Geheimdienste können die Einreise von Menschen aus sogenannten „Risikostaaten“ mit einem Veto verhindern. Eine Begründung brauchen sie nicht.von Christian Rath
Die deutsche Politik mit den "Ausländern" ist zum heulen!
Was wollen wir eigentlich? Auf der einen Seite beklagen wir uns über mangelende Kinder, auf der anderenSeite tun wir alles, um Menschen zu verglraulen zu uns zu kommen. Wir sägen des besagten Ast ab, auf dem wir sitzen.
Liebe Regierung, bitte mehr respekt vor unserer Verfassungund unseren Grundrechten, besónders gegenüber Migranten. Nur so wird das etwas.
Das geht nur, wenn alle Innenminister durch Menschen- und Bürgerrechtler ausgetauscht werden. Und wenn dann bei dem einen oer anderen das Innenministergen des Herrn Schily rauslugt, sofort ersetzen durch jemand vertrauenswürdigen.
16.10.2012 22:22 Uhr
von Stimme der Demokratie:
Was soll denn wieder dieses Gejammer? Sollen die Staatsfeinde denn bestimmen, wer bei uns einreist? Geheimdientarbeit ist geheim. Ist das so schwer? Ach so, liebe Linke, Ihr wollt absolute Offenheit? So wie bei den verschwundenen SED-Millionen?
16.10.2012 20:47 Uhr
von zombie1969:
Zu spät! Mit dem Familiennachzug von jenen, die schon hier sind, wird die Zuwanderung hauptsächlich ins Sozialsystem weiter ungebremst anhalten. Und der Familiennachzug des Familiennachzuges wird darauf folgen. Offenbar hat man sich mit dem Zulassen der unkontrollierten Zuwanderung auf ein Schlammassel eingelassen, aus dem man nur noch schwer herauskommt, wenn überhaupt.
16.10.2012 16:38 Uhr
von D.J.:
Es gilt das Menschenrecht auf Einreise aus einem Land, aber nach derzeitiger Definition von Menschenrechten kein unbedingtes Recht auf Einreise in jedes Land. Für die nächsten Jahrzehnte ist das auch gut so. Linke Träumer, die offene Grenzen für alle fordern, sind m.E. verantwortungslose Spinner. Bei 3000 Fällen aus den genannten Staaten scheint es mir übrigens, dass hier nicht willkürlich vorgegangen wird. Im Gegenteil scheint es mir überaus bedenklich, dass vor wenigen Jahren (trotz Protesten u.a. von Volker Beck) ein salafistischer Hetzer auf Einladung Pierre Vogels einreisen durfte und erst nach seiner menschenverachtenden Rede ausreisen musste.
16.10.2012 16:20 Uhr
von Megestos:
Macht doch nichts, wir wissen ja, dass wir unseren Geheimdiensten vertrauen können... ...aber im Ernst, die Visavergabe der deutschen Botschaften erfolgt nicht nach Methoden, die eines Rechtsstaats würdig wären. Die Grünen änderten das und führten die Unschuldsvermutung bei der Visavergabe ein, aber nach der "Visa-Affäre" wurde das leider wieder zurückgenommen; die Botschaft in Kiev etwa kann nach Gutdünken einen Visaantrag ablehnen, einen Rechtsweg gibt es nicht, aber bezahlen muss man natürlich schön in voraus.
Leserkommentare
17.11.2012 14:59 Uhr
von Ewald Muschel:
Die deutsche Politik mit den "Ausländern" ist zum heulen!
Was wollen wir eigentlich? Auf der einen Seite beklagen wir uns über mangelende Kinder, auf der anderenSeite tun wir alles, um Menschen zu verglraulen zu uns zu kommen. Wir sägen des besagten Ast ab, auf dem wir sitzen.
Liebe Regierung, bitte mehr respekt vor unserer Verfassungund unseren Grundrechten, besónders gegenüber Migranten. Nur so wird das etwas.
Das geht nur, wenn alle Innenminister durch Menschen- und Bürgerrechtler ausgetauscht werden. Und wenn dann bei dem einen oer anderen das Innenministergen des Herrn Schily rauslugt, sofort ersetzen durch jemand vertrauenswürdigen.
16.10.2012 22:22 Uhr
von Stimme der Demokratie:
Was soll denn wieder dieses Gejammer? Sollen die Staatsfeinde denn bestimmen, wer bei uns einreist?
Geheimdientarbeit ist geheim. Ist das so schwer? Ach so, liebe Linke, Ihr wollt absolute Offenheit? So wie bei den verschwundenen SED-Millionen?
16.10.2012 20:47 Uhr
von zombie1969:
Zu spät! Mit dem Familiennachzug von jenen, die schon hier sind, wird die Zuwanderung hauptsächlich ins Sozialsystem weiter ungebremst anhalten. Und der Familiennachzug des Familiennachzuges wird darauf folgen. Offenbar hat man sich mit dem Zulassen der unkontrollierten Zuwanderung auf ein Schlammassel eingelassen, aus dem man nur noch schwer herauskommt, wenn überhaupt.
16.10.2012 16:38 Uhr
von D.J.:
Es gilt das Menschenrecht auf Einreise aus einem Land, aber nach derzeitiger Definition von Menschenrechten kein unbedingtes Recht auf Einreise in jedes Land. Für die nächsten Jahrzehnte ist das auch gut so. Linke Träumer, die offene Grenzen für alle fordern, sind m.E. verantwortungslose Spinner. Bei 3000 Fällen aus den genannten Staaten scheint es mir übrigens, dass hier nicht willkürlich vorgegangen wird. Im Gegenteil scheint es mir überaus bedenklich, dass vor wenigen Jahren (trotz Protesten u.a. von Volker Beck) ein salafistischer Hetzer auf Einladung Pierre Vogels einreisen durfte und erst nach seiner menschenverachtenden Rede ausreisen musste.
16.10.2012 16:20 Uhr
von Megestos:
Macht doch nichts, wir wissen ja, dass wir unseren Geheimdiensten vertrauen können...
...aber im Ernst, die Visavergabe der deutschen Botschaften erfolgt nicht nach Methoden, die eines Rechtsstaats würdig wären. Die Grünen änderten das und führten die Unschuldsvermutung bei der Visavergabe ein, aber nach der "Visa-Affäre" wurde das leider wieder zurückgenommen; die Botschaft in Kiev etwa kann nach Gutdünken einen Visaantrag ablehnen, einen Rechtsweg gibt es nicht, aber bezahlen muss man natürlich schön in voraus.