Türkischer UN-Richter Akay

Ein Fall für den Sicherheitsrat

Die Türkei hat den UN-Richter Aydin Sefa Akay inhaftiert. Die Vereinten Nationen fordern seine Freilassung. Nun soll sich der Sicherheitsrat mit der Sache beschäftigen.

Ein Besucher des Neujahr-Festes trägt am 01.01.2016 in Istanbul (Türkei) im Ortakoy Viertel einen Schal mit türkischer Flagge.

Masseninhaftierung: Tausende wurden seit dem Putschversuch im Juli 2016 zum Schweigen gebracht Foto: dpa

DEN HAAG afp | Ein UN-Gericht hat die Türkei für die Inhaftierung eines ihrer Richter scharf kritisiert und angekündigt, den UN-Sicherheitsrat mit dem Fall zu beauftragen. Die Regierung in Ankara sei ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen, den Richter Aydin Sefa Akay freizulassen, urteilte der Vorsitzende Richter Theodor Maron am Montag.

Die Sache werde an den Sicherheitsrat weitergeleitet. Es handelt sich bei dem Gericht um den Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe.

Der Gerichtshof war vom UN-Sicherheitsrat ins Leben gerufen worden, um nach dem Ende der Mandate der für bestimmte Konflikte geschaffenen Gerichte die juristische Aufarbeitung fortzusetzen. Die Regelung betrifft das im niederländischen Den Haag ansässige Jugoslawien-Tribunal sowie das Ruanda-Tribunal im tansanischen Arusha.

Der türkische Richter Akay war für das UN-Tribunal tätig. Er wurde im September im Zuge des Vorgehens der türkischen Behörden gegen die Opposition nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei festgenommen, obwohl er nach Angaben der UNO über diplomatische Immunität verfügte.

Das UN-Gericht hatte die Türkei Ende Januar aufgefordert, Akay freizulassen und eine Frist bis Mitte Februar gesetzt.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben