Frankreich und Italien sehen durch den Syrienkonflikt Europas Sicherheit gefährdet, sie wollen ein EU-Sondertreffen einberufen. Die EU will außerdem die Hilfe für Flüchtlinge aufstocken.
Die EU-Aussenminister koennen nur sauer auf sichselbst sein weil sie den Syrienkrieg heimlich angezettelt haben und damit Europas Sicherheit gefaehrdet haben
12.09.2012 17:14 Uhr
von Ant-iPod:
@Jörn:
Nur mal zu meinem Verständnis... der Diktator verfügt über ein jahrzehntelang angehäuftes Waffenarsenal und die Opposition im Wesentlichen noch immer lediglich über ihre mitgenommenen Dersteurswaffen und eroberte Waffen aus Gefechten mit den Schergen des Regimes. Die vielgerühmten "Waffenlieferungen an die Opposition" bezeichnet die FSA als "bisher leere Versprechungen" (vgl. Internetseite der FSA und Facebookseiten der syrischen Revolution).
Ein Waffenembargo ist somit keine Friedensmaßnahme, sondern einseitige Parteinahme zugunsten des Diktators.
Überdies halte ich es für absolut korrekt, dass die Lösung nur eine politische sein kann. Hierzu liegen eindeutige Forderungen der Opposition auf dem Tisch, bsw. dass Assad zurücktreten muss. Ferner hat u.a. the-day-after einen Vorschlag ausgearbeitet, wie die Übergangszeit bis zur Neuordnung des Landes geregelt werden kann.
Von Regime-Seite ist da bisher nur ein peinliches Schweigen zu vernehmen. Zwar hat man einen Minister zur nationalen Versöhnung ernannt, aber der ist intellektuell offensichtlich suboptimal ausgestattet und hat keine einzige ernst zu nehmende Maßnahme ergriffen. Ebenso Assad selbst - er hat in diversen Interviews zwar Verhandlungen "angeboten" aber gleichzeitig alle diejenigen, mit denen er eigentlich verhandeln müsste kategorisch davon ausgeschlossen. Es gibt keine politische Initiative seitens des Assad-Regimes, sondern nur Gewalt.
Wir haben im Prinzip nur drei Möglichkeiten: 1. Wir unterstützen Baschar Al-Assad dabei, die Opposition zu unterdrücken und sein verbrecherisches Regime weiterzuführen.
2. Wir sorgen dafür, dass Baschar Al-Assad's Regentschaft baldmöglichst endet. Die militärischen Mittel dazu haben wir und könnten theoretisch auch die Opposition ernsthaft bewaffnen - was jedoch die Frage aufwirft, wer die Waffen mit welcher Autorität hinterher wieder einsammelt... das ist also keine wirklich ideale Strategie, erst recht, wenn man bedenkt, dass es kleine, radikale Splittergruppen in der Opposition gibt, die zwar nicht für die Mehrheit stehen, aber sicher nicht freiwillig ihre Waffen abgeben werden. Die Syrer kämpfen nicht deswegen gegen einen schmierigen Despoten, damit sie von einer anderen Minderheit hernach regiert werden.
3. Wir schauen weiterhin zu, heucheln Betroffenheit und erwirken damit aktiv (ja, das ist dann die Folge unseres Handelns!!!), dass die Gewalt in Syrien noch lange andauert, die Zahl der Toten weiterhin ansteigt, das Land im Chaos versinkt und der Versöhnungsprozess immer schwieriger wird.
Das können wir auch nicht den Russen oder Chinesen in die Schuhe schieben, denn die bestimmen nicht darüber, was wir außenpolitisch tun. Sicher wäre eine einheitliche Meinung in der UNO wünschenswert - aber die kann nicht erzwungen werden und weder Russland, noch China, noch die USA scheren sich um die UNO, wenn ihre Interessen bedroht sind.
Oder glauben Sie allen ernstes, die USA warten auf eine UNO-Resolution, wenn der Iran die Straße von Hormus vermienen sollte? Die Russen haben auch kein UNO-Votum abgewartet, als sie sich von Georgien "angegriffen" sahen und bsw. Abchasien als selbstständiges Land anerkannt haben. Die Chinesen bauen derzeit massiv ihre militärische Präsenz und Flottenstützpunkte in Südost-Asien aus... denken Sie die interessieren sich dabei für die UNO oder den Weltfrieden? Fragen sie mal die Toten "Piraten" in der Malaka-Straße danach... und was die Indonesier davon halten... Oder die zigtausenden von landvertriebenen Kleinbauern in Afrika, die den Agrarkonzernen weichen mussten, damit die von China gemieteten Ackerflächen genutzt werden können... alles ganz "legal" und im Sinne der UNO-Charta... oder?
Kurzum: Politische Lösung wäre toll, ist mit Assad aber offensichtlich nicht zu machen. Sollen wir dann "sauer" sein und schmollend warten, bis er vielleicht seine Meinung ändert? Wieviele Syrer auf beiden Seiten müssen noch sterben, damit wir einsehen, dass Assad seine Meinung nicht ändern wird?
11.09.2012 00:43 Uhr
von Jörn:
Position der UNO
Der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat heute wieder betont, dass
a) nur eine politische Lösung sinnvoll ist b) ein striktes Waffenembargo für alle Seiten installiert werden sollte
Er warf der Staatengemeinschaft vor, vor allem eigene Interessen zu vertreten. Damit meinte er nicht nur China und Russland.
So tragen eben nicht nur Assad sondern auch die Staaten, die die Rebellen mit Waffen oder logistisch unterstützen Schuld an den massenhaften Morden in Syrien.
10.09.2012 16:16 Uhr
von Björn Eriksson:
@Henner Kröper
Außerhalb?
Anscheinend ist den Franzosen der grobe Unfug, den sie damals bei ihrem Völkerbundmandat anstellten, noch nicht groß genug. Wie sonst wäre zu erklären, dass sie nun das von religiösen Konflikten geteilte Syrien, das sie selbst damals in überheblicher Manier geschaffen hatten, nun zugunsten der Muslimbrüder korrigieren wollen, welche bereits seit 1979 mit ihren Terroranschlägen in Syrien zeigen, wo das Bartl den „Most“ holt.
Wäre tatsächlich humanitärer Tatendrang für die in arge Not geratenen unbewaffneten Zivilisten ihr Beweggrund, könnten sie schon längst tätig werden, wie Anti-Pod zutreffend aufgezeigt hat. Dass sie dies nicht tun, zeigt die pure Heuchelei.
Innerhalb, Herr Kröper, innerhalb!
10.09.2012 14:34 Uhr
von Henner Kröper:
Auch viele Europäer sind sauer da wir in Syrien bereits versagt haben. „Sollten wir in Syrien versagen, wäre die Stabilität im Nahen Osten gestört. Die Usa und Ihre Vasallen destabilisieren den gesamten nahen Osten und wollen jetzt stabilisieren. Manchmal frage ich mich ob ich innerhalb oder außerhalb der Psychatrie lebe.
10.09.2012 13:51 Uhr
von Ant-iPod:
Hört bitte auf, Ihr "Mahner" in Europa und Nordamerika, die Schuld bei Russland und China zu suchen. Ihr könnt zu jeder Zeit und an jedem Ort wesentlich mehr machen und habt Euch dagegen entschieden.
Ihr lasst es ja nicht einmal zu, dass Syrer mit Einladungen aus Schengen-Ländern ein Visa erhalten und einreisen dürfen, damit sich ihre Angehörigen in Europa um sie kümmern können und sei es nur für wenige Monate....
Es gibt überhaupt keinen Grund "sauer" zu sein - handelt lieber, als über die vermeintliche Ungerechtigkeit der Welt zu jammern. Die Flüchtlinge in Jordanien, dem Libanon und der Türkei brauchen unsere Hilfe. Die syrischen Flüchtlinge im Landesinneren ebenfalls.
Auch gibt es im Norden Syriens längst befreite Gebiete, in denen ihr humanitär tätig werden könntet und niemand würde Euch daran hindern.
Nicht sauer sein, sondern die Probleme anpacken!
09.09.2012 13:10 Uhr
von aurorua:
USA und Israel planen die Zerstörung iranischer Atomanlagen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Womöglich noch in diesem Jahr. Bedingung dafür, Syrien muss als Verbündeter Irans bis dahin wirtschaftlich und militärisch am Boden liegen. Daran wird das uneinige Europa aber auch gar nichts ändern.
09.09.2012 12:08 Uhr
von theo:
Hat sich denn diesmal jemand Gedanken gemacht, wie die Zeit nach Assad aussehen soll???
Wenn als nächstes ein türkisch-kurdischer Krieg folgt und der radikale Islamismus um sich greift, sieht die Sache auch nicht wirklich rosig aus. Die Christendiskriminierung in Ägypten spricht Bände. Jetzt das auch noch in Syrien? Wenn Hizbolla mit Raketen und a. Massenvernichtungs- waffen ausgerüstet ist, Syrien radikal gegen Israel eingestellt ist, Ägypten mit Merkels U-Booten gegen Israel vorprescht, der Iran den Hauptschlag führt, Saudi-Arabien und die Türkei völlig unkontrollierbar würden, sehe ich die Zeichen des Einsatzes von Atomwaffen vorstellbar!!!
Das außenpolitisch dümmste Signal Mohammed Mursis war die Militarisierung. In dieser Region herrscht schon jetzt viel zu viel Druck. Deeskalation ist angesagt, anderenfalls muss man wohl auch einen Kriegstreiber als Präsident Ägyptens wähnen.
Die Ottonormalbevölkerung!!!! hätte mit Waffen versorgt werden müssen, damit eben nicht die religiösen Radikalen die Weichen stellen und Assad von selber das politische Geschick der Demokratie und nicht den Religiösen überantwortet. Assad muss durch logische Argumentation klar gemacht werden, dass wenn er nicht freiwillig geht ein mit saudischen und iranischen Mitteln militärisch geknechtetes Volk wie in Iran entstehen kann. Vielleicht will er genau das. Einzig das Volk und keine Gruppierung hat die maßgebliche Macht. Nach dem Umsturz müssen alle religiösen Kräfte in eine Staatsreligion eingeordnet werden mit freier geistlichen Rechten, aber unter Verzicht aller weltlichen Rechte der Gerichte.
Nach der Konstitutierung einer neuen säkularen Verfassung, einer intakten Regierung und eines intakten Parlaments müssen die Auslandseinmischungen aufhören.
09.09.2012 10:36 Uhr
von susi sorglos:
Frankreich und Italien sehen durch den Syrienkonflikt Europas Sicherheit gefährdet......
Um wieviel mehr gilt dies für die isrealische Politik samt VETO-Rückendeckung der USA
Leserkommentare
14.09.2012 11:12 Uhr
von Kritische Stimme:
Die EU-Aussenminister koennen nur sauer auf sichselbst sein weil sie den Syrienkrieg heimlich angezettelt haben und damit Europas Sicherheit gefaehrdet haben
12.09.2012 17:14 Uhr
von Ant-iPod:
@Jörn:
Nur mal zu meinem Verständnis... der Diktator verfügt über ein jahrzehntelang angehäuftes Waffenarsenal und die Opposition im Wesentlichen noch immer lediglich über ihre mitgenommenen Dersteurswaffen und eroberte Waffen aus Gefechten mit den Schergen des Regimes.
Die vielgerühmten "Waffenlieferungen an die Opposition" bezeichnet die FSA als "bisher leere Versprechungen" (vgl. Internetseite der FSA und Facebookseiten der syrischen Revolution).
Ein Waffenembargo ist somit keine Friedensmaßnahme, sondern einseitige Parteinahme zugunsten des Diktators.
Überdies halte ich es für absolut korrekt, dass die Lösung nur eine politische sein kann.
Hierzu liegen eindeutige Forderungen der Opposition auf dem Tisch, bsw. dass Assad zurücktreten muss.
Ferner hat u.a. the-day-after einen Vorschlag ausgearbeitet, wie die Übergangszeit bis zur Neuordnung des Landes geregelt werden kann.
Von Regime-Seite ist da bisher nur ein peinliches Schweigen zu vernehmen.
Zwar hat man einen Minister zur nationalen Versöhnung ernannt, aber der ist intellektuell offensichtlich suboptimal ausgestattet und hat keine einzige ernst zu nehmende Maßnahme ergriffen.
Ebenso Assad selbst - er hat in diversen Interviews zwar Verhandlungen "angeboten" aber gleichzeitig alle diejenigen, mit denen er eigentlich verhandeln müsste kategorisch davon ausgeschlossen.
Es gibt keine politische Initiative seitens des Assad-Regimes, sondern nur Gewalt.
Wir haben im Prinzip nur drei Möglichkeiten:
1. Wir unterstützen Baschar Al-Assad dabei, die Opposition zu unterdrücken und sein verbrecherisches Regime weiterzuführen.
2. Wir sorgen dafür, dass Baschar Al-Assad's Regentschaft baldmöglichst endet. Die militärischen Mittel dazu haben wir und könnten theoretisch auch die Opposition ernsthaft bewaffnen - was jedoch die Frage aufwirft, wer die Waffen mit welcher Autorität hinterher wieder einsammelt... das ist also keine wirklich ideale Strategie, erst recht, wenn man bedenkt, dass es kleine, radikale Splittergruppen in der Opposition gibt, die zwar nicht für die Mehrheit stehen, aber sicher nicht freiwillig ihre Waffen abgeben werden. Die Syrer kämpfen nicht deswegen gegen einen schmierigen Despoten, damit sie von einer anderen Minderheit hernach regiert werden.
3. Wir schauen weiterhin zu, heucheln Betroffenheit und erwirken damit aktiv (ja, das ist dann die Folge unseres Handelns!!!), dass die Gewalt in Syrien noch lange andauert, die Zahl der Toten weiterhin ansteigt, das Land im Chaos versinkt und der Versöhnungsprozess immer schwieriger wird.
Das können wir auch nicht den Russen oder Chinesen in die Schuhe schieben, denn die bestimmen nicht darüber, was wir außenpolitisch tun.
Sicher wäre eine einheitliche Meinung in der UNO wünschenswert - aber die kann nicht erzwungen werden und weder Russland, noch China, noch die USA scheren sich um die UNO, wenn ihre Interessen bedroht sind.
Oder glauben Sie allen ernstes, die USA warten auf eine UNO-Resolution, wenn der Iran die Straße von Hormus vermienen sollte?
Die Russen haben auch kein UNO-Votum abgewartet, als sie sich von Georgien "angegriffen" sahen und bsw. Abchasien als selbstständiges Land anerkannt haben. Die Chinesen bauen derzeit massiv ihre militärische Präsenz und Flottenstützpunkte in Südost-Asien aus... denken Sie die interessieren sich dabei für die UNO oder den Weltfrieden? Fragen sie mal die Toten "Piraten" in der Malaka-Straße danach... und was die Indonesier davon halten...
Oder die zigtausenden von landvertriebenen Kleinbauern in Afrika, die den Agrarkonzernen weichen mussten, damit die von China gemieteten Ackerflächen genutzt werden können... alles ganz "legal" und im Sinne der UNO-Charta... oder?
Kurzum:
Politische Lösung wäre toll, ist mit Assad aber offensichtlich nicht zu machen. Sollen wir dann "sauer" sein und schmollend warten, bis er vielleicht seine Meinung ändert?
Wieviele Syrer auf beiden Seiten müssen noch sterben, damit wir einsehen, dass Assad seine Meinung nicht ändern wird?
11.09.2012 00:43 Uhr
von Jörn:
Position der UNO
Der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat heute wieder betont, dass
a) nur eine politische Lösung sinnvoll ist
b) ein striktes Waffenembargo für alle Seiten installiert werden sollte
Er warf der Staatengemeinschaft vor, vor allem eigene Interessen zu vertreten. Damit meinte er nicht nur China und Russland.
So tragen eben nicht nur Assad sondern auch die Staaten, die die Rebellen mit Waffen oder logistisch unterstützen Schuld an den massenhaften Morden in Syrien.
10.09.2012 16:16 Uhr
von Björn Eriksson:
@Henner Kröper
Außerhalb?
Anscheinend ist den Franzosen der grobe Unfug, den sie damals bei ihrem Völkerbundmandat anstellten, noch nicht groß genug. Wie sonst wäre zu erklären, dass sie nun das von religiösen Konflikten geteilte Syrien, das sie selbst damals in überheblicher Manier geschaffen hatten, nun zugunsten der Muslimbrüder korrigieren wollen, welche bereits seit 1979 mit ihren Terroranschlägen in Syrien zeigen, wo das Bartl den „Most“ holt.
Wäre tatsächlich humanitärer Tatendrang für die in arge Not geratenen unbewaffneten Zivilisten ihr Beweggrund, könnten sie schon längst tätig werden, wie Anti-Pod zutreffend aufgezeigt hat. Dass sie dies nicht tun, zeigt die pure Heuchelei.
Innerhalb, Herr Kröper, innerhalb!
10.09.2012 14:34 Uhr
von Henner Kröper:
Auch viele Europäer sind sauer da wir in Syrien bereits versagt haben.
„Sollten wir in Syrien versagen, wäre die Stabilität im Nahen Osten gestört.
Die Usa und Ihre Vasallen destabilisieren den gesamten nahen Osten und wollen jetzt stabilisieren. Manchmal frage ich mich ob ich innerhalb oder außerhalb der Psychatrie lebe.
10.09.2012 13:51 Uhr
von Ant-iPod:
Hört bitte auf, Ihr "Mahner" in Europa und Nordamerika, die Schuld bei Russland und China zu suchen.
Ihr könnt zu jeder Zeit und an jedem Ort wesentlich mehr machen und habt Euch dagegen entschieden.
Ihr lasst es ja nicht einmal zu, dass Syrer mit Einladungen aus Schengen-Ländern ein Visa erhalten und einreisen dürfen, damit sich ihre Angehörigen in Europa um sie kümmern können und sei es nur für wenige Monate....
Es gibt überhaupt keinen Grund "sauer" zu sein - handelt lieber, als über die vermeintliche Ungerechtigkeit der Welt zu jammern. Die Flüchtlinge in Jordanien, dem Libanon und der Türkei brauchen unsere Hilfe.
Die syrischen Flüchtlinge im Landesinneren ebenfalls.
Auch gibt es im Norden Syriens längst befreite Gebiete, in denen ihr humanitär tätig werden könntet und niemand würde Euch daran hindern.
Nicht sauer sein, sondern die Probleme anpacken!
09.09.2012 13:10 Uhr
von aurorua:
USA und Israel planen die Zerstörung iranischer Atomanlagen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Womöglich noch in diesem Jahr. Bedingung dafür, Syrien muss als Verbündeter Irans bis dahin wirtschaftlich und militärisch am Boden liegen. Daran wird das uneinige Europa aber auch gar nichts ändern.
09.09.2012 12:08 Uhr
von theo:
Hat sich denn diesmal jemand
Gedanken gemacht, wie die Zeit nach
Assad aussehen soll???
Wenn als nächstes ein türkisch-kurdischer
Krieg folgt und der radikale Islamismus
um sich greift, sieht die Sache auch
nicht wirklich rosig aus.
Die Christendiskriminierung in Ägypten spricht
Bände. Jetzt das auch noch in Syrien?
Wenn Hizbolla mit Raketen und a. Massenvernichtungs-
waffen ausgerüstet ist,
Syrien radikal gegen Israel eingestellt ist,
Ägypten mit Merkels U-Booten gegen Israel
vorprescht, der Iran den Hauptschlag führt,
Saudi-Arabien und die Türkei völlig unkontrollierbar
würden, sehe ich die Zeichen des Einsatzes
von Atomwaffen vorstellbar!!!
Das außenpolitisch dümmste Signal Mohammed Mursis
war die Militarisierung. In dieser Region
herrscht schon jetzt viel zu viel Druck.
Deeskalation ist angesagt, anderenfalls
muss man wohl auch einen Kriegstreiber
als Präsident Ägyptens wähnen.
Die Ottonormalbevölkerung!!!! hätte mit
Waffen versorgt werden müssen, damit eben
nicht die religiösen Radikalen die Weichen stellen
und Assad von selber das politische Geschick
der Demokratie und nicht den Religiösen
überantwortet.
Assad muss durch logische Argumentation klar gemacht
werden, dass wenn er nicht freiwillig geht
ein mit saudischen und iranischen Mitteln
militärisch geknechtetes Volk wie in Iran entstehen kann. Vielleicht will er genau das.
Einzig das Volk und keine Gruppierung
hat die maßgebliche Macht.
Nach dem Umsturz müssen alle religiösen
Kräfte in eine Staatsreligion eingeordnet werden
mit freier geistlichen Rechten, aber unter
Verzicht aller weltlichen Rechte der Gerichte.
Nach der Konstitutierung einer neuen
säkularen Verfassung, einer intakten Regierung
und eines intakten Parlaments
müssen die Auslandseinmischungen
aufhören.
09.09.2012 10:36 Uhr
von susi sorglos:
Frankreich und Italien sehen durch den Syrienkonflikt Europas Sicherheit gefährdet......
Um wieviel mehr gilt dies für die isrealische Politik samt VETO-Rückendeckung der USA