Streit der Woche: Ist die Welt in Syrien machtlos?

Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan wird bisher nicht eingehalten. Die Staatengemeinschaft sucht nach einer Lösung für den Konflikt.

Dieses von syrischen Bürgern aufgenommene Bild soll einen Panzer des Militärs zeigen - eine unabhängige Bestätigung dafür gibt es nicht. Bild: dapd

In den Hochburgen der syrischen Protestbewegung nimmt die Intensität der Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen zu. Aktivisten berichteten am Dienstag von Kämpfen in den Provinzen Idlib, Daraa und Damaskus-Land. Am Vortag seien 40 Menschen von den Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad getötet worden.

Die Staatengemeinschaft diskutiert währenddessen über die nächsten Schritte. Der Friedensplan, den Kofi Annan als UN-Sondergesandter im März mit Syriens Herrscher Baschar al-Assad vereinbart hatte, scheint gescheitert.

Die syrische Regierung hatte sich in dem Sechs-Punkte-Plan verpflichtet, einen politischen Dialog mit der Opposition aufzunehmen, die Kämpfe zu beenden, Ärzten und Helfern in die Kampfgebiete zu lassen, Journalisten Bewegungsfreiheit zu geben, gefangengenommene Demonstranten freizulassen und die Versammlungsfreiheit zu respektieren.

Vertreter des syrischen Widerstandes hatten in den vergangenen Tagen erklärt, sie fühlten sich nicht mehr an den Friedensplan des UN-Vermittlers Kofi Annan gebunden, weil Assad seinen Teil der Vereinbarung nicht eingehalten habe.

Für Aufsehen sorgte insbesondere das Massaker in Hula, einer Siedlung in Zentralsyrien, bei dem mehr als 100 Menschen auf brutale Weise umgebracht worden. Mitarbeiter der Vereinten Nationen hatten erklärt, die meisten der Opfer seien hingerichtet worden. Augenzeugen in Hula machen regierungsfreundliche Milizen für das Blutbad verantwortlich, die aus den Nachbardörfern stammen. Assad hingegen wies jede Verantwortung für das Massaker zurück. „Nicht einmal Ungeheuer" könnten „eine so abscheuliche Tat“ vollbringen, sagte der Staatschef am Sonntag in einer Rede vor dem Parlament in Damaskus.

Assad warf den ausländischen Regierungen vor, einen Plan zur „Zerstörung“ seines Landes zu verfolgen. Syrien befinde sich bereits in einem „vom Ausland aus geführten echten Krieg“. Für die Gewalt in Syrien machte er erneut einen „erneut einen „zunehmenden Terrorismus“ verantwortlich.

Eine Lösung des Konfliktes ist also weiterhin nicht in Sicht. Kann die Welt nur zuschauen, was in Syrien passiert? Oder können andere Staaten aktiv werden? Und wenn ja: Wie?

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Comments

[herbert Müller]

Die Internationale Staatengemeinschaft ist Teil des Problems, und leider kaum geeignet, hier für friedliche Lösungen zu sorgen. Der Bürgerkrieg in Syrien ist zum großen Teil ein Stellvertreterkrieg der verschieden Interessen, wobei der Westen hier eine verhängnisvolle Allianz mit Islamisten und den religösen Dikaturen Saudi-Arabien und Katar eingegenagen ist. Das letzte worum es diesen "unterstützern" der Rebellen geht, sind Demokratie und Menschenrechte in Syrien.

Welche Art von "Demokratiesierung" mit Hilfe dieser Internationalen Gemeinschaft zu erwarten ist, kann man in Lybien, Afganistan und dem Irak bewundern.

Die Demokratiebewegung in Syrien wäre ohne solche Hilfe besser dran.

[Karl]

Was bitte soll das Foto zeigen? Hat die Syrische Polizei etwa T-72?

Das sieht vom ersten Eindruck etwa so aus, als wäre dieser Pz seitlich auf Höhe der Ladeautomatik von einer panzerbrechenden Munition durchschlagen worden. Setzt ein solcher Treffer Munitionsteil im Lader um, so fliegt in der Regel der Turm aus dem Drehkranz und alle Fahrzeugteile brennen aus. Daher, und wegen der nitrosen Gase aus der Munition auch der rostige Überzug auf den Trümmern...

Glück auf!

Karl

[Uwe Roos]

Der Westen sucht nach einer "politischen Lösung" und macht die Blockadehaltung von Rußland und China ursächlich verantwortlich für den derzeitigen Verhandlungsstillstand und das fortwährende Sterben in Syrien. Das Ganze wird medial gepusht, mit einem gescheiterten Kofi Annan als Alibiuntermauerung für eine Friedenssehnsucht des Westens und ein Ende des Mordens. Jedem sein Stück Wahrheit. Aber ist Syrien nicht ein Spielball sich deckender Interessen, die nicht zwischen politischen Geografien unterscheiden? Was kommt nach Assad? Wird eine neue politische Landkarte die militärischen, wirtschaftlichen und geo-strategischen Interessen ebenso widerspiegeln und wahren wie das derzeitige Regime? Weltpolitische Interessen zählen nicht die Toten und summieren nicht die materiellen und psychologischen Schäden.

[Andreas]

@ end.the.occupation

sonst geht´s dir aber gut? ich glaube, du hast dich in der news-seite geirrt, nun, minimalintelligenz braucht man bei leuten wie dir ohnehin nicht voraussetzen.

ich gebe dir nen tipp: bleibe in der pampa in deiner national befreiten zone und lass die finger von der tastatur.

[toddi]

Zitat "Augenzeugen in Hula machen regierungsfreundliche Milizen für das Blutbad verantwortlich, die aus den Nachbardörfern stammen" die Kriegsmedienmaschine lügt weiter - ist ja auch ihr Auftrag - ach ja die Augenzeugen sagen übrigens folgendes:

http://apxwn.blogspot.de/2012/05/der-gewohnliche-faschismus-der.html

http://apxwn.blogspot.de/2012/05/al-hula-eine-rekonstruktion.html.

In einem von "Rebellen" besetzten Gebiet auch angesichts der (Spiegel) Enthüllungen über den "Der Henker von Bab Amr

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syriens-rebellen-lassen-gefangene-soldaten-in-bab-amr-hinrichten-a-823382.html

„Es gibt ein Standgericht - und eine Brigade von Henkern. Einer davon ist Hussein, er schneidet gefangenen Soldaten des Regimes die Kehle durch.“,dem Indiz Videobeweis wonach mindestens ein ermordetes Kind pro Assad-Symbole trägt, die Mörder NAMENTLICH bekannt sind

die schlüssigere Variante - für alle die Denken können. Können oder dürfen? ...

[Hunger und Elend...]

...sind nicht soviel wert, wie Geld und Macht. Assad spricht davon, daß er es nicht zulasse, daß der Westen sein Land zerstört. Es ist nicht "sein" Land, es ist sein Geld und seine Macht, die er erhalten will. In seinem Parlament applaudieren sie ihm, was sollen sie denn sonst machen, weil ihnen bei Wiederspruch der Kopf abgeschlagen wird. Die Welt reagiert so in Syrien, wie die Mehrheit der Welt empfindet und die Mehrheit steht für Geld und Macht.

[end.the.occupation]

@Andreas

Sehe ich anders. Es ist offensichtlich das die Juden überall ihre Finger im Spiel haben. Sie dominieren das Weltfinanztum, haben in den westlichen Regierungen unmengen an Mossad-Agenten. Die baldigen Olympischen Spiele dominieren sie auch, siehe das Zion-Logo. Und mir kann keiner sagen das die nicht auch in Syrien operieren. Die Juden sind überall! Und nur wenige Länder wie der Iran, Venezuela und Nordkorea versuchen etwas dagegen zu machen. Ich denke wenn man das zionistische Geschwür bekämpft wäre das ein großer Sieg. Aber kein entgültiger Sieg. Man muss halt alle erwischen, das war aber schon damals sehr schwer. Und es wird immer schwieriger. Die Völker müssen sich endlich erheben gegen die Juden!

[Andreas]

@Sozialist

Leider gibt es auch sehr viel Dummheit bei den Linken, bei den Rechten ist man das ja gewohnt.

Wer sich ernsthaft in eine Diskussion einschalten will, sollte sich zumindest etwas mit den politischen und gesellschaftlichen Themen auskennen.

Dem Mossad kann man ja viel vorwerfen, in Syrien ist er sicher nicht gegen Assad tätig. Syrien war wie Ägypten und andere Staaten der Region aus israelischer Sicht ein relativ stabiler Nachbar. Die Bedrohung wurde und wird nach dem Regimewechsel um einiges größer, da dadurch die islamischen Einflüsse extrem steigen, siehe Ägypten, Libyen, Tunesien.

An einer Destabilisierung ist Israel kaum interessiert, hat aber offensichtlich kaum Einfluss darauf. Ob die neuen Staatsgebilde für die eigene Bevölkerung sowie für Israel einen Fortschritt bedeuten, wage ich zu bezweifeln.

Das, was wir hier als halbwegs funktionierende Demokratie kennen, ist woanders leider nur ein Deckmantel für religiöse Dominanz, Korruption und Unterdrückung der Menschenrechte. Ein eher areligiöser Diktatorenclan wird abgelöst von einer meist schiitischen Machtelite, die mit der Würde des Menschen noch schlimmer umgeht als seine Vorgänger. Das ist traurig aber leider die Realität. Es gibt keine Guten, der Terror der Opposition erzeugt das gleiche Grauen wie der des Staates, nur für andere unschuldige oder schuldige Opfer.

[tommy]

Das ständige Gerede von "die Welt", "die internationale Gemeinschaft", "die Staatengemeinschaft" etc. ist doch verschleiernd. De facto sind damit die USA und andere NATO-Staaten gemeint (und im Falle Syriens dann noch einige erzislamistische Golfstaaten). Im Rest der Welt - und zwar nicht nur in Russland und China, sondern auch in durchaus demokratischen Staaten - wird das doch teils ganz anders wahrgenommen.

[Hari Seldon]

In Syrien sollte die syrische Bevölkerung für sich selbst eine Lösung suchen. Und "die Welt" sollte vielleicht die UN-Charta studieren: Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten von souveränen Staaten ist ausdrücklich verboten.

Demokratisierung: Am 7. Mai fanden Wahlen in Syrien statt. Die Teilnahme war sogar höher wie bei den Wahlen in Deutschland, und ein neuer Parlament wurde gewählt. Warum informiert TAZ die Leserschaft nicht über die Wahlen, die Zusammensetzung des Parlaments, der Parteien in der Parlament, usw.?

Nachrichten von gestern (N24): Die Opposition (die Halsabschneider---pardon, "Freiheitskämpfer") will jetzt "islamistische Brigaden" gründen (natürlich in Rahmen der "Demokratie", usw.).

Hula: Erst wurde die Armee ("Artilleriebeschüsse") verantwortlich gemacht. Dann hat sich herausgestellt, dass gerade regierungstreue Familien durch Islamisten massakriert wurden (sogar die Namen der Täter sind teilweise bekannt). So sieht eine "friedliche, unbewaffnete, und demokratische Opposition" aus.

[Jojo]

Wer das Massaker verursacht hat - einfach mal den Kofi Annans Bericht abwarten!

Wer aber schon mal die Namen der Mörder haben will - einfach die syrische Lokalpresse fragen:

http://apxwn.blogspot.de/2012/05/der-gewohnliche-faschismus-der.html#more

Dies ist ein Krieg bei dem es um die Macht in der Region geht. Mit den Menschen hat das schon lange nichts mehr zu tun. Er ist die Vorbereitung auf die Zerstörung des Iran.

Die Rede von Assad am Sonntag war Großartig. Es war die Rede zur ersten konstituierenden Sitzung des Parlaments nach der Abstimmung über die Verfassungsreform am 7. Mai die demokratisch frei von über 50 Prozent der Bevölkerung angenommen wurde.

Das heißt der Präsident von Syrien ist demokratisch legitimiert.

Assad sagte: Wir haben das richtige getan - wir haben auf Terror mit Demokratie geantwortet.

http://www.taz.de/Gewalt-in-Syrien/!94576/

http://sana.sy/eng/21/2012/06/04/423234.htm

Am Sonntag war mal für kurze Zeit ein vernüftiger Artikel von Jasna Zajcek in der TAZ, wurde bald entfernt.

Die Syrischen Menschen sind in überwältigender Mehrheit gegen eine Intervetion. Sie sind gegen den Terror, gegen Lieferung von Geld, Waffen, Logistik, Beratung von aussen und gegen die Kriegstreiberei der westlichen Medien.

Warum akzeptiert die TAZ das nicht!

Ich sehe nicht ein warum ich militante Islamisten die die Menschen in Syrien in Terror halten unterstützen soll.

Man muss um zu Verstehen den Krieg im Kontext des Nahen-Ostens sehen.

Die Rebellen die kämpfen, sind nur Kanonenfutter, keines Ihrer Träume wird in Erfüllung gehen - sie werden selbst zu Bestien.

Sie sind in eine postfeudalistischen Männerwelt geboren und kommen mit der modernen demokratischen Welt mit Menschenrechten und Anerkennung der Frau nicht klar.

Wenn das eskaliert werden mehr als zwei Millionen Menschen dort sterben und eine Demokratie auf mindestes 30 Jahre verschoben.

Ein failed Staat wird das sein, mit vielen Terrorgruppen, privaten Folterkellern, Frauenhass und Sharia. - wem nützt ein failed Staat. Wie Afganistan, Libyen, Irak, Somalia. Keine Zeitung wird dann darüber berichten, sowenig wie über die Verschwundenen in Libyen, die jetzt in den Folterkellern sitzen.

Danken kann man den BRICS Staaten, China und Russland (die Mehrheit der Menschen auf dem Globus) das sie den Frieden halten. Das ganze kann sich noch zu einem großen Krieg Russland - USA ausweiten.

[aurorua]

Wer eigentlich ist die Welt? Amerika und ihre Vasallen in Europa und das salafistische Saudi Arabien, welches einen Keil zwischen die Achse Iran-Syrien treiben will, oder gibt es da noch mehr? Soll die "Weltgemeinschaft" etwa mit Blick auf die saudischen Ölquellen dem Wunsch Saudi Arabiens hier einzuschreiten nachkommen, keineswegs, sollen die Saudis und ihre islamischen Verbündeten doch selbst die Rebellen unterstützen, und die Kohlen aus dem Feuer holen.

Hier läuft doch der gleiche Film wie einst in Jugoslawien oder auch in Libyen. Nonstopp werden die Greueltaten der noch herrschenden Regierung angeprangert, die Rebellen -unterwandert von Moslembrüdern und Salafisten- sind die Unschuldslämmer auf dem Weg zur Demokratie. Ist Afghanistan und Irak nicht Beweis genug, dass Demokratie nach westlicher Vorstellung in diesen Staaten schlicht und ergreifend nicht möglich ist.

Selbst wenn die "Weltgemeinschaft" zusammen mit China und Russland hier bewaffnet eingreifen würde, letztlich würde die syrische Bevölkerung mit noch mehr Tod und Gewalt darunter leiden. Raushalten, keine materielle und finanzielle Unterstüzung für Rebellen von denen keiner so wirklich weiß was die überhaupt wollen, wäre zwar auch ein schlimmes Übel, aber immer noch das bessere.

[imation]

"Verständnis für das Blutvergießen ist hier kaum zu finden: Die urbane Mittelschicht in Syrien hat nicht viel für den Aufstand übrig - mehr als Reformen will sie Ruhe und Stabilität."

http://www.faz.net/aktuell/politik/arabische-welt/syriens-urbane-mittelschicht-sehnsucht-nach-alltag-11774355.html

So einen Bericht wünscht man sich mal von der TAZ, und gab es früher mal.

Aber nein, Heute macht man lieber Propaganda für Islamisten-Terroristen.

[Sozialist]

Ja, leider ist die Welt machtlos. Seit Monaten verbreiten Mossadagenten Terror in Syrien, und keiner erhebt den Finger gegen Israel. Lieber wird Genosse Assad verantwortlich gemacht. Wir brauchen endlich eine starke Linke die sich für Syrien und insbesondere für Assad stark macht!

[Boiteltoifel]

Hat Syrien nicht genug Öl oder warum sind die USA noch nicht einmarschiert?

[Hauke]

Ich empfehle dazu die Recherche der jungen Welt, die zu dem Schluss kommt dass der Konflikt in Syrien zu einem wesentlichen Teil von bewaffneten Provokateuren angeheizt wird, die sowohl gegen Regierungsgegner als auch gegen Polizisten und Regierungskräfte vorgehen. Diese Gruppen scheinen durchaus auch aus dem Ausland zu stammen.

Wie auch im Falle von Lybien bin ich persönlich gegen eine Intervention, da diese in der Regel eine verkomplikation von Konflikten bewirken (auch wenn dies nach erfolgreicher Sicherung der Interessen der Intervenierenden Länder in den Medien anders dargestellt wird) und es, würde man unseren Regierungen die humanitäre Besorgnis abkaufen, aufgrund der höchst unklaren Situation in Syrien sowieso ein ziemlich blindes Eingreifen wäre.

[Manuel Bärenz]

Wenn Sie mit "Welt" Europa und die USA meinen, dann ist die Welt in der Tat einigermaßen machtlos. Sicher könnten sich diese sogenannte "westliche Welt" wesentlich stärker um humanitäre Hilfe vor Ort kümmern und die Kommunikationsinfrastruktur der Widerstandskräfte durch Sachspenden wie Satellitentelefone und Internetanschlüsse verbessern. Eine Militärintervention dagegen verspricht keine Hoffnung.

Aber die Welt besteht nun mal nicht nur aus Europa und den USA! Schauen Sie doch mal nach Russland, dort sitzt ein mächtiger Mann namens Putin, der Daumen dreht und sich am Waffenhandel mit Syrien bereichert!

China bekleckert sich ebenfalls nicht mit Ruhm in der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts. Man muss diesen beiden Ländern klar machen, dass es untragbar ist, einen solchen Verbündeten zu haben und sie dazu zwingen, sich ebenfalls zu isolieren. (Nicht, dass ich dies für einen einfachen oder überhaupt machbaren Schritt halte.)

Dann hätte Syrien nur noch zwei Verbündete:

Die Hisbollah - einige nennen sie Terroristen oder Kameltreiber (wie kurzsichtig!), ich nenne sie einen militaristischen Staat im Staate - und den Iran.

Man muss sich auch einmal klar machen dass in Syrien eine schiitische Minderheit eine sunnitische Mehrheit unterdrückt. Naheliegend, dass die einzigen anderen großen schiitischen Institutionen Iran und Hisbollah das unterstützen. Aber auch hier muss man ihnen klar machen, dass dieses Massaker unabhängig von der Konfessionsfrage nicht zu dulden ist.

Zusammenfassend: Direkten Einfluss können die westlichen Staaten kaum nehmen. Indirekten Einfluss über Russland, China, Hisbollah oder Iran... schwer zu sagen, aber einige Versuche wert!