UN wollen Beobachter nach Syrien schicken: Lage ist „relativ ruhig“
Kofi Annan ist vorsichtig optimistisch, was den Waffenstillstand in Syrien angeht. Laut der oppositionellen Freien Armee gehen die Razzien gegen mutmaßliche Regimegegner weiter.
In Dair az-Zur gingen Regimgegner am Donnerstag erneut auf die Straße. Bild: Amateurvideo/dapd
DAMASKUS/NEW YORK dpa | Die Vereinten Nationen wollen zur Überwachung der noch brüchigen Waffenruhe in Syrien möglichst rasch Beobachter in das arabische Land entsenden. Eine solche Beobachtermission könnte schon am heutigen Freitag vom Sicherheitsrat beschlossen werden, hieß es am Donnerstag nach einer Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums in New York.
Widerstand gegen eine solche Entsendung gebe es keinen. Nach Angaben syrischer Aktivisten kamen auch am Donnerstag trotz geltender Feuerpause wieder 20 Menschen durch die Gewalt der Regierungstruppen ums Leben. Die Behörden berichteten zudem von einem getöteten Offizier.
Syrien-Sondervermittler Kofi Annan informierte den Sicherheitsrat per Videoschaltung über die Einhaltung der seit Donnerstagmorgen geltenden Waffenruhe. „Die Einstellung der Feindseligkeiten scheint zu halten“, sagte der Sondergesandte von UN und Arabischer Liga. Die Lage in dem umkämpften Land sei „relativ ruhig“. Ähnlich äußerte sich der Kommandeur der oppositionellen Freien Syrischen Armee, Oberst Riad al-Asaad, in einem Telefoninterview. Er betonte aber, Razzien gegen mutmaßliche Regimegegner gingen weiter.
Wie Regimegegnern am Abend mitteilten, seien 19 Zivilisten und ein Deserteur durch Gewalt von Regierungstruppen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Gegner von Präsident Baschar al-Assad starben zehn der Opfer in der Provinz Homs. Weitere Tote habe es in Idlib, im Großraum Damaskus sowie in den Provinzen Aleppo und Hama gegeben. Die staatlichen syrischen Medien berichteten zudem von einem Offizier, der bei einem Anschlag von Extremisten ums Leben gekommen sei.
Opposition ist skeptisch
Der fragile Waffenstillstand ist Teil eines Friedensplans, den Annan im März vorgelegt hatte. Wichtigster Punkt ist ein Ende der Gewalt, der bislang etwa 9000 Menschen zum Opfer gefallen sein sollen. Zudem sieht der Plan den freien Zugang für humanitäre Helfer und Journalisten und einen vorsichtigen demokratischen Wandel in Syrien vor.
Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrates gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine rasche Entsendung von Beobachtern. „Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht“, sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin. Ein Vorausteam von etwa 20 Experten könne sofort aufbrechen.
Die zuständigen UN-Stellen bereiten schon seit Wochen eine solche Mission vor. Zumindest ein Erkundungsteam soll gleich nach einem entsprechenden Beschluss des Rates starten können.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon redete dem syrischen Regime ins Gewissen: „Die ganze Welt verfolgt das sehr genau, denn viele frühere Zusagen der Regierung Syriens wurden nicht eingehalten.“ Damaskus müsse nun seine Versprechen in die Tat umsetzen.
Die Frage der Waffenruhe werde sich bei den großen Demonstrationen vor allem am Freitag entscheiden, sagte Elias Perabo von der Solidaritätskampagne „Adopt a Revolution“ im Deutschlandradio Kultur. „Die Aktivisten vor Ort, aber auch wir, sind da leider sehr skeptisch.“ Zu schlecht seien die Erfahrungen des vergangenen Jahres.
