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Tagung deutscher Zeitungsmacher: Und die Kanzlerin sagte – nichts

In Berlin tagte der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger. Und Angela Merkel gab die gar nicht so gute Fee, die Wünsche nur "vielleicht" zu erfüllen verspricht.

Nur Phrasen? Angela Merkel bei der Tagung der deutschen Zeitungsverleger. Bild: dapd

BERLIN taz | Was gibt es Lustigeres als einen Saal voller Verleger, die sich hinhalten lassen? Da war die Bundeskanzlerin leibhaftig da und sagte - nichts. Das von den Herren der Presse seit zwei Jahren ach so ersehnte Leistungsschutzrecht, das ihnen endlich eine bessere Ausgangsposition im Streit mit den Googles dieser Welt verhelfen soll, es bleibt weiter märchenhafter Wunschtraum. Angela Merkel (CDU) gab die gar nicht so gute Fee, die zwar Wünsche zu erfüllen verspricht, allerdings mit einem entschiedenen Vielleicht.

"Ich kann gut verstehen, dass ein Leistungsschutzrecht für die Presse gefordert wird", sprach also die Kanzlerin vor den zum Jahreskonkress ihres Verbandes (BDZV) versammelten Verlegern in Berlin.

"Wir haben's nicht vergessen", schob sie schon fast ein bisschen hönisch nach, es werde im Rahmen einer Novelle des Urheberrechts "vorangetrieben". Und dann sagte Angela Merkel auch noch, "ein völliges Allheilmittel wird es nicht werden können". Da hatte BDZV-Präsident Helmut Heinen, Verleger von Kölnischer Rundschau wie Berliner Zeitung, überraschend robust in seiner Begrüßung an Merkels Adresse "monatelanges Zuwarten hilft nicht weiter und kann einer unausgesprochenen Absage gleichen" formuliert, und dann das. Doch Merkel hielt dem Verleger frech auch noch das nächste Stöckchen hin.

Seit Jahren wollen die nämlich eine Aufweichung des besonderen Kartellrechts für die Presse, waren sich aber nicht wirklich einig. Jetzt soll ein Kompromiss bis Herbst gezimmert sein - und Merkel versprach, diesen "mit großer Zügigkeit und Schnelligkeit" zu würdigen, weil auch das "schon vor Jahr und Tag eingeleuchtet hat".

Wenn es genauso schnell geht wie beim Leistungschutzrecht, werden die Verleger also in zwei Jahren das nächste Mal vertröstet. Artigen Applaus gab trotzem. Wieso nochmal?

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