Verkorkste Großprojekte

Erst denken, dann bauen

Grünes Fazit aus den Untersuchungsausschüssen zu BER und Staatsoper: Es muss klarere Zuständigkeiten geben – und vor allem mehr Information.

Die Staatsoper Unter den Linden, im Jahr 2013 frisch saniert wiedereröffnet. Nicht. Foto: dpa

BER, Staatsoper und Co: Wie kriegt man solche Großprojekte in Zukunft gestemmt? Klaus Grewe hat dazu eine klare Meinung. Der Projektentwickler, der für das Londoner Olympiagelände verantwortlich war und in der Reformkommission „Bau von Großprojekten“ des Bundes sitzt, findet, alles müsse laufen „wie in der ‚Sendung mit der Maus‘: Wer macht was wann und wie?“ Eine akribische und umfassende Vorplanung sei unabdingbar – auch wenn das zweistellige Millionenbeträge kosten könne. Und auch, wenn das Ergebnis der Abbruch des Projekts sei, weil es wirtschaftlich nicht zu stemmen wäre.

Die Grünen-Abgeordneten Andreas Otto und Oliver Schruoffeneger hatten Grewe als Kronzeugen eingeladen, als sie am Freitag ihre Erkenntnisse aus den Untersuchungsausschüssen zum BER (Grünen-Obmann: Otto) und Staatsoper (Grünen-Obmann: Schruoffeneger) vorstellten. Beide Ausschüsse stehen vor dem Abschluss der Untersuchungen; in beiden Fällen wollen die Grünen ein Minderheitsvotum zum Bericht abgeben, weil die von den Koalitionsfraktionen dominierten Gremien gerne allzu klare Worte vermieden.

Was Otto aus dem Ausschuss mitnimmt, ist unter anderem die Erkenntnis, dass ein Unternehmen wie die Flughafengesellschaft einen Flughafen betreiben, aber eben nicht bauen sollte: „Das können die nicht.“ Bei künftigen Großprojekten wie der ICC-Sanierung oder dem Bau der neuen Zentral- und Landesbibliothek sollte deshalb eine gesonderte Baugesellschaft gegründet werden, die sich auf das Vorhaben konzentriert. Otto unterstrich – wie schon oft zuvor im Ausschuss –, dass der Staat als Bauherr weitaus besser qualifiziert auftreten müsse, um sich nicht über den Tisch ziehen zu lassen: „Immer wieder sagten Zeugen im Ausschuss, sie hätten der Geschäftsführung eben glauben müssen, was angeblich auf der Baustelle passierte.“

Nur zwei Stunden Zeit

Dass Innensenator Frank Henkel (CDU) sich für seine Teilnahme an Aufsichtsratssitzungen gerade einmal zwei Stunden vorbereitete und nur einen Mitarbeiter hatte, der ihm dabei zuarbeitete, geht für Otto gar nicht: „Wir haben es hier mit einem Milliardenprojekt zu tun!“

Unbedingt zu vermeiden sind laut Otto Umplanungen während der Bauphase, die alles komplizierter und am Ende auch viel teurer machten. Der frühere Flughafenchef Rainer Schwarz habe sich da sehr negativ hervorgetan: „Wenn der einen Schnapshändler gefunden hat, der unbedingt noch einen Laden im Terminal brauchte, mussten eben drei Check-in-Counter dran glauben.“

Sein Kollege Schruoffeneger legte den Finger in die Wunde der organisierten Verantwortungslosigkeit. Am Fall der Staatsoper habe er beobachten können, wie klare Arbeitsaufträge von Senatoren oder Staatssekretären systematisch vermieden worden seien – die Untergebenen hätten deren schwammige Äußerungen aber notgedrungen als Anweisungen interpretiert. Und am Ende will es keiner gewesen sein. Regelmäßige Risikoeinschätzungen, so der der Grünen-Obmann, müssten immer auch direkt an den obersten Verantwortlichen durchgereicht werden.

Zum BER hatte Großplaner Grewe übrigens keine rettende Idee, aber auch eine klare Meinung: „Da muss man jetzt durch.“

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