Uneinigkeit zwischen USA und Israel

Schlagabtausch rund um Iran

Israel und die USA streiten über das richtige Vorgehen gegen Teheran. Nebenschauplatz ist ein Treffen von Obama und Netanjahu.

Sind nicht immer in der selben Stadt: US-Präsident Obama und der israelische Premier Netanjahu.  Bild: dapd

JERUSALEM/WASHINGTON/BERLIN dpa/taz | Zwischen US-Präsident Barack Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist ein öffentlicher Streit um „rote Linien“ gegenüber dem Iran wegen seines umstrittenen Atomprogramms ausgebrochen.

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Nach einem einstündigen Telefongespräch zwischen beiden Politikern widersprach ein hochrangiger Regierungsvertreter in Jerusalem der amerikanischen Darstellung, Netanjahu habe sich während seines bevorstehenden Besuchs in den USA nicht um ein Treffen mit Obama bemüht. „Wir haben um eine Begegnung am Rande der UN-Vollversammlung in New York gebeten und auch angeboten, dass der Ministerpräsident dafür nach Washington kommen könnte“, sagte der Regierungsvertreter.

Das Weiße Haus hatte jedoch in der Nacht mitgeteilt: „Es hat nie eine Bitte um ein Treffen von Regierungschef Netanjahu mit Präsident Obama in Washington gegeben und ein solches Treffen ist auch niemals abgelehnt worden.“ Immerhin bestätigten beide Seiten, dass das Telefonat stattgefunden habe.

Das Weiße Haus teilte anschließend mit, die beiden Politiker hätten über die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm, die enge amerikanisch-israelische Zusammenarbeit in dieser Frage und über andere sicherheitspolitische Themen gesprochen.

Unsichere Entschlossenheit

Obama und Netanjahu hätten bekräftigt, dass sie sich einig in ihrer Entschlossenheit seien, einen iranischen Atomwaffenbesitz zu verhindern. Sie stimmten darin überein, ihre engen Konsultationen fortzusetzen. Das hatte zunächst nach einer Beilegung der Kontroverse geklungen.

Bereits zuvor hatte ein Sprecher des Weißen Hauses, Thomas Vietor, erklärt, dass Obama am 24. September, einem Montag, in New York eintreffe und am Dienstag wieder abreisen werde. Netanjahu komme aber erst später in der Woche nach New York. „Sie sind schlicht nicht zur selben Zeit in der Stadt“, so der Sprecher. Aber beide Politiker hätten häufig Kontakt miteinander, und Netanjahu werde sich während seines Besuchs mit anderen hohen Regierungsbeamten treffen, darunter Außenministerin Hillary Clinton.

Beide Länder liefern sich seit Tagen einen Schlagabtausch über die Formulierung von „roten Linien“, die der Iran im Atomstreit nicht überschreiten darf. Dies fordert die israelische Regierung, während US-Außenministerin Clinton „Verhandlungen als den weitaus besten Ansatz“ bezeichnet, den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten.

In Israel wird seit Monaten über einen möglichen Angriff auf den Iran diskutiert. Netanjahu reagierte mit Empörung auf Clintons Äußerungen. „Jene in der internationalen Gemeinschaft, die sich weigern, dem Iran rote Linien zu ziehen, haben kein moralisches Recht, Israel rotes Licht (für einen Angriff auf den Iran) zu zeigen“, sagte er.

 
12. 09. 2012

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