Umfragewerte der Piratenpartei

Schlingerkurs in Richtung Parteitag

Die Zustimmungswerte der Piraten sind weiter gering. Ein Parteitag im November soll wieder Inhalte nach vorn spülen.von Sebastian Erb

Alles nicht so einfach gerade: Landesparteitag der Niedersachsen-Piraten.  Bild:  dapd

BERLIN taz | Eigentlich haben die Piraten gar keine Zeit für Personalstreitigkeiten. Denn ein Parteitag steht bevor, in einem Monat treffen sich die Piraten in Bochum. Fast 800 Anträge wurden dafür eingereicht, darunter allein 651 zum Wahl- und zum Grundsatzprogramm.

Der Parteitag ist enorm wichtig für die Piraten, denn hier können sie Beschlüsse fassen und somit beweisen, dass sie auch in relevanten Politikfeldern über Positionen verfügen. Was sie per „LiquidFeedback“ beschließen, ist nur eine unverbindliche Empfehlung. Zudem beteiligt sich auch bei den Online-Abstimmungen nur ein Bruchteil der mehr als 34.000 Mitglieder.

Für welche Positionen sich die Partei entscheiden wird, ist schwer vorauszusagen. Denn anders als die anderen Parteien schicken die Piraten keine Delegierten zum Parteitag. Jedes Mitglied kann kommen. Klar ist: Ein einziger Parteitag wird nicht ausreichen für all die Anträge und Diskussionen, im Frühjahr soll es einen weiteren geben. Spätestens dann müssen die Piraten liefern; manche Anträge zu politischen Fragen vertagen sie seit Jahren.

Im Frühjahr noch herrschte bei den Piraten Jubelstimmung. Sie wurden in die Landesparlamente Nummer zwei bis vier gewählt, bei der Sonntagsfrage erreichten sie bis zu 13 Prozent. In den Umfragen sind sie jetzt auf 4 bis 5 Prozent abgesackt – noch bevor die Befragten die Eskalation des Vorstandsstreits am Freitag berücksichtigen konnten.

Domscheit-Berg nur auf Listenplatz Zwei

Um den Einzug in den Bundestag müssen die Piraten also bangen. Aber sie stellen weiter unverdrossen Kandidaten auf, am Wochenende auch in Brandenburg. Die Ex-Grüne Anke Domscheit-Berg verpasste da ihr Ziel, Spitzenkandidatin zu werden. Sie wurde nur auf den zweiten Platz der Landesliste gewählt. Dass sie es in den Bundestag schafft, ist so unwahrscheinlich geworden.

Bei einigen Piraten sorgte das für Bedauern, die ehemalige politische Geschäftsführerin Marina Weisband etwa twitterte von einem „herben Verlust“. Die Mehrheit aber folgte der parteiaffinen Skepsis gegenüber „Neupiraten“, die vermeintlich nur der Karriere wegen beitraten. Auf Listenplatz 1 wurde der 27-jährige politische Geschäftsführer des Landesverbandes Veit Göritz gewählt.