US-Präsident auf Anti-Terror-Kurs: Die große Obama-Ernüchterung

Nach dem versuchten Flugzeug-Anschlag avanciert US-Präsident Obama zum Anti-Terror-Präsidenten. Er kann es sich nicht leisten, als nachlässig in Terrorfragen zu wirken.

Mittlerweile spricht auch er von Krieg: Barack Obama. Bild: dpa

Barack Obama wirkte streng und entschlossen. Mit halbstündiger Verspätung, nach einer langen Krisensitzung mit seinen Sicherheitschefs, trat er am Dienstag vor die Kameras. Die Lage, das sollte seine Mimik und seine knappe, sachliche Rhetorik zum Ausdruck bringen, ist ernst. "Am Weihnachtstag hat unser System auf höchst desaströse Weise versagt", sagte er. Die notwendigen Informationen, um das Attentat zu verhindern, hätten den Geheimdiensten vorgelegen und seien nicht umgesetzt worden. Er werde das "nicht tolerieren", wetterte der US-Präsident.

Obama hat dazugelernt im Lauf der vergangenen Woche. Es war sein dritter öffentlicher Auftritt nach dem versuchten Anschlag auf Flug 253 in Richtung Detroit. Mit jedem Mal wurde seine Rhetorik schärfer. Bei seiner ersten Stellungnahme aus seinem Urlaubsort Honolulu, zweieinhalb Tage nachdem Umar Faruk Abdulmutallab fest genommen wurde, hatte Obama noch davon gesprochen, "dass ein Passagier mutmaßlich versucht hat, Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges zu zünden". Das Wall Street Journal hielt Obama prompt vor, dass er nicht wie Franklin D. Roosevelt nach dem Anschlag auf Pearl Harbor 1941 eine ordentliche Kriegsrede gehalten habe. Und Dick Cheney, Vizepräsident unter George W. Bush, warf Obama wieder einmal vor, die Terrorbedrohung nicht richtig ernst zu nehmen.

Mittlerweile spricht auch Obama von Krieg. Die Nation befinde sich im Krieg mit einem weitreichenden Netzwerk der Gewalt und des Hasses, sagte er zu Neujahr. Obama kann es sich nicht leisten, als nachlässig gegenüber der Terrorgefahr zu wirken. Nicht in einem Jahr, in dem das Parlament neu gewählt wird und die Mehrheit seiner Partei auf dem Spiel steht.

Obamas erste zögerliche Reaktion auf das Attentat war sicherlich auch ein Unwillen, das geschehen zu lassen, was jetzt eintritt: Dass Abdulmuttalab ihn zum Anti-Terror-Präsidenten macht. Wenn Obama je etwas vermeiden wollte, dann dass seine Präsidentschaft wie die seines Vorgängers vom sogenannten "War on Terror" definiert wird.

Obama hatte es im Wahlkampf geschafft, nach acht Jahren das Thema von der Spitze der Agenda in den USA zu verdrängen. Die Wähler hatten von Bushs "Politik der Angst", wie Obama es immer wieder nannte, die Nase voll. Es war zu durchschaubar geworden, wie Bush die Terrorangst politisch ausschlachtet, um seine Machtfülle auszuweiten und Wahlen zu gewinnen.

Zu Beginn seiner Amtszeit war Obama deshalb darum bemüht der Welt zu demonstrieren, dass sich die Zeiten geändert haben. Die Phrase "War on Terror" vermied er. Er betonte immer wieder, dass Terrorismus kein Feind sei, sondern eine Strategie und dass die USA keinen Krieg gegen die muslimische Welt führen. Seine Rede in Kairo im Juni war der deutliche Ausdruck dieser neuen Linie. Die Welt sollte wissen, dass die amerikanische Außenpolitik nicht mehr von der Terrorangst getrieben wird.

Hinter den Kulissen fuhr Obama derweil jedoch eine kaum weniger harte Linie als sein Vorgänger. Der Eindruck, Obama lasse im Kampf gegen den Terrorismus die notwendige Dringlichkeit vermissen, den Konservative in den USA erwecken wollen, trog. So flog die CIA im ersten Jahr von Obamas Präsidentschaft 53 Dronenangriffe auf mutmaßliche Terroristenlager in Pakistan und Afghanistan - mehr als unter Bush während seiner kompletten Amtszeit. Das Gros der Antiterrormaßnahmen von George W. Bush blieben unangetastet, inklusive Abhörprogramm und langfristige Inhaftierung von Terrorverdächtigen ohne Anklage.

Einen wirklich fundamentalen Kurswechsel hatte Obama ganz offensichtlich nie geplant. So beschreibt das US-Wochenmagazin Newsweek die "Obama-Doktrin" als "Verschmelzung von Idealismus und knallhartem Realismus". In Bezug auf den Kampf gegen den Terror bedeute das, "dass es im Angesicht eines nihilistischen Feindes die Möglichkeit gibt, das Gesetz auf Weisen zu beugen, die sich mit unseren Idealen nicht vollständig decken".

Progressive und Bürgerrechtler in den USA sind angesichts dieser Tatsache frustriert. Man hatte sich von diesem Präsidenten etwas anderes erwartet. Indem er bislang das Thema Terrorbekämpfung möglichst aus der öffentlichen Debatte herausgehalten hat, hat Obama das Seine dazu getan, diese Frustrationen nicht allzu hochkochen zu lassen. Faruk Abdulmuttalab hat Obama nun dazu gezwungen, sich mit seiner Terrorpolitik zu outen. Es ist ein weiterer Beitrag zur allgemeinen Obama-Ernüchterung, die sich nicht nur in den USA breitmacht.

Comments

[Martin]

'Grosse Ernüchterung'? Vielleicht bei jenen, die den Austausch von Gesichtern oder den Austausch von Begründungen für einen Wechsel in der Politik halten. Auf 'we will not torture' folgte kurz nach Amtsantritt Obamas Straffreiheit für CIA Folterer, auf die Kairo-Rede folgte gar nichts, auf den Friedenspreis der größte Militärhaushalt aller Zeiten, noch dazu mit dem irrwitzigen Stockholmer Vergleich des Krieges gegen Hitler garniert nach dem Motto 'gerechter Kriege'. Die massakrierten Afghanen, Iraker, Pakistanis usw. müssen es nur begreifen. Was für einen Quatsch dieser Präsident im Laufe der bisher noch kurzen Amtszeit daher redete! Aber jetzt kam der Gipfel der Idiotie: er wäre selber der Verantwortliche für das Aufklärungsdesaster der Geheimdienste, ein Desaster, das nicht zu tolerieren, nicht zu akzeptieren sei. Gäbe es bessere Gründe für einen Rücktritt, wenn man sich für nicht tolerierbar hält? Aber das war ja eine rhetorische Floskel, wie fast immer bei Obama, nur ein Show-Effekt, da diesem Präsidenten jeder Mut fehlt, die Macht der Geheimdienste zu reduzieren. Das Publikum hatte Taten erwarten. Es kamen wie immer nur Worte, Worte nicht ernst gemeinter Selbstbezichtigung als Show der Bescheidenheit. In Wahrheit Zeichen der Feigheit, sich mit den Verantwortlichen von CIA und Co. anzulegen. Dieser Präsident ist feige durch und durch. Alles, was er, mit Ausnahme der Gesundheitsreform, initiierte, blieb im Wust der Worte stecken, zumindest in der Außenpolitik. Nicht einmal die Normalisierung im Verhältnis zu Kuba gelang: im Gegenteil. Kuba steht auf einmal wieder auf der Einreiseliste 'böser Staaten'.

[Bernhard Sesterheim]

Wäre ich nicht selbst davon betroffen, ich würde den in diesem Forum so zahlreich vertretenen naiven Radikalpazifisten einen US-Präsidenten wünschen, der ganz nach ihren Vorstellungen handelt. Ich denke, daß dann ganz schnell ein sehr schmerzhafter Umdenkungsprozess stattfinden würde.

[Che G.]

George W. Bush hat sich seine Terroristen doch selbst gemacht, und jetzt führt Obama das nur fort: http://tinyurl.com/ydvsbrb

Die USA brauchen den Terrorismus genauso wie wir auch, damit die bürgerlichen Freiheitsrechte unauffällig und widerstandslos aufgehoben und beseitigt werden können. Nur eine kontrollierte Bevölkerung bedeutet keine Gefahr für die Herrschenden.

[Anna Luehse]

@Boris:

"Faruk Abdulmuttalab hat Obama nun dazu gezwungen, sich mit seiner TERRORPOLITIK zu outen."

Freudsche Fehlleistung,Herr Moll?

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Der Heilsbringer hat die selben spirituellen Berater und Financiers wie seine Vorgänger, warum sollte er andere Politik machen? J.F. Kennedy war der letzte ehrliche U.S.-Präsident, Obama ist die übliche Marionette, die Rüstungsausgaben hat er auf Rekordniveau gebracht (Kriegsnobelpreis).

"Unter den spendabelsten Unterstützern des farbigen Kandidaten der Hoffung und des Wechselns finden sich solch illustre Finanzinstitute wie Goldman Sachs, UBS, Lehman Brothers, PG Morgan, Citigroup, Morgan Stanley und Credit Suisse. Sieben von Obamas 14 wichtigsten Spendern bestehen gerade aus diesen Wall Street Finanzinstituten, die laut Martens für die Ausplünderung der öffentlichen Finanzen und das Desaster auf den US-Immobilienmarkt verantwortlich sind."

http://www.das-gibts-doch-nicht.info/seite4945.php

@Obama: Order 11110 ist nach wie vor GÜLTIG, oder? ;-)

John F. Kennedy " ... wollte die amerikanische Bundesbank wieder unter staatliche Kontrolle bringen und brachte mit der Executive Order 11110 ein Gesetz ein, dass es der Regierung ohne Verschuldung bei der privaten Federal Reserve Bank erlaubt hätte, Geld in Umlauf zu bringen."

http://sklaven-ohne-ketten.blogspot.com/search/label/Rockefeller

[Mercutio]

Stell dir vor es herrscht Terror und keiner sieht hin...

Naja man muss den Hut ziehen, sie haben es geschafft. Spätestens in 10 Jahren hat sich die "westliche Welt" komplett selbst zerstört. Man weiss nur noch nicht ob man lachen oder weinen soll.

[vantast]

Ist mir unbegreiflich, welche Schadenfreude hier herrscht über Obamas Probleme. Der Mann hat das Beste gewollt und wird nun vom Sumpf der Vorgängerregierung erfaßt. Wollen Sie denn, daß er scheitert, wieder ein hirn- und herzloser Konservativer führt?

Natürlich, jetzt kommt das Böse, daß von Amerika in den nahen Osten kam, nach dort zurück, aber es besteht kein Grund zur Schadenfreude.

[SchreckSchraube]

.......Wir haben es mit einer monolithischen und ruchlosen weltweiten Verschwörung zu tun, die ihren Einfluß mit verdeckten Mitteln ausbreitet: mit Infiltration statt Invasion, mit Umsturz statt Wahlen, mit Einschüchterung statt Selbstbestimmung, mit Guerillakämpfern bei Nacht statt Armeen am Tag. Es ist ein System, das mit gewaltigen menschlichen und materiellen Ressourcen eine komplexe und effiziente Maschinerie aufgebaut hat, die militärische, diplomatische, geheimdienstliche, wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Operationen verbindet. Ihre Pläne werden nicht veröffentlicht, sondern verborgen, ihre Fehlschläge werden begraben, nicht publiziert, Andersdenkende werden nicht gelobt, sondern zum Schweigen gebracht, keine Ausgabe wird in Frage gestellt, kein Gerücht wird gedruckt, kein Geheimnis wird enthüllt.

Kein Präsident sollte die öffentliche Untersuchung seines Regierungsprogramms fürchten, weil aus der genauen Kenntnis sowohl Unterstützung wie auch Opposition kommt; und beides ist notwendig.......

John F. Kennedy 27. April 1961

Die vollständige Rede habe ich hier gefunden:

http://www.frank-kumm.de/jfk.htm

[Tobias]

schöne Schlagzeile...Besoffenheit war, wo Ernüchterung ist.

[Hampelwurst]

Hat ernstlich jemand geglaubt, dass sich mit dem was tiefgreifend ändert? Are you honestly friggin' serious?

[stefan sauerbier]

wie fängt man angesichts dieser fakten an, tja ...- oder au weia. ich frage mich zwischenzeitlich immer häufiger, ob mich, der wieder erstarkte bekannten militarismus der amerikaner verwundert oder nicht. yes we can. steht das eigentlich für veränderung oder ist das eher ein synonüm für, zauber verändert alte nicht änderbare wahrheiten. au weia, steht für die tatsache, dass für mich das friendensnobelpreiskomitee seit meiner jugendzeit eine unantastbare akademie war, die wußte was gut und richtig war. tja, steht für 53 Drohnenangriffe seit beginn der Amtszeit. was soll ich weiterhin glauben, was erzähl ich meinem Kind über diese Zeit. ..... tja ......au weia.

[Arminius]

Tja, Hussein Obama, jetzt holt dich die Realität ein. Mit schönen Worten lassen sich die Mohammedaner halt nicht von ihren Jungfrauen fernhalten. Das hätte ich dir vorher sagen können.

[reblek]

Tja, die Frage ist, ob ein Präsident der USA einfach mal so nett und freundlich sein kann und Osama Bin Laden und seinen Freunden, wenn sie die USA heimsuchen. Und so richtig hat, soweit ich weiß, auch noch niemand erklärt, welche Ausstiegsstrategie für die USA und ihre Bündnispartner nicht nur die richtige, sondern auch die erfolg- und aussichtsreiche wäre. Und zwar nicht nur die für die USA und Co., sondern auch für die Menschen in Afghanistan.

[Eckhardt Kiwitt]

Anti-Terror-Präsident ?

Auch US-Präsident Barack Obama wird einsehen müssen, dass beim "Kampf gegen den Torror" die "Haager Landkriegsordnung" keine Gültigkeit hat und nicht haben kann.

Denn Terroristen halten sich nun mal nicht an dieses internationale Regelwerk der Kriegführung.

Gegen den (internationalen) Terrorismus hat eine reguläre Armee keine Chance -- siehe das Scheitern der Briten in Afghanistan im 19. Jhdt., das Scheitern der hochgerüsteten Sowjet-Armee in den 1970er / 1980er Jahren in Afghanistan.

Das Scheitern der USA und der NATO ist da wohl nur noch eine Frage der Zeit -- es sei denn, sie wollten den "Kampf gegen den Terror" hundert oder mehr Jahre lang fortsetzen.

[Boris]

"Faruk Abdulmuttalab hat Obama nun dazu gezwungen, sich mit seiner TERRORPOLITIK zu outen."

Freudsche Fehlleistung,Herr Moll?

[ManOMan]

Immer diese Phrasen mit der Ernüchterung im Zusammenhang mit Obama. Wer hat denn wirklich geglaubt, Obama könne quasi im Alleingang die amerikanische Politik umkrempeln.

In den USA bestimmen Lobbys, monetäre, nachrichtendienstliche und ähnliche Institutionen wo es lang geht. In den USA kommt noch die riesige Kriegsmaschinerie hinzu, die halt auch immer Nachschub an Aufträgen braucht. Alles was gegen deren Interessen läuft ist meiner Meinung nach in Wirklichkeit gar nicht durchzusetzen.

Wer wirklich geglaubt hat, Obama könnte seine Wünsche nach Gutdünken durchsetzen, ist meiner Meinung nach etwas naiv. Und auch die Phrase "mächtigster Mann der Welt" in Bezug auf den jeweiligen Präsidenten halte ich für eine Verzerrung der Realitäten. Wer an die Position kommt, weiß genau, wem er was verdankt und wessen Vorgaben er zu erfüllen hat.

[GeLee]

Das Ausmaß der Ernüchterung sollte immer eine Frage der Erwartungen sein. Hat jemand allen Ernstes erwartet, dass die USA sich unter Obama innerhalb von einem Jahr aus allen Bush-ERlässen und -Doktrinen rauswinden können?

Allein, dass seit dem ersten Amtstag von Obama die Guantanamo-Schließung in der öffentlichen Diskussion steht ist eine fortschrittliche Entwicklung - auch wenn die Realität Obama sehr schnell einholte.

Die Gesundheitsreform, die Obama mit viel 'Kraft und Mühe durchsetzen konnte hat für amerikanische Verhältnisse fast etwas revolutionäres. Hätte das jemand erwartet? So schnell?

Obama hat es mit vielen seiner Überzeugungen in einer der kulturell liberalsten und patriotischsten Gesellschaften nicht gerade einfach, und deshalb sollte man vorsichtig sein, den ersten afro-amerikanischen Präsidenten schon nach einem Jahr mit vorschnellen Bilanzziehungen runterzuschreiben.

[end.the.occupation]

Wer weltweit hunderte Militärbasen unterhält, mehrere Länder besetzt hält und weltweit versucht andere Staaten durch die Androhung von Gewalt - keinesfalls nur militärische - gefügig zu machen, der kann nicht sinnvollerweise für sich in Anspruch nehmen, ein Opfer von 'Terror' zu sein, der ist ganz schlicht Terrorist.

Das Terrorgesülze geht mir - mit Verlaub gesagt - - ohnehin auf die Nerven. Der Automobilterror in Deutschland tötet jedes Jahr immer noch rund 5000 Menschen und verwundet hundertausende. 5000 Tote pro Jahr - die jedoch niemanden interessieren - und wg. derer niemand auf die Idee käme nicht das Auto zu benutzten.

5000 Tote auf der einen Seite und seit 2001 in Deutschland nicht einen einzigen Terrortoten auf der anderen - sieht man von den regelmässigen Morden aus dem rechtsextremistischen Spektrum mal ab - etwa im Fall Marwa Sherbini.

Wer wirklich wissen will was Terror bedeutet, der soll nach Falludscha, nach Sadr-City oder nach Hebron ziehen. Millionen von Menschen kennen Terror hautnah - und vermutlich sind nicht ein Promill davon Weisse. Aber wir sollten zittern und uns in die Hose machen - andere Länder überfallen oder das mit unserern Steuern finanzieren - weil das natürlich 'gut' gegen den Terror ist. Totsicher.

Die Dauerwerbesendung 'Terror!' ist Terror. Sie verblödet, versucht mir Angst einzujagen - um mir am Ende auch noch einen Ortungschip unterjubeln zu können - nur zu meiner Sicherheit natürlich - und dient ausnahmslos zum Lebensunterhalt von aufgeblasenen Terrorexperten und wichtigtuerischen Journalisten, die ihre Umwelt offensichtlich nur noch durch den Sehschlitz ihrer intellektuellen und moralischen Panzerung wahrnehmen können.