Die Unionsfraktion lässt sich nicht zur Ratifizierung eines internationalen Antikorruptionsabkommens drängen. Auch nicht durch Druck der deutschen Großkonzerne.von Richard Rother
Wie lange dauert es bloß, bis auch der oder die Letzte kapiert was hier läuft - "Palermo Live" auf quasi allen Ebenen - aber sehr gut als demokratischer Rechtsstaat verpackt und getarnt... Unser Parlament ist zur Farce verkommen, mit fetten Diäten, diversen Aufsichtsratpöstchen, hochgradig narßistisch gestörte Persönlichkeiten, bis auf wenige Ausnahmen komplett durchkorrumpiert! BRD - Bananen Repubilk Deutschland
10.08.2012 14:45 Uhr
von menschenfreund:
Insbesondere die Partei mit gestörtem Erinnerungsvermögen (z.B. Kohl, Koch und Schäuble) kann sich auch nicht erinnern, daß sie als Regierung dem Wohle des Deutschen Volkes und nicht der Geldsäcke und Steuerkriminellen fungieren soll. So paßt es ins Bild wenn sich in einem Parlament wie dem Bundestag die Juristen tot treten und dennoch schafft man es nicht, das Anti-Korruptionsabkommen zu ratifizieren. Veilleicht täuscht mich der Eindruck, daß aus Bundesrepublik Deutschland eine Bakschisch Republik Deutschland geworden ist, ich fürchte aber, daß das nicht so ist... Ebenso das sogenannte Abkommen mit der Schweiz. Dieses Steuerabkommen ist ein erneuter Beweis, auf welcher Seite die Calamity-Angie-Regierung steht und es ist nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht. Vielmehr riecht es streng nach Beihilfe zu schändlichem Tun. Wollte man wirklich diesem Kriminellen-Sumpf trockenlegen, dürfte man nicht den Frosch fragen ob das Wasser abgelassen werden darf, sondern sich knallhart am "Abkommen" der Amerikaner mit den Schweizer Hinterziehungsgehilfen orientieren. Insgesamt ein rundes Bild, was die Ziele der Volksverarmungs- und -Verdummungskoalition angeht.
09.08.2012 23:56 Uhr
von grummelkuss:
Man sollte vorsichtig sein. Sehr wahrscheinlich handelt es sich um einen Hebel, um deutsche Politiker gefügig zu machen. Die DAX-Konzerne gehören größtenteils ausländischen Investoren. Auch die USA wollen sicherlich einen Hebel auf deutsche Politiker haben.
Wir haben eine eigene Strafjustiz, die nicht von ausländischen "Experten" korrumpiert werden muss. Wer sich vom Ausland "betutteln" lässt, wird irgendwann durch diese Institutionen ersetzt! Sanfter Imperialismus nennt man das im Sinne des Gutmenschen-Entmündigung. Die Souverantität muss uns bei uns bleiben. Wir sind nicht FBI-Erweiterungskontrollgebiet für amerikansiche Wirtschaftspolitik, siehe Mercedes, die ihre Sportwagen jetzt mit in Alambama bauen, seit bei den Korruptionsskandalen um Mercedes ein quasi Parallel-Diktator vom deutschen Management Gefügigkeit einfordert!!! Schluss mit dem Gutmenschen-Intriganten- Entmündigungs-Abzock-Politik-kontrollimperialismus, wir können uns selber regieren!
09.08.2012 21:29 Uhr
von wg. Brauchitsch:
Eine korruptionsfreie Politik ist mit der CDU/CSU gar nicht denkbar, denn dort sind die Korrupten in der 4/5 Mehrheit.
Eine intime soziologische Analyse käme glatt zu dem Ergebnis, dass die CDU/CSU in ihrer Zusammensetzung der einer kriminellen Vereinigung äusserst ähnlich ist. Ein Schelm jedoch, wer Böses dabei dächte, stehen sie mit ihrer Abgeordnetenimmunität doch unter dem Schutz selbstgeschnitzter Korruptionsschutzgesetze.
Wenn sie denn das Anti-Korruptionsabkommen nicht unterschreiben wollen - wie wär's mit einer Anti-Plagiatorenresolution ? Dissertations-Plagiatoren gibt's zwar auch einige prominente in der CDU/CSU; sie sind jedoch eher gleichmässig über die im Bundestag sitzenden Parteien verteilt und daher nicht so milieutypisch wie Altnazis, Korrupte, Rüstungs- und Pharmalobbyisten oder SteuerhinterzieherInnen.
Abhilfe: Schwedisch konsequente Transparenzgebote der öffentlichen Sphäre.
09.08.2012 20:52 Uhr
von Dr.Klaus Heine:
"Geld ist schmutzig", das kennt jeder Mensch. Gibt es eine Waschmaschine für schmutzige Politik? NEIN! Warum sollten sich Politik eine wichtige "Einflußnahme" nicht weiterhin bezahlen lassen? Das wäre doch dumm. Sind Menschen dumm? NEIN! "Wir sind doch homo sapiens!"
09.08.2012 20:43 Uhr
von yberg:
warum hat deutschland keine mafia
wir alle zusammen sind die mafia
daß sich die unternehmenslenker aus dem fenster hängen ist verlogen bis dort hinaus.es gibt keine großen deals ohne benefit.
auch bei der ENBW nummer zu rußland fließt geld zurück.mal die spieler ankucken und wer den vorstand inthronisiert hat.
allgemein wird vorgegeben wer bzw. welche unternehmen in welcher höhe für alle nöglichen fakeleistungen eingebunden werden etc.
selbst die noble weltbank schreibt beikreditvergabe kieferanten vor,meist kommt nurn drittel der bezahlten leistung in den geförderten ländern an
schon bei der wiedergutmachung an israel hat alfred naus spd mit kassiert.beim menschenhandel mit der TÄTERÄH lief ooch geld fürn freikauf zurück.
allet in bester ordnung
die treuhand hat mehr millionäre gemacht als alle lotterien in deutschland dies jeh gab
so wurden aus rohwedders 600 milliarden geschatzter einnahmen entsprechend verluste,
ärgerlich ,wenn man nicht dabei war.
09.08.2012 20:16 Uhr
von Weinberg:
Ja moi, wenn ich richtig informiert bin, dann lebt der Michel in einer bereits seit Jahren äußerst korrupten BRD (= Bananen-Republik Deutschland)!
09.08.2012 20:08 Uhr
von Vanadium:
"Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes. Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich." Dieser Grundsatz stammt aus einem im Jahre 1975 verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Er markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg vom Obrigkeitsstaat mit seinen Amtsgeheimnissen zu einem modernen demokratischen Rechtsstaat mit frei zugänglichen Informationen aus dem öffentlichen Bereich. Die Informationsfreiheitsgesetze einiger Bundesländer haben diesen Grundsatz auch in dieser Weise festgeschrieben, und die Ende der achtziger Jahre einsetzende Archivgesetzgebung hat diese Entwicklung zum Teil bereits vorweggenommen. So wurde es zur gesetzlichen Pflicht, archivwürdige Unterlagen zu sichern und zu schützen."
Das zur Staatstheorie.
Selbstverständlich soll seitens bestimmter Staat im Staat Gruppen UNCAC nicht umgesetzt werden. Wie sonst sollte der politisch privatisierte Staat reagieren?
Wer den Pfad der Rohstoffe entlang geht, landet sehr schnell bei "Mutbürger in Uniform" als flankierung bestimmter Universitäten, Deutsche Rohstoffagentur und vor allem private Verstrickungen Politiker-Industrie, wobei innerdeutsche Politiker sich privat im Aussland betätigen. Das macht die USA seit langem sollte keine Entschuldigung sein. Wissen ist Macht und wird privat umgesetzt. http://www.evb.ch/rohstoffe
Meldung Transparency International "Europarat-Staatengruppe gegen Korruption" leitet Sonderverfahren gegen Deutschland wegen unbefriedigender Umsetzung der GRECO-Empfehlungen zur Korruptionskriminalisierung und Parteienfinanzierung ein." Sehr spannend diese Meldung "Bundesregierung blockiert EU-Pläne für mehr Transparenz im Rohstoffsektor."
Wie tief die BRD im Kongo an Kriegsverbrechen verstrickt war/ist solle jeder selbst beurteilen. Verständlich das der ein oder andere Politiker volle Hosen hat.
09.08.2012 19:24 Uhr
von Otto Pardey:
Abgesehen davon das einige deutsche Politiker geistig unterbelichtet sind spricht man egal welcher politischen Cloleur verharmlosend, von Lobbyisten in der Politik. Die Abgründe welche sich hier in Deutschland auftun,sind korrupte Banden welche das Vertrauen der Bürger mißbrauchen und Zustände wie in sogenannten Bananen-Republiken vorherrschen lassen.
09.08.2012 19:13 Uhr
von Anne:
Die Überschrift des Artikels ist unnötig und eurozentrisch. Sie stellt den Sudan als Synonym für das falsche, schlechte, unterentwickelte dar und blendet völlig die unterschiedlichen Lebensrealitäten in den beiden Staaten aus. Ein Verweis auf andere, nicht-unterzeichnende Länder ist sicherlich informativ, jedoch geht die Überschrift eindeutig darüber hinaus.
09.08.2012 18:51 Uhr
von Hajdy Do Bajdy:
In der BRD bekommen Politiker oft nicht gleich Bestechungsgeld. Daher stimmt das Titelbild nicht ganz.
Sie bekommen nach ihrem öffentlichen Dienst eine gute Anstellung in privatisierten Betrieben usw.
Daher klappt auch nicht die Energiewende.
Hier ist der Zug wohl schon abgefahren, denn dagegen kann schon niemand etwas machen.
"Und wir sind doch alle Schröder dankbar für Gas aus Russland"
Leserkommentare
10.08.2012 16:47 Uhr
von Weiße Rose:
Wie lange dauert es bloß, bis auch der oder die Letzte kapiert was hier läuft - "Palermo Live" auf quasi allen Ebenen - aber sehr gut als demokratischer Rechtsstaat verpackt und getarnt...
Unser Parlament ist zur Farce verkommen, mit fetten Diäten, diversen Aufsichtsratpöstchen, hochgradig narßistisch gestörte Persönlichkeiten, bis auf wenige Ausnahmen komplett durchkorrumpiert!
BRD - Bananen Repubilk Deutschland
10.08.2012 14:45 Uhr
von menschenfreund:
Insbesondere die Partei mit gestörtem Erinnerungsvermögen (z.B. Kohl, Koch und Schäuble)
kann sich auch nicht erinnern, daß sie als Regierung dem Wohle des Deutschen Volkes und nicht der Geldsäcke und Steuerkriminellen fungieren soll.
So paßt es ins Bild wenn sich in einem Parlament wie dem Bundestag die Juristen tot treten und dennoch schafft man es nicht, das Anti-Korruptionsabkommen zu ratifizieren.
Veilleicht täuscht mich der Eindruck, daß aus Bundesrepublik Deutschland eine Bakschisch Republik Deutschland geworden ist, ich fürchte aber, daß das nicht so ist...
Ebenso das sogenannte Abkommen mit der Schweiz. Dieses Steuerabkommen ist ein erneuter Beweis, auf welcher Seite die Calamity-Angie-Regierung steht und es ist nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht.
Vielmehr riecht es streng nach Beihilfe zu schändlichem Tun.
Wollte man wirklich diesem Kriminellen-Sumpf trockenlegen, dürfte man nicht den Frosch fragen ob das Wasser abgelassen werden darf, sondern sich knallhart am "Abkommen" der Amerikaner mit den Schweizer Hinterziehungsgehilfen orientieren.
Insgesamt ein rundes Bild, was die Ziele der Volksverarmungs- und -Verdummungskoalition angeht.
09.08.2012 23:56 Uhr
von grummelkuss:
Man sollte vorsichtig sein.
Sehr wahrscheinlich handelt es sich um einen Hebel,
um deutsche Politiker gefügig zu machen.
Die DAX-Konzerne gehören größtenteils
ausländischen Investoren.
Auch die USA wollen sicherlich einen Hebel
auf deutsche Politiker haben.
Wir haben eine eigene Strafjustiz, die nicht
von ausländischen "Experten" korrumpiert
werden muss.
Wer sich vom Ausland "betutteln" lässt, wird
irgendwann durch diese Institutionen ersetzt!
Sanfter Imperialismus nennt man das im
Sinne des Gutmenschen-Entmündigung.
Die Souverantität muss uns bei uns bleiben.
Wir sind nicht FBI-Erweiterungskontrollgebiet
für amerikansiche Wirtschaftspolitik, siehe
Mercedes, die ihre Sportwagen jetzt mit
in Alambama bauen, seit bei den Korruptionsskandalen
um Mercedes ein quasi Parallel-Diktator
vom deutschen Management Gefügigkeit einfordert!!!
Schluss mit dem Gutmenschen-Intriganten-
Entmündigungs-Abzock-Politik-kontrollimperialismus,
wir können uns selber regieren!
09.08.2012 21:29 Uhr
von wg. Brauchitsch:
Eine korruptionsfreie Politik ist mit der CDU/CSU gar nicht denkbar, denn dort sind die Korrupten in der 4/5 Mehrheit.
Eine intime soziologische Analyse käme glatt zu dem Ergebnis, dass die CDU/CSU in ihrer Zusammensetzung der einer kriminellen Vereinigung äusserst ähnlich ist. Ein Schelm jedoch, wer Böses dabei dächte, stehen sie mit ihrer Abgeordnetenimmunität doch unter dem Schutz selbstgeschnitzter Korruptionsschutzgesetze.
Wenn sie denn das Anti-Korruptionsabkommen nicht unterschreiben wollen - wie wär's mit einer Anti-Plagiatorenresolution ? Dissertations-Plagiatoren gibt's zwar auch einige prominente in der CDU/CSU; sie sind jedoch eher gleichmässig über die im Bundestag sitzenden Parteien verteilt und daher nicht so milieutypisch wie Altnazis, Korrupte, Rüstungs- und Pharmalobbyisten oder SteuerhinterzieherInnen.
Abhilfe: Schwedisch konsequente Transparenzgebote der öffentlichen Sphäre.
09.08.2012 20:52 Uhr
von Dr.Klaus Heine:
"Geld ist schmutzig", das kennt jeder Mensch. Gibt es eine Waschmaschine für schmutzige Politik? NEIN! Warum sollten sich Politik eine wichtige "Einflußnahme"
nicht weiterhin bezahlen lassen? Das wäre doch dumm.
Sind Menschen dumm? NEIN! "Wir sind doch homo sapiens!"
09.08.2012 20:43 Uhr
von yberg:
warum hat deutschland keine mafia
wir alle zusammen sind die mafia
daß sich die unternehmenslenker aus dem fenster hängen ist verlogen bis dort hinaus.es gibt keine großen deals ohne
benefit.
auch bei der ENBW nummer zu rußland fließt geld zurück.mal die spieler ankucken und wer den vorstand inthronisiert hat.
allgemein wird vorgegeben wer bzw. welche unternehmen in welcher höhe für alle nöglichen fakeleistungen eingebunden werden etc.
selbst die noble weltbank schreibt beikreditvergabe kieferanten vor,meist kommt nurn drittel der bezahlten leistung in den geförderten ländern an
schon bei der wiedergutmachung an israel hat alfred naus spd mit kassiert.beim menschenhandel mit der TÄTERÄH lief ooch geld fürn freikauf zurück.
allet in bester ordnung
die treuhand hat mehr millionäre gemacht als alle lotterien in deutschland dies jeh gab
so wurden aus rohwedders 600 milliarden geschatzter einnahmen entsprechend verluste,
ärgerlich ,wenn man nicht dabei war.
09.08.2012 20:16 Uhr
von Weinberg:
Ja moi, wenn ich richtig informiert bin, dann lebt der Michel in einer bereits seit Jahren äußerst korrupten BRD (= Bananen-Republik Deutschland)!
09.08.2012 20:08 Uhr
von Vanadium:
"Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes.
Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich."
Dieser Grundsatz stammt aus einem im Jahre 1975 verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Er markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg vom Obrigkeitsstaat mit seinen Amtsgeheimnissen zu einem modernen demokratischen Rechtsstaat mit frei zugänglichen Informationen aus dem öffentlichen Bereich.
Die Informationsfreiheitsgesetze einiger Bundesländer haben diesen Grundsatz auch in dieser Weise festgeschrieben, und die Ende der achtziger Jahre einsetzende Archivgesetzgebung hat diese Entwicklung zum Teil bereits vorweggenommen. So wurde es zur gesetzlichen Pflicht, archivwürdige Unterlagen zu sichern und zu schützen."
Das zur Staatstheorie.
Selbstverständlich soll seitens bestimmter Staat im Staat Gruppen UNCAC nicht umgesetzt werden. Wie sonst sollte der politisch privatisierte Staat reagieren?
Wer den Pfad der Rohstoffe entlang geht, landet sehr schnell bei "Mutbürger in Uniform" als flankierung bestimmter Universitäten, Deutsche Rohstoffagentur und vor allem private Verstrickungen Politiker-Industrie, wobei innerdeutsche Politiker sich privat im Aussland betätigen. Das macht die USA seit langem sollte keine Entschuldigung sein.
Wissen ist Macht und wird privat umgesetzt.
http://www.evb.ch/rohstoffe
Meldung Transparency International
"Europarat-Staatengruppe gegen Korruption" leitet Sonderverfahren gegen Deutschland wegen unbefriedigender Umsetzung der GRECO-Empfehlungen zur Korruptionskriminalisierung und Parteienfinanzierung ein."
Sehr spannend diese Meldung
"Bundesregierung blockiert EU-Pläne für mehr Transparenz im Rohstoffsektor."
Wie tief die BRD im Kongo an Kriegsverbrechen verstrickt war/ist solle jeder selbst beurteilen.
Verständlich das der ein oder andere Politiker volle Hosen hat.
09.08.2012 19:24 Uhr
von Otto Pardey:
Abgesehen davon das einige deutsche Politiker
geistig unterbelichtet sind spricht man egal
welcher politischen Cloleur verharmlosend,
von Lobbyisten in der Politik.
Die Abgründe welche sich hier in Deutschland
auftun,sind korrupte Banden welche das Vertrauen
der Bürger mißbrauchen und Zustände wie in
sogenannten Bananen-Republiken vorherrschen lassen.
09.08.2012 19:13 Uhr
von Anne:
Die Überschrift des Artikels ist unnötig und eurozentrisch. Sie stellt den Sudan als Synonym für das falsche, schlechte, unterentwickelte dar und blendet völlig die unterschiedlichen Lebensrealitäten in den beiden Staaten aus. Ein Verweis auf andere, nicht-unterzeichnende Länder ist sicherlich informativ, jedoch geht die Überschrift eindeutig darüber hinaus.
09.08.2012 18:51 Uhr
von Hajdy Do Bajdy:
In der BRD bekommen Politiker oft nicht gleich Bestechungsgeld. Daher stimmt das Titelbild nicht ganz.
Sie bekommen nach ihrem öffentlichen Dienst eine gute Anstellung in privatisierten Betrieben usw.
Daher klappt auch nicht die Energiewende.
Hier ist der Zug wohl schon abgefahren, denn dagegen kann schon niemand etwas machen.
"Und wir sind doch alle Schröder dankbar für Gas aus Russland"