Südafrikas Ex-Präsident vor Gericht

Jacob Zumas letzter Tanz

Zumas Karriere ist von Korruptionsvorwürfen überschattet. Sein Gerichtsverfahren wird auch für seine Partei unangenehm.

Jacob Zuma lacht

2016 auf einer Wahlkampfveranstaltung: Da lachte Jacob Zuma noch Foto: dpa

JOHANNESBURG taz | Für Südafrikas ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma wird an diesem Freitag wahr, was viele im Land seit Jahren hoffen: Er muss sich wegen Korruption und Betrugs vor Gericht verantworten. Eigentlich wollte auch Zuma immer seinen Tag im Gericht – das sagte er schon 2005 bei den ersten Anschuldigungen gegen ihn. Mit einem Tag ist es aber nicht getan. Es wird es sich jetzt wohl um den Beginn eines langjährigen Strafverfahrens handeln.

Noch Ostern ließ Zuma bei einem Gottesdienst verlauten: „Sie sind immer noch hinter mir her, obwohl ich abgetreten bin.“ Der 2009 zum Präsidenten gewählte und 2014 wiedergewählte Zuma sieht sich als Opfer. Dabei zog der 75-Jährige jahrelang die Fäden in einem Netzwerk aus Betrug und Veruntreuung. Seine Amtszeit war geprägt von unzähligen Skandalen, die das Land um seinen Ruf brachten. Er überstand acht Misstrauensvoten im Parlament, bis seine Partei, die ehemalige Befreiungsbewegung ANC (Afrikanischer Nationalkongress) ihn im Dezember als Parteichef abwählte und er zwei Monate später zugunsten seines Nachfolgers Cyril Ramaphosa auch als Präsident zurücktrat.

Als Jacob Zuma 2008 Präsident wurde, hatte die überwältigende Mehrheit den Populisten als neuen Hoffnungsträger bejubelt. Durch Umverteilung sollte endlich jenes Versprechen auf ein besseres Leben eingelöst werden, das die Vorgänger Nelson Mandela und Thabo Mbeki nicht erfüllt hatten. Aber schon aus der Zeit seiner Vorgänger stammen die Korruptionsvorwürfe, die jetzt vor Gericht verhandelt werden sollen.

Hintergrund der Anklage ist ein Waffengeschäft mit der französischen Firma Thales, damals Thompson, aus dem Jahr 1999, als Zuma Vizepräsident war. 2005 hatte Präsident Mbeki ihn deswegen gefeuert – Zuma war wegen korrupter Geschäftsbeziehungen mit seinem früheren Finanzverwalter Shabir Schaik in Ungnade gefallen. Während Schaik verurteilt wurde, kam Zuma davon. Aber die Vorwürfe, für einen Rüstungsvertrag Schmiergelder angenommen zu haben, blieben.

Zündstoff für den ANC

Schmiergelder flossen auch an den ANC. Somit steckt im jetzt beginnenden Prozess sicherlich noch mehr Zündstoff. Ein Fax zwischen der Firma Thales und Zuma bestätigt ein Übereinkommen, das beide Parteien bisher abstreiten. „In dem Waffengeschäft ging es nicht nur um kleine Bestechungsgelder, es hat einen Ball losgetreten“, sagt Hennie van Vuuren, Leiter der Open Secrets Anti-graft Association. „Wir haben in den vergangenen 15 Jahren wie in Zeitlupe gesehen, wie er sich durch Südafrikas Demokratie bewegte und sie nach und nach zerfraß.“

Zuma baute seine Karriere auf Korruption. Während seiner Zeit als Präsident ließ er sich mit der schwerreichen indisch-stämmigen Unternehmerfamilie Gupta ein. Bis deren Einflussnahme auf den Staat übermächtig wurde. Den Guptas soll Zuma sogar ein Mitspracherecht bei der Vergabe von Kabinettsposten und Staatsaufträgen eingeräumt haben. Im Gegenzug kassierten er und seine Familienangehörigen Profite.

Die Aufarbeitung, die Südafrika jetzt bevorsteht, betrifft also nicht nur Zuma. Die drei indischen Gupta-Brüder werden mit Haftbefehl gesucht. Aber sie haben sich rechtzeitig aus dem Staub gemacht. Diese Woche wurde Ajay Gupta in Dubai nahe seinem dortigen Wohnsitz gesichtet, berichteten südafrikanische Medien.

Kleptokratische Führung

Die Regierungszeit Zuma wird von vielen Anklagen gegen ihn gesäumt – darunter eine Vergewaltigungsanklage mit Freispruch. Immer wieder gelang es ihm, sich aus der Affäre zu ziehen. Seine anhaltende Ignoranz gegenüber Recht und Gesetz machte Südafrika erst wütend, dann depressiv. 2016 warf das Verfassungsgericht Zuma Verfassungsbruch vor: Der Präsident hatte aus Steuergeldern für umgerechnet rund 22 Millionen Euro eine Privatresidenz in seinem Geburtsort Nkandla aufwendig umbauen lassen. Später musste er einen Teil dieser Gelder zurückzahlen.

An Zumas kleptokratischer Führung waren viele Ja-Sager beteiligt, die jetzt um ihr Schicksal bangen. Denn als Zuma im Februar unter massivem Druck aus seiner Partei vom Präsidentenamt zurücktrat, hatte der ANC auch erkannt, dass mit Zuma die Wahlen 2019 nur schwer zu gewinnen sind. Der ANC muss sich von Zuma glaubwürdig lösen, um nicht bei den Wahlen die Quittung zu erhalten.

Doch in seiner Heimatprovinz KwaZulu-Natal glauben noch viele an Jacob Zuma. Dort, in Durban, findet ab heute der Prozess statt. Vor dem Gerichtsgebäude werden Anhänger für ihn tanzen und singen, wie immer.

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