US-Kongress verlängert Sanktionen: Iran sieht Verstoß gegen Atom-Deal

Der US-Kongress hat beschlosssen, die Sanktionen gegen den Iran zu verlängern. Das verletze das Abkommen über das iranische Atomprogramm, heißt es aus Teheran.

Fühlt sich in seinen Warnungen bestätigt: Ajatollah Ali Khamenei Foto: ap

ANKARA rtr | Der Iran sieht in der vom US-Kongress beschlossenen Verlängerung von US-Sanktionen einen Verstoß gegen das Atom-Abkommen. Das iranische Außenministerium erklärte am Freitag, mit dem Beschluss werde die Vereinbarung von 2015 verletzt. Ein Ministeriumssprecher sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, die US-Regierung sei dazu verpflichtet, sich an ihre internationalen Verpflichtungen zu halten.

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hatte bereits im November gewarnt, eine Verlängerung der Sanktionen würde das Abkommen brechen und Gegenmaßnahmen des Iran nach sich ziehen.

US-Kongressmitglieder sagten, die Verlängerung der US-Sanktionen bedeute keine Verletzung des Atomabkommens. Fraglich ist, ob der scheidende US-Präsident Barack Obama die Verlängerung des „Iran Sanction Act“ unterzeichnen wird. Ohne seine Zustimmung würden die US-Sanktionen Ende 2016 auslaufen.

Obamas Nachfolger Donald Trump wird am 20. Januar offiziell ins Amt eingeführt. Er steht dem Atom-Abkommen kritisch gegenüber, das er als „einen der schlechtesten Deals, der jemals gemacht wurde“ kritisiert hatte. Er hat angekündigt, den Vertrag neu verhandeln zu wollen. Die Vereinbarung, mit der der jahrelange Streit über das iranische Atomprogramm beigelegt wurde, trat Anfang des Jahres in Kraft. Die USA und Europa hoben daraufhin viele Sanktionen auf.