Straftaten gegen Flüchtlinge

Genauso übel wie 2015

Auch 2016 hat es tausende Straftaten gegen Flüchtlinge und Asylheime gegeben. Das BKA warnt vor der Gründung weiterer rechtsextremer Terrorgruppen.

Feuerwehrleute löschen ein brennendes Gebäude

2016 ging es weiter: brennendes Flüchtlingsheim in Nauen 2015 (Archivbild) Foto: dpa

BERLIN epd | Die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte ist auch im vergangenen Jahr hoch geblieben. Wie die Nachrichtenagentur epd aus dem Bundesinnenministerium erfuhr, erfasste das Bundeskriminalamt nach vorläufigen Zahlen 2016 insgesamt 970 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte. Zudem meldeten die Bundesländer 2.396 Straftaten gegen Flüchtlinge außerhalb der Unterkünfte. Die Fallzahlen bewegten sich noch immer auf hohem Niveau, hieß es.

Bereits 2015 wurden 1.031 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte erfasst. Rund ein Zehntel davon waren Brandstiftungen, die vielerorts Schlagzeilen machten. Straftaten gegen Flüchtlinge werden erst seit Beginn vergangenen Jahres gesondert erfasst, weshalb zu den rund 2.400 für 2016 gemeldeten Fällen keine Vergleichszahlen zu früheren Zeiträumen vorliegen.

Allerdings ging die Zahl der Delikte gegen Asylunterkünfte im Verlauf des Jahres 2016 zurück. Im ersten Quartal wurden noch knapp 460 Straftaten gezählt. Im Zeitraum Oktober bis Dezember sank die Zahl der Straftaten auf 116.

Eine Entwarnung gibt das Ministerium aber nicht: Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden sei weiterhin damit zu rechnen, dass die rechte Szene die Agitation in der Asyldebatte fortsetzen werde, hieß es aus dem Ministerium. Es sei auch mit schweren Gewaltstraftaten zu rechnen.

Mit Verweis auf Vereinigungen wie die „Gruppe Freital“ und die „Oldschool Society“, gegen die Ermittlungen beim Generalbundesanwalt laufen, schloss das Ministerium auch die Bildung rechtsterroristischer Vereinigungen nicht aus.

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