Streit um Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Gabriel setzt auf US-Hilfe

Zum zweiten Mal innerhalb von vier Monaten ist Außenminister Gabriel in Washington. Kann die USA im Incirlik-Streit mit der Türkei etwas ausrichten?

Soldaten im Luftwaffenstützpunkt Incirlik versammeln sich bei einem Besuch von Ursula von der Leyen

Die Bundesregierung erwägt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten in Incirlik Foto: dpa

WASHINGTON dpa | Bundesaußenminister Sigmar Gabriel setzt im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Parlamentarier auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf die Hilfe der USA. Der SPD-Politiker bat US-Außenminister Rex Tillerson am Mittwochnachmittag (Ortszeit) bei einem Gespräch in Washington, auf den gemeinsamen Nato-Partner einzuwirken. „Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit“, sagte er anschließend.

Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses diese Woche einen Besuch in Incirlik verweigert, weil zuvor türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Die Bundesregierung erwägt jetzt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit „Tornado“- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen. Der favorisierte Alternativ-Standort liegt in Jordanien. Außerdem sind im türkischen Konya Soldaten stationiert, die sich an den Aufklärungsflügen der Nato mit „Awacs“-Maschinen beteiligen.

Nächste Woche findet ein Nato-Gipfel in Brüssel statt, bei dem es zu einem Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommen könnte.

In dem Gespräch ging es auch um den Ukraine-Konflikt und den Syrien-Krieg. Kein Thema waren dagegen nach Angaben Gabriels die Berichte, nach denen US-Präsident Donald Trump sensible Informationen möglicherweise aus israelischen Geheimdienstquellen an Russland weitergegeben haben soll. Der deutsche Außenminister betonte aber, dass das keine Auswirkungen auf die Kooperation der Geheimdienste Deutschlands und der USA haben werde. Die enge Zusammenarbeit sei „absolut notwendig“ für die Sicherheit in Deutschland und Europa.

Gabriel war bereits Anfang Februar wenige Tage nach seinem Amtsantritt in den USA. Am Donnerstag will er im Weißen Haus auch den Sicherheitsberater Trumps, Herbert Raymond McMaster, treffen. Anschließend reist er in die ehemalige Stahlmetropole Pittsburgh weiter, die als Beispiel für einen gelungenen Strukturwandel gilt. Am Abend geht es nach Mexiko.

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