Kriselnde Koalition : Überlebt Schwarz-Rot die Landtagswahlen?
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Merz arbeitet an seiner Unbeliebtheit, die SPD wirkt blass. In den Regierungsparteien brodelt es. Der Preis ihres Scheiterns wäre hoch.
Je weiter die CDU in den Umfragen in den Keller rauscht, desto unduldsamer wird der Kanzler. Auch bei der SPD sieht es kaum besser aus. In beiden Regierungsparteien brodelt es, die Führung ist unbeliebt. Selbst die Personalrochaden von Friedrich Merz – mit Carsten Linnemann, Nina Warken und Thorsten Frei an der Spitze des Kanzleramts, des Gesundheitsministeriums und der Unionsfraktion – haben das Image der Regierung bislang nicht aufhellen können.
Doch der Unmut verdichtet sich bislang nicht zu einer Revolte. Überlebt Schwarz-Rot die Landtagswahlen im Herbst? Was wird aus der Rente mit 63 und anderen Reformvorhaben? Und wie lange können CDU und SPD noch auf einen gemeinsamen Kurs hoffen?
Schwierig ist für beide Parteien, dass ihnen eine Krisenerzählung fehlt, die viele Menschen überzeugt. Die Merz-Union setzt auf das Mantra „Arbeiten, arbeiten, arbeiten“. Die SPD argumentiert, dass ohne sie die Kürzungen noch deutlich rabiater ausfallen würden. Und beide eint eine Angst: Wenn wir scheitern, nutzt das der AfD.
Darüber spricht Moderator Stefan Reinecke mit Anna Lehmann, Leiterin des Parlamentsbüros der taz, Sabine am Orde, innenpolitische Korrespondentin, und Barbara Dribbusch, Redakteurin für Soziales.
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