Streit der Woche: Braucht Europa den Generalstreik?

Die Deutschen sind zu plegmatisch und angepasst,da kann passieren was will,sie halten sich bedeckt,siehe die Montagsdemonstrationen

23 Jahre, Deutsch, lebe in Spanien und arbeite in deutschem Unternehmen. Meine italienische Mitbewohnerin in einem belgischen Unternehmen. Mein polnischer Freund in einem französischem. Überall Klagen. Die Krise, la crisis, la crisi, la crise klingt überall gleich. Überall scheint sie blitzschnell Zeit verschieben zu können: Arbeitszeiten werden länger, Kündigungsfristen kürzer.

Praktika werden unbezahlter. Arbeitsbedingungen werden anglosächsischer, im problematischsten Sinne dieses Wortes. Es scheint Grund genug in ganz Europa auf die Straße zu gehen.

Für große Teile meiner Generation ist das ewige „die“ auf Kosten von „uns“ - oder das ewige „wir“ unterdrückt von „denen“ -Gerede auf unseren europäischen Alltag bezogen höchst uninteressant. Die erste Wahl in meinem Leben war die Europawahl nicht die Bundestagswahl. Doch ich lese jeden Morgen eine spanische und eine deutsche Zeitung und die Unterschiede sind klaffend. Es gibt Spannungen, die mir Angst machen. In solchen Zeiten wünsche mir einen gemeinsamen, einen europäischen Generalstreik.

mehr noch als ein einmaliger Generalstreik würde es nützen sein Verhalten als KonsumentIn mal wirklich radikal zu überdenken. Anstatt Marktführer und große Konzerne der Bequemlichkeit halber zu stützen, lieber kleine und mittelständische Strukturen zu unterstützen. Ist auch eine Frage des Geldes, aber nicht nur.

Und eine Frage hab ich auch: Wenn das Jobcenter sich als mein Arbeitgeber bezeichnet und von mir einfordert dies anzuerkennen, kann ich meinen Arbeitgeber dann auch bestreiken? Kann ich den morgigen Termin mit Verweis auf einen Generalstreik boykottieren oder ist völlig klar, dass mir kein Gericht recht geben würde? Gäbe es die Möglichkeit im Zuge eines Verfahrens feststellenzulassen dass es sich bei dem Jobcenter eben nicht um einen Arbeitgeber handelt?

Ja. Es den Großkopferten (engl. Establishment) zeigen, dem System anzeigen, darauf hinweisen, sich einmischen, lebendig sein, Bürgerliches Engagement über konsumorientierter Lethargie, Mitbestimmung, Partizipation …

Argumente:

1. Ungleichverteilung der Einkommen.

2. Keine Chance auf Änderung der Situation unter gleichförmig normalen Bedingungen.

3. Dieses System stürzt früher oder später sowieso ein. Warum nicht jetzt, wo es noch relativ stabil ist?

4. Generalstreik sei in Deutschland rechtlich nicht erlaubt? Bitte, Gesetze ändern.

5. Apropos Gesetze ändern. Wir ersticken dran. Wie alle Europäer. Initiative für ein Abschaffen von Gesetzen: Pro Jahr summa summarum minus 2% Gesetze und Verordnungen.

usw. usw.

Aber, dieses obrigkeitshörige Volk namens Deutsche geht nie und nimmer in Generalstreik. Diese Generationen weiß ja nicht einmal, was das ist. Sie sind regiert von Angst. Lieber lassen sie sich knechten. Oskars Vorschlag bleibt also ein netter Aufruf mit philosophischem Charakter.

Das Problem liegt an Oskar‘s Vorschlag an sich. Die Systemkunde lehrt, dass Systeme durch negative Rückkopplung stabilisiert werden. Geht Deutschland demonstrieren, bleibt das System bestehen. Man operiert am Patienten, belässt das System aber bestehen. Verstärkt man die dahingegen die Ursachen der Symptome, führt dies zu einer Schwächung oder gar zum Tod des Systems.

Wenn Oskar das (kapitalistische) System nicht will, sollte er demnach vorschlagen, dass man es – das System – noch weiter ausnutzt, die Ungerechtigkeiten noch weiter vorantreibt, noch mehr CDU/CSU/FDP/SPD wählt, das Militär verstärkt, Theater ausbaut und Sozialhilfehäuser schließt.

Sandro Abbate:

"Allerdings wäre der Generalstreik ... auch ein echtes Druckmittel gegen herrschende Eliten".

Glauben Sie wirklich, ein Generalstreik würde beispielsweise die Brüder Albrecht oder die Familie Quandt oder irgendwelche Top-Manager auch nur im entferntesten Jucken?

Ein Generalstreik würde massiv die kleinen und mittelständigen Unternehmer treffen und genau die gehören eben nicht zur sog. Elite sondern bilden tatsächlich das eigentliche Rückrad der deutschen Wirtschaft.

@Karl Friedrich

Kaum jemnad wird bezweifeln, dass sowohl das Denken als auch die Bedeutung der Personen Cohn-Bendit und Fischer ziemlich anders wäre, wäre der Mai 68 nicht "abgekillt" worden, sondern in einem halbwegs wirklichen Sinne "erfolgreich" gewesen.

Ich hoffe nach der 4. Festpalttenformatierung und dem 3. neuen Betriebssystem die Sabotage der Fehler ausgeschaltet zu haben. Die online -Redakteure dürften Texte reparieren.

Jetzt stelle ich mir gerade vor, deutsche Gewerkschafter würden auf die gleiche Art solidarisch sein mit Kollegen in Belgien, Frankreich oder Polen.

http://www.express.de/koeln/es-soll-verletzte-geben-belgische-arbeiter-stuermen-koelner-ford-werk,2856,20809550.html

http://www.express.de/koeln/aufstand-bei-ford-belgier---wir-wollten-unsere-koelner-kollegen-warnen-,2856,20816962.html

Als Solidaritätsbekundung wäre ein europaweiter Generalstreik durchaus angebracht. Langfristig hilft aber leider auch das nichts, wenn damit nicht Forderungen verbunden werden, die Lohn- und Erwerbsarbeit ganz allgemein zu Grabe zu tragen. Raus aus der Warenform!!! Geld abschaffen!!! Abstrakte Arbeit umwandeln in nützliche Arbeit!!! Das könnten sinnvolle Forderungen sein... Nur so denken leider (noch) zu wenige. Aber es bewegt sich was (siehe Bürgerbewegungen für ein Grundeinkommen).

Jawohl, solidarischer Generalstreik, die Hälfte dafür und die Hälfte dagegen, so kommen wir am schnellsten voran. Wenn ich recht informiert bin, sind die Steuern in Portugal z.B. jetzt immer noch ein Stück niedriger als bei uns hier. Und in Südeuropa bezahlt niemand unsere Abfall- und Wasserpreise, von der GEZ ganz zu schweigen. Woher die Leute den Glauben nehmen, es würde ihnen mit linken Regierungen besser gehen als derzeit, bleibt mir ein Rätsel.

@ Dr. rer. Nat. Harald Wenk

Der Vorsehung sei gedankt, daß der Mai 68 "abgekillt" wurde.

Ich darf mir gar nicht vorstellen, Gestalten wie ein Cohn-Bendit oder ein Joschka "Bomben-auf-Serbien" Fischer wären damals an die Hebel der Macht gekommen.

Schlimm genug, daß jetzt regelmäßig auf faz.net oder zeit.de zu lesen ist, welche Pläne für ganz Europa die absondern. Die vielen Interviews finden sich mittels der jeweiligen Suchmaske.

Wenn meine Leute auf Ihren Planeten kommen, werden solche Namen ganz oben auf einer ganz besonderen Liste stehen.

Nebenbei: die zarte Andeutung mit der "Korruption der Lohnabhängigen" ist natürlich verstanden worden.

Weiß doch inzwischen jeder, was ein Bundespräsident oder ein Kanzlerkandidat kosten. In Bochum wohl € 25.000 für eine knappe Stunde.

In Ländern wie Italien oder Frankreich ist das Recht auf Streik verfassungsmäßig festgeschrieben. In Deutschland ist er nur als Mittel zur Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Ordnung erlaubt. Deutsche haben nur Recht auf Widerstand, wenn kein anderes Mittel wirkt. Allerdings wäre der Generalstreik, gerade in diesen prekären Zeit, nicht nur Ausdruck des Widerstandes der arbeitenden Bevölkerung, sondern auch ein echtes Druckmittel gegen herrschende Eliten. Natürlich könnte der Generalstreik auch für nicht zu erwünschende Zwecke, im schlimmsten Fall von rechtspopulistischer Seite, missbraucht werden. Aber auch Wahlen können dazu genutzt werden, dass rechte Parteien in die Parlamente gelangen. Sollen wir deswegen vielleicht das Wahlrecht abschaffen?

http://chilirot.wordpress.com/

Vielleicht wäre es besser zu fragen, wie belastbar ist unsere Gesellschaft? Wann ist der Punkt der Ausbeutung erreicht und die Geschehnisse ihre Eigendynamik entwickeln? Eine Gesellschaft in der Balance zu halten, ist zunächst die Aufgabe der Eliten, weil sie alle Positionen der Macht innehaben. Gelingt dies nicht,sollten die Mächtigen und Superreichen an die französische Revolution und ihre Folgen denken und danach an unsere eigene Geschichte!

@ D. J.

Doch.

Den kläglichen bolschewistischen Putschversuch von 1921 mit einem deutschlandweiten Generalstreik gleichzusetzen, das überfordert mich.

Ebenso ein "elitäres Demokratieverständnis", welches linkes Denken, was immer das sei, voraussetzt.

Auf mögliche alternative Formen politischer Willensbildung möchte ich auf Grund der großen Vielfalt, aber geringen Wirksamkeit nicht eingehen.

Und Artikel 20 GG deckt inzwischen nach Meinung von immer mehr Menschen auch schon solches:

http://www.youtube.com/watch?v=57-BJmeh9y0

Ist Ihnen übrigens schon aufgefallen, daß die berliner Machthaber ganz offen die Ablösung der Demokratischen Ordnung durch eine "marktkonforme Demokratie" betreiben - was im GG so ganz und gar nicht vorgesehen ist?

Da die EU massiv für die Arbeitgeberseite und deren Politikstrategie des Monetraisnus/Neolibetlismus mit dem Dreischritt: Geldstabilität, Deregelutrieurgng von Finanzmarkt und Arbeitsmarkt und strikte Austeritätspolitik, Sparkurse, hinter der sich Abbau vobn Sozailleistungen und Lohndumping, soagr erhöhte Komtrolle durch die Sozialapparate verirgt, müsste EIGENTLICH eine EU weite Gegenaktion seitens der Gewerkschaften erfolgen.

Und zwar gerade WEIL viele Gewrekscaften über ihrwe sozailsdemkartsichen natioanlen Partein enegszens mit der Durchsetzung der neoliberalen Politik verabndelt sind.

Wer erinnert, alt genug, sich nicht an das seltsamer perfide "Abkillen" dews Mau 68 durch Ausbleieben des ernsthaften Generalstreiks des HOFFNUNGSTRÄGERS Gewerkschaften und linke Parteien.

Gerade die Demonstarnmten auf der iberischen Halbinsel sind zu recht extrem misstrauisch, was den "Verkauf zund Verrat" ihrer Interessen abgeht.

,

Es gibt die Theorie von der Korruption der Lohnabhängigren hier. Sich so haltlos zum normalisierten, massenmedienkonsumierenden Gehaltsempgänger mit Stimmviehwahlberhalten zu machen, zeugt umgekehrt von einer Perfektion der Handhabung der sozialen "Megamschine" seitens unser abgezocktesten (Bedutungspool) Eliten, dass

es zum Erschrecken für die paar einsamem Rufer in der Wüste ist, die das Ausmass wirklich erfassen.

hwenk@web.de Auch

facebook Harald Helmut Wenk

"Am 14. November nun will die ganze iberische Halbinsel streiken, um gegen (....) zu protestieren",

Wo kommen 'wir' da hin, wenn demnächst der "ganze" Planet Erde streikt?!

"Aber reichen Mahnwachen und Demos?",

Hoppla, was sonst (noch), Frau Unsleber?

"Braucht ganz Europa den Generalstreik?",

Mit welcher Begründung, wo-für od. -gegen sollte gestreikt werden?

Gegen die internalisierten 'Lebens'-Erwartungshaltungen, -Überzeugungen, dass einem ein viel größeres Stück vom Kuchen-Planeten zusteht, als dem Rest der Weltbevölkerung?

LOL!

Frohes Fest noch(!), ER wird ’s schon richten, oder doch nicht?

Komisch das allen Ländern denen es heute schlecht geht den Generalstreik kennen und die gewerkschaften dort auch bis zum Erbrechen angewendet haben um ihre Forderungen durchzusetzen. Die Ländern und deren Wirtschaft sind durch die Gewerkschaften lahm gelegt.

Die treuen Angestellen lassen sich z.b. lieber schmieren als ihrer Arbeit nachzugehen. Mit sowas soll Solidarität geübt werden? Und was passiert nach dem Streik, sind dann plötlzich alle Probleme gelöst? Wo soll das viele geld herkommen, damit das so weiter geht wie bisher? Die Steuerbeamten hätten doch einfach nur ihren Job machen müssen und die Steuern eintreiben müssen.

Das problem der Linken Politik hat Margret Thatcher schön beschrieben "The problem with socialism is that eventually you run out of other people's money [to spend]". Genau das passiert dort unten gerade und bald auch in Frankreich, das Geld der Anderen ist ausgegeben und neues will ihnen keiner mehr geben.

Wir könnten z.b. Frau Kipping alles Geld der Welt geben und nach einem Jahr würde sie sagen, sie braucht noch viel mehr, weil noch soviel ungleichheit auf der Welt vorhanden ist.

Es ist zumindest an der Zeit, daß Brüssel die Zeichen der Zeit erkennt, denn Portugal, Spanien und Griechenland könnten demnächst auch blutige Revolten erleben und dann haben wir einen Bürgerkrieg in der EU, der garantiert zum Flächenbrand wird, oder nur ein Alptraumszenario der Sicherheitspolitik, falls die Diktaturen der oben genannten Staaten, China Militärstützpunkte überläßt um vor den anderen europäischen Staaten sicher zu sein, wer weis, vielleicht würde auch Rußland mit einsteigen!

Die hier gemachten Angaben zum Generalstreik kann ich, zumindest pro Generalstreik, nur unterstreichen.

Vor allen die deutschen Michel (inen) müssen endlich wachwerden.

1968 haben wir noch demonstriert. Und nun, ach ja wir haben ja RTL und Co., die denken ja für die Jungen mit.

Erstens braucht Europa einen Generalstreik gegen die unerträgliche und gefährliche Krisenpolitik;

zweitens braucht Deutschland einen Generalstreik, weil die Leute hier lernen müssen zu streiken und zu protestieren;

und drittens braucht Deutschland ein anderes richtiges Streikrecht! Ein individuelles Grundrecht auf Streik, wie es in der französischen Verfassung verankert ist.

Zur Zeit werden die Völker aller Länder von den herrschenden Klassen rücksichtslos, zur Erhaltung ihrer Vermögen, die sie eigentlich verzockt haben, über deren Handlanger wie Banken und Politiker, beraubt. Es wäre an der Zeit dagegen machtvoll aufzustehen und auf die Strasse zu gehen. Die Politiker haben sich verpflichtet jeden Schaden vom Volk abzuwenden und es passiert genau das Gegenteil !!! WIR sind das Volk und nur WIR sind in der Lage dem Spuk ein Ende zu bereiten.

Ein europaweiter Streik, soweit dieser überhaupt logistisch durchführbar ist, wäre die finale Reaktion, auf eine Politik, die die grundlegenden Fragen und Ängste Ihrer WählerInnen ignoriert

und bewusst konterkariert. Europa befindet sich an einem Scheideweg, der nicht zuletzt ausgelöst durch die monetären Orgien der Gierigen bedrohliche Züge angenommen hat. Bekannte Stilmittel, wie die Verteilung von unten nach oben und die mantragleiche Wiederholung einer notwendigen Rettung der Banken um jeden Preis, führen in den Abgrund. Solange aber diese Kriegserklärung an die Idee Europa von einer stummen Mehrheit getragen wird, ist ein europaweiter Ausstand nur eine schöne und notwendige Idee – mehr aber nicht.

@Karl Friedrich,

ich möchte Sie ungern überfordern, aber Ihnen ist schon der Unterschied bewusst zwischen einem Generalstreik, der gegen Feinde der demokratischen Ordnung gerichtet ist (z.B. bei Kapp-Putsch - der Generalstreik dagegen wäre auch heute noch gedeckt durch Art. 20 GG), und einem Generalstreik, der die Abschaffung der demokratischen Ordnung zum Ziel hat (so der Märzstreik 1921, der von Moskau aus gesteuert war)? Aus solchen Erfahrungen heraus halte ich die Nichterlaubtheit politischer Generalstreiks (wie gesagt Ausnahme Art. 20 GG) in Deutschland für gut nachvollziehbar.

Im Übrigen erschließt sich mir nicht, warum ein Generalstreik eine besonders demokratische Ausdrucksform sein soll, wenn es genügend andere Formen politischer Willensbildung gibt (für diese Logik muss man sicher ein überaus linkes, sprich elitäres Demokratieverständnis haben).

Merkwürdig, das wir in einem angeblichen demokratischen Staat, nicht das Recht auf einen Generalstreik haben.

Selbstverständlich hätten diese Länder unsere solidarische Unterstützung verdient, weil die Politik nur noch die Interessen der Wirtschaftsbonzen und Banken unterstützt, aber die Bevölkerung im Stich lässt.

Irgendwann wird es explodieren und wir haben Chaos, weil die Menschen so verzweifelt sind, dann irgendwann gibt es immer Widerstand.

Wo Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht.

Konsumverweigerung ist gut, aber bedeutet auch soziale Abgrenzung, weil man mit Freunden und Familie nichts mehr machen kann.

Aha, und nach dem Streik ist genug Geld da, um alles das zu bezahlen, was die Streikenden fordern? Das wäre ein höchst wundersamer Vorgang. Welch schlichte Denkweise.

Diese Generalstreiks hätten selbstverständlich jede Form der Solidarität und der Unterstützung verdient.

Leider funktioniert dies nicht, da die Gewerkschaften in der BRD diesen Burgfrieden eingegangen sind - Sozialpartnerschaft ist der Kampfbegriff - das heißt in der Praxis, dass der DGB die Arbeiter Standort gegen Standort - Nation gegen Nation - spaltet und untergräbt was das Zeug hält.

Aber bei den Einkommen dieser Sozialdemokraten und den diversen Mitbestimmungseinkäufen durch die Kapitalisten, ist das nur Folgerichtig...

Ein Träumer wer von diesen Günstlingen Solidarität verlangt.

Solidarität mit Bürgern anderer EU-Staaten empfinde ich nur soweit sie auf Gegenseitigkeit beruht. Und da war in der Vergangenheit wohl nicht viel zu bemerken.

In Demokratien wie Frankreich oder Italien ist ein Recht auf Streik zur Durchsetzung politischer Forderungen in der Verfassung festgeschrieben.

1920 gab es gegen den Kapp-Putsch in D den wohl letzten bedeutenden politischen Generalstreik.

Wie auch in Zeiten des Dritten Reiches und der DDR ist dieses Recht dem deutschen Volk derzeit verwehrt, das somit wehrlos den berliner und brüsseler Machthabern ausgeliefert ist.

Wie sollen die Massen sich verteidigen, wenn Schäuble seine ausdrücklich erwünschte "große Krise" bekommt und das vollendet, was er menschenverachtend einen "spannenden Versuch" nennt?

Als das letzte Land, dessen Bürger ich war, pleite gegangen ist, hat das Volk die Systemfrage gestellt und die Führung abgeschafft. Komplett. Einschließlich aller Gewerkschaftssekretäre also. Heute, denke ich, wird es so weit nicht kommen. Schließlich gilt das, was ist, als alternativloser denn je. Und Bananen kann man an jeder Ecke kaufen. Billiger, als Neckermann-Strumphosen aus DDR-Produktion. Noch.

Falsche Frage:

Ebensogut könnte man fragen "brauchen wir den Bewaffneten Kampf" oder "die Bombe".

Der Generalstreik ist lediglich ein Mittel, das ebenso richtig wie falsch eingesetzt werden kann. Ein mächtiges Mittel, und zugegeben: Manchmal wünscht man sich sowas. Allerdings: Manchmal würde man sich wünschen, daß "die anderen" (wer auch immer das grade ist) eben kein mächtigeres Mittel zur Verfügung hätte.

Es ist ein fataler Irrtum zu glauben, daß der Generalstreik - Machtmittel der Arbeiterklasse? - nicht auch zu Zwecken verwendet werden könnte, die schlecht sind. Weil "Massen" durch Propaganda mobilisiert werden können. Im Extremfall bekommen wir den Generalstreik für ... sagen wir: den heiligen Krieg gegen den Islam.

Was wir bräuchten, wäre, daß die "Massen" nicht verführbar wären, das gedacht würde vor einer Entscheidung, sogar schon vor einer Forderung. Und dann, nun, dann hätte es sich erübrigt mit dem Generalstreik. Dann wäre Konsumverweigerung (beispielsweise) mächtig genug