Türkei und PKK

Schwerster Angriff seit einem Jahr

Acht türkische Soldaten und zehn PKK-Angreifer sollen bei einem Gefecht im Osten der Türkei getötet worden sein. Gerade erst kam der Dialog wieder in Gang.

Patrouille türkischer Soldaten vor einem Krankenhaus.  Bild: dpa

ISTANBUL taz | Nach einer längeren Phase der Ruhe hat die Guerilla der kurdischen PKK am Dienstagfrüh wieder eine Militärstation angegriffen und dabei 8 Soldaten getötet. Weitere 16 Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt. Nach Angaben des Militär sollen bei dem Gefecht 10 PKK-Militante getötet worden sein.

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Der Angriff auf den Militärposten in dem Dorf Daglica in der Provinz Hakkari nahe der iranisch-irakischen Grenze ist der schwerste Zwischenfall in diesem Jahr. In Abwesenheit von Ministerpräsident Erdogan, der sich auf dem G-20-Gipfel in Mexiko aufhält, ließen sich Innenminister Idris Sahin und der stellvertretende Ministerpräsident Basir Atalay vor Ort informieren.

Die neuerliche Aktion der PKK kommt zu einem Zeitpunkt, an dem wieder vorsichtig über eine politische Lösung der Kurdenfrage geredet wurde.

Vor zwei Wochen hatte Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu vorgeschlagen, im Parlament eine Kommission mit Vertretern aller vier Parteien, also auch der kurdischen BDP, zu bilden und gemeinsam mit anerkannten zivilgesellschaftlichen Vertretern konkrete Vorschläge zu einer politischen Lösung zu erarbeiten.

Kilicdaroglu traf sich mit Ministerpräsident Erdogan, der die Initiative begrüßte. Wenig später gab Erdogan bekannt, dass seine Partei einen Vorschlag im Parlament einbringen werde, nachdem Schüler an normalen staatlichen Schulen Kurdisch als Wahlfach belegen können.

Auch im Nordirak unter Druck

In einem Interview mit der Zeitung Hürriyet sagte die bekannteste kurdische Politikerin und Abgeordnete Leyla Zana, sie traue Erdogan zu, endlich eine echte Lösung der kurdischen Frage herbeizuführen. Erdogan hätte die Macht dazu und sie habe das Vertrauen, dass er dies auch in Angriff nehmen werde. Erdogan nahm den Ball auf und bot Leyla Zana ein Treffen an.

Just zu dieser Zeit erfogte der Angriff der PKK. Die Mehrzahl der Kommentatoren geht davon aus, dass es der PKK darum geht, politische Lösungen zu torpedieren. Andererseits soll PKK-Chef Karayilan kürzlich bedauert haben, das Geheimgespräche zwischen Beauftragten von Erdogan und Vertretern der PKK in Norwegen durch eine Indiskretion bekannt wurden und deshalb abgebrochen worden seien.

Die PKK gerät auch an ihrem Rückzugsort im Nordirak unter Druck. Beide Führungsfiguren der Kurden im Nordirak, Mesut Barzani und Staatspräsident Dschalal Talabani, hatten die PKK kürzlich aufgefordert, die Waffen niederzulegen.

 

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