist er verantwortlich für die Beziehungen zur EU, einen Job den er von Martin Schulz geerbt hat.

„Wer“, fragt Bullmann, „wäre besser geeignet, um die demokratischen Grundwerte in Europa gegen Trump und Co. zu verteidigen?“ Die Lehren aus den „Mängeln der Vergangenheit“, die Bullmann nicht näher präzisiert, würden nun endlich bei SPD und Konsorten gezogen: „Wir müssen den Menschen ganz direkt eine neue Geschichte erzählen, wir müssen uns von Grund auf erneuern.“

Der Mann ist angstfrei was Phrasen angeht, durchaus hat er Stammtischformat.

Adelante, tönt der Spanier

Da passt der Treffpunkt nicht schlecht. Der Zirkus von 1853 hat eine waschechte Arena. Star dieses europäischen Polit-Wanderzirkusabends ist als neuer Hoffnungsträger der spanische Regierungschef Pedro Sánchez.

Der predigt den nach ihren Wahldebakeln zaudernden französischen und deutschen Genossen dann auch gehörig fesch ins Gewissen. Zumindest auf Spanisch tönt seine frei gehaltene Rede dynamisch, ja nachgerade mobilisierend. Sie endet mit „¡Adelante, adelante!“ – vorwärts, vorwärts! Sánchez, 46, er wäre wohl der ideale EU-Spitzenkandidat der Sozialisten im Mai 2019.

Frédéric Orain, PS-Regionalchef

„Wir müssen uns den Menschen nähern, uns wirklich interessieren für sie“

Die französischen Gastgeber sind da reservierter. Der neue Vorsitzende des PS, Olivier Faure, 49, wimmelt gleichmal Fragen ab zur Zukunft seiner erodierten politischen Familie. Auch „sonst sei es terminlich sehr, sehr schwierig“, richtet seine Assistentin aus.

Gefragt ist der Ex-Fraktionschef des PS im Parlament aber trotzdem nicht. Nach einer Farce von Pressekonferenz, bei der genau eine Frage erlaubt ist, steht der von vielen jetzt schon für seine Laxheit gescholtene Faure wie bestellt und nicht abgeholt herum.

„Warum beginnt die Zukunft erst morgen?“

Umschalten auf Diskurs, auf Nähe, das fällt ihm und anderen zurechtgestutzten Parteigrößen an diesem Abend sichtlich schwer. Die Arroganz der Macht. Ohne Macht. Oder wie hatte es Frédéric Orain, ein durchaus sympathischer und ungekünstelter Regionalvorsitzender der PS, Lehrer im Hauptberuf, gerade noch beim Kaltgetränk ausgedrückt: „Viele in unserer Partei tun so, als wenn nichts gewesen wäre. Diese Haltung geht nicht mehr. Wir müssen uns den Menschen nähern, uns wirklich interessieren für sie.“

Zurück zum Alter, zur Weisheit. Albert de Bretagne hat vier Stunden im Zirkusrund ausgehalten, vier Stunden unter dem Slogan „Morgen ist die Zukunft Europas die Linke.“ Jetzt steht der 91-Jährige noch immer, sich Luft zufächelnd, im Schein der defekten Laterne. Sicherheitsmann ist er bei Renault gewesen, er trägt einen blütenweißen Blouson, eine akkurat gebundene Krawatte in himmelblau und kleine goldene Ohrringe.

De Bretagne hat in seinem Leben, das er fast immer in Paris zubrachte, schon einiges an „politischen Zuständen“ erlebt. Er hat auch „immer für links gestimmt“. Nur François Hollande, den habe er 2012 nicht wählen können, „fausse gauche“ – für ihn die falsche, die Salon-Linke.

Nun rollt de Bretagne die weiße Fahne des PS zusammen, auf der eine geballte Faust eine rote Rose hält. „Schöne Deko fürs Wohnzimmer“, sagt er und geht, so aufrecht wie es ihm möglich ist, auf Krücken Richtung Metro. „Aber ich frage mich schon: Warum beginnt die Zukunft der Linken erst morgen? Warum fängt die nicht heute an?“

Auszug aus der ehemaligen Machtzentrale

Spurensuche auf 3.323 Quadrametern. Das Prachtpalais der Sozialisten, die ehemalige Machtzentrale an der Rue de Solférino mitten in Paris hat für 45,55 Millionen Euro die Firma Apsys gekauft. Ein französisches Unternehmen, das mehr als 30 Shoppingcenter in Polen und im Hexagon, wie Frankreich auch genannt wird, lenkt und das jetzt einen Trupp Handwerker schickt, damit auch alles zur „rentrée“, zum Ende der Sommerpause, schick wird.

Lautes Gebohre darob und mittendrin Elisabeth Humbert-Dorfmüller, die hier für die SPD Paris reserviert hat.

Elisabeth Humbert-Dorfmüller, SPD

„Das ist ein völliger Ausnahmezustand, den wünsche ich noch nicht mal der CSU“

Über 4.000 Mitglieder sind weltweit in internationalen Gruppen der SPD organisiert, in Paris sind sie 80 Leute. Humbert-Dorfmüller, 54, fester Händedruck, dunkelrote Löwenmähne, verkörpert auf Anhieb ein Stück Zugewandtheit, ein Stück nahbares, gut gelauntes Europa. Die Unternehmensberaterin ist Französin, Griechin und Deutsche, Mitglied bei PS, PASOK und SPD.

Vorher im Café Solférino, vorne am lärmigen Boulevard, hat sie, die die internationale Vernetzung des PS mitbetreut und in einem Ortsverein nahe Paris engagiert ist, gleich angemerkt, dass sie auch nicht wisse, „ob und wie der PS überlebt. Das ist ein völliger Ausnahmezustand, den wünsche ich noch nicht mal der CSU.“

Die „Uberisierung“ der Gesellschaft überwinden

Macron habe es durch seine usurpierende Art geschafft, die Volksparteien in Frankreich zu spalten. „Und jetzt eiern wir rum, halten uns mit Gesinnungs- und Postenfragen auf. Wo es doch um Gerechtigkeitsfragen geht, besonders um soziale Gerechtigkeit.“ Die Suche nach klaren, engagierten Positionen sei zentral – auch für die SPD. „Die Uberisierung der Gesellschaft“, so Humbert-Dorfmüller, „ist in vollem Gange, herumdrücken geht nicht mehr“.

Braucht es mehr Protektionismus, ohne sich in Frankreich dem ihrer Meinung nach „linksautoritären Mélenchon“ zu nähern? Mehr EU? „Ich weiß es nicht“, sagt sie. Auf alle Fälle müsse die EU wieder politischer werden, „über die Jahre ist sie ein wirtschaftsdominiertes Projekt geworden.“

Zum Feierabend hat die SPD Paris Jo Leinen eingeladen, den SPD-Europaabgeordneten und früheren saarländischen Umweltminister unter Oskar Lafontaine. Die Frage lautet „Große Koalition – Chance für Europa?“. In Anbetracht des laufenden Berliner Polittheater wäre wohl „Desaster für Europa“ passender, aber die Einladung ging eben früh raus.

Humbert-Dorfmüller hängt schnell noch im PS-Palais einen Pfeil mit „SPD“ auf – vis-à-vis der Ahnengalerie der Vorsitzenden in schwarzweiß. Hollande lächelt auf seinem leicht schief hängenden Porträt leicht zu viel. Links unter ihm in der Ecke ducken sich sperrige Pappmachébuchstaben: PS in sozialistischem Rot. Schrammen und Kratzer haben sie, als hätte jemand dagegengetreten.

Das sinkende Schiff namens PS

Jo Leinen ist zu spät; Zeit fürs Besichtigen. Nur vereinzelt sitzen noch ein paar Getreue in den schlicht möblierten Räumen. Der Getränkeautomat funktioniert, Süßigkeiten sind bereits aus. Kontrolliert wird auch nicht mehr am Eingang.

Das sinkende Schiff PS ist so ziemlich sich selbst überlassen. Abgeschleppt wird die Partei in einen südlichen Pariser Vorort. Dort hat sie sich auf einem Bruchteil der jetzigen Quadratmeter ab Herbst eingemietet.

Als der SPDler Leinen dann eintrifft, ist es wieder da. Dieses Profipolitikermoment. Dieses Moment von vermeintlicher Zugewandtheit bei maximalem Phrasenausstoß, die hier aber sämtlich politisch korrekt klingen. Leinen steht im Kurzarmhemd vor einer Wand auf der Begriffe stehen wie Solidarität, Gleichberechtigung, Ökologie und Gerechtigkeit.

Leinen ist 70, er ist Saarländer, er hat immer an Grenzen gelebt. Seit fast 20 Jahren ist er im EU-Parlament, er redet erkennbar gern und zeitweise wirkt es so, als wenn Opa vom Frieden erzählt, der langsam zerfällt. Noch nicht mal resigniert klingt es, eher geschäftsmäßig. Es werde jetzt „doch eine Festung Europa, die wir nie wollten.“ Man müsse jetzt ein „viel größeres Paket schnüren“.

Früher war alles besser. Sogar Kohl

Was ist denn falsch gelaufen, Herr Leinen? Seit Kohl habe es keinen Politiker mehr gegeben, der EU-Visonen hatte, erst jetzt wieder Macron. Für Helmut Kohl hat Leinen viel übrig, denn Griechenland etwa „wäre anders mit Kohl ausgegangen. Der hätte die entschuldet.“

Schöne, alte, eindimensionale Welt. Für die neuen, mehrdimensionalen Welten finden auch die Sozis keine Bilder, nicht der PS und nicht die SPD.

Und jetzt? Drohen Leinen zufolge bei den kommenden EU-Wahlen „viele Splittergruppen, die Sand ins Getriebe streuen.“ Ob die „Bürgerkammer EU“ da mehrheitsfähig bleibe, sei ungewiss. Seltsam ist, dass der SPDler von der Bürgerkammer spricht, aber nur von der CDU als „bürgerlicher Partei“. Was anderes ist die SPD, ist der PS als eine Bürgerpartei?

Zum Schluss der Soirée gibt es Rosé aus Plastikbechern; Jo Leinen ist dann schon weg, per Zug über Brüssel zum DGB nach Berlin.

Vom verhassten Präsidenten zum Bestseller-Star

Szenenwechsel, von der zweiten Reihe der SPD in die ehemalige erste Reihe des PS. Ortstermin mit Ex-Staatspräsident François Hollande in Lisieux, einer Kleinstadt in der Normandie. Es ist die 52. Etappe seiner Tour de France durch Buchläden, Einkaufscenter und Sporthallen.

Dutzende warten geduldig vor der Buchhandlung „Les Grands Chemins“. Hollandes „Les leçons du pouvoir“ (Die Lehren der Macht) ist mit über 90.000 Exemplaren ein unerwarteter Bestseller – so unpopulär wie der Mann bereits Ende 2016 war, als er nicht mehr zur Wiederwahl antrat.

Geschenkt, vergessen und verziehen! Die rund 500 Fans, die an diesem heißen Tag schmoren, sich vom „Ex“ eine persönliche Widmung und ein Foto mit ihm holen – sie sind sich in einem Punkt einig: „Mit ihm war es immerhin noch besser als jetzt mit Macron!“ Denn im Vergleich zu jenem Neoliberalen sei Hollande doch wirklich ein Linker.

So schnell wird in Frankreich die Politik von der Nostalgie eingeholt.

Keine Scham

Der Gelobte bedankt sich artig, entledigt sich seiner Anzugweste, fragt nach Wohlergehen, persönlichen Sorgen und Wünschen. Und er gesteht, dass er als Staatsoberhaupt den Menschen nie so nahe gestanden war: „Die Franzosen und Französinnen meinen, dass man ihnen nicht zuhört. Aber der Präsident hat einfach keine Gelegenheit dafür.“ Bon.

Er hat und nimmt sich jetzt Zeit, das ist Hollands neue Definition sozialistischer Politik: Alles auf Anfang, ohne jede Scham für die eigene Bilanz.

In seinem Buch erklärt er wortreich, dass für seine Misserfolge nur die linkssozialistischen Heckenschützen des PS verantwortlich seien, die „frondeurs“. Er habe sich im Interesse der politischen Linken mit seinem Kandidaturverzicht damals ja nur „aufgeopfert“. So kann man sich Misserfolg auch zurechtbiegen.

Dem Sozialismus, davon ist der 63-Jährige überzeugt, gehört die Zukunft. Doch die kleidet er nur in rhetorische Fragen – Vorschläge, Visionen? Fehlanzeige. „Sind die sozialistischen Grundwerte“, fragt er, „von Solidarität und kollektiver Aktion noch eine geeignete Antwort auf die Globalisierungsunordnung? Oder sind sie entwertet durch den Liberalismus, der Eliten inspiriert, aber Widerstände auslöst, die von Extremisten benutzt werden?“

Nur Geduld – sagt die Satirezeitschrift

Hollande findet tatsächlich, dass er der „kleinen Elite der Finanz und ihrer Bereicherung“ Widerstand geleistet hat. Die Frage eines Comebacks lässt er vor seinen Fans in diesem normannischen Buchladen offen.

Hollande hat seine Partei nicht nur zerschlagen und desorientiert, sondern auch ohne eigentliche Führung hinterlassen. „Ich kandidiere für keinen Posten, aber wenn ich etwas zu sagen habe, dann sage ich das direkt“, gibt er vor seiner geneigten Zuhörerschaft zu Protokoll. „Mein neuer Lebensabschnitt lässt mir die Freiheit, mit innigster Überzeugung zu verteidigen, was ich glaube“ – so liest sich das Schlusswort seines Buchs, wohl nicht aber seiner politischen Laufbahn.

Die französische Satirezeitung Le Canard enchaîné amüsierte sich dieser Tage denn auch über die Bräsigkeit Hollandes – und über die langsam mahlenden Mühlen der Rumpfpartei PS. Unter dem Titel „Ist noch nicht Schluss mit Links?“ rief sie zu augenzwinkernder Geduld auf: „Es gibt einen PS, er wird sich erholen.“

Bei der SPD-Zentrale in Berlin-Kreuzberg haben sie schon vor Wochen die Parteiflagge eingeholt. Jetzt flattert dort auf dem Dach die Fahne Europas. Der Wind dreht dieser Tage oft.

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