US-Buchhändler gegen Microsoft

Patentkrieg um Android

Microsoft verlangt von Nutzern des Mobil-Betriebssystems Android Patentgebühren. Dagegen wehrt sich nun der Buchhändler Barnes & Noble - die Patente seien allesamt trivial und ungültig.

Der Barnes & Noble E-Book-Reader. Bild: wikipedia

BERLIN taz | Der US-amerikanische Buchhändler Barnes & Noble wehrt sich dagegen, Patentgebühren an Microsoft für die Nutzung des mobilen Betriebssystems Android zu zahlen. Die Patente von Microsoft seien trivial und die Erfindungen hätten alle schon vorher bestanden - damit wären sie nach US-Recht ungültig.

Barnes & Noble nutzt Android auf seinen Lesegeräten für elektronische Bücher. Bisher zahlten alle Gerätehersteller, die Android nutzen, die von Microsoft geforderten Lizenzgebühren - auch Branchengrößen wie Amazon oder HTC. Die Details der jeweiligen Vertragsvereinbarungen unterlagen einer Verschwiegenheitspflicht.

Das Betriebssystem Android ist von Google als Open-Source-Software entwickelt worden und kommt in Handys, Tablet-Computern und anderen mobilen Geräten zum Einsatz. Microsoft bittet seit einiger Zeit Firmen, die Android auf ihren Geräten einsetzen, dafür zur Kasse - Microsoft hat zwar mit der Entwicklung von Android nichts zu tun, sieht jedoch durch das mobile System Teile seiner Patente verletzt.

Bislang war der Inhalt dieser Vereinbarungen geheim. Unbekannt war auch, um welche Patente es sich handelte. Barnes & Noble ging nun mit dem Thema an die Öffentlichkeit und will sich gegen die Forderungen wehren.

Gewöhnliche Browserfunktionalität

Im März hatte Microsoft den Buchhändler unter Berufung auf fünf Patente verklagt. Ein Patent von 1998 beschreibt beispielsweise die Übertragung und Darstellung von Dokumenten mit Bildern über eine Netzwerkverbindung, bei der der Text schon vor dem Aufbau eines Hintergrundbildes dargestellt werden kann. Es handelt sich um die gewöhnliche Funktionalität eines Webbrowsers - die gab es auch schon vor 1998.

Microsoft verlangte nicht nur die Zahlung von Patentgebühren, sondern schränkte auch ein, welche Veränderungen Barnes & Noble am System durchführen durfte. Die Patentgebühren setzte Microsoft so hoch an, dass der Kauf ihres eigenen Systems - Windows Mobile - für den Buchhändler günstiger gewesen wäre.

"Statt sich auf Innovationen und die Entwicklung neuer Produkte für ihre Kunden zu konzentrieren, hat Microsoft sich dafür entschieden, sich zu bemühen, Open-Source-Entwickler aus dem Markt für mobile Betriebssysteme zu verdrängen", erklärt Barnes & Noble in einem Brief an das US-Justizministerium. Das Ministerium wird nun die Vorwürfe prüfen.

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