Staatsoper: Vorsingen vor dem Ausschuss
Am Freitag beginnt der Untersuchungsausschuss mit seiner Arbeit. Geklärt werden soll, wer bei der Planung für die Sanierung geschlampt hat.
Die Kosten für die Sanierung der Staatsoper sind explodiert. Bild: dpa
Dass die Baustellen der Hauptstadt – siehe Museumsinsel, der Flughafen BER oder Staatsbibliothek – finanzielle Sicherheitsrisiken für die Steuerzahler sind und besser kontrolliert gehörten, pfeifen mittlerweile die Spatzen in Berlin von den Dächern.
Ab dem morgigen Freitag wird sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus mit dem Desaster bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden befassen. Die Einsetzung des Gremiums hatten die Oppositionsparteien infolge der Kostenexplosion auf fast 400 Millionen Euro schon seit Längerem gefordert. Im März 2015 stimmten alle Fraktionen im Plenum zu, den „Untersuchungsausschuss Staatsoper“ einzurichten.
„Unser Ziel besteht darin, herauszufinden, wo und von wem bei der Planung und bei der Ausführung Fehler gemacht wurden. Zudem wollen wir wissen, wie es zu dieser exorbitanten Kostensteigerung bei der Sanierung der Staatsoper kommen konnte“, sagte Wolfgang Brauer (Linke), Vorsitzender des neunköpfigen Untersuchungsausschusses, zur taz. Geladen seien der Architekt HG Merz (Stuttgart), Senatsbaudirektorin Regula Lüscher und andere. Der Ausschuss beabsichtige, seinen Schlussbericht „im Sommer 2016“ vorzulegen, betonte Brauer.
Zur Erinnerung: Die Kosten auf der Großbaustelle waren zwischen 2010 und 2014 von anvisierten 200 Millionen Euro auf 389 Millionen explodiert. Die Arbeiten hatten sich nach Problemen mit der Bausubstanz massiv verzögert. Statt der Fertigstellung 2013 ist nach Auskunft von Senatsbaudirektorin Regula Lüscher „nun frühestens 2017“ mit der Eröffnung des umfassend renovierten und vergrößerten Opernhauses zu rechnen. Außerdem wird mit einer erneuten Kostensteigerungen – man spricht von bis zu 50 Millionen Euro – gerechnet.
Einfach drauflosgebaut
Nach Ansicht Brauers könnte der „Knackpunkt“ des Staatsoper-Desasters schon vor dem Beginn der Sanierung liegen. „In der Planungsphase“ sei womöglich nicht gründlich gearbeitet worden. Das schlammige Erdreich und der Zustand des maroden Gebäudes hätten besser untersucht werden müssen. Danach seien weitere „gravierende Fehler und Mängel“ während der Arbeiten auf der Baustelle und beim Controlling aufgetreten, kritisierte Brauer. Wasser sei eingedrungen, der neue Bühnenturm konnte aus statischen Gründen nicht termingerecht errichtet werden, ein Projektsteuerer musste abspringen.
Doch statt einer Korrektur der Planung und einer Klärung, was nötig ist, habe man den Eindruck gewinnen können, „dass die Bauverwaltung trotz der Schwierigkeiten weitermacht“. So sei etwa mit dem so unnötigen wie teuren Verbindungstunnel zwischen Magazin und Opernhaus blindlings „drauflosgebaut worden“. Da sei es kein Wunder, „wenn hier nichts hinhaut“, so der Ausschussvorsitzende.
Während etwa Stefan Schlede, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sich vom Untersuchungsausschuss im Wesentlichen Transparenz und Aufklärung des Sachverhalts erhofft, will Sabine Bangert (Grüne), Vize-Vorsitzende des Gremiums, herausfinden, wer die Verantwortlichen des Schlamassels sind: „Der frühere Stadtentwicklungssenator und jetzige Regierende Bürgermeister Michael Müller muss Verantwortung übernehmen und darf sich nicht hinter seiner Senatsbaudirektorin Regula Lüscher verstecken“, forderte Bangert. Nach Ansicht Bangerts hätte das Bauvorhaben rechtzeitig in Teilen korrigiert werden können. Die Deckenerhöhung etwa sei unnötig.
Die Grünen-Politikerin regte an, dass Lehren aus dem Staatsoper-Untersuchungsausschuss gezogen werden müssten. „Es müssen Konzepte für Logistik, Bedarf und Nutzung geprüft werden, und zwar vorbildhaft für andere Bauvorhaben, damit es nicht künftig zu weiteren Baudesastern kommt“, sagte sie.
