Thailand nach dem Militärputsch

Junta-Chef als Premier

Das Militär festigt seine Macht mit der Berufung von Prayuth Chan-ocha zum Regierungschef. Es ist jedoch weiterhin die Rede von einer Übergangsmaßnahme.

Prayuth Chan-ocha schreitet die Ehrengarde ab. Bild: reuters

BANGKOK ap/rtr | Drei Monate nach dem Militärputsch in Thailand bringt sich Juntachef Prayuth Chan-ocha offiziell als neuer Regierungschef in Stellung. Am Donnerstag stimmte das von der Armee zusammengesetzte Parlament in Bangkok einhellig für seine Nominierung zum Ministerpräsidenten Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

König Bhumibol Adulyadej muss der Personalie noch zustimmen, was aber als Formalität gilt. Dann soll Prayuth ein Kabinett berufen.

Seit der 60-Jährige am 22. Mai die gewählte Regierung von Yingluck Shinawatra stürzte, regierte er de facto als Ministerpräsident. Sein Vorgehen begründete er damit, dass nach sechs Monaten der Proteste gegen die frühere Führung die Ordnung im Land wieder hergestellt werden müsse.

Es wird erwartet, dass sich Prayuth im kommenden Monat aus dem Militär zurückzieht. Nach dem Putsch hatte das Militär angekündigt, erst Ende 2015 wieder freie Wahlen abhalten zu wollen. Bis dahin soll das Übergangsparlament, die Nationale Legislativversammlung, im Amt sein.

Durch die hohe Zahl der Offiziere in der Kammer wird die Machtposition der Junta, die ohnehin mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet ist, nicht geschmälert. Unter den Abgeordneten im Parlament sind 105 Militärs, elf Polizisten und 84 Zivilisten, darunter Akademiker, Unternehmer und ehemalige Senatoren.

Das Militär hatte sich am 22. Mai nach einem eskalierenden Konflikt zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung an die Macht geputscht. Anschließend schaltete es Hunderte „unangemessene Internetseiten“ sowie Radio- und TV-Sender ab. Die Europäische Union und die USA haben den Putsch verurteilt und Kooperationsprogramme gestoppt.

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