Spekulation über Terroranschlag: Merkel spricht von "realer Gefährdung"
Behörden rechnen mit Anschlägen, laut BKA gibt es aber keine Informationen über konkrete Ziele oder Täter. Bundeskanzlerin Merkel spricht von "realer Gefährdung".
Auch der Weihnachtsmann ist verdächtig. Bild: dpa
BERLIN dpa/dapd/rtr | Deutsche Sicherheitsbehörden stellen sich auf Terrorattacken islamistischer "Gotteskrieger" ein. Nach Informationen aus verschiedenen Quellen befürchten die Fahnder einen Sturmangriff auf den Reichstag in Berlin oder ein Bombenattentat etwa auf einen Weihnachtsmarkt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es gebe "eine reale Gefährdung". Die Menschen dürften sich aber nicht einschüchtern lassen. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, betonte, es gebe keine Informationen über konkrete Ziele oder Täter. In der Koalition flammte unterdessen der Streit über schärfere Sicherheitsgesetze wieder auf.
Die Polizei patrouillierte am Wochenende schwer bewaffnet auch an Flughäfen und Bahnhöfen. Nach Informationen der US-Bundespolizei FBI soll sich an diesem Montag ein Terrorkommando in Richtung Deutschland in Marsch setzen. Zwei Attentäter sollen schon in Berlin sein.
Die Bewertung: Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziere gelobt: "Ich bin vor allem froh, dass Herr de Maizière die momentane Sorge vor Terroranschlägen nicht zur parteipolitischen Kampagne nutzt", sagte Özdemir der Leipziger Volkszeitung. Kritik kam von der SPD: "Jetzt muss er hektisch einen neuen Kurs suchen", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Der Minister sei zu lange zu sorglos mit der Sicherheit umgegangen.
Das Angebot: Die Grünen signalisierten pragmatische Kooperation bei der Innenpolitik. "Wir wollen alles unterstützen, was für die innere Sicherheit jetzt notwendig ist, etwa bei der nötigen Verbesserung von Frachtgutkontrollen", sagte Özedmir weiter. "Für die Parteipolitik ist es dann wieder Zeit, wenn die aktuelle Zuspitzung vorbei ist."
Hintergrund für die jüngsten Terrorwarnungen sind nach nicht dementierten Berichten des Nachrichtenmagazins Der Spiegel und der SWR-Sendung "Report Mainz" Erkenntnisse der deutschen Sicherheitsbehörden. Danach soll sich laut Spiegel ein aus Deutschland kommender Islamist aus dem Ausland mit dem Wunsch gemeldet haben, aus der Terrorszene auszusteigen. Nach seiner Darstellung will ein Kommando von al-Qaida und verbündeten Gruppen möglicherweise den Sitz des Bundestags stürmen, Geiseln nehmen und ein Blutbad anrichten. Die Attacke auf die Touristenattraktion könne für Februar oder März geplant sein.
Als weitere Anschlagsvariante nannte der Mann einen Bombenanschlag mit einem Handy als Zünder. Von zwei solchen Szenarien berichtet auch "Report Mainz" unter Berufung auf ein BKA-Papier.
Ein zweiter Hinweis, auf den sich de Maizières Warnung stützt, gab das FBI dem BKA laut Spiegel vor rund zwei Wochen. Eine mit al-Qaida paktierende schiitisch-indische Gruppe mit Namen "Saif" ("Schwert") habe zwei Männer auf den Weg nach Deutschland geschickt. Sie sollten am 22. November in den Vereinigten Arabischen Emiraten ankommen und mit neuen Papieren nach Deutschland reisen. Visa für den Schengenraum hätten sie schon. Vor diesem Hintergrund hatte der Innenminister auch die Kontrollen an den Grenzen verschärft.
Als Konsequenz aus der erhöhten Anschlagsgefahr pochte der Unions-Fraktionschef Volker Kauder auf schärfere Sicherheitsgesetze und forderte die Liberalen zum Einlenken auf. Die erst im März vom Bundesverfassungsgericht gekippte Praxis der Vorratsdatenspeicherung müsse wiedereingeführt werden, forderte Kauder. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger konterte: "Wenn wir uns auf eine Spirale von Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen, werden wir das verlieren, was wir schützen wollen: den liberalen Rechtsstaat."
Leser*innenkommentare
vic
Gast
Halten wir doch mal fest. Da war ein Koffer, Marke "Der kleine Terrorist", mit einem tickenden Analogwecker drin.
EINEM TICKENDEN WECKER!
Ein Szenario wie aus einem schlechten Krimi aus den 70`Jahren.
Eine dubiose Terrorwarnung eines -wie immer gut unterrichteten- Insiders. Auch das kennen wir bereits.
Dann die Geschichte mit dem Reichstag, so ziemlich das dümmste Ziel das sich eine "Sturmtruppe" aussuchen könnte.
Sperrung der Kuppel, damit sich alle der realen Gefahr bewusst sind.
Ergebnis = Das Volk ist beschäftigt, Angst zu haben. Schwarz-Gelb kann in Ruhe neue Unsicherheitsgesetze durchpeitschen, die Vorratsdatenspeicherung schleicht sich heimlich ein, und wie ich eben im Radio hörte, werden die gesamten deutschen Dienste und Behörden zusammengelegt, BKA, BGS, BW, MAD, Polizei und was es sonst noch so gibt.
So, und wenn dann endlich alle kapiert haben was wirklich abgegangen ist, dann ist es zu spät. Dann ist das alles Fakt.
Noch was;
am besten, ihr gebt eure Weihnachtsgeschenke ungeöffnet bei der nächsten Polizeiwache ab. Nur zu eurer Sicherheit, versteht sich.
L.A. WOMAN
Gast
22.11.10 um 17 Uhr 10
@AMOS:
wie immer gut getroffen..welch ein Zufall, am Freitag, den 26.11. soll das sog. 'Sparpaket' durch den BT gedroschen werden.
Das ist schon wieder kein Thema mehr, läuft doch wie geschmiert, ordentlich Terrorangst machen , dann noch schnell mal eben für knapp 4 Mio Anzeigen in allen Zeitungen geschaltet mit der Photoshop geklonten grinsenden Merkel inklusive der üblichen Märchen und das Volk ist
a)durch 'Terrorjagd' abgelenkt und
b)mit den Anzeigen anschließend sediert
Welch eine Schamlosigkeit dieser Regierung!
während sich allein in unserer Stadt die Zahl der Teilnehmer an den 'Tafeln' in 2 Jahren versechsfacht hat!
Elisa
Gast
Ich weiß schon gar nicht mehr, ob ich lachen oder weinen soll bei diesem ganzen dummen Terrorgeschwätz. Aber über eine Sache musste ich herzlich lachen: Al-Qaida arbeitet mit den Schiiten zusammen :D Es wird immer verrückter!
Wüstenratte
Gast
Das Merkel ist die Bedrohung!
Jeder fremdländisch Aussehende ist verdächtig, das verstößt gegen das Grundgesetz...nieman darf wegens seines r Hrkunft, Rasse...benachteiligt werden.
Frank
Gast
Was ist dran an dem Argument es bestehe „eine reale Gefaehrdung“?
Moeglich sind Anschlaege immer und ueberall. Das ist jedem bekannt und nichts Neues.
Warum ist das dann ausgerechnet jetzt von besonderem Interesse ?
Weltweit wurde bisher 1 Paket als Beweis fuer die besondere Bedrohungslage praesentiert. Selbst dieses Paket steht sofort in Verdacht von „Sicherheitsbehoerden“ als Test in Umlauf gebracht worden zu sein. Tatsaechlich wird es der Oeffentlichkeit im Nachhineein als „Realtest“ praesentiert.
Soweit die Fakten der „realen“ Gefaehrdung.
Neu ist, das die bundesdeutsche Bevoelkerung zur aktiven Mitarbeit aufgerufen ist. Neu ist, das die bundesdeutsche Bevoelkerung dazu aufgerufen wird, sich -im Alltag- innerlich als potentielles Ziel von „isolierten Fanatikern“ zu begreifen. Selbstverstaendlich wird dem Gebot der geistigen Mobilmachung sofort hinzugefuegt, man solle nicht gleich in Panik verfallen. Es reiche voellig aus den staatlichen Stellen durch staendige Wachsamkeit, zuzuarbeiten.
Zufaellig entsteht die mediale Praesentation der realen Gefaehrdung zum Zeitpunkt einer Innenministertagung in Hamburg. Gluecklicherweise wissen die Minister Rat in dieser schweren Stunde... Vorratsdaten speichern. Uff, Glueck gehabt. Der gesamte Datenverkehr, Telefon, Internet, elektronische Post, Verbindungsdaten soll ueberwacht und gespeichert werden.
Was interessiert uns das Gequatsche von wegen Stasi, Gestapo und der ganze linke Gutmenschenmist.. Wir retten die Welt mit Sicherheit. Und wer dagegen ist, hat was zu verbergen und ist damit verdaechtig.
Realist
Gast
Es gibt genau EINE reale Gefahr für die Bürger Deutschlands und der freien Welt:
Die Gefahr, dass unser politisches System in einen Überwachungsstaat abrutscht, incl. Verlust ehemals fast heiliger Bürgerrechte.
Frau Merkel spielt hier auf Angst und Machterhalt.
I don´t like it.
Amos
Gast
Entweder es gibt eine Gefährdung oder es gibt keine!
Was soll also eine reale Gefährdung? Real ist, dass man der Politik nicht mehr glauben kann. Ein irreale Gefährdung ist keine Gefährdung. Mit dieser Methode will man von dem Programm ablenken, was für 2011 beschlossen wurde. Angst ist ein guter Helfer der Politik.
Querulant
Gast
Stellt sich die frage, was dann eine "irreale Gefährdung" ist...
Stimmvieh
Gast
"Die erst im März vom Bundesverfassungsgericht gekippte Praxis der Vorratsdatenspeicherung müsse wiedereingeführt werden, forderte Kauder." - Der Mann hat offenbar, wie andere PolitikerInnen aus Union und SPD auch, nicht begriffen, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht aus einer Laune heraus abgeschafft wurde, oder weil sie der FDP nicht gefallen hat, sondern weil das Bundesverfassungsgericht sie für *verfassungswidrig* befunden hat! Und zwar für so verfassungswidrig, dass das BVG nicht einmal eine Übergangsfrist eingeräumt sondern die Vorratsdatenspeicherung mit sofortiger Wirkung für nichtig erklärt hatte.
Mal abgesehen hat keiner der Schreihälse bislang erklärt, wie die Vorratsdatenspeicherung helfen könnte Anschläge zu verhindern...
Und da die angebliche Terror-Gefahr ausgenutzt wird, um solche Forderungen durchzusetzen, die offensichtlich nichts mit der Verhinderung von Anschlägen zu tun haben, erscheint mir auch die Warnung vor diesen nicht besonders glaubwürdig.
vic
Gast
Meine reale Gefährdung heißt Merkel, ich leide sehr an dieser Gefährdung.
Dieser durchsichtig inszenierte Paranoia-Mist gefährdet meine innere Gelassenheit auf`s äußerste.
Nebenbei ein Fernsehtipp für alle Militaristen und Panikverbreiter:
Prime Time auf ARD: Erst Zapfenstreich, dann Guttenberg-Huldigung.
David
Gast
Unter Reagan waren es die bösen Kommunisten. Heute sind es die bösen Islamisten. Frau Merkel hat ihre Lektion bei Busenfreund George W. Bush gelernt. Jedes Jahr wird pünktlich vor Weihnachten vor diffusen Bedrohungen gewarnt, die sich bald als heiße Luft erweisen. Einerseits wird auf das Volk eingeprügelt, wie am schwarzen Donnerstag geschehen, andererseits wird psychologische Kriegsführung gegen es betrieben. Die Geheimdienste pflanzen hier und dort ein Kofferbömbchen, schon ist das Medienspektakel perfekt.
Eine Regierung, die die Bevölkerung bekämpft und zum Narren hält, anstatt ihren Willen zu tun, hat jede demokratische Legitimation verloren.
Oliver Dresen
Gast
Ihr Bericht führt mir vor Augen, mit welchen Kompetenzen unsere Regierung ausgestattet ist.
Es überrascht mich nicht, dass die Debatte von unseren Volksvertreter, nur in eine Richtung geht: " Verschärfung der Sicherheitsgesetze"
Ich bedaure nur, dass unseren Politiker keine deskalation Strategien vermittelt werden.
Heutzutage lernt jeder Vertriebs- oder Support-Mitarbeiter bei Umgang mit schwierigen Kunden, dass man sich in die Lage des gegenüber versetzen soll.
Wenn ich mir jetzt mal die Frage stelle, warum ein Terrorist In Deutschland eine Bombe zünden möchte, wird der Grund bei uns oder unserem Verhalten zu finden sein.
Also wäre eine denkbare Überlegung, dass die Al-Qaida mit den, von unseren Soldaten, gebauten Brunnen in Afghanistan unzufrieden ist. Vielleicht liegt es aber auch an den "kriegsähnlichen" Einsatz unserer Soldaten in Afghanistan.
Das Letztere glaube ich persönlich schon eher.
Warum auch immer wir bei den Terroristen ins Fadenkreuz geraten sind, sollten wir uns die Mühe machen dieses zu klären, und die entsprechenden Maßnahmen abzuleiten. Das könnte dann bedeuten das wir bessere Brunnen bauen müssen, oder unsere Soldaten aus Kampfhandlungen heraus holen.
Persönliche finde ich, das unsere Soldaten komplett aus Afghanistan abgezogen werden sollten, aber das ist ein anderes Thema.
Mir ist bewusst, dass für die Klärung der Motive der Terrorristen eine Reflexion des eigenen Handels benötigt wird. Und die Erkenntnis darüber, dass das eigene Handeln die Situation ausgelöst hat, erfordert einen große innere Stärke und Reife, um dann geeignete Maßnahmen auch umzusetzen.
Leider sehe ich dass bei unseren Volksvertretern nicht. Weil es augenscheinlich für unsere Regierung einfacher ist, über Gesetze zu diskutieren die nur die persönlichen Rechte beschneiden, als über die Ursache nach zudenken, warum jemand Gewalt gegen uns einsetzt.
asdffgjh
Gast
Eine schiitische Gruppe aus Indien, die mit der extrem wahhabitisch-salafitischen und darum anti-schiitischen al-Qaida zusammenarbeiten soll???
Das wäre wohl eine Sensation. Abenteuerlich, diese Konstellation zu glauben.
Wie wäre es mit Zweifeln an dem Informanten?
Glaubt jetzt der Geheimdienst jedem anonymen Anrufer, der angeblich aussteigen will?
Sind die verhinderten Sauerländer und Kölner Attentäter auch eingereist? (aus Indien!!!)
merkwürdig, das alles.
Aber als alles beherrschendes Thema vielleicht notwendig, immerhin rollt gerade die zweite Welle der Finanzkrise auf uns zu - Irland braucht als nächster Staat in Europa den Euro-Schutzschirm...
Regisseur
Gast
Tagtägliche Inszenierung von Horroranschlägen. Und das alles nur, um wieder eine 6-monatige Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Nun wird mir auch klar warum Herr Schaar vor wenigen Tagen eine 14-tägige Speicherung von Daten forderte. Er wollte diesen ganzem Zirkus zuvor kommen. Und verhindert, dass unsere Daten auf "ewig" auf Platte gesetzt sind.
Dieses Terrorgeschwätz geht mir gehörig auf den Keks. Diese billige Propaganda ist was für Dumme. Ich hoffe, es findet kein Gehör und fällt nicht auf fruchtbaren Boden.
PS
Wenn es so weiter geht, wird es Zeit dieses Land zu verlassen. Langsam wird es unerträglich.
Gute Nacht Deutschland.
Euromeyer
Gast
Die einzigen westlich verkleidete Täter vor denen wir Angst haben müssen,sind die politischen Vertreter des Schließer- und Schießergewerbes, die Errichter des totalen Überwachungsstaates.
Permanente Drohungen, Warnungen und wenn es gar nicht mehr anders geht, wird halt selbst was inszeniert.
Ich bin kein Verschwörungsspinner, aber ich denke, dass die Beschwörung permanenter Gefahr durch `Terroristen` den Herrschenden Eliten beim Umbau des sozialen Rechtsstaates in einen nur-sozialer-Status-berechtigt-zum-Rechte-haben-Staates hilft.
Hexengleich gilt der unsichtbare nichtgefundene Terrorist als eine noch höhere Bedrohung als der Enttarnte.
Wenn man sich anguckt, wer die größere Gefahr ist, so zeigen die Opferzahlen eindeutig-Der Gefährlichste Terrorist ist der Kämpfer gegen den Terror!
Ich habe keine Lust in einem Schnüffel- und Zwangsstaat aufzuwachen, nur weil sich die Bevölkerung hat durch eine Pseudogefahr paranoisieren lassen, die kleiner ist, als vom Blitz getroffen zu werden.
tystie
Gast
Falsche Überschrift.
Merkel IST eine reale Gefährdung!
Rene
Gast
Selbst wenn auch nur ein Fünkchen Wahrheit an den Drohungen dran ist, wäre dann jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für die Regierung Deutsche "Krieger" aus Afghanistan zurück zu ziehen? Was denken die eigentlich, warum solche Drohungen oder auch schon verübte Anschläge passieren? Meiner Meinung nach, ist es reine Notwehr. Heiliger Krieg, das ich nicht lache. Ich sehe morgen schon wieder die Schlagzeilen und die dummen Stammtischkommentare, was man doch mit den ganzen Muslimen machen sollte. Ich lasse mich jedenfalls vor diesen Karren, von Regierung und Medien nicht spannen. Bundeswehr raus aus Afghanistan, sofort!!! Schlecht ausgebildete Polizisten auf Bahnhöfen und Fluhäfen, mit Heckler & Koch im Anschlag sind jedenfalls ein schon fast lächerliches Argument der Regierung auf diese angeblichen Drohungen. Oder ist alles nur eine Ablenkung von eigenen Problemen in unserem Land? Wer weiß das schon?
deviant
Gast
Ich seh schon die Schlagzeilen:
Das erste Mal seit Schwarzgelb: Bombenstimmung in Berlin!
Thomas
Gast
Zitat:
"Nach seiner Darstellung will ein Kommando von al-Qaida und verbündeten Gruppen möglicherweise den Sitz des Bundestags stürmen, Geiseln nehmen und ein Blutbad anrichten. Die Attacke auf die Touristenattraktion [...] "
- Haha, sehr gut!
Ben
Gast
Warnungen gut und schön, jedoch sollten sich gerade die Offiziellen ein bischen behutsamer verhalten - schließlich ist die Angst schon groß genug. Aber darüber habe ich mich gerade in meinem Blog schon genug aufgeregt: http://ben82cgn.blogspot.com/2010/11/morgen-kommt-der-taliban.html
UNO Watcher
Gast
Auch Ich spreche seit Jahren von realer Gefährdung.
Hier der neuste Clou der Gefährder.
Alle zwei Jahre verabschiedet die UN-Vollversammlung in New York eine Resolution, die außergerichtliche und willkürliche Tötungen verurteilt. So auch 2010, allerdings mit einem kleinen Unterschied. Wurde in der letzten Fassung die Tötung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung noch ausdrücklich verurteilt, fehlt dieser Zusatz in dem jüngsten Beschluss. Eine Koalition afrikanischer und nahöstlicher Staaten hat die Streichung beantragt und sich knapp durchgesetzt. Homosexuellen- und Menschenrechtsorganisationen legten scharfen Protest ein.
http://derstandard.at/1289608308748/UNO-Resolution-Toetung-Homosexueller-nicht-mehr-ausdruecklich-geaechtet