Trumps Erlass für Verkauf: Tiktok kündigt Klage an
Die Eigentümer der chinesischen Video-App Tiktok wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Damit dürften sie zumindest Zeit gewinnen.
Die Eigentümer der chinesischen App Tiktok wollen nicht kampflos ihr US-Geschäft aufgeben Foto: REUTERS/Dado Ruvic
WASHINGTON dpa/afp | Die Betreiber der Video-App Tiktok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt, die den chinesischen Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf seines US-Geschäfts zwingen würde. Das Unternehmen werde die Klage voraussichtlich in der kommenden Woche einreichen, erklärte Tiktok am Samstag.
Um sicherzustellen, dass „das Recht nicht weggeworfen wird und unsere Firma und Nutzer fair behandelt werden“, bleibe dem Unternehmen keine andere Wahl, als gegen ein von Präsident Donald Trump unterzeichnetes Dekret juristisch vorzugehen, erklärte Tiktok am Samstag. Das Unternehmen will die Klage nach eigenen Angaben am Montag einreichen.
Die Regierung „hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen“, hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.
Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.
Tiktok will Zeit gewinnen
Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.
Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.
Die Regierung in Washington warnt schon länger, über Tiktok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. Tiktok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.
Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste große Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten.
