UN zu Chemiewaffen in Syrien

Keine Einigung auf Stellungnahme

Bei der Beurteilung der Chlorgasangriffe in Syrien ist sich die UNO uneins. Der russische UN-Botschafter wirft seiner US-Kollegin eine „Propaganda-Kampagne“ vor.

an einem großen hufeisenförmigen Tisch sitzen viele Menschen

Der UN-Sicherheitsrat in New York Foto: dpa

NEW YORK AFP | Nach Berichten über erneute Chlorgasangriffe in Syrien hat sich der UN-Sicherheitsrat nicht auf eine Stellungnahme einigen können. Vertreter der USA und Russlands stritten am Montag in New York über einen Vorschlag Washingtons, die mutmaßlichen Chemiewaffenangriffe zu verurteilen.

Die US-Botschafterin bei der UNO, Niki Haley, sagte vor dem Gremium, es gebe „offensichtliche Hinweise auf Dutzende Opfer“, die die Chlorgasattacken in der Rebellenhochburg Ost-Ghouta belegten. „Nun haben wir Berichte, dass die Assad-Regierung in den vergangenen Wochen mehrfach Chlorgas gegen ihr Volk eingesetzt hat, darunter erst gestern“, sagte Haley.

Sie schlug vor, den mutmaßlichen Chlorgasangriff auf die Stadt Duma in der Provinz Ost-Ghouta vom 1. Februar „auf das Schärfste“ zu verurteilen, wie aus einem vorliegenden Entwurf hervorging. Dabei waren Aktivisten zufolge mehr als 20 Zivilisten verletzt worden.

Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensia warf den USA eine „Propaganda-Kampagne“ vor, die fälschlicherweise gegen die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gerichtet sei, obwohl die Täter noch nicht identifiziert seien. Er legte einen Gegenentwurf vor, in dem die Angriffe in Ost-Ghouta nicht erwähnt werden. Stattdessen wird eine „glaubhafte und professionelle Überprüfung“ der Berichte gefordert. Die USA lehnten die Änderungen ab, weshalb nach Angaben von Diplomaten keine Stellungnahme verabschiedet wurde.

Nach Angaben der Vereinten Nationen setzten die syrischen Regierungstruppen 2014 und 2015 Chlorgas ein und verwendeten 2016 in Idlib auch das Nervengas Sarin. Damaskus bestreitet den Einsatz von Chemiewaffen, doch gibt es regelmäßig neue Vorwürfe. Auch in Ost-Ghouta gab es erst kürzlich Hinweise auf den Einsatz von Chlorgas.

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Seit Anfang 2011 währt der Konflikt zwischen Assad und Oppositionellen in Syrien. Mit dem Auftauchen der IS-Milizen begann ein Krieg in der ganzen Region.

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